Es war einmal … ein katholisches Land

25. April 2018

Land ohne Gott, Kirche ohne Einfluss

Was war Österreich für ein katholisches Land! Wie papsttreu und gut römisch waren die Menschen. Der Kaiser war der Schützer der Kirche, nebenbei auch König von Jerusalem. Im Ständestaat wurde die Verfassung „im Namen Gottes“ erlassen. Und noch in der Zweiten Republik definierte sich die erste (und nun wieder als solche tätige) Kanzlerpartei als christlichsoziale Partei, christlich im Sinne von römisch-katholisch. Und natürlich war die Republik durch ein Konkordat mit dem Vatikan und der Kirche durch strenges Regelwerk verbunden: Von der Kirchensteuer bis zum Religionsunterricht. Und überdies war der gesamte Jahreslauf, der Lebensrhythmus der Menschen, in erster Linie von den katholischen Feiertagen geprägt: Taufen und kirchliche Eheschließungen waren – sind es teilweise noch immer – Pflicht.
Und heute? Heute stehen die Kirchen leer. An den katholischen Feiertagen haben die Geschäfte offen. Vierzig Prozent der kirchlich geschlossen Ehen werden geschieden. Zu Weihnachten kommt Santa Claus und nicht mehr das Christkind. Der Valentinstag ist wichtiger als der Karfreitag, die ÖVP ist für die Schwulenehe. Und die meisten der jüngeren Österreicher halten den Papst in Rom für den Direktor der vatikanischen Museen.
Dabei ist das Land durch nahezu zweitausend Jahre vom Christentum geprägt und durchdrungen. Schon in den römischen Provinzen Binnennoricum und Ufernoricum war die Bevölkerung gegen Ende des weströmischen Reiches weitgehend christlich. Der Kult des Nazareners hatte den Mithraskult undandere Heilslehren überfl ügelt und überwunden. Arianer waren allenfalls ostgermanische Söldner, doch die Mehrheit der keltoromanischen Bevölkerung war den römisch-katholischen Bischöfen treu ergeben.
Kein Wunder, dass der Heilige Severin die provenzalrömische Bevölkerung nach dem Fall der Donaugrenze von Lauriacum zurück nach Italien führte. Keine Frage, dass Chorbischöfe aus dem Bereich des Zollfeldes, der römischen Stadt Virunum, im Umfeld des heutigen Domes von Maria Saal in Binnennoricum tätig waren und dort dann auch die einsickernde slawische Bevölkerung römisch-katholisch machten. Die Slawenmönche Cyrill und Method konnten ihr Wirken niemals wirklich auf österreichisches Territorium ausweiten.
Und die Bajuwarische Besiedelung, die dann ab dem 7. Jahrhundert begann, erfolgte dann weitgehend schon durch christianisierte, ebenso an die römische Kirche gebundene Menschen. Karl der Große schließlich legte die Grenze zwischen dem Patriarchat von Aquileia und dem Erzbistum Salzburg an der Drau fest, was manin der „Conversio Bagoariorum et Carantanorum“ nachlesen kann. Und in der Folge waren es eben das Erzbistum Salzburg und das Bistum Passau, die die Alpen- und Donauländer kirchlich durchdrangenund organisierten. Daneben waren es die Mönchsorden, die Benediktiner, später Zisterzienser, die das Land urbar machten und gleichzeitig der römischkatholischen Kirche unterstellten. Und die Landesherren, zuerst die Babenberger und dann die Habsburger, waren stets zweifelsfrei gut katholisch. Der dritte Leopold von Babenberg sogar heiligmäßig. Als dann gegen Ende des Mittelalters mit der Pest und den Heuschrecken nach und nach da und dort die Ketzerei aufkam, die Hussiten im Norden und Albigenser und Katharer im Süden Frankreichs, begann es auch in den österreichischen Erblandenzu rumoren. Und die Worte des Mönchs von Wittenberg fanden schließlich auch in den habsburgischen Erblanden breites Gehör. Steiermark und Kärnten, große Teile Österreichs ob und unter der Enns waren dann bereits weitgehend protestantisch. Die Landstände, der Adel voran, die Bürger hinten nach und die Bauern im Irrglauben, sie könnten auch von der „Freiheit des Christenmenschen“ profi tieren. Das konnten und wollten die Habsburger nicht tolerieren. Karl V., sein Bruder Ferdinand I., sowie dessen Nachfolger bis hin zum Kaiser des Dreißigjährigen Krieges, Ferdinand II., sie setzen zum Gegenschlag an, führten die Gegenreformation quer durch die österreichischen Lande. Die Eisenreiter, die beispielsweise in Innerösterreich quer durch die Steiermark und Kärnten zogen, um gemeinsam mit der geistlichen Kommission die verblendeten Lutheraner wieder gut katholisch zu machen, sie waren eine der Speerspitzen der Gegenreformation. Und auch wenn das Land von den Religionskriegen und dem Dreißigjährigen Krieg dann nur zum Teil betroffen war, war die Rückkehr in den Schoß der Heiligen Katholischen Kirche doch eine erzwungene.
Nach dem Westfälischen Frieden aber, und im Zuge der siegreichen Abwehrkämpfe gegen die Türken und die Feldzüge des Prinzen Eugen, stellte das Lebensgefühl des Barock den Triumph des Katholizismus auch auf österreichischem Territorium wie in ganz Süddeutschland dar. Joseph I., Karl VI. und seine Tochter Maria Theresia, sie waren jene Landesfürsten, die den Sieg der katholischen Kirche kompromisslos bis in die letzten Winkel ihrer Herrschaftsgebiete durchsetzen. Noch unter Maria Theresia mussten Krypto-Protestanten, etwa aus Oberkärnten und Tirol, dort, wo sie entdeckt wurden, „transmigrieren“ und in die ungarische Reichshälfte nach Siebenbürgen ziehen, wo relative Religionsfreiheit herrschte. In Österreich selbst, im Herzogtum Kärnten, im Herzogtum Steyer und im Herzogtum Krain, in der Grafschaft Tirol gab es nur einen Glauben, nur eine Religion, die katholische. Und in der kaiserlichen Haupt- und ResidenzstadtWien gaben fanatische katholische Prediger wie der Mönch Marco d’Aviano während der Türkenbelagerung des Jahres 1683 oder Abraham a Sancta Clara den Ton an.
Nach der Reformation gab es kurz einen weiteren Rückschlag für die Kirche, als nämlich der liberale Kaiser Joseph II. im Sinne des aufgeklärten Absolutismus Toleranz gegenüber anderen christlichen Religionsgemeinschaften, insbesondere gegenüberden Protestanten, obwalten ließ. Er löste nicht produktive Klöster auf, dämmte die Herrschaft der Kirche über das Bildungswesen und über weite Bereiche des öffentlichen Raumes ein. Seine Nachfolgerallerdings setzten wieder völlig auf das Bündnis zwischen Thron und Altar, da insbesondere das Schul- und Bildungswesen voll in den Händen der Katholischen Kirche lag.
Eine Änderung brachte dann erst die Revolution von 1848 und die allgemeine Liberalisierung der Gesellschaft ab 1859. Der politische Liberalismus schließlich führte einen gezielten Kulturkampf gegen die katholische Dominanz in Staat und Gesellschaft, der letztlich von Erfolg gekrönt war. Dennoch war das alte Österreich das christlich-katholische Bollwerk schlechthin. Der Kaiser war ein apostolischer Fürst, der Einfluss auf die Papstwahl nahm (zuletzt 1903), Kirchenfürsten waren Autoritäten im Lande und die katholischen Priester waren in den dörflich-bäuerlichen Bereichen Vorbild und Führungspersönlichkeit.
Das war das katholische Österreich. Und dann kam die Republik. Der Krieg für Gott, Kaiser und Vaterland endete in einer Niederlage; in Russland errichteten die gottlosen Bolschewiken ihre Diktatur, in Bayern und in Ungarn gab es ebenso Räterepubliken, und in Österreich wurden die Austromarxisten zur tendenziell stärksten Kraft des Landes. Die kaiserliche Haupt- und Residenzstadt wurde plötzlich das „Rote Wien“ und in den Kirchen bei den Gottesdiensten lichteten sich die Reihen.
Wie tröstlich für das katholische Österreich, dass mit dem Prälaten und Theologie-Professor Ignaz Seipel ein geistlicher Herr an die Spitze der Regierung trat. Und bei den Feldmessen der Heimwehren wurden wieder Waffen gesegnet. Als dann im Jahre 1934 dem „parlamentarischen Spuk“ ein Ende bereitet wurde und die neue Verfassung „imNamen Gottes“ oktroyiert wurde, hatte der politische Katholizismus in Österreich vollends die Macht übernommen. Der christkatholische Cartellverband dominierte die Universitäten und die Beamtenschaft, die neugegründete Vaterländische Front sollte den christlichen Ständestaat, wie Engelbert Dollfuß und Kurt Schuschnigg ihn sich ausgedacht hatten, quer durch die österreichische Bevölkerung populär machen. Allein daraus wurde nichts, da ein anderer Diktator den klerikalen Diktator Österreichs zum Teufel jagte. Der Braunauer war gekommen, und obwohl er sich von den Kirchenfürsten des Landes seinen Anschluss absegnen ließ, attackierten seine Satrapen mit zahllosen Nadelstichen und schikanösen Maßnahmen die Katholische Kirche Österreichs, die ja nun eine solche der „Ostmark“ sein musste. Nach dem Kriege war es wieder das christlichsoziale Lager, das im engen Verbund mit der Sozialdemokratie den Wiederaufbau des Landes organisierte.
Und mit Julius Raab und Leopold Figl waren es auch christlichsoziale Politiker, die mit dem Staatsvertrag die Befreiung und Unabhängigkeit des Landes organisierten. Ihr politischer Katholizismus war durch das Leid der Kriegs- und Nachkriegsjahre geläutert, sie waren zum Kompromiss bereit und fähig, ihre politischen Gegner von einst in die Verantwortung einzubinden. Und sie konnten sich auf eine weitgehend intakte Katholische Kirche, samt kirchlicher Organisation quer durch die Alpenrepublik, stützen.
Das Konkordat galt weiter, die Menschen waren zu gut neunzig Prozent Katholiken, sie zahlten brav ihre Kirchensteuer, begingen die kirchlichen Feiertage und orientierten ihren gesamten Lebensrhythmus nach ihnen – Taufe, Erstkommunion, Firmung, kirchliche Eheschließung, Begräbnis für die einzelnen Bürger und schließlich was den Jahreslauf betraf, Dreikönigstag, Aschermittwoch, Palmsonntag, Karfreitag, Ostersonntag, Fronleichnam, Christi Himmelfahrt, Pfingsten, und zum Ausklang des Jahres schließlich Allerheiligen, Allerseelen und das Weihnachtsfest. Und jeden Sonntag ging man in die Kirche – ausgenommen die relativ wenigen Protestanten und Agnostiker, wie sie im harten Kern der Sozialdemokratie und der nationalfreiheitlichen Parteien vorhanden waren. Und dennoch, was war Österreich damals noch für ein katholisches Land! Und dann kam das 68er Jahr mit Studentenrevolte, freier Liebe, den Beach Boys und in der Folge mit Baader-Meinhof-Gruppe und sozialistischen Regierungen quer durch Europa. Wer Bruno Kreisky im Fernsehen predigen hörte, konnte sich Kardinal König im Stephansdom getrost sparen (vielleicht war der Kardinal linker als Kreisky). Und diese Neue Linke war im Großen und Ganzen eher gottlos, ihre Heiligen waren John Lennon und Mick Jagger, Andi Warhol und Willy Brandt. Und sie frequentierten keine Fronleichnams-Prozession, sondern Woodstock oder diverse Anti-Vietnam Demos – auch in Österreich.
Im Gefolge der Neuen Linken dann kam getreu dem Motto der Selbstverwirklichung der Hedonismus. Und dieser ist bekanntlich jene Religion, in der einem nichts heilig ist außer der eigene Hintern. Das Zeitalter der Bindungslosigkeit und Verantwortungsverweigerung brach an – auch in Österreich.
Und wenn Gott nach zweitausend Jahren Christentum, nach Hexenverbrennungen und Inquisition, nach dem ersten Vatikanum und dem zweiten Vatikanum, nach Kommunismus, Faschismus und Nationalsozialismus und nach den Lehren der Frankfurter Schule und der Political Correctness nicht gestorben ist, dann ist er zumindest mit Sicherheit jetzt tot. Und seine Stellvertreter auf Erden haben ebenso längst kapituliert. Der emeritierte Papst Ratzinger weiß dies vielleicht. Der Spaßvogel, der derzeitam Stuhle Petri sitzt, glaubt wahrscheinlich, das sei alles ein Scherz. Und seine Statthalter in Österreich müssen längst zur Kenntnis nehmen, dass sie in einem gottlosen Land leben, in dem allenfalls noch Muslime an einen Allmächtigen glauben.
Überhaupt ist es eine rein statistische Tatsache, dass der Islam längst die zweitstärkste Religion in Österreich ist. Und was die Glaubensintensität betrifft und die Anzahl der wahren Gläubigen, so hat er die des Katholizismus wahrscheinlich längst übertroffen. Gott ist tot in der ehemals so hochkatholischen Insel der Seligen. Und die Katholische Kirche ist allenfalls noch so etwas wie ein Lebenshilfeverein, der mittels Legionären mit Migrationshintergrund – wo gibt es denn noch gebürtige Österreicher im Priesterornat? – einen Notbetrieb aufrechterhält. Das hätten sich der Heilige Severin oder der Heilige Leopold, Abraham a Sancta Clara und Marco d’Aviano wahrscheinlich nicht so gedacht. So ist es aber nun einmal, und Österreich ist im europäischen Vergleich da keine Ausnahme. Mit Ausnahme Polens und Kroatiens gibt es wahrscheinlich keine katholischen Länder mehr im ehemals christlichen Abendland.

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Nulldefizit – nur ein Fetisch?

1. April 2018

Nach Jahrzehnten endlich einmal ein ausgeglichenes Budget, so heißt es aus Regierungskreisen, insbesondere aus dem Finanzministerium. Und natürlich geht dies nur unter massiven Einsparungen. Einsparungen, die auch schmerzen, insbesondere dann, wenn dadurch Wahlversprechen einer der Regierungsparteien nicht mehr verwirklicht werden können.
Da ist etwa der Bereich der Landesverteidigung, in dem die von den Freiheitlichen angedachte Aufstockung des Budgets vorläufig einmal nicht stattfinden kann. Oder die Bundesbahn, die auch mit weniger Geld auskommen muss und deswegen wohl große Bauvorhaben wie den Semmering-Basistunnel und Koralmtunnel vielleicht erst später realisieren wird können. Das tut natürlich weh.
Auf der anderen Seite aber ist es schon erfrischend, dass da eine Regierung endlich sagt: Wir können nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. Und damit ist endlich die Abkehr von jener kreiskyischen Maxime erreicht, wonach dem damaligen sozialistischen Sonnenkönig ein paar Milliarden Schulden wesentlich lieber waren als ein paar tausend Arbeitslose mehr. In den vierzig Jahren nach Kreisky hat das Land Milliarde auf Milliarde auf den Staatsschuldenberg gehäuft und damit auf Kosten künftiger Generationen gelebt.
Damit soll nun offenbar Schluss sein, die Regierung will jenen Weg einschlagen, den unsere Nachbarn in der Schweiz und in der Bundesrepublik Deutschland längst begangen haben, dort gibt es nämlich Budgetüberschüsse! Und nachdem die Wirtschaft auch in Österreich brummt und die Konjunktur sich überaus gut entwickelt, ist es sehr gut möglich, dass wir das auch hierzulande schaffen.
Wir erinnern uns allerdings an den seinerzeitigen Finanzminister Karl-Heinz Grasser – ja genau der, der gegenwärtig vor dem Richter steht – der im Jahre 2000 verkündet hatte: „Ein guter Tag beginnt mit einem ausgeglichen Budget“. Und wir wissen auch, dass das damalige Nulldefizit nicht vielmehr als ein Propaganda-Gag des seinerzeitigen Regierungsstars Grasser war. Man hat es nämlich nur durch Ausgliederungen verschiedener Bereiche aus dem Budget geschafft und durch andere finanzpolitische Tricks. Nachhaltig war die seinerzeitige Budgetpolitik jedenfalls nicht, wiewohl man durchaus sagen muss, dass auch die erste schwarz-blaue Regierung insgesamt für den Wirtschaftsstandort Österreich weit besser war, als man im Nachhinein vonseiten der linksliberalen Mainstream-Medien vermittelt bekommt.
Jenseits des ganzen Polit- und Mediengetöses, etwa über den angeblichen BVT-Skandal, muss jedenfalls auch anhand des neuen Budgets festgestellt werden, dass die Regierung und die beiden Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ offenbar gewillt sind, eine neue Sparsamkeit und eine neue leistungsorientierte Politik durchzuziehen.
Was man im Sozialbereich etwa Beziehern der Mindestsicherung zumutet, nämlich die Abkehr von der sozialen Hängematte und eine größere Leistungsbereitschaft, das will man nunmehr auch im Staatsganzen durchziehen: Sparsamkeit und Leistungswillen! Eigentlich erfreulich, wenn auch für den einen oder anderen Bereich schmerzhaft.


Der Homo Austriacus

29. März 2018

Von Nörglern, Nebochanten und Leidgenossen und einem begnadeten Menschenschlag

Der Österreicher – wer ist das? Was zeichnet ihn aus und wodurch unterscheidet er sich von seinen europäischen Nachbarn? Gibt es ihn überhaupt als kulturellen Phänotypus, oder gibt es nur Steirer und Kärntner, Tiroler, Salzburger und Wiener? Und ist dieser Österreicher in unseren Tagen derselbe wie der in der Monarchie oder jener in kommenden Jahrzehnten? Welche guten Eigenschaften hat er, welche schlechten?
Fragen über Fragen, die natürlich nur mittels Klischees beantwortet werden können. Solche Klischees, die aus Pauschalurteilen, bisweilen sogar aus Vorurteilen bestehen, haben die merkwürdige Eigenschaft, dass sie im Einzelfall nie zutreffen, insgesamt aber doch mehr Wahrheit transportieren, als man glauben kann. Halten wir uns also an die Klischees!
Da wäre einmal das Klischee, dass die Österreicher ein freundliches Volk wären. Als Tourismusland bieten sie ja „Urlaub bei Freunden“ an, und schon aus Geschäftsgründen müssten sie liebenswürdig, freundlich und zuvorkommend gegenüber ihren Gästen sein. Man braucht sich allerdings nur an Mitterers „Piefke-Saga“ erinnern, um zu wissen, von welcher Qualität diese Freundlichkeit ist. Wer sich überdies vergegenwärtigt, mit welcher Inbrunst Touristen etwa am Ende der jeweiligen Saison verabscheut werden, weiß dies ebenso. Und wenn die vorgebliche Liebenswürdigkeit der Österreicher historisch aus dem Bereich der Habsburger Monarchie begründet wird, bleibt bei näherer Betrachtung auch nicht sehr viel übrig. Der Mythos von Sisi und Franzl wirkt eher hohl, wenn man bedenkt, mit welcher Brutalität etwa die Truppen des jugendlichen Kaisers Franz Joseph im Jahr 1848/49 den ungarischen Aufstand niedergeknüppelt haben – oder auch die Wiener Revolution. Das Bild von Mozartkugeln und Lipizzanern von der Insel der Seligen, bevölkert von weintrinkenden und lederbehosten Jodlern, ist sogar den Österreicher selbst längst fremd geworden.
Nächstes Klischee: Die Österreicher seien weltoffen und tolerant. Wer allerdings all die „Kosenamen“ bedenkt, mit denen die Österreicher ihre Nachbarn titulieren, kann rasch zur Ansicht kommen, dass von dieser Weltoffenheit und Toleranz wenig zu spüren ist. Da gibt es einmal die „Piefkes“, die man von Herzen verabscheut. Dann die „Katzelmacher“, denen man ein gebrochenes Verhältnis zur Unantastbarkeit des persönlichen Eigentums nachsagt. Dann die sogenannten „Tschuschen“, worunter man gleich alle Balkanvölker samt und sonders qualifiziert. Dann natürlich „Kümmeltürken“ und ähnliches bis hin zu den unsäglichen Resten antisemitischer Klischees. Natürlich sind diese Vorurteile gegenüber benachbarten Völkern und Kulturen historisch bedingt und zum großen Teil vor langen Generationen entstanden. Sie halten sich allerdings mit großer Beständigkeit und stellen der Weltoffenheit der Österreicher ein schlechtes Zeugnis aus. Unbestritten ist allerdings dennoch, dass es in Österreich noch aus Zeiten der Donaumonarchie herreichend ein gewisses Verständnis für die slawischen, die romanischen und die magyarischen Kulturen gibt, hat man doch selbst einen Teil der daher stammenden Einflüsse rezipiert und zu jenem Kulturmix gemacht, der eben typisch österreichisch ist.
Damit ist man schon beim nächsten Klischee: Die Österreicher sind alles, nur keine Deutschen. Da gibt es dann den Scherz, wonach es die gemeinsame Sprache sei, die uns von den Deutschen trenne. Ganz so, als ob nicht Innviertler und Niederbayern wesentlich mehr gemeinsam hätten als letztere mit Nordfriesen und Holsteinern. Ganz so, als wären Vorarlberger und Baden-Württemberger einander nicht wesentlich ähnlicher als die Bewohner von Rostock und jene von Freiburg im Breisgau. Auch wenn sich Österreich längst nicht mehr als „deutscher Staat“ versteht wie in der Ersten Republik, sind die Überschneidungen Österreichs mit dem bundesdeutschen Nachbarn im Hinblick auf Wirtschaft, Kommunikation und auch persönliche Mobilität heute wesentlich intensiver als je zuvor. Tatsache bleibt es allerdings, dass die Österreicher wesentlich anders „ticken“ als ihre bundesdeutschen Nachbarn: Die Bundesdeutschen meinen, was sie sagen. Die Österreicher hingegen sagen keineswegs immer das, was sie meinen. In Deutschland ist die Lage ernst, aber nicht hoffnungslos, in Österreicher ist sie hoffnungslos, aber keineswegs ernst. Das sind nun zweifellos alles Klischees, sie sind aber auch in hohem Maße zutreffend.
Zu den weiteren Klischees – in diesem Falle ein negatives –, die es zu hinterfragen gilt, gehört die Behauptung, dass die Österreicher Opportunisten wären. So im Sinne von Qualtingers „Herrn Karl“, der sich mit geradezu widerlicher Anpassungsfähigkeit allen herrschenden Regimen und allen Zeitgeistströmungen anzupassen weiß. Im März 1938 war man jubelnd am Heldenplatz, nach 1945 war man selbstverständlich Sozialist und gewerkschaftlich organisiert, in der Monarchie hätte man dem Bürgermeister Lueger die Hand geküsst und in der jüngeren Zeit hätte man zweifellos dem oppositionellen H.C. Strache zugejubelt. Natürlich sei man vehement gegen Fremdenfeindlichkeit, aber Türken und schwarze Drogendealer möge man halt einfach nicht. Dieses hässliche Bild des Österreichers ist zweifellos überzeichnet. Richtig ist allerdings, dass die Österreicher Überlebenskünstler sind, anpassungsfähig und flexibel. „Situationselastisch“, könnte man ihr Verhalten vielleicht da und dort bezeichnen, wenn man ihre politischen und weltanschaulichen Positionen betrachtet.
Zuerst war man natürlich für das Erzhaus, den Kaiser und das Vaterland, dann zwischen 1918 und 1938 entweder für den Schutzbund oder die Heimwehr und jedenfalls für den Anschluss, den man 1938 doch weitgehend bejubelt hat. Nach 45 war man für die Befreier, vor allem natürlich für die Amis und natürlich für den Staatsvertrag. Und dann war man für Karl Schranz und für Bruno Kreisky und in Cordoba für die Nationalmannschaft. Und natürlich war und ist man für Nationalhelden wie für Marcel Hirscher, Conchita Wurst und David Alaba. Haydn, Mozart und Beethoven sind da schon ein wenig weiter weg. Grillparzer, Hofmannsthal und Handke interessieren schon nur mehr Ö1-Hörer und andere Bildungsbürger.
Und damit sind wir bei einem weiteren Klischee: Die Österreicher seien eine Kulturnation. Und das stimmt natürlich auch, wiewohl das Gros an historisch gewachsener Kultur und an Manifestation sogenannter Hochkultur wie Burgtheater, Staatsoper, Kunsthistorisches Museum, Albertina etc. schlicht und einfach das Erbe der Monarchie darstellen. Die kleine Republik Österreich oder früher die kleinen Kronländer der Monarchie hätten das alleine nie zustande gebracht. Das ist eben das Erbe des Kaiserhauses, das Erbe der kaiserlichen Haupt- und Residenzstadt Wien, das uns – ein wenig unverdient – in den republikanischen Schoß gefallen ist. Dieses Erbe wird allerdings von einem Großteil der Österreicher nur in sehr geringem Maße wahrgenommen und kaum konsumiert. Wieviele Prozente der Angehörigen dieser österreichischen Kulturnation waren schon in der Staatsoper oder bei einem Konzert im Musikvereinssaal? Wie viele haben die Schatzkammer in der Hofburg besucht oder die Salzburger Festspiele? Wenn man diese Fragen beantwortet, reduziert sich das Bild von der Kulturnation Österreich doch auf ein relativ bescheidenes Maß.
Was man den Österreicher allerdings unbestreitbar nachsagen kann ist, dass sie Bürger einer stabilen Demokratie mit einem gesicherten republikanischen Patriotismus und einem funktionierenden Rechtsstaat sind. Die Republik gehört zu den reichsten Ländern der Welt, ihre Bürger verfügen über ein hohes Maß an relativer Freiheit, relativem Frieden und relativem Wohlstand. Hier leben zu dürfen, ist am Beginn des 21. Jahrhunderts im globalen Vergleich zweifellos ein Privileg.
Wenn man also die autochthone Bevölkerung des heutigen Österreich definieren will, muss man zuerst sagen, dass sie die Nachkommen jener Menschen sind, die in den deutschen Erblanden der Habsburger Monarchie über Jahrhunderte den Kernbereich des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation getragen haben und zuletzt ein Jahrhundert bis hin zum Ende des Ersten Weltkriegs den schwergewichtigsten Teil einer multinationalen, auf den ganzen Donauraum erstreckten Monarchie darstellten. Sie waren also Träger einer übernationalen Reichsidee, offen, aber auch ausgesetzt allen kulturellen Einflüssen aus den Bereichen dieser Monarchie. Aber sie waren natürlich auch Deutsche, eine Tatsache, die bis hinein in die düsteren Jahre des NS-Regimes von kaum jemand bezweifelt wurde. Diese Menschen in den deutschen Kronländern der Habsburger Monarchie, zuerst im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, dann der Doppelmonarchie, zeichneten sich schon sehr früh durch Besonderheiten aus, etwa durch ein katholisch fundiertes barockes Lebensgefühl. Danach gab es die Einflüsse der Aufklärung, des Josephinismus, dann der privatisierenden Kultur des Biedermeier und schließlich jenen der Gründerzeit, in der Wien als Hauptstadt des multinationalen Reiches tatsächlich zu einer Weltstadt wurde.
Dass dieses spezifisch österreichische Lebensgefühl nach 1945 ein auf den Staat, auf die Republik zentriertes Nationalbewusstsein werden konnte, ist also nicht verwunderlich. Gewiss spielte dabei der Opportunismus eine Rolle, mit dem man sich von den geschlagenen Deutschen und deren Verantwortung für historisch einzigartige Verbrechen zu distanzieren versuchte. Die Erfolgsstory aber, als die die Geschichte der Zweiten Republik betrachtet werden kann, hat das breite und fundierte Bewusstsein in der Bevölkerung geschaffen, Bürger eines funktionierenden, sinnvollen und sinnstiftenden Staatswesen zu sein. Das ist wohl die Basis des heutigen österreichischen Lebensgefühls.
Und dann sind da noch Eigenheiten, welche man sich klischeehaft selbst zuordnet: Angehöriger jener Nation zu sein, die alljährlich das Neujahrkonzert der Philharmoniker über den Äther in alle Welt hinaustönen lässt. Angehöriger jenes Landes zu sein, dessen Schifahrer regelmäßig Weltmeister und Olympiasieger werden. Angehöriger jener Republik, wo der Salzburger „Jedermann“ gespielt wird und die Lipizzaner in der Hofreitschule auftänzeln, Bürger eines Landes zu sein, dass EU-Nettozahler ist, das sich durch ein hohes Maß an sozialem Frieden und wirtschaftlichem Wachstum auszeichnet. Schließlich auch Bürger eines Landes zu sein, das als Sehnsuchtsziel für hunderttausende Flüchtlinge – aus welchen Gründen auch immer, zumeist wohl aus wirtschaftlichen – aus aller Welt gilt.
Und damit sind wir bei einem weiteren entscheidenden Thema, welches die Identität des Österreicher der Gegenwart beeinflusst: die Massenzuwanderung. Bereits die Gastarbeiterströme der 60er und 70er Jahre hatten den Zustrom fremder Populationen mit sich gebracht. Während die Wanderungsbewegungen der Nachkriegszeit die Vertriebenen und geflohenen Angehörigen des Ostdeutschtums, aus dem Sudetenland oder vom Balkan nach Österreich schwemmten und kaum soziokulturelle Probleme mit sich brachten, war die Gastarbeiterzuwanderung bereits ein Faktor ethnischer rund kultureller Veränderung. Aber erst die Massenzuwanderung der letzten Jahre, insbesondere der Jahre 2015 und 2016, zeitigte einen quantitativ tatsächlich massiven Faktor, der die ethnische Substanz der österreichischen Wohnbevölkerung verändern wird. Rund ein Viertel der Wohnbevölkerung dürfte bereits Migrationshintergrund haben und deren höhere Geburtenrate, der Familiennachzug und ein anhaltender – wenn auch gebremster – weiterer Zustrom könnte die autochthone Bevölkerung des Landes tatsächlich in ein, zwei Generationen in die Defensive drängen. Wie sich der Charakter des Homo Austriacus ändern wird, kann man nur vermuten. Zweifellos wird es stärker islamische Einflüsse geben, das traditionell katholische Österreich mit seinen protestantischen Enklaven wird also in religiöser Hinsicht zunehmend muslimisch beeinflusst werden.
Insgesamt dürfte es eine Gesellschaft mit vielerlei Parallelgesellschaften werden, einerseits mit integrierten Communities wie etwa jenen, die vom Balkan stammen (Serben, Kroaten), und andererseits mit ghettoisierten Minderheiten, die sich von der autochthonen Bevölkerung abschotten. Dies betrifft weitgehend den Bereich der türkischen Zuwanderer, aber auch jener, der in jüngster Zeit aus dem arabisch-syrischen Bereich gekommen sind. Einen weiteren Faktor stellen dabei Menschen aus Zentralasien (Afghanistan, Pakistan) und aus Schwarzafrika dar. Assimilation und Vermischung wird dabei natürlich auch stattfinden, Konflikte zwischen den einzelnen Zuwanderergruppen, aber auch mit der autochthonen Bevölkerung werden dabei unvermeidbar sein. Ob es dabei bei sozialen Verteilungskämpfen bleibt oder ob es tatsächlich auch zu Gewalt und Ausschreitungen kommt, ist eine weitere Frage.


Die alte Tante SPÖ

24. März 2018

Über Glanz und Elend des Austromarxismus

Es begann vor 130 Jahre in der kleinen Ortschaft Hainfeld im Wienerwald: Der Armenarzt Victor Adler vermochte die verschiedenen Gruppierungen und Strömungen der Arbeiterbewegung in den habsburgischen Landen zu einer einzigen sozialdemokratischen Partei zu einigen. Der Mediziner mit großbürgerlichem Hintergrund aus jüdischer Familie und sein Mitstreiter Engelbert Pernerstorfer waren ursprünglich Mitkämpfer des alldeutschen Georg Ritter von Schönerer gewesen. Sie hatten noch in den frühen 80er Jahren am Linzer Programm Schönerers mitgearbeitet und waren als Studenten für wenige Jahre Burschenschafter gewesen. Liberales Denken und deutschnationales Fühlen waren den Parteigründern also nicht fremd. Ab der Parteigründung des Jahres 1888 aber, war es der Marxismus, der – wenn auch in relativ gemäßigter Art und Weise – Adlers und Pernerstorfers Denken bestimmen sollte.
Von Anbeginn an orientierte sich die österreichische Sozialdemokratie an der reichsdeutschen Schwesterpartei. Diese war vom Burschenschafter Ferdinand Lassalle, ebenfalls Jude, der nach einer Frauengeschichte in einem Duell fallen sollte, gegründet worden und in ihrer Frühzeit maßgeblich vom Corpsstudenten August Bebel beeinflusst. Diese Bindungen zur deutschen Sozialdemokratie fanden einen ersten Höhepunkt in den Jahren unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg, als die österreichischen Sozialdemokraten die primäre treibende Kraft des Anschlusses an die damals ebenso sozialdemokratisch regierte Weimarer Republik waren.
Noch in den Tagen Bruno Kreiskys gab es so etwas wie ein Sonderverhältnis zwischen der österreichischen SPÖ und der bundesdeutschen SPD des Willy Brandt. Die große deutsche Sozialdemokratie war eben das leuchtende Vorbild für die österreichischen „Roten“.
Diese allerdings waren aber in ideologischer Hinsicht um einiges radikaler als die reichsdeutschen Genossen, was sich insbesondere in der Ersten Republik in der Person des Chefideologen Otto Bauer manifestierte. Diese Radikalität, die sich im Theoriegebäude des Austromarxismus niederschlug, deckte aber das gesamte linke Spektrum derartig umfassend ab, dass in der Ersten Republik in Österreich keine nennenswerte kommunistische Partei Fuß fassen konnte.
Die roten Garden, wie sie etwa unter der Teilnahme des „fliegenden Reporters“ Egon Erwin Kisch bei der Ausrufung der Republik am 12. November 1918 eine Schießerei vom Zaun brachen, sollten eine Kleingruppe bleiben. Eine Kleingruppe allerdings, die während der Ersten Republik als einzige neben den habsburgischen Legitimisten gegen den Anschluss an Deutschland auftrat und die ab 1945 unter der Patronanz der sowjetischen Besatzungsmacht für die Anfangsjahre der Zweiten Republik ein nicht unwesentlicher Faktor sein sollte. Ein Faktor, der im Jahre 1950 noch einmal so etwas wie einen Putschversuch unternahm, der jedoch von Innenminister Franz Olah rigoros unterbunden wurde.
Doch zurück zu den Gründerjahren: Neben dem Kampf um eine Verbesserung der Lebensverhältnisse der arbeitenden Menschen, wie etwa einer Verkürzung der täglichen Arbeitszeit, des Verbots von Kinderarbeit und anderen Arbeitnehmerrechten, war es vor allem der Kampf um das allgemeine und gleiche Wahlrecht, der von der Sozialdemokratie in den letzten Jahrzehnten der Monarchie vorangetragen wurde.
Erst mit der Abschaffung des Zensuswahlrechts, das ja bekanntlich die vermögenderen Bevölkerungsschichten, insbesondere das Bürgertum, bevorzugt hatte, vermochte die Sozialdemokratie zu einer nicht zu übersehenden Kraft im Reichsrat der cisleithanischen Reichshälfte aufzusteigen. Gemindert wurde diese Stärke allerdings bald durch die Abspaltung der nichtdeutschen sozialdemokratischen Parteien, die in der österreichischen Reichshälfte der Monarchie ihren eigenen Weg zu gehen trachteten.
Trotz des theoretischen revolutionären Impetus des Austromarxismus war die „k. u. k.-Sozialdemokratie“ des Victor Adler dem Kaiserhaus gegenüber weitgehend loyal. Nach Erlangung des allgemeinen gleichen Wahlrechts für Männer wurde die Sozialdemokratie bei den Wahlen des Jahres 1911 zur stärksten Partei im Reichsrat, wobei allerdings die in eine Reihe von Clubs und Einzelparteien zerfallenen deutschnationalen und deutschliberalen Parteien insgesamt stärker waren.
Trotz ihrer extrem linken Ausrichtung geriet die österreichische Sozialdemokratie in den Monaten nach dem Ersten Weltkrieg niemals in Versuchung, so wie in München oder in Budapest ein räterepublikanisches System nach Sowjetmuster aufzuziehen. Als klug erwies sich in diesem Zusammenhang die Entscheidung der bürgerlichen Parteien, einen Exponenten der Sozialdemokratie, nämlich den hochrangigen Parlamentsbeamten Karl Renner, zum Vorsitzenden des Staatsrats der provisorischen Regierung zu wählen. Mit dieser Maßnahme bewegte man die Sozialdemokratie dazu, die Straße und allfällige Protestdemonstrationen unter Kontrolle zu halten und eine tatsächliche Revolution zu verhindern.
Zweimal stand die Sozialdemokratie federführend an der Wiege der Republik. Und sowohl im Herbst 1918 als auch im Frühling 1945 war es die Person des Karl Renner, der die Staatsspitze stellte.
Als Staatsratsvorsitzender des Jahres 1918 arbeitete er die erste provisorische Verfassung aus und leitete die österreichische Delegation bei den Friedensverhandlungen in Saint-Germain-en-Laye. Im Jahr 1920 allerdings musste sich die gesamte Sozialdemokratie in die Opposition verabschieden. Die Koalition mit den Christlichsozialen war geplatzt, und diese sollten für die weiteren Jahre der Ersten Republik bis 1934 mit den nationalliberalen Parteien und danach in Form des autoritären Ständestaats an der Regierung bleiben.
Karl Renner, der in die Jahre des Zweiten Weltkriegs und der NS-Zeit in seiner Villa in Gloggnitz verbracht hatte, sollte dann auch wieder an der Wiege der Zweiten Republik stehen und das nicht zuletzt, weil er als politischer Pragmatiker – ein Pragmatismus, der bisweilen schon an Opportunismus grenzte – den „Genossen Stalin“ briefliche Lobeshymnen übermittelte und solcherart mit der Bildung einer provisorischen Staatsregierung betraut wurde.
Deshalb wurde er auch zum ersten Bundespräsident der Zweiten Republik. Unmittelbar nach der Gründung der Republik im Herbst 1918 gaben sich die Sozialdemokraten als die Anschluss-Partei schlechthin. Neben den Deutschnationalen waren sie es, die bis zum Jahre 1933 am entschiedensten für die Vereinigung mit dem Deutschen Reich eintraten. Die Sozialdemokratie hatte den Anschluss jedenfalls bis zum Jahre 1933, bis zur Machtübernahme durch Hitler, verfochten, und noch im Jahre 1938, nach dem Anschluss an das Reich, erklärte der führende Theoretiker der Sozialdemokratie Otto Bauer im Pariser Exil: Es könne nicht die „reaktionäre Parole“ der Wiedererrichtung eines unabhängigen Österreich sein, sondern vielmehr die gesamtdeutsche Revolution, die die Sozialdemokratie anzustreben habe. Nach dem Krieg wurde die Sozialdemokratie gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner ÖVP zum entschiedenen Verfechter einer ethnisch eigenständigen „österreichischen Nation“ und des „österreichischen Menschen“, der alles sein konnte, nur kein Deutscher. Einzig Friedrich Adler, der Sohn des Parteigründers erklärte, dass er, vor die Wahl gestellt, ob er sich für die Nation Goethes, Schillers und jene Sprache, in der Freiligrath seine revolutionären Lieder geschrieben habe, entscheiden müsse oder für eine österreichische Nation, dass er dies vorbehaltlos für erstere tun würde.
In ideologischer Hinsicht war die Sozialdemokratie während der Ersten Republik – wie gesagt –relativ radikal. Noch im Parteiprogramm von 1926 erklärte sie, die „Diktatur des Proletariats“ zum politischen Ziel. Der Weg dorthin allerdings sei die Demokratie, was aber die Sozialdemokraten nicht hinderte, im Februar 1934 mit ihrer paramilitärischen Formation, dem Schutzbund nämlich, in den Bürgerkrieg zu ziehen.
Dieser wurde insbesondere im „roten Wien“ besonders heftig ausgefochten. Dieses „rote Wien“ war überhaupt die Hochburg der Sozialdemokratie und zwischen 1920 und 1934 so etwas wie das sozialdemokratische Gegenmodell zur Bürgerblock-Regierung. Neben dem sozialen Wohnbau, wie er sich in den großen Gemeindebauten manifestierte, waren es vor allem Projekte der Arbeiterbildung und der Arbeiterwohlfahrt, die in Wien unter sozialdemokratischer Führung der Ersten Republik vorbildlich verwirklicht wurden. Und auch nach 1945 blieb dieses „rote Wien“ bis zum heutigen Tag die eigentliche Hochburg der österreichischen Sozialdemokratie.
In der Ersten Republik wurde die Sozialdemokratie als „Judenpartei“ geschmäht. Tatsächlich gab es von der Gründung an eine Reihe von bedeutenden jüdischen Funktionären, angefangen von Victor Adler bis hin zu Otto Bauer und in der Zweiten Republik Bruno Pittermann und Bruno Kreisky. Der Antisemitismus aber, der sich im 19. Jahrhundert von einer religiösen Motivation hin zu einer rassisch-begründeten entwickelte, machte auch vor der österreichischen Sozialdemokratie nicht halt. Während die deutschfreiheitlichen Parteien in der Ersten Republik, also die Großdeutsche Volkspartei und der Landbund ebenso einen Arierparagraphen gegen die Aufnahme von jüdischen Mitgliedern hatten wie die Christlichsozialen, gab es in der SPÖ allerdings nur die informelle Vereinbarung, dass im Parteivorstand nicht mehr als eine gewisse Anzahl jüdischer Funktionäre sitzen sollten, um deren Einfluss in Grenzen zu halten.
Und nach 1945 ließ der Parteivorsitzende Adolf Schärf immerhin noch Briefe an im ausländischen Exil befindlichen Genossen jüdischer Herkunft schreiben, sie mögen doch nicht nach Österreich zurückkommen, da sie der SPÖ schaden würden. In der Zweiten Republik war die SPÖ, waren die „Sozialisten“ , wie sie sich nunmehr nannten, über mehr als zwei Jahrzehnte von 1945 bis 1966 in einer von der christlichsozialen ÖVP geführten Regierungskoalition. Den ÖVP-Spitzenpolitikern Figl, Raab, Gorbach und Klaus standen von SPÖ-Seiten neben den beiden altgedienten Staatsmännern Karl Renner und Theodor Körner die Parteivorsitzenden Adolf Schärf, Bruno Pittermann und Bruno Kreisky gegenüber. Ihnen folgten dann Fred Sinowatz, Franz Vranitzky, Viktor Klima, Alfred Gusenbauer, Werner Faymann und schließlich Christian Kern.
Von Anbeginn der Zweiten Republik verstand sich die Sozialdemokratie als staatstragende Partei und sui generis auch als Regierungspartei.
Nur in den Jahren zwischen 1966 und 1970 und dann wieder von 2000 bis 2006 war die SPÖ nicht in der Bundesregierung vertreten. Der schwarz- rote bzw. rot- schwarze Proporz und die Sozialpartnerschaft, bei der die SPÖ durch die Gewerkschaft und die Arbeiterkammer entsprechend vertreten waren, bilden dabei einen Macht- und Repräsentationsanspruch der SPÖ, von dem viele Sozialdemokraten bis zum heutigen Tag glauben, dass sie durch den kurz- oder mittelfristigen Wählerwillen gar nicht abgelöst oder gar getilgt werden können.
Die bislang prägendste Persönlichkeit in den Reihen der Sozialdemokratie in der Geschichte der Zweiten Republik ist zweifellos Bruno Kreisky: Der Spross aus jüdisch-großbürgerlicher Familie, der lange Jahre im schwedischen Exil verbracht hatte und sich in Österreich erst als Außenpolitiker bereits bei den Staatsvertragsverhandlungen profilieren konnte, war der politische „Sonnenkönig“ jeder sozialdemokratischen Ära, die in den 70er Jahren in Europa von Willy Brandt und Olaf Palme, aber eben auch von Bruno Kreisky selbst geprägt wurde. Seine Nachfolger von Fred Sinowatz bis Christian Kern brachten es allesamt nicht mehr zustande, so wie er das Bild eines charismatischen, sozialdemokratischen Spitzenpolitikers zu bieten.
Heute ist die SPÖ in der Opposition, und allenthalben wird darüber diskutiert, dass sie sich neu erfinden müsse. Eine Arbeiterklasse im historischen Sinne, gibt es kaum mehr. Die einstigen Proletarier sind längst kleinbürgerliche Konsumenten geworden und das Gutmenschen-Postulat, die Partei