Liebe Leserinnen und Leser!

18. März 2009

Herzlich willkommen auf meinem WebBlog.
Hier erfahren Sie rasch und bequem Neues über meine publizistische Tätigkeit, sowie politische Analysen und meine Beurteilung aktueller Ereignisse.
Nehmen Sie sich die Zeit und kommentieren Sie die Einträge. Ich freue mich auf interessante Argumente und Anregungen.

Ihr Andreas Mölzer


Richtungsweisende Opposition

12. Mai 2022

Die Meinungsumfragen besagen zurzeit, dass es im Lande drei ähnlich starke Mittelparteien gibt. Interessant ist dabei, dass die Sozialdemokratie die regierende Volkspartei offenbar überholt hat, mit rund 25 Prozent steht sie an erster Stelle. Die Volkspartei und die mitregierenden Grünen haben längst keine relative Mehrheit mehr im Lande. Die Menschen wollen offenbar eine andere Regierung. Die Freiheitlichen liegen bei rund 18 Prozent, Optimisten meinen sogar bei 20 Prozent und mehr. Parteichef Herbert Kickl sprach jüngst in der ORF-„Pressestunde“ davon, dass man – frei nach Jörg Haider – die anderen die Umfragen gewinnen lassen solle, um selbst dann bei den Wahlen zu reüssieren.
Tatsächlich vermag sich die FPÖ wiederum als staatstragende Opposition zu positionieren. Gerade in der Frage des Ukrainekrieges ist sie die einzige Kraft im Lande, die energisch und überzeugend auf die österreichische Neutralität hinweist. Zwar wird sie deshalb als Putin-Versteher geschmäht, die Mehrheit der Österreicher ist allerdings laut Umfragen prinzipiell für die Erhaltung der Neutralität und dürfte deshalb der freiheitlichen Linie sympathisierend gegenüberstehen.
Ähnlich verhält es sich gewiss, wenn es um die Erhaltung der Bürgerfreiheit geht, die bekanntlich in den letzten zwei Jahren im Zuge der Corona-Politik der Regierung immer wieder massiv eingeschränkt wurde.
Auch da haben die Freiheitlichen immer wieder durchaus zurecht und dabei unter Beifall eines großen Teils der österreichischen Bevölkerung gegen die Aushebelung der Grundrechte protestiert. Die Schattenseite dieser Haltung mag es gewesen sein, dass die FPÖ in diesen Jahren allzu sehr einzig mit dem Thema Corona identifiziert wurde.
Nun allerdings haben die Freiheitlichen mit dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur ÖVP-Korruption ein neues Betätigungsfeld gefunden, das große innenpolitische Möglichkeiten erschließt. Die Volkspartei, die seit mehr als 30 Jahren ununterbrochen in der Regierung ist, bedarf offenbar eines Aufenthalts im politischen Trockendock, also in der Opposition, um sich moralisch zu regenerieren. Allzu häufig gab es in den letzten Jahren Korruptionsverdacht im Umfeld der ÖVP.
Dies ist auch der Grund, warum sich diese Ausgabe der ZurZeit mit diesem Untersuchungsausschuss beschäftigt und dabei insbesondere dem freiheitlichen Fraktionsführer Hafenecker ein breites Interview widmet. Zusätzlich bringen wir Auszüge einer Rede von Partei Chef Herbert Kickl, die er am jüngsten ober­österreichischen Parteitag gehalten hat und die uns in weiten Bereichen als überaus richtungsweisend erscheint. Dies demonstriert nicht zuletzt, in welch hohem Maße unsere ZurZeit bereit ist, die politische Linie der FPÖ unter Herbert Kickl zu unterstützen, wenn sie der Ansicht ist, dass diese dem Lande dienlich ist.

Nichtsdestotrotz sei dem Autor dieser Zeilen eine Frage an den FPÖ Chef gestattet: Als einer, der im kommenden Jahr auf 50 Jahre Partei-Mitgliedschaft zurückblicken kann und die FPÖ publizistisch unter Friedrich Peter, Alexander Götz, Norbert Steger, Jörg Haider, Susanne Riess, Herbert Haupt, Hilmar Kabas und H.-C. Strache bis zum heutigen Tag begleitet hat und überdies 13 Jahre als Abgeordneter für sie im österreichischen Parlament und im Europäischen Parlament gearbeitet hat, wurde ihm vom Parteiobmann Herbert Kickl bei besagter ORF-„Pressestunde“ ausgerichtet: „Andreas Mölzer hat mit seinen Aussagen sein politisches Erbe selbst demontiert.“
Dies sagte er als Reaktion auf die Fragen der ORF-Journalisten, was er zu innerparteilicher Kritik meine. Daher also die Frage: Welche Aussagen sollen das genau sein? Von welchem Erbe spricht der Herr Parteiobmann? Und was heißt schließlich „demontiert“?
Ohne Kickls Antwort, die er einem ehemaligen Abgeordneten und langjährigen Parteimitglied wohl schuldet, vorgreifen zu wollen, hier dazu einige persönliche Bemerkungen:
Mit der Vielzahl jener Aussagen, die der Autor dieser Zeilen in 40 Jahren publizistischer Tätigkeit in Funk, Fernsehen und Printmedien getätigt hat, wollte er der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft, dort, wo sie seines Erachtens legitime und vernünftige Anliegen vertreten hat, stets nützen. Ob das allerdings immer gelungen ist, ist natürlich eine andere Frage.
Ob es weiters so etwas wie ein „politisches Erbe“ seiner Person gibt, ist auch zu hinterfragen. Nachdem die Nachricht seines Ablebens verfrüht ist, gibt es noch kein Erbe zu vergeben. Sollte der Bundesparteiobmann damit allerdings insgesamt seine politische und ideologische Position meinen, so sei an dieser Stelle angemerkt, dass er sich stets als Glied einer national-liberalen Gesinnungsgemeinschaft gesehen hat. National im Sinne der Erhaltung der historisch gewachsenen kulturellen deutschen Identität seiner Heimat. Und liberal im Sinne der individuellen und kollektiven Freiheit, insbesondere der Meinungsfreiheit.
So ersucht er also den Obmann seiner Partei um Beantwortung seiner Fragen – genauso öffentlich wie dieser ihn in der ORF-„Pressestunde“ attackierte! Und er verweist in diesem Zusammenhang auf sein persönliches Lebensmotto, das er Friedrich Schillers Lied „an die Freude“ entlehnt hat:

Festen Mut in schwerem Leiden,
Hilfe, wo die Unschuld weint,
Ewigkeit geschwornen Eiden,
Wahrheit gegen Freund und Feind,
Männerstolz vor Königsthronen  …


