War Juncker besoffen?

24. Februar 2016

Jean-Claude Juncker, Küsserkönig von Brüssel und nebenbei Kommissionspräsident der Europäischen Union, hat am Rande des vorwöchigen EU-Gipfels gegenüber Österreich mit drastischen Worten zum Ausdruck gebracht, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Obergrenzen gegen alles EU-Recht verstoßen würden.
Nun sind diese Obergrenzen ohnedies ein Hohn, die 37.500 Asylberechtigten für Österreich selbst haben wir bald überschritten. Und wenn es heißt, 80 dürften pro Tag einen Asylantrag stellen, aber ganze 3.200 dürften durchreisen, dann heißt das ja nichts mehr und nichts weniger, als dass es so weiter geht wie im vorigen Jahr. 3.200 pro Tag bedeuten nämlich eine gute Million im Jahr. Und die gehen dann nach Deutschland, Schweden und anderswohin, werden von dort zurückgewiesen und landen zuerst einmal wieder in Österreich.
Es bleibt also dabei, trotz der Versuche vonseiten der Regierung, die Optik zu erwecken, als würde sie eine restriktive Flüchtlingspolitik betreiben, alles beim Alten. Und da fragt es sich dann schon, was sich der Herr Kommissionspräsident und insgesamt die EUKommission denken, wenn sie Österreich rügen. Bei Juncker, der einem Glas guten Weins bekanntlich nicht abhold ist, muss man da schon überspitzt fragen: War der Kommissionspräsident besoffen, als er unserem Land diese Rüge erteilte?
Der Herr Bundeskanzler wird für die österreichische Öffentlichkeit eisern erklären, dass es bei den Obergrenzen bleibt und dass er sogar die Courage hat, Brüssel die Stirn zu bieten. Hinter verschlossener Tür in Brüssel aber wird seinen lieben Freunden und natürlich auch Jean-Claude Juncker deutlich machen, dass das ja nur Scheinmaßnahmen sind und dass sich ohnedies nichts ändert.
Mit 3.200 pro Tag kann nämlich weiterhin jeder kommen. Das allerdings in schöner Ordnung über die Willkommens zentren an den österreichischen Südgrenzen von Spielfeld über den Karawankentunnel bis hin zum Brenner und so nebenbei wird man die einheimische Bevölkerung an den Grenzen ordentlich schikanieren. Sie sollen die Grenzkontrollen nur fühlen, vielleicht entwickeln sie dann einen gewissen Groll gegenüber jenen, die diese Kontrollen und Zäune verlangten, nämlich gegenüber den Freiheitlichen. So ähnlich könnte das Kalkül von Faymann und Genossen jedenfalls aussehen.
Und Monsieur le President Jean-Claude Juncker wird alles wohl verständnisvoll zur Kenntnis nehmen und allenfalls noch ein bisschen gegenüber Österreich wettern, da er damit der rot–schwarzen Regierung den größten Gefallen erweist.

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Hofburg: Endlich einmal ein normaler Mensch…

11. Februar 2016

Die Bundespräsidenten der Zweiten Republik sind bislang schon eine merkwürdige Spezies. Einerseits kommen sie nahezu alle aus dem politischen Hoch-Establishment, anderseits beschränkten sie sich trotz verfassungsmäßig recht umfangreicher Rechte und Möglichkeiten auf die Funktion von innenpolitischen Frühstücksdirektoren und außenpolitischen Grüß-Augusten.

Da war zuerst einmal Karl Renner, der schlaue alte Fuchs, Gründervater zweier Republiken. Dann der greise Schutzbund-General Theodor Körner, dann Adolf Schärf, der klassische Typ des Beschwichtigungshofrats, schließlich Franz Jonas, biederer Wiener Partei Apparatschik, sowie Rudolf Kirchschläger, Kurt Waldheim und Thomas Klestil, der erste vormals Außenminister, der zweite UNO-Generalsekretär, der dritte Spitzendiplomat und schließlich eben Heinz Fischer. Typus: Kassier des Arbeiterbildungsvereins Simmering.

Und nun kommen die Kandidaten, die dieses Jahr in die Hofburg einziehen wollen: Der Spitzengewerkschafter und gescheiterte Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der Langzeit-Klubobmann und Nationalratspräsident Andreas Khol, die ehemalige OGH-Präsident Irmgard Griss und der Alt-Guru der Grünen, Alexander Van der Bellen. Allesamt würdige Traditionsträger der erstgenannten Präsidenten, die die Republik bislang hatte.

Und dann ist da noch Norbert Hofer, der junge Mann aus dem Burgenland, Vater von vier Kindern, HTL-Ingenieur und Zivilinvalide nach einem schweren Sportunfall. Gewiss, auch er kann auf eine Parteikarriere zurückblicken, aber auf einen Werdegang in einer Partei, die eben nicht zum politischen Establishment gehört. Einer Partei, die vielmehr kritisch gegenüber den Fehlentwicklungen der Republik des nationalen Selbsthasses und der allgemeinen gesamtgesellschaftlichen Dekadenz eingestellt ist.

Aber dieser Norbert Hofer kennt die Sorgen der kleinen Leute, der Familienväter, der Jungen, die beruflich sich mühsam ihren Weg suchen müssen und natürlich auch jener leidgeprüften Menschen, die aufgrund von Behinderung, körperlichen Gebrechen oder eines Unfalls schweres Leiden zu tragen haben. Und damit ist dieser Norbert Hofer keiner, der den Zynismus der etablierten Politik teilt, einen Zynismus, der die Nase rümpft über den viel zitierten „kleinen Mann“, ein Zynismus, dem die Ängste der Durchschnittsösterreicher nur „Suderei“ sind, ein Zynismus, der arrogant über die Sorgen und Nöte der Durchschnitts-Bürger hinweg geht. Dieser Norbert Hofer liegt nun am Beginn seiner Wahlkampagne schon ganz gut in den Umfragen. Dieser Norbert Hofer eröffnet eine Chance, die Österreich bislang seit siebzig Jahren noch nicht gehabt hat: Dass nämlich ein ganz normaler Bürger ins höchste Staatsamt, in die Hofburg einzieht.


Europas Hoffnung liegt im Osten

10. Februar 2016

Eine metapolitische Analyse.

Es ist geradezu skurril, wie es auch im Bereich der Beziehungen zwischen den Nationen so etwas wie einen grundlegenden Paradigmenwechsel geben kann. Nehmen wir beispielsweise unser Verhältnis zu den Völkern des östlichen Europa: Einerseits haben wir mit vielen dieser Nationen historisch in der Habsburger Monarchie eine lange gemeinsame Geschichte, andererseits gab es starke Ressentiments gegen sie. Die Polen betrachtete man lange Zeit als nicht selbstregierungsfähig, die „polnische Wirtschaft“ stand sprichwörtlich für Misswirtschaft, und die historischen polnischen Teilungen zwischen Preußen, Österreich und Russland galten solcherart gewissermaßen als historisch notwendig und legitim. Heute ist Polen das größte und wirtschaftlich stärkste ostmitteleuropäische Land und es wird von einer national-konservativen Regierung regiert. Im Parlament gibt es keine einzige Linkspartei mehr. Überdies hat das Land seit dem EU-Beitritt einen beachtlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufschwung genommen.

Ähnliches lässt sich für Tschechien und die Slowakei sagen. Böhmen war bekanntlich nahezu ein Jahrtausend im Verbund des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nationen und später Teil der Habsburger Monarchie, dennoch galten die Tschechen als einer der maßgeblichsten zerstörerischen Faktoren für die Donaumonarchie. Die Vertreibung der Sudetendeutschen und ihre bis zum heutigen Tag nicht aufgegeben völkerrechtswidrigen Vertreibungsgesetze, nämlich die Beneš-Dekrete, machten sie nicht sympathischer. Die Slowaken waren zwar immer deutschfreundlicher, ebenso die Ungarn trotz ihrer Habsburg-kritischen Haltung in der alten Donaumonarchie. Dennoch wurden auch dort die Deutschen nach 1945 vertrieben oder diskriminiert.

Die EU-Osterweiterung zu Anfang dieses Jahrhunderts stieß aber weniger aus diesen Gründen, sondern vielmehr aufgrund der vermeintlichen mangelnden ökonomischen Europareife auf unseren Widerstand. Man befürchtete, keineswegs zu ganz Unrecht, dass die Kosten für die sozioökonomische Heranführung dieser Nationen auf den durchschnittlichen EU-Standard für die Nettozahler, also auch für Österreich und für Deutschland, allzu hoch sein könnten.

Heute erweisen sich diese Länder, insbesondere eben Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn als ein Hort der Vernunft in jenen krisenhaften Entwicklungen, die Europa gegenwärtig durchmacht. Ungarn, ebenso von einer national-konservativen Partei regiert, hat als Erstes deutlich gemacht, wie man auf die Masseninvasion von vorgeblich Schutzsuchenden reagieren kann. Ebenso wie Tschechien, die Slowakei und Polen hat man deutlich gemacht, dass man in erster Linie dem eigenen Volk und dessen kultureller Identität sowie dessen nationalen Interessen verpflichtet ist und nicht den Migranten aus aller Welt. Der starke Mann Polens, Jaroslaw Kaczyński, der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman, der slowakische Premier Robert Fico – im Übrigen ein Sozialist – und Ungarns national-konservativer Regierungschef Viktor Orbán, sie haben den Schutz ihrer jeweiligen Nationalstaaten und den ihrer Völker zum Ziel ihrer Politik erklärt und dafür verweigern sie sich sowohl dem Brüsseler EU-Diktat als auch einer polit-pathologischen „Willkommenskultur“, wie sie die Deutschen im Jahre 2015 versucht haben auch den übrigen europäischen Staaten aufoktroyieren möchten.

Diese Haltung, insbesondere jene der Polen und der Ungarn, wurde quer durch Europa von den zeitgeistigen Medien und den Exponenten politisch-korrekter Politik an den Pranger gestellt und diffamiert. Heute, da es wahrscheinlich bereits zu spät ist, sind es eben dieselben Kräfte, die Maßnahmen der ostmitteleuropäischen Staatsmänner nachahmen – ohne sich allerdings bei ihnen für die vorhergegangene Diffamierung zu entschuldigen.

Der bedeutendste osteuropäische Faktor ist aber einer, der nicht zur EU gehört, nämlich Russland, das Russland des Wladimir Putins. Das, was innerhalb der Europäischen Union gegenüber Ungarn und Polen nicht so leicht zu bewerkstelligen ist, nämlich es zu sanktionieren, geschieht gegenüber Russland ohne jede Hemmung. Der Konflikt um die Ukraine aber konnte mit gutem Grund als Vorwand herhalten, um gegenüber Moskau EU-Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Den maßgeblichen Kräften in Brüssel und in den westeuropäischen Mainstream-Medien war dieser Anlass nur recht, da man den Russen auch aus ganz anderen Gründen klar machen wollte, dass man ihre Politik missbilligt. Nicht nur ein angeblicher russischer Imperialismus – wenn Russland Russen in der Ukraine schützt ist das offenbar „imperialistisch“ – war es nämlich, sondern die Haltung des Putin-Regimes in anderen nämlich gesellschaftspolitischen Bereichen war und ist es, was für massiven Unwillen sorgt. Wladimir Putin wird nämlich nicht müde, die Dekadenz der Europäer zu geißeln, ihren mangelnden Patriotismus, ihren fehlenden Familiensinn, den Kult um Schwule um Lesben und andere Erscheinungen der Dekadenz mehr. Kein Wunder, dass Putin auch die Haltung der Europäer zur jüngsten Invasion von vorgeblich „Schutzsuchenden“ aus dem Nahen Osten und aus Nordafrika kritisch kommentiert.

Dazu kommt natürlich, dass Russland unter Wladimir Putin auch in den großen weltpolitischen und geopolitischen Fragen der Zeit eine bewusst konträre Politik zu jener des Westens, der USA und der NATO betreibt. Dies betrifft nicht nur die Ukraine, sondern auch den Nahen Osten, das jüngste russische Eingreifen in Syrien etwa wird natürlich von der USA und ihren Helfershelfern konkret von der Türkei und Israel sowie den Saudis höchst kritisch betrachtet. Und dennoch weiß jedermann, dass nur mit russischer Beteiligung eine Streitbeilegung im Bürgerkriegsland Syrien möglich sein wird.

Gegenwärtig ist es noch so, dass die ostmitteleuropäischen Nationen, eben die Polen, die Tschechen, die Slowaken und Ungarn, gegenüber Russland gewisse Vorbehalte haben. Allzu präsent ist noch die Erinnerung an die Sowjetherrschaft, welche die Völker Ostmitteleuropas im Rahmen des Warschauer Pakts ihrer nationalen Souveränität beraubt hatte. Diese alten anti-sowjetischen Ressentiments, die insbesondere in den baltischen Staaten, aber auch in Polen nach wie vor virulent sind, könnten aber bald bedeutungslos werden, wenn man in Warschau, Prag, Pressburg und Budapest erkennt, dass man ideologisch und gesamtpolitisch mit dem Kreml und Moskau wesentlich mehr gemeinsam hat als mit der EU-Nomenklatura in Brüssel.

Es ist eine alte strategische Konzeption, die es bereits im neunzehnten Jahrhundert, seit der Politik des Eisernen Kanzlers Otto von Bismarck gegeben hat, wonach eine Achse zwischen Berlin und Moskau tragfähige europäische Politik machen könnte. Unter dem Bundeskanzler Gerhard Schröder von der SPD konnte man für kurze Zeit glauben, dass sich hier eine neue enge Beziehung zwischen und dem wiedervereinten Deutschland anbahnen würde. Geblieben ist bedauerlicherweise davon nur Schröders lukrative Tätigkeit für die russische Gazprom, die Berliner Politik hat sich indessen unter Angela Merkel vollständig gegen Moskau gewandt. Die Interessen der US-Amerikaner und der NATO und die Übereinstimmung mit dem Brüsseler EU-Mainstream sind im Berliner Kanzleramt in den letzten Jahren wesentlich bestimmender als ein Ausgleich mit dem Russland Wladimir Putins. Zwar hat Angela Merkel in den Gesprächen von Minsk noch versucht, gemeinsam eine Friedenstrategie für die Ukraine zu entwickeln, indessen ist sie aber mit ihrer grotesken Willkommenskultur vollends zum Paradefall einer volksfeindlichen und anti-nationalen Politik geworden, wie sie eben in Polen, Tschechien, der Slowakei und in Ungarn abgelehnt wird. Und wie sie insbesondere von der politischen Linie des Kremls unter Wladimir Putin bewusst und überaus deutlich konterkariert wird.

In den bedrohlichen Entwicklungen die Europa, insbesondere durch die Massenmigration der letzten Monate durchmachen musste, erweist sich also zunehmend, dass die östlichen Mitgliedstaaten der EU und das benachbarte große Russland als Modelle für eine andere politische Linie, für eine Politik deren Interessen der eigenen Völker an der Erhaltung ihrer Kultur und ihrer nationalen Identität orientiert ist, stehen. Möglicherweise liegt dies daran, dass die Despotie des Sowjetkommunismus diese Völker jahrzehntelang vor der Umerziehung westlicher Prägung abschottete und damit ihre Neurotisierung und die darauf folgende Dekadenz verhinderte beziehungsweis verzögerte. In Deutschland, Österreich im Westen Europas muss man sich für Patriotismus nahezu schon entschuldigen beziehungsweise schämen, in Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien und insbesondere in Russland ist das Gegenteil der Fall. Vielleicht also könnte man sagen ist die Hoffnung für Europas Völker in unseren Tagen wiederrum aus dem Osten kommt.


Ein „präsidialer“ Kandidat

4. Februar 2016

Norbert Hofer war die erste Wahl, wenn er auch erst nach einer gewissen internen Diskussion als freiheitlicher Kandidat für die Bundespräsidentschaft präsentiert wurde. Letzteres lag wohl daran, dass er sich aufgrund seiner Behinderung und seines Alters tatsächlich selbst erst in die Pflicht nehmen musste, diese Aufgabe auf sich zu nehmen.
Nun ist die FPÖ – zumindest in den Umfragen – von einer Mittelpartei längst zu einer Art Großpartei aufgestiegen. Und wenn Barbara Rosenkranz das letzte Mal gute 15 Prozent machte, während die Partei 17 Prozent im Nationalrat hatte, könnte Hofer nunmehr durchaus die 20-Prozent-Grenze überschreiten und in die Stichwahl kommen.
Norbert Hofer ist jedenfalls dafür ein ausgezeichneter Kandidat, trotz seiner Jugend, trotz seiner Behinderung. Wenn Kritiker vielleicht noch vor Jahren gemeint haben, er wäre ein politisches Leichtgewicht und bloßer Strache-Adlatus, so hat sich Hofer durch seine Arbeit am Parteiprogramm und in seiner Funktion als Dritter Nationalratspräsident durchaus Achtung verschaffen können.
Das „freundliche Gesicht der FPÖ“ erwies sich als prinzipientreuer Mann aus der Mitte der Gesinnungsgemeinschaft, der aber maßvoll, sympathisch und bürgernah agiert. Loyal gegenüber der Parteiführung und dem Parteiobmann, aber auch mit mehr als nur Verständnis für die freiheitlichen Traditionen. Dass unter seiner Federführung die „deutsche Volks- und Kulturgemeinschaft“ wieder im Parteiprogramm aufscheint, dass er das Band einer burgenländischen Pennal-Burschenschaft aufgenommen hat, beweist dies wohl überaus deutlich. Und dass er Familienvater von vier Kindern ist, spricht auch für ihn.
Zu erwarten ist, dass Hofer im kommenden Bundespräsidentschaftswahlkampf die zentralen FPÖ-Themen und die freiheitlichen Positionen zu den großen Krisen der Zeit, insbesondere in der Frage der Masseninvasion von Asylsuchenden, deutlich, klar und auch in aller Härte ansprechen wird. Ob er nun in die Hofburg einzieht oder nicht, jedenfalls kann er damit die freiheitlichen Anliegen in der Bevölkerung weiter verbreitern und popularisieren. Gerade sein maßvolles Auftreten und sein freundliches Gesicht werden es ihm ermöglichen, die Härte der sich aus der Natur der Krise ergebenden freiheitlichen Forderungen und Haltungen einzubringen.
Sein Wahlziel heißt Wahlsieg, also Einzug in die Hofburg, hat er bei seiner Präsentation gesagt. Und auch in diesem Falle darf man davon ausgehen, dass Hofer ein durchaus würdiges Staatsoberhaupt sein könnte. Durchaus ein Kind seiner Zeit, durchaus ein Mann aus dem Volke, auch ein in der Wolle gefärbter und engagierter Freiheitlicher, insgesamt aber ein österreichischer Patriot. Was will man mehr?