Von Parteien, Korruption und Hypermoral

12. Mai 2022

Die Demokratie, wie sie sich in der westlichen Welt entwickelt hat, ist im Wesentlichen als Parteienstaat organisiert. Politische Parteien stellen sozusagen die Gesamtheit an sozialen Schichten und ideologischen Einstellungen des jeweiligen Gemeinwesens dar. Das Wort „Partei“ kommt ja vom lateinischen Begriff „pars“ und bedeutet Teil.
Wenn es in Österreichs Parteienlandschaft ursprünglich drei große Lager gegeben hat – das christlich-konservative, das sozialdemokratisch-austromarxistische und das national-liberale –, so haben die entsprechenden Parteien damit mehr oder weniger die Gesamtheit des ideologischen und soziologischen Spektrums des Landes abgebildet. Dieses Spektrum hat sich natürlich im Laufe der historischen Entwicklung der letzten 100 Jahre in hohem Maße verändert. Dennoch haben die derzeit existenten politischen Parteien im Lande unausgesprochen jeweils den Auftrag, einen Teil der Gesellschaft zu vertreten. Und in den jeweiligen Wahlgängen wird immer aufs Neue überprüft, ob den Parteien dieser Vertretungsanspruch zuerkannt wird.
Konkret heißt dies für die österreichische Parteienlandschaft, dass sich immer aufs Neue die Frage stellt, ob beispielsweise die Volkspartei für konservative Werte eintritt, die Interessen ihrer Klientel und eben auch der Wirtschaft tatsächlich vertritt. Und ebenso stellt sich die Frage, ob die Sozialdemokratie tatsächlich effizient für die Rechte der Arbeiterschaft beziehungsweise der Arbeitnehmer eintritt. Und natürlich gilt es dann auch zu überprüfen, ob die Freiheitlichen noch immer nationale und liberale Belange, also die Interessen ihrer Wählerschaft vertreten. Dabei ist klar, dass sich der Charakter dieser Belange in unseren Zeiten anders darstellt als in der Ersten Republik oder in den Nachkriegsjahrzehnten.
So haben die Christlich-Konservativen ursprünglich unter ihrem Gründer Lueger vorwiegend die Interessen des kleinen Gewerbes vertreten, in der Folge auch jene des Großbürgertums und der Industrie. Heute sieht sich die Volkspartei über ihre Bünde als Vertreterin aller Schichten der Bevölkerung. Diesbezüglich vermag sie kaum mehr wirklich Glaubwürdigkeit zu erlangen. Auch die Sozialdemokratie dürfte im Hinblick auf ihre ursprüngliche Klientel ausgedient haben. Die Arbeiterklasse als solches gibt es nur mehr in Restbeständen. Die Sozialdemokratie ist heute eine Vertretung des Kleinbürgertums, aber auch der linken Pseudointellektuellen geworden.
Und was die Freiheitlichen betrifft, so ist nationale Politik heute natürlich nicht mehr das Streben nach einem politischen Anschluss an Deutschland, sondern schlicht und einfach das Eintreten für die Erhaltung und Weiterentwicklung der eigenen Kultur und der eigenen Muttersprache. Und während liberale Politik ursprünglich der Kampf um Verfassung und Rechtsstaat war, ist es heute zweifellos das Eintreten gegen die Aushöhlung der bürgerlichen Grundrechte, so wie wir es etwa im Zuge der Corona-Pandemie erlebt haben.
Sind die politischen Parteien nicht mehr in der Lage, dieser Überprüfung der Erfüllung ihrer Aufgaben standzuhalten, laufen sie Gefahr zu Allerweltsparteien zu werden. Sie stellen nicht mehr einen Teil der Gesellschaft dar, sie haben den Anspruch für alles und nichts einzutreten. Damit verlieren sie zwangsläufig auch das Vertrauen ihres Wählerpotenzials und werden über kurz oder lang in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken. Obwohl nun also die politischen Parteien theoretisch die Ideologie ihrer Wählerschaft vertreten, sind sie in ihrem inneren Wesen keineswegs idealistische Vereinigungen.
Gemäß dem „ehernen Gesetz der Oligarchie“, wie wir es seit Robert Michels kennen, herrscht in den politischen Parteien vielmehr ein ständiges Ringen um die Macht und um Positionen, also um Mandate. Und dies bedingt ein hohes Maß an Opportunismus und die Bereitschaft zu gnadenlosen Intrigen. Politische Parteien, beziehungsweise das Getriebe in ihnen, bringt also keineswegs das Gute, Edle und Schöne im Menschen hervor, es fördert vielmehr in zahlreichen Fällen das Mittelmaß oder sogar die Niedertracht.
Das sattsam bekannte Sprichwort „Feind, Todfeind, Parteifreund“ ist durchaus zutreffend. Dies lässt sich in allen Parteien des Landes, in der Sozialdemokratie ebenso wie in der Volkspartei und den Freiheitlichen, verifizieren. Das Ringen um Einfluss, um Funktionen und Mandate in den Parteien und damit aber auch im Staatsapparat und somit gleichzeitig der Kampf um die Futtertröge wird nicht nur hierzulande eben vorwiegend über die politischen Parteien ausgetragen.
Und überdies neigen die politischen Parteien, und zwar ausnahmslos, alle, wenn sie allzu lange an der Macht sind, zur Korruption. Wie heißt es im Sprichwort so zutreffend: Macht korrumpiert und totale Macht korrumpiert total! Jetzt gibt es in den westlichen Demokratien zwar genügend Kontrollmechanismen, welche den allzu starken Machtmissbrauch verhindern sollen. Dennoch ist es ein Leichtes für politische Parteien, die allzu lange an den Schalthebeln der Macht sitzen, diese Kontrollmechanismen zu unterlaufen. Ein Beispiel dafür ist sicherlich die Österreichische Volkspartei, die mehr als drei Jahrzehnte ununterbrochen in der Bundesregierung war und solcher Art eine Fülle von korruptionsverdächtigen Vorgängen zu verbuchen hat.
Allerdings ist Korruption in Österreich nicht nur eine Spezialität der Volkspartei, nein auch die Sozialdemokratie hat eine Fülle von Korruptionsfällen im Zuge der Geschichte der Zweiten Republik zu verbuchen. Dies liegt nicht zuletzt am System des Proporzes. Dieser hat dazu geführt, dass die zumeist in der Zweiten Republik regierenden politischen Parteien, also Volkspartei und Sozialdemokratie, im staatlichen und vorstaatlichen Bereich in der Verwaltung, in der Wirtschaft, in der Kultur und sogar im Bereich des Sports alle Führungspositionen mit Parteigängern zu besetzen vermochten.
Gerechterweise muss man sagen, dass auch die zumeist in der Opposition befindlichen Freiheitlichen dann, wenn sie in Regierungsfunktionen waren, vor der Versuchung der Korruption nicht gefeit waren, wie die Gerichtsverfahren gegen Mitglieder der „Buberl-Partie“ des Jörg Haider, etwa gegen den vormaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser oder Walter Maischberger beweisen.
Im Zuge der zweifellos notwendigen Korruptionsbekämpfung hat sich auch in den letzten Jahrzehnten so etwas wie eine Hypermoral entwickelt, welche einerseits Verhaltensweisen, die im geringsten Maße an Korruption denken lassen, kriminalisiert, andererseits aber Betrugs- und Bestechungsvorgänge größeren Ausmaßes kaum tangiert. So wird die Einladung zu einem Mittagessen bereits als „Anfüttern“, also als Bestechungsversuch gewertet, während etwa Preisabsprachen großen Ausmaßes oder verdeckte Kartellbildung, beispielsweise im Baugewerbe, kaum damit bekämpft werden können. Wenn die politischen Parteien in früheren Zeiten ihrer Klientel Arbeitsstellen und Wohnungen zu besorgen pflegten, gilt dies heute bereits als absolute Korruption.
Zusammenfassend darf also gesagt werden, dass die politischen Parteien ganz einfach zur Demokratie gehören und zweifellos unersetzbar sind. Die Frage, was man an ihre Stelle setzen könnte, welche Alternativen es also geben könnte, ist schlicht und einfach kaum zu beantworten. Ebenso muss aber gesagt werden, dass dem Parteienstaat ein hohes Maß an Korruptionsanfälligkeit innewohnt. Um diese zu bekämpfen ist es zweifellos notwendig, Transparenz durchzusetzen und die Kontrollmechanismen zu optimieren. Und dabei gilt es wiederum, die Entwicklung jener Hypermoral, dieser gewissen Scheinmoral, zu verhindern, die in beispielloser Heuchelei vorgibt, Korruption zu bekämpfen, die letztlich aber nur dazu dient, sie zu verschleiern.
Tatsache ist eben, dass der Mensch ein mit Fehlern und Schwächen behaftetes Wesen ist, das allzu leicht in Versuchung geführt werden. Und jegliches Menschenwerk ist selbst mit Schwächen und Fehlern behaftet. Dem Rechnung zu tragen obliegt sowohl dem Strafrecht als auch unserem Verfassungsgefüge.


Europas ­„Bloodlands“

6. Mai 2022

Von Schlachtfeldern und Friedensregionen (Teil II)

Die „Bloodlands“ zwischen Baltikum und Schwarzen Meer – die Ukraine: Der amerikanische Historiker Timothy Snyder schilderte in seinem heftig diskutierten Buch „Bloodlands“ drei miteinander verknüpfte Geschichten, nämlich Stalins Terrorkampagnen, Hitlers Holocaust und den Hungerkrieg gegen die Kriegsgefangenen und die Zivilbevölkerung. Blutige Tragödien, die sich zur gleichen Zeit und am gleichen Ort, nämlich im Raum rund um die Ukraine zugetragen haben. Damit wirft er einen Blick auf diesen tragischen Teil der Geschichte des 20. Jahrhunderts, der zeigt, dass es dieses dritte zentrale Schlachtfeld zwischen Bug und Don, zwischen Baltikum und Karpaten war, in dem sich unsägliche Tragödien abspielten.
Natürlich gab es in diesem Raum auch im Laufe der Jahrhunderte vor den zwei Weltkriegen und vor unseren Tagen blutiges Völkerringen. Die Gründung des Reichs der Rus-Wikinger in Kiew und dann die Expansion des zaristischen Russlands seit Iwan dem Schrecklichen war mit gewaltigem Blutvergießen verbunden. Davor die Herrschaft der Mongolen, der Goldenen Horde, stellte ebenso eine blutrünstige Despotie dar. Auch die Kriegszüge des schwedischen Königs Karl XII. forderten zahlreiche Opfer.
Einen ersten Höhepunkt des kriegerischen Schlachtens stellt zweifellos der Napoleonische Russ­landfeldzug aus dem Jahr 1812 dar. Die zaristische Strategie der verbrannten Erde, der Untergang der französischen Grande Armée und die Opfer der russischen Zivilbevölkerung und der Streitkräfte Kutusows deuteten bereits an, was ein Jahrhundert später in dieser Region stattfinden sollte: Im Ersten Weltkrieg war die Ostfront zwischen dem Ostseestrand und den Karpaten gekennzeichnet von beispiellosen Menschenmorden.
Allein die k. u. k. Armee verlor in Galizien, das heute bekanntlich zur Ukraine gehört, in den ersten Kriegsmonaten im Herbst des Jahres 1914 mehr als eine Million Soldaten. Und die Russen trieben die zum Teil schlecht ausgebildeten und schlecht bewaffneten Muschiks in den Schlachten gegen die preußisch-deutschen Armeen im Norden und im Karpatenbereich gegen die habsburgischen Truppen gnadenlos an die Front. Menschenopfer zählten nur wenig. Bis zum Ende des Zarenreichs und bis zum Frieden von Brest-Litowsk Anfang März 1918 fielen Millionen Soldaten, Russen, Österreicher und Deutsche auf dem Territorium dieser „Blood­lands“. Und der darauffolgende Bürgerkrieg zwischen roten und weißen Einheiten in den frühen Jahren der Sowjetunion forderte weitere zahllose Opfer.
Doch damit nicht genug, forderte Stalins „Holodomor“ insbesondere in der ukrainischen Sowjetrepublik Millionen Todesopfer. Die vom sowjetischen Diktator mutmaßlich willentlich verursachte Hungernot und die politischen Säuberungen und die Maßnahmen gegen die Kulaken verursachten insgesamt wohl an die 30 Millionen Tote.
Das solcherart geschundene Land, vergrößert durch Ostpolen, das durch den Hitler-Stalin-Pakt in den Machtbereich der Sowjets fiel, sollte in der Folge zum Hauptkriegsschauplatz des deutschen Russlandfeldzuges werden. Keineswegs nur die gefallenen Soldaten, sondern Millionen sowjetischer Kriegsgefangener wurden zum Opfer des Vernichtungskriegs der Nationalsozialisten.
Vice versa kamen in der Folge Millionen deutscher Kriegsgefangener in sowjetischen Lagern um. Und auf dem gleichen Territorium fanden die von den sogenannten Einsatzgruppen verursachten Massenmorde an der jüdischen Bevölkerung statt, wobei diese bereits vor dem Einmarsch der Deutschen im hohen Maße als „Klassenfeinde“ Opfer der sowjetischen Geheimdiensteinheiten geworden waren. Blutgetränkte Erde also in dieser europäischen Großregion zwischen Baltikum und Schwarzem Meer, zwischen Bug und Don, „Bloodlands“, wie es Timothy Snyder, der amerikanische Historiker formuliert.
Wenn man gehofft hatte, dass nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts und mit der Gründung demokratischer Staaten, beziehungsweise Systeme, den ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts die Chance für die Entwicklung einer dauerhaften Friedensregion gegeben wäre, sollte letztlich in unseren Tagen dann auch eines Besseren belehrt werden.
Nach der vorübergehenden Schwäche Russlands unter Boris Jelzin war es das Bestreben des Kremls unter dem neuen „Zaren“ Wladimir Putin, die Großmachtstellung Russlands wiederherzustellen. „Make Russia great again“, mochte sich der Kremlherr in Anlehnung an die Devise Donald Trumps gedacht haben, als er erst im Kaukasus, dann auf der Krim und in der Ostukraine militärische Gewalt obwalten ließ. Die Hoffnung des Westens, insbesondere der EU-Europäer, dass die Demokratisierung der Staaten Mittel- und Osteuropas auch Russland erfassen könnte, blieb Illusion.
Die EU-Ostererweiterung festigte allerdings den Staatengürtel zwischen Baltikum und Balkan. Der NATO-Beitritt der meisten dieser Länder allerdings musste im Kreml das Bedrohungsszenario einer militärischen Einkreisung hervorrufen. Wladimir Putins aktueller Einmarsch in der Ukraine darf zwar als Reaktion auf diese Entwicklung definiert werden, dies stellt aber keinesfalls auch nur irgendeine Form von Rechtfertigung dafür dar.
Und wieder ist die Ukraine Schlachtfeld. Und so erweist sich, dass die Balkankriege der 90er Jahre keineswegs die letzte militärische Auseinandersetzung in Europa darstellten. Die „Blood­lands“ im Osten Europas werden neuerlich zur Stätte großflächiger militärischer Gewalt. Die Zerstörung von Städten und Dörfern, Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen, zehntausende gefallene Soldaten und traumatisierte Zivilisten sind die Folge dieses Angriffskriegs. Von der Möglichkeit, in diesem Bereich Osteuropas auch nur langfristig so etwas wie eine Friedensregion, vergleichbar etwa mit der Alpen-Adria-Region oder dem deutsch-französischen Bereich westlich des Rheins herzustellen, wagt man nicht einmal mehr zu träumen.
Auf den europäischen Schlachtfeldern rund um Verdun und auch im Tal der Soca, wie der Isonzo heute heißt, künden nur mehr Soldatenfriedhöfe und Gedenkstädten vom einstigen großen Morden. Dort hat man sich längst auf gemeinsame Geschichtsbilder geeinigt und ist nicht mehr auf gegenseitige Schuldzuweisungen an den einstigen Gräueln angewiesen.
Friedensregionen zeichnen sich durch gemeinsames und grenzüberschreitendes Opfergedenken aus. Ein gemeinsames Opfergedenken, wie es etwa durch die Aktivitäten der Kärntner Konsensgruppe im südlichsten Bundesland Österreichs im Hinblick auf die Opfer des Nationalsozialismus und auf jene der Partisanenverbrechen längst üblich ist. Im Herzen des Balkans rund um die Schädelstätte von Srebrenica ist man allerdings noch nicht so weit. Vorläufig schweigen dort aber wenigstens die Waffen. Im Donbass tobt der Kriegsfuror weiter, wird das alte Schlachtfeld neuerlich mit frischem Blut gedüngt.


Wir, die Verlierer dieses Krieges

6. Mai 2022

Blitzkrieg ist es längst keiner mehr, was da gegenwärtig in der Ukraine stattfindet. Wladimir Putin hat sich mit Sicherheit verrechnet, als er glaubte, das Land in wenigen Tagen unter Kuratel stellen zu können. Weder hat ihn die Ukrainer – nicht einmal die ethnischen Russen – mit Blumen begrüßt, noch brach der Widerstand der ukrainischen Armee rasch zusammen. Im Gegenteil, die Bürger der Ukraine, selbst jene mit russischer Muttersprache, sind auf den russischen Aggressor wesentlich schlechter zu sprechen als vor dem Ausbruch des Krieges. Dass die russische Armee Städte mit russischer Bevölkerung wie Mariupol oder Charkow niederbombte, hat dem Kreml keine Sympathie gebracht.So kann man schon heute sagen, dass dieser Krieg für die Russen kein glänzender militärischer Erfolg sein wird. Dafür aber ist Russland weltweit isoliert und als Nation stigmatisiert, die einen verbrecherischen Angriffskrieg führt. Geopolitisch und wirtschaftlich ist Russland also ganz unabhängig vom militärischen Ausgang dieses Krieges mit Sicherheit einer der Verlierer desselben.
Und natürlich sind die Menschen in der Ukraine die Verlierer dieses Krieges. Zehntausende Tote, schwer verletzte Soldaten und traumatisierte Frauen, Kinder und alte Menschen sind das Ergebnis der militärischen Auseinandersetzungen. Und überdies ist das Land zerstört, die Städte zerbombt, die Dörfer devastiert. Zwar mögen jene Stimmen Recht haben, die da behaupten, dass erst dieser Krieg die ukrainische Nationswerdung beschleunigt, beziehungsweise abschließt. Tatsache ist aber, dass die Ukraine ein vom Krieg zerstörtes Land sein wird.
Und dann gibt es natürlich noch einen großen Verlierer dieses Ukrainekrieges und das sind wir Europäer insgesamt. Die militärische Auseinandersetzung um das Land zwischen Bug und Don ist nämlich keine europäische Auseinandersetzung, sie ist ein Ringen um die Macht zwischen der einzig verbliebenen Supermacht, den USA, und dem wieder aufstrebenden Russland unter Putin. Die EU hat nur eine Statistenrolle. Sie durfte zwar Waffen liefern und Milliarden-Zahlungen an Kiew leisten und sie wird nach Ende des Krieges den Wiederaufbau finanzieren müssen, machtpolitisch hat sie aber nichts zu melden. Sie muss vielmehr nach der Pfeife der Amerikaner tanzen. Dies erkennt man am besten an der Rolle, die die deutsche Regierung unter Olaf Scholz zu spielen hatte. Sie zögerte zuerst schwere Waffen zu liefern, letztlich wurde sie aber doch dazu genötigt.
Nicht nur machtpolitisch zählen die Europäer zu den Verlierern dieses Krieges, auch die Bürger quer durch Europa gehören zu den Verlierern. Jeder einzelne wurde im Zuge dieses Krieges ärmer. Die steigende Inflation vernichtet großflächig das Vermögen der Sparer und reduziert die Kaufkraft der Einkommen der Pensionisten und Kleinverdiener. Abgesehen davon werden die europäischen Steuerzahler indirekt auch die Kosten des Krieges und die des Wiederaufbaus in der Ukraine bezahlen müssen. Überdies auch die enormen Belastungen, die die Aufrüstung der Armeen der EU-Mitglied­staaten erfordern wird. Dann kommt noch ein weiterer Faktor hinzu, der die Europäer weltpolitisch zu Verlierern dieses Krieges macht. Sie hätten nämlich in einer engen Allianz, insbesondere in einer ökonomischen Zusammenarbeit mit den Russen die einzige Chance gehabt, gegenüber dem aufstrebenden China und den USA ein globaler politischer Faktor zu werden.
Durch diesen Krieg aber sind Europäer und Russen auf Jahrzehnte, wenn nicht gar auf Generationen auseinanderdividiert. Und nach diesem Krieg, wie auch immer er militärisch ausgehen wird, dürfte ein neuer Eiserner Vorhang zwischen dem russischen Einflussbereich und der Europäischen Union herunter gehen. Freuen dürfen sich die Amerikaner, die es wieder einmal geschafft haben, ohne eigenes militärisches Risiko und wohl auch ohne Kosten ihre weltpolitische Rolle als Supermacht zu spielen. Die amerikanische Rüstungsindustrie dürfte gewaltige Geschäfte machen und die russische Konkurrenz aber auch die verbündeten Europäer werden politisch durch den Ukrainekrieg deklassiert. Freuen darf sich natürlich auch das kommunistische China, das sich die gesamte Auseinandersetzung erste Reihe fußfrei ansehen kann. China darf sich als Vermittler profilieren, und in Peking mochte man mit Wohlgefallen gesehen haben, wie das alte Europa zu einer Weltmacht der dritten Kategorie heruntergestuft wurde.
Und so könnte aus einer multipolaren Weltordnung, wie sie sich in den letzten zwei Jahrzehnten angedeutet hatte, wieder eine bipolare Weltordnung werden, in der einzig und allein die Vereinigten Staaten von Amerika und China eine Rolle als Supermacht spielen. Russ-land und die europäische Union sind im Vergleich dazu nur mehr zweitrangige Mächte.


Europas „Bloodlands“

28. April 2022

Von Schlachtfeldern und Friedensregionen (I. Teil)

Europas Geschichte, der Werdegang des Abendlandes durch mehr als zweieinhalb Jahrtausende, ist nicht zuletzt eine geradezu chaotische Abfolge von kriegerischen Auseinandersetzungen, von mörderischem Völkerringen, von der blutigen Austragung von Erbfeindschaften und damit auch eine Geschichte von Schlachtfeldern. Von Marathon, wo die Athener Hopliten gegen die persischen Eindringlinge kämpften, bis Verdun, wo Deutsche und Franzosen einander mit Giftgas im Grabenkrieg massakrierten, vom den Katalaunischen Feldern, wo die Einheiten des Aetius die Hunnen des Attila bekämpften, bis zum Winter von Stalingrad, wo die deutsche Sechste Armee erfror, vom jüdischen Masada, das die Legionen des Titus belagerten bis zum ukrainischen Mariupol unserer Tage: Blutgetränkte Schlachtfelder, „bloodlands“ eben, bilden die Stationen dieser europäischen Geschichte.
Natürlich gibt es neben dem Völkerringen, neben dem Wirken machtgieriger Fürsten und blutrünstiger Feldherren auch die Kulturgeschichte Europas. Und es gibt die Sozialgeschichte, das Leben der kleinen Leute. Natürlich hat die historische Entwicklung zahlreiche andere Facetten, für die die Schlachtfelder eine untergeordnete Rolle spielen. Angesichts der Tatsache aber, dass der Krieg in unseren Tagen nach Europa zurückgekehrt ist, dass das, was wir alle längst nicht mehr für möglich gehalten haben, nämlich Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft, schreckliche Realität geworden ist, drängt sich der Blick auf eben jene Schlachtfelder wieder auf.
Gleichzeitig aber sehen wir uns mit der Frage konfrontiert, ob und wie es möglich ist, aus diesen „bloodlands“, die es quer durch die Jahrhunderte und quer durch Europa gibt, Friedensregionen zu machen, Bereiche, in denen einst verfeindete Völker und Kulturen friedlich und fruchtbar miteinander zusammenleben. Gerade für den Bereich der Ukraine, der mehrmals in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten zum Schlachtfeld wurde, stellt sich die Frage, ob es dafür auch eine Friedensperspektive geben kann. Und die Beispiele einstiger „bloodlands“, in denen genau eine solche Entwicklung möglich wurde, etwa die Konfliktlinie zwischen Deutschen und Franzosen oder der Beriech des Balkans zwischen Alpen-Adria und Donau, zwei Großregionen, die ebenfalls in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten mehrmals Schlachtfeld waren, können hier Hoffnung spenden.
Tatsächlich waren es ja drei europäische Großregionen, die in den Jahrzehnten von 1914 bis zum heutigen Tag solche zentrale „bloodlands“ in Europa waren. Der Überschneidungsbereich zwischen den Jahrhunderte als Erbfeinde agierenden Deutschen und Franzosen westlich des Rheins auf der einen Seite andererseits die Balkanregion von den Alpen und der Adria bis hin zur Donau und dem Schwarzen Meer: Dort, wo seit der Spätantike der byzantinisch-oströmische Bereich an das Abendland grenzte, dort, wo später das Osmanische Reich auf den Machtbereich der Habsburger stieß. Und schließlich ist da noch jene Großregion in Osteuropa, die wie heute die Ukraine zum zentralen Kriegsschauplatz sowohl im Ersten als auch im Zweiten Weltkrieg werden sollte und es in den Tagen des russischen Angriffskriegs wieder geworden ist. Drei blutige, mit Millionen von Toten gedüngte Schlachtfelder, von denen zwei zuallererst nach dem Zweiten Weltkrieg, jenes zwischen Deutschen und Franzosen, Jahrzehnte später um die Jahrtausendwende der Balkan – und das noch nicht endgültig – zu Friedensregionen wurden. Und schließlich jenes zwischen Bug und Dnjepr, das heute wieder massenhaft vom Blut der Russen und Ukrainer gedüngt wird.

Das Schlachtfeld der deutsch-französischen Erbfeinde:
Links und rechts des Rheins verläuft seit der Römerzeit eine Grenze zwischen Machtblöcken, beziehungsweise zwischen Völkern. Seit den Tagen Julius Cäsars bildete der Rhein die Grenze zwischen der römischen Welt und den germanischen Stämmen. Die Schlacht von Mühlhausen, als Cäsar Ariovist besiegte, vier Jahrhunderte später die Schlacht auf den Katalaunischen Feldern, sie sind Beispiele dafür, dass der große Strom und sein Umland seit der Antike Stätte mörderischen Ringens waren. Im Mittelalter dann das Ringen zwischen den römisch-deutschen Kaisern und dem französischen Königshaus. In den Tagen Ludwig des XIV. zeigen dies die französischen Raubkriege, danach die Auseinandersetzung zwischen Habsburgern und Franzosen im bayrischen Erbfolgekrieg, später die Napoleonischen Kriege. Diese deutsch-französische Erbfeindschaft, die lange eine habsburgisch-französische war, fand ihre Höhepunkte dann im Krieg von 1870/71 und schließlich in den beiden Weltkriegen. Die sogenannte Westfront zwischen 1914 und 1918 wurde zur Stätte eines beispiellosen Volkermordens, des Grabenkrieges zwischen Flandern und dem Elsass. Und die Festung Verdun wurde zum Symbol mörderischer Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Franzosen. Der Frankreichfeldzug von 1940 und schließlich der alliierte Vorstoß nach der Landung in der Normandie in den Jahren 1944 und 45 stellten dann den letzten Akt des Geschehens auf diesem großen Schlachtfeld zwischen Deutschen und Franzosen dar.
Dass aus diesem großen zentraleuropäischen Schlachtfeld in der Folge nach dem Zweiten Weltkrieg doch eine Friedensregion werden konnte und damit so etwas wie ein Zentrum der europäischen Integration, die in die heutige Europäische Union mündete, grenzt an ein historisches Wunder. Auch wenn es uns heute selbstverständlich erscheint, war die Entwicklung hin zu dieser Friedensregion, die von der Schweiz bis hinauf zu den Beneluxstaaten reicht, alles andere als selbstverständlich. Die deutsch-französische Versöhnung und schließlich die Freundschaft zwischen beiden Völkern, getragen durch das Wirken von Männern wie Charles de Gaulle, Konrad Adenauer und Robert Schuman ist vielleicht die Frucht der Erschöpfung nach zwei mörderischen Weltkriegen. Sie stellte aber auch so etwas wie ein Musterbeispiel historischer Vernunft dar. Diese Vernunft hat den beteiligten Regionen, Völkern und Menschen Freiheit, Frieden und Wohlstand beschert, war im Lauf einer mehr als zweitausendjährigen Geschichte wohl einmalig ist.

Das Schlachtfeld an der Südflanke Europas am Balkan:
Die Balkanhalbinsel, die europäische Großregion zwischen Alpen-Adria und Donau und Schwarzem Meer stellt so etwas wie den weichen und gefährdeten Unterbauch Europas dar. Zwar bildete die Südspitze der Balkanhalbinsel, die hellenische Welt, eine der Heimstätten Europas, die sich bereits in vorchristlicher Zeit gegen Asien, ganz konkret gegen das Perserreich zu behaupten hatte. Aber bereits dann in römischer Zeit wurde der Balkan zur Grenze und damit zum Überschneidungsbereich zwischen Ost und West. Die Teilung des Römischen Reichs in Ost- und Westrom zog die Grenze auf dem Balkan und dieser wurde dann in der Völkerwanderung zum Einfallstor germanischer Stämme. Die Spaltung des Christentums in Orthodoxie und Katholizismus machte den Balkan auch zum konfessionellen Grenzraum und damit einmal mehr zur Stätte kriegerischer Auseinandersetzungen.
Nach der Eroberung Konstantinopels durch die Türken und dem Vordringen der Osmanen bis vor die Tore Wiens wurde der Balkan Jahrhunderte lang zum Schlachtfeld zwischen dem christlichen Abendland und den islamischen Heeren des Sultans. Nach der Rückgewinnung dieses Raumes, insbesondere durch den habsburgischen Feldherrn Prinz Eugen von Savoyen, wurde dieser befreite Raum aber keineswegs zur Friedensregion, sondern blieb die Stätte mörderischer Auseinandersetzungen zwischen den Balkanvölkern.
Die Balkankriege des 19. und frühen 20. Jahrhunderts, der Erste Weltkrieg und schließlich der Zweite Weltkrieg, der Partisanenkrieg und die Kriege nach dem Zerfall Tito-Jugoslawiens machten den Balkan zu einem blutgetränkten gewaltigen Schlachtfeld. Ein Schlachtfeld, das im 19. Jahrhundert durch die Kriege des sich einigenden Italiens gegen Habsburg seine Ausläufer bis in die Poebene fand.
Der Höhepunkt dieses kriegerischen Massenmordens auf dem Balkan war zweifellos der Erste Weltkrieg mit dem Ringen in den Isonzoschlachten. Hunderttausende Tote in einem grausamen Gebirgskrieg bleiben bis zum heutigen Tag Zeugen eines sinnlosen Völkerschlachtens. Der Zweite Weltkrieg mit dem deutschen Balkanfeldzug und dem darauffolgenden Partisanenkrieg und dem Ringen schließlich zwischen Roter Armee und Deutscher Wehrmacht bis Kriegsende, aber auch die Kriegsereignisse an der italienischen Front in den Jahren 1944 und 45 bildeten schließlich einen weiteren Höhepunkt dieses Schlachtens.
Dass dann aus dem nordwestlichen Teil dieser Großregion, nämlich aus der Alpen-Adria-Region, bis in unsere Tage eine modellhafte Friedensregion werden konnte, ist nahezu noch erstaunlicher als die zuvor zitierte deutsch-französische Aussöhnung. Dies deshalb, da hier am Schnittpunkt zwischen slawischer, germanischer und romanischer Welt mit Tito-Jugoslawien bis in die 80er Jahre des 20. Jahrhunderts eine kommunistische Diktatur existierte und so zusätzlich zum Antagonismus zwischen den Balkanvölkern und der klerikalen Spaltung zwischen Orthodoxie und Katholizismus noch die ideologische Kluft zwischen Kommunismus und den westlichen Demokratien kam.
Der Ausgleich zwischen Italienern und Österreichern, der über lange Jahrzehnte durch den Konflikt um Südtirol behindert worden war, mündete sehr bald nach dem Zweiten Weltkrieg in friedliche und freundschaftliche Beziehungen. Zwischen Friaul Julisch-Venetien, der Lombardei, dem Trentino, Tirol, Kärnten und der Steiermark bildete sich so sehr bald der Kern einer Friedensregion, die erst nach dem Tod Titos und dem Zerfall Jugoslawiens um Slowenien und die nordwestlichen Bereiche Kroatiens erweitert werden konnte. Historische Nationalitätenkonflikte, wie etwa jener zwischen Kärntner Slowenen und der Deutschkärntner Mehrheitsbevölkerung waren dabei Hemmnisse, die es zu überwinden galt. Ebenso aber auch der Streit zwischen Slowenen und Kroaten beispielsweise um die Hoheitsgebiete an der Adriaküste, oder der alte und vielschichtige Konflikt um Triest. Und das Erbe dieser indessen meist historisierten Streitigkeiten wirkt natürlich subkutan nach und bedarf immer wieder des gemeinsamen Bemühens und der gemeinsamen Aufarbeitung, um nicht wieder aufzubrechen. Dennoch ist diese Alpen-Adria-Region, die noch vor einem guten Jahrhundert Stätte der blutigsten Schlachten des Ersten Weltkriegs war, heute das Modell einer multinationalen grenzüberschreitenden Friedensregion.
Im südlichen Bereich dieser europäischen Großregion, dem Balkan eben, stehen die Dinge allerdings noch anders. Zwar konnte die zentrale Auseinandersetzung nach dem Zerfall Tito-Jugoslawiens, der Krieg zwischen Serben und Kroaten beigelegt werden und die Serben durch den Einsatz der NATO und US-Amerikas zur Aufgabe ihrer großserbischen Ambitionen gezwungen werden, Frieden und Verständigung herrschen deshalb aber längst noch nicht. Mit Bosnien-Herzegowina besteht ein Staatswesen, dessen innere Zerrissenheit im Konflikt zwischen Bosniaken, Serben und Kroaten längst nicht überwunden ist. Mit dem Kosovo ist ein zusätzliches Staatswesen entstanden, das Belgrad offenbar nicht akzeptieren kann. Und mit Montenegro und mit Nordmazedonien existieren zwei weitere Kleinstaaten, die die Zerrissenheit des Balkans, des ehemaligen Jugoslawiens, deutlich machen.
Albanien ist auch kein Garant für Stabilität, und eine zeitnahe Zukunftsperspektive im Hinblick auf einen EU-Beitritt ist für den Westbalkan noch immer nicht wirklich absehbar. Slowenien und Kroatien allerdings sind nicht zuletzt durch den EU-Beitritt stabilisiert und eben damit in der Lage, Teil der vorhin zitierten Friedensregion zu werden. Ebenso steht es natürlich im Falle Bulgariens und Rumäniens. Beides Länder, die nach wie vor unter den postkommunistischen Defiziten in ökonomischer und gesellschaftlicher Hinsicht leiden, die aber durch die EU-Mitgliedschaft und den Beitritt zur NATO in ein relativ ruhiges Fahrwasser zu gelangen vermochten. Natürlich gibt es in diesem Bereich des östlichen Balkans nach wie vor gewaltige Nationalitätenprobleme. Die große Anzahl ethnischer Ungarn in Rumänien, in Siebenbürgen, die türkische Minderheit in Bulgarien und insgesamt am Balkan, die von den Golfstaaten, aber wohl auch von der Türkei betriebene Re-Islamisierung weiter Bereiche, insbesondere in Bosnien, stellen Gefährdungen für die Stabilität dieser Region dar und lassen das Entstehen einer Friendensregion in ferne Zukunft rücken.
Dennoch scheint die unmittelbare Gefahr neuer Balkankriege weitestgehend gebannt zu sein. Serbien, jene Nation am Westbalkan, die sich gekränkt fühlen muss, die weite Teile ihrer Landsleute außerhalb der Landesgrenzen sieht, verharrt zwar in panslawischer Sympathie mit Russ­land, der Beitritt zur Europäischen Union dürfte es aber verhindern, dass damit wieder neuerlich großserbische Ambitionen zutage treten könnten. Die Aufsplitterung des ehemaligen Jugoslawiens in ein halbes Dutzend miteinander konkurrierender Kleinstaaten könnte wohl nur durch den EU-Beitritt überwunden werden. So wie es zwischen Slowenien und Kroatien kam, die anfangs nach der neuen Selbständigkeit noch große Gegensätze hatten, könnten auch für die anderen postjugoslawischen Staaten durch den EU-Beitritt Gemeinsamkeit und nachbarliche Beziehungen gefunden werden. Ob dadurch zumindest in fernerer Zukunft so etwas wie eine Friedensregion entstehen könnte, wie sie im Alpen-Adria-Raum zur erfreulichen Tatsache geworden ist, bleibt allerdings abzuwarten.


Europas Rechte: Gemischte Gefühle

28. April 2022

Der letzte Sonntag im April war für die europäischen Freiheitsparteien, für die Patrioten, kein wirklich guter Tag: Marine Le Pen konnte ihren Anspruch auf den Präsidentensessel nicht umsetzen und Sloweniens rechter Regierungschef Janez Jansa wurde abgewählt. Zwei führende Politiker der patriotischen Bewegungen Europas hatten also empfindliche Niederlagen einzustecken. Oder etwa doch nicht so ganz? Marine Le Pen hat immerhin mehr als 40 Prozent der Wähler für sich vereinnahmen können, ein Ergebnis, das in Frankreich ein Vertreter des einstigen Front National, des jetzigen Rassemblement National, bislang noch nicht hatte erzielen können. Ein Ergebnis, das auch für die kommenden Parlamentswahlen erheblich bessere Chancen einräumt, als ihre Partei bisher hatte. Und Janez Jansa mit seiner nationalkonservativen Partei SDS hatte schon mehrmals Niederlagen einzustecken und musste nach kurzer Zeit doch immer wieder ausrücken, um Slowenien als Regierungschef zu retten. Eine Entwicklung, die auch jetzt nicht auszuschließen ist, da das junge Wahlbündnis der Freiheitspartei vielleicht schon in Kürze auseinanderbrechen könnte. So sieht es also in Frankreich und in Slowenien für die europäische Rechte entgegen dem ersten Anschein gar nicht so schlecht aus. Insgesamt befinden sich die Rechtsparteien aber in einem Dilemma, und zwar wegen des Ukrainekriegs. Gerade schien es auf der Ebene des Europäischen Parlaments so, als könnten sich die in verschiedenen Blöcken organisierten Rechtsparteien einigen und damit eine der größten Fraktionen auf europäischer Ebene bilden, doch nun sehen sie sich durch ihre Haltung zu Russland und zum Ukrainekrieg wiederum massiv auseinander dividiert.
Konkret sind es vor allem die Polen, das heißt also die PiS-Partei und die ungarische Fidesz von Orbán, die hier höchst entgegengesetzte Haltungen einnehmen. Die Polen fürchten, ja hassen die Russen, die Ungarn haben zu Putin und damit zu Russland ein gedeihliches Verhältnis. Sie tragen auch die gegenwärtigen EU-Sanktionen nicht mit. Auch der Partei Marine Le Pens wird allzu große Russlandnähe nachgesagt, sie konnte einen ihrer vergangenen Wahlkämpfe nur mit Hilfe eines Kredits einer russischen Bank finanzieren.
Nebenbei bemerkt: Dass Macron mit Putin sogar einmal gemeinsam Urlaub machte, spielt da offenbar keine Rolle. Und auch der FPÖ wird vorgeworfen, zu den „Putin-Verstehern“ zu gehören.
Und so ist es wieder einmal eine traurige Tatsache, dass die patriotischen Freiheitsparteien Europas sich auf Grund der verschiedensten, zumeist historisch bedingten Gegensätze nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können.
Sie, die so etwas wie die politische Notwehr der europäischen Völker gegen Globalisierung und den Brüsseler Zentralismus darstellen, können dadurch die eigentlichen historischen Verantwortung, nämlich der Rettung eben dieser europäischen Völker, nicht gerecht werden. Ein Trauerspiel.


Putin, Nehammer und die Bodyguards

13. April 2022

Da ist der österreichische Bundeskanzler also tatsächlich nach Moskau geflogen, um Wladimir Putin, dem Herrn im Kreml, die Leviten zu lesen. Einen sofortigen Waffenstillstand wollte er vom russischen Präsidenten verlangen und natürlich wollte er ihm die – vorläufig nur mutmaßlichen – Kriegsverbrechen vorhalten. Und so ist Karl Nehammer, Oberleutnant der Reserve und wohl damit neuerdings kundiger Militärexperte in Begleitung von zwei Bodyguards nach Moskau geflogen. Und wir wissen natürlich über den genauen Inhalt der Gespräche nicht wirklich bescheid, wir müssen uns da auf die offiziellen Verlautbarungen der beiden Gesprächspartner verlassen und diese sind im gewohnt diplomatischen Ton gehalten. Von „offen“ und „konstruktiv“ war da natürlich die Rede.
Österreichs Bundeskanzler hat seinen Besuch dem Vernehmen nach mit den EU-Granden, mit Scholz, mit Macron und mit der Kommissionspräsidentin Von der Leyen natürlich abgesprochen, was diese sich gedacht haben, können wir auch nur mutmaßen. Die Reaktionen dürften von Verwunderung bis Sprachlosigkeit gereicht haben oder auch bis zu homerischem Gelächter. Aber viele werden wohl zur Ansicht gekommen sein, dass sich da einer ziemlich überschätzt.Auch seriöse Kommentare in den heimischen Gazetten kamen zur Ansicht, dass man sich nicht recht erklären könne, warum der österreichische Regierungschef plötzlich zwischen Kiew und Moskau pendelt. Ob er auf den Spuren Kreiskys wandeln wolle, der tatsächlich in weltpolitischen Fragen das eine oder andere Mal als Vermittler auftrat? Oder ob er von seiner Body­guard-Affäre ablenken wollte, oder auch nur realistischerweise der österreichischen Abhängigkeit vom russischen Gas Rechnung trug? Wir wissen es nicht. Genau so wenig wissen wir nicht, wie sehr sich Wladimir Putin gefürchtet hat vor dem Besuch des Österreichers und vor dessen moralisch erhobenem Zeigefinger in punkto Kriegsverbrechen. Grund zur Sorge dürfte er jedenfalls gehabt haben wegen der beiden Bodyguards, die den Bundeskanzler angeblich begleitet haben. Die Kunde dürfte nämlich sogar nach Moskau gedrungen sein, dass mit den Bodyguards des Bundeskanzlers nicht zu scherzen ist – zumindest was das Saufen betrifft. Und da kennen wir ja schon die Mär aus den Zeiten der Staatsvertragsverhandlungen, wo Raab und Figl als trinkfeste Nieder­österreicher den russischen Verhandlungspartnern in Sachen Wodkakonsum kaum nachstanden.
Vielleicht hat sich Nehammer, der auch Niederösterreicher ist, daran erinnert und er wollte mit Wladimir bloß das eine oder andere Glas Wodka heben. Den österreichisch-russischen Beziehungen hat er damit jedenfalls sicher genützt. Nur gerade dieser Faktor wird gegenwärtig auf dem internationalen Parkett ja nicht sonderlich geschätzt.


Vom Ende des Christentums

13. April 2022

Europa ist längst ein gottloser Kontinent

Die Kirchen in Europa sind leer. Zwar sind die Kathedralen, die wehrhaften romanischen Kaiserdome am Rhein, die gotischen Leuchttürme Gottes von Reims und Chartres, von Ulm und St. Stephan in Wien, nach wie vor vorhandene Zeugen von der Kraft des Christentums. Sie zeugen aber nur von einer vergessenen Spiritualität, so wie die Paläste Versailles, der El Escorial, Schönbrunn vom einstigen Glanz einstiger Monarchen sprechen, so eben diese Dome von der einstigen Bedeutung des Christentums.
Doch heute hat Jesus Europa, das alte, ehemals christliche Abendland offenbar verlassen. Möglich, dass er bisweilen noch in Polen und in Kroatien präsent ist, ansonsten aber ist dieses Christentum zwar noch ein Faktor, der gewissermaßen als kultureller Unterbau den Jahreslauf und auch den Lebenslauf der Menschen bestimmt. Die christliche Lehre insgesamt, die Katholische Kirche mit ihren Dogmen, ist nur mehr eine geradezu verdrängte Erinnerung. Die Dreifaltigkeit mitsamt Gottvater, dem Sohn und dem Heiligen Geist, die Auferstehung, der jüngste Tag, das Paradies, die Engel und schließlich Satan und die Hölle, das Fegefeuer, all dies sind religiöse Postulate, an die kaum mehr jemand in Europa zu glauben vermag.
Zwar ist mit der Orthodoxie im Osten, in der slawischen und christlichen Welt noch eine Sonderentwicklung vorhanden, die in den postkommunistischen Staaten noch einmal Wirkmächtigkeit zu entfalten vermochte. Das Lutheranertum, der Protestantismus, ist längst zur politisch korrekten Lebenshilfe-Organisation verkommen. Die römische Kirche taumelt von der Aufarbeitung eines Missbrauchs-Skandals zum nächsten, und der emeritierte bayerische Papst ist längst entrückt, während sein argentinischer Nachfolger mittels platter Signale vorgeblicher Bescheidenheit nur dem Zeitgeist hinterher hechelt.
Und so ist das Christentum, allzumal das römisch-katholische, längst einer politisch korrekten Zivilreligion gewichen, in der Cancel Culture und Wokeness wichtiger sind als die zehn Gebote. Und vormals sich christlich nennende politische Parteien haben das „hohe C“ bei ihrem Namen längst verdrängt und die christliche Sozialllehre auf dem Altar eines spätlinken Zeitgeists geopfert.
Was war dieses Christentum einst? Ursprünglich wohl so etwas wie eine jüdische Sekte in der Nachfolge eines legendenumwobenen Messias, die dann erst von Paulus, dem römischen Bürger, zur Kirche gemacht wurde, die den Anspruch erhob, allen Menschen zugänglich zu sein. Dieses Christentum war in der Nachfolge des Judentums natürlich eine monotheistische Religion. Eine Religion aber, die noch in den ersten Jahrhunderten ihres Bestehens mit Spaltungen, Glaubensstreit, Schisma und vielfältigen Konflikten eine Religion mit der Dreifaltigkeit, mit Engeln, mit zahllosen Heiligen, mit kultisch verehrten Gegenständen, Bildern, Reliquien und ähnlichem wurde. Eine Religion, deren jüdische Wurzeln mit den Mechanismen der römischen Staatsreligion und nach der Völkerwanderung mit germanischen spirituellen Vorstellungen angereichert wurde, eine Religion, die solcherart für die romanische, die germanische und die slawische Welten Europas zum zentralen geistigen und spirituellen Faktor wurde.
Und im Namen dieser Religion wurden Millionen Menschen gemetzelt, wurden Ströme an Blut vergossen, wurden Glaubenskriege geführt, Hexen verbrannt und Ketzer verfolgt. Die Christianisierung Alteuropas mag ein Bekehrungsprozess gewesen sein, begleitet wurde dieser aber von Blutbädern sonder Zahl. Die Kreuzzüge des Hochmittelalters mögen im Kampf um die Befreiung des Grabes Christi geführt worden sein, sie waren auch mörderische Eroberungskriege. Die Religionskriege des 16. und 17. Jahrhunderts bis hin zum Dreißigjährigen Krieg dezimierten die Bevölkerung Europas in ähnlichem Maße wie die Pest.
Dennoch, das Christentum als monotheistische Religion, deren zentrales Gebot die Nächstenliebe ist, war wohl der maßgebliche Faktor einer Entwicklung, die man als kulturelle Evolution, als Ansporn für die christlich geprägte Menschheit, der Gewalt zu entsagen, definieren kann. Und heute, da die universalen Menschenrechte theoretisch im Mittelpunkt der neuen Zivilreligion stehen, muss gesagt werden, dass auch diese ohne den Anspruch des Christentums, wonach alle Menschen mit der gleichen Würde geboren seien, Kaiser, König, Edelmann, Bürger Bauer, Bettelmann, Sklave die Basis dafür darstellt.
Nun scheint es so, als stünde dieses Christentum im alten Europa vor seinem Ende. Gewiss, in diesen Tagen wird auch in unseren Tagen das Osterfest begangen, mit allerlei folkloristischen Weihwerk, vom Osterhasten, den Ostereiern, bis hin zur Kärntner Fleischweihe, und dennoch muss die Frage gestellt werden, wer dabei noch an die Auferstehung Christi, an die Himmelfahrt und an das dem jeweiligen Individuum bevorstehende Jüngste Gericht denkt. Der argentinische Papst in Rom mag da die Füße irgendwelcher Obdachloser waschen, und seinen Segen Urbi et orbi mögen viele Millionen Menschen via Bildschirm mitbekommen, bedeuten tut all dies kaum etwas.
Vielleicht ist das Christentum längst zu einer Religion der Dritten Welt geworden, die in Schwarzafrika, in Lateinamerika und vielleicht sogar in Teilen Südostasiens eine Rolle spielt. Dass der Papst ein Lateinamerikaner ist, trägt dem ja Rechnung. Konsequenter Weise sollte man allerdings auch den Sitz des Kirchenoberhaupts nach Schwarzafrika oder nach Lateinamerika verlegen und aus dem Vatikan ein einziges Museum machen.
Tatsache ist jedenfalls, dass die Europäer das Christentum vergessen, wenn nicht gar verdrängt haben. Zwar lässt man seine Kinder taufen und bemüht einen Geistlichen bei Eheschließungen und Begräbnissen, begeht das Weihnachtsfest und wie schon erwähnt das Osterfest. Die spirituelle Bedeutung all dessen aber ist längst in hohem Maße in den Hintergrund gerückt. Stattdessen gibt es in den zeitgeistigen Kreisen eben die neue Zivilreligion der Political Correctness mit all ihren Begleiterscheinungen wie dem Plicht-Antifaschismus, dem radikalen Feminismus, das Gendern und neuerdings eben mit Wokeness, Cancel Culture und Black Lives Matter und ähnlichem Irrsinn.
Jene Bereiche der ganz normalen Menschen, an denen diese Moden des Zeitgeists eher vorübergehen, sind deswegen allerdings auch kaum mehr Christen im wahrsten Sinne des Wortes, sie sind vielmehr Teil einer absolut materialistischen Kultur, die einerseits wirtschaftlichen Wachstumsfetischismus lebt, andererseits Hedonismus und sehr oberflächliche Selbstverwirklichung anstrebt.
Statt der ewigen Seligkeit im Jenseits strebt man die Maximierung des eigenen Wohlergehens im Diesseits an, und das Postulat der christlichen Nächstenliebe wird durch eine diffuse politisch korrekte Allerwelts- und Fernstenliebe ersetzt, die sich meist mit schönen Worten und Wohlmeinung begnügt. Der Anspruch, ein christliches Leben zu führen und ein guter Christenmensch zu sein, gilt als lächerlich und antiquiert, und mit dem Begriff Sünde oder gar der Vergebung der Sünden durch Beichte und Absolution verbindet die Menschen kaum mehr etwas. Und so muss man unter Beachtung all dieser Entwicklungen zum traurigen Schluss kommen, dass das Christentum in Europa wohl vor seinem Ende steht.


Butscha, Srebrenica, Katyn

7. April 2022

Dieser Tage erreichten uns Nachrichten von einem Massaker, das die abziehenden russischen Truppen in Butscha, einem Vorort von Kiew, verursacht haben sollen. Hunderte Leichen, vorwiegend von Männern, die angeblich auch gefoltert und dann mit Kopfschüssen hingerichtet wurden, seien in Massengräbern aufgefunden worden.
Die Vertreter der Ukraine, voran Kiews Bürgermeister Klitschko, sprechen von einem Genozid, also von geplantem und systematisch durchgeführtem Völkermord und die Erinnerung an vergleichbare historische Metzeleien, wie sie beispielsweise im bosnischen Srebrenica im Jahre 1995 und 1940 im ostpolnischen Katyn stattgefunden haben, werden wach.
Das Grauen, das solche Massaker beziehungsweise die Funde der Opfer verursachen, ist allgemein und weltweit. Dieses Grauen lässt sich natürlich auch trefflich zu Propagandazwecken missbrauchen. 1942 versuchten die deutschen Okkupanten nach dem Auffinden der Opfer von Katyn diese propagandistisch gegen das Sowjetsystem einzusetzen. Und nach 1945, immerhin bis 1990, verbreitete der Kreml die Mär, dass die Nationalsozialisten für das Katyn-Massaker verantwortlich seien.
Was wenig bekannt ist: Im Jahr 2010 gedachte Putin gemeinsam mit polnischen Politikern der etwa 8.000 polnischen Offiziere, die in Katyn ermordet wurden. Srebrenica im Jahr 1995 wiederum bleibt ein Kainsmal für die serbische Seite der jugoslawischen Zerfallskriege. Und zu Recht wurde der dafür verantwortliche serbische Befehlshaber Mladic vor einem internationalen Gericht zur Verantwortung gezogen.
Was nun in der ukrainischen Stadt Butscha wirklich geschehen ist, ob tatsächlich ein von oben befohlenes Massaker an Zivilisten stattgefunden hat, muss rasch und unter internationaler Aufsicht geklärt werden.
Der derzeit allgegenwärtige Christian Wehrschütz reagierte zutreffend auf die Nachrichten über Butscha, indem er meinte, eine solche objektive Klärung sei deswegen rasch und gründlich nötig, um keine Verschwörungstheorien aufkom­men zu lassen. Der Kreml weist jede Verantwortung für das Massaker von Butscha von sich, und die ukrainische
Seite spricht eben von Völkermord.
Sollten russische Militärs oder gar die oberste politische Führung tatsächlich ein solches Massaker befohlen beziehungsweise zu verantworten haben, wird man sie irgendwann einmal, so wie seinerzeit den Serben Mladic, vor ein internationales Kriegsverbrechertribunal stellen müssen, denn ein Kriegsverbrechen ist die gezielte und geplante Tötung von Zivilisten allemal. Und sollte die Verantwortung bis hinauf an die Kreml-Spitze reichen, wird der Name Butscha für Wladimir Putin selbst zum Kainsmal werden.
Butscha ist also ein Verbrechen, aber es ist noch mehr, es ist eine schreckliche politische Dummheit.
Zynisch gesprochen könnte man nämlich sagen, dass man der ukrainischen Seite einen größeren Gefallen von Seiten der Russen kaum hätte machen können. Die internationale Solidarität, die Hilfsbereitschaft und die konkrete waffentechnische, wenn nicht gar militärische Hilfe für die Ukrainer wird nämlich dadurch sprunghaft ansteigen und, die Russen stehen als Menschheitsverbrecher da – wenn, ja, wenn objektiv unter internationaler Aufsicht nachgewiesen wird, dass sie dieses Massaker tatsächlich geplant und durchgeführt haben.
Und eines sollte uns im nach wie vor friedlichen EU-Europa auch klar werden: Wer da geglaubt hätte, dass so etwas wie ein unblutiger Cyber-Krieg stattfände, mit präzisen Luftschlägen gegenüber ausschließlich militärischen Einrichtungen, der war naiv, der hat sich Illusionen gemacht. Krieg ist – gerade mit modernen Waffensystemen – brutal, grausam und blutig.
Und er betrifft keineswegs nur die kämpfende Truppe. Nein, er betrifft Zivilisten, Alte, Frauen und Kinder und er entfesselt das Böse im Menschen, die Fähigkeit zur Vergewaltigung, zur Folter und Mord.


Über unsere Zivilreligion

7. April 2022

Von politisch korrekten ­Dogmen, Kultstätten, Priestern und ­Abspaltungs-Sekten

Die Facetten jener Zivilreligion, die sich rund um den Begriff der political correctnes in den letzten Jahren und Jahrzehnten aufgebaut haben, sind mannigfaltig, ja nahezu schon unübersichtlich. Begonnen hat das alles mit dem Pflicht-Antifaschismus der Nachkriegszeit, im Zuge dessen die Kriegspropaganda der Sieger zu den Geschichtsbildern der Besiegten gemacht wurde. Die absolut notwendige und legitime Ächtung der NS-Herrenmenschenideologie mit ihrem Antisemitismus und Rassismus fand etwa in Österreich über das Verbotsgesetz Eingang in die Rechtsordnung, und in anderen europäischen Ländern wurden entsprechende Rechtsnormen gegen Verhetzung beziehungsweise Leugnung des Holocausts institutionalisiert.
Überdies aber nahm dieser Pflicht-Antifaschismus bald liturgische Formen an. Da entwickelten sich entsprechende Rituale, wurden Kultstätten begründet und es traten Hohepriester auf. Rituale wie etwa die Befreiungsfeiern in den diversen ehemaligen Konzentrationslagern, Kultstätten wie Holocaustdenkmäler in Wien und Berlin und Hohepriester, wie sie im Gefolge einstiger Nazijäger, wie es Wiesenthal war und schließlich Antisemitismus-Experten und Rechtsextremismus-Experten bis zum heutigen Tage sind. Diese Hochämter der Vergangenheitsbewältigung werden nach wie vor zelebriert, die Kultstätten sind sakrosankt und die einschlägigen Zeremonienmeister dürfen sich nach wie vor als vornehmste Repräsentanten des Zeitgeists empfinden.
Danach kamen dann die diversen emanzipatorischen Bewegungen in der Folge der 68er-Bewegung. Unter dem ideologischen Schutzmantel der Frankfurter Schule gab es dann die Anti-Vietnamkrieg-Bewegung, die Anti-Atom-Bewegung, die Bewegung gegen die NATO-Nachrüstung der frühen 80er Jahre, natürlich den Feminismus und schließlich die Begründung der ach so umweltbewegten Grün-Bewegung. Deren jüngster Ausläufer ist die Bewegung zum Zwecke des Klimaschutzes. Und während zu Beginn all dieser sich als emanzipatorisch verstehenden Bewegungen Transparenz, Toleranz und Liberalität gepredigt wurden, sind es längst eiserne Dogmen und sakrosankte Maximen, die in unseren Tagen das ideologische Gerüst all dessen bilden.
Zwar hat man gewisse Bereiche dieser emanzipatorischen Bewegungen wie etwa die Nutzung der frühkindlichen Sexualität und Pädophilie ad acta gelegt, dafür aber Homosexualität und Transsexualität in all ihren Facetten nahezu zum gesamtgesellschaftlichen Ideal erhoben.
Und dann kam da aus den gesegneten Gefilden des angloamerikanischen Raums das Phänomen der politischen Korrektheit. Ausgehend wohl von den Bestrebungen, jegliche Form des Rassismus zu tilgen, wurden hier die US-amerikanischen Universitäten zur Brutstätte von neuen Dogmen, auf welche Art und Weise der zeitgeistgerecht lebende Mensch sich zu verhalten habe. Was sich vordergründig als Schutz von gesellschaftlichen Minderheiten ausgab, wurde sehr rasch zum gnadenlosen Diktat für die Mehrheit der Bevölkerung und seit dem hetzt eine politisch korrekte Mode die nächste: Das Gendern in der Sprache, die „Black Lives Matter“-Bewegung, Wokeness, Cancel Culture und ähnlicher Unfug treffen – gefördert durch das weltweite Netz und die sozialen Medien – sehr rasch auch auf Europa und damit auch auf die Alpenrepublik und den deutschen Sprachraum über.
Neben Facebook, Twitter und ähnlichen Internetphänomenen waren und sind es die Mainstreammedien, die sich als treibende Kräfte dieser Phänomene erwiesen. Und dabei entwickelten die Träger dieser Bewegungen zunehmend sektenähnliche Verhaltensweisen. Da gibt es jeweils so etwas wie einen strengen Kodex, wie man zu formulieren hat, welches Verhalten an den Tag zu legen sei, was man sagen darf und was nicht, und – noch schlimmer – was man denken soll und was nicht.
Und natürlich treten mediale Sittenwächter auf den Plan, die Abweichler, also Ketzer gegen den jeweiligen Spiritus Rector, der entsprechenden Sekte scharf verurteilen und nach Möglichkeit auch bestrafen. Bis hin zu ganz realen Religions­kriegen, wie wir sie im 16. und 17. Jahrhundert zwischen Protestanten und Katholiken erlebten, ist da nicht weit.
Während das historisch gewachsene religiöse Bekenntnis, insbesondere im Bereich des Christentums, zunehmend schwindet beziehungsweise veräußerlicht wird, gewinnt die politisch korrekte Zivilreligion mit all ihren sektoiden Facetten offenbar an Gewicht. Es scheint so etwas wie eigene anthropologische Konstante zu sein, dass der Mensch Bindungen religiöser oder quasi religiöser Art braucht und auch sucht.
Und wenn die spirituellen Führer der herkömmlichen Religionsgemeinschaften versagen, gewinnen die Sektenprediger der neuen zeitgeistigen Zivilreligion an Terrain. Einen großen Unterschied gibt es allerdings zwischen den herkömmlichen Weltreligionen, insbesondere den monotheistischen, und der neuen politisch korrekten Zivilreligion: Erstere versprechen uns die ewige Glückseligkeit im Jenseits, letztere hingegen nur das Elend einer Existenz im Diesseits voller Dogmen, Vorschriften und sinnentleerter Regeln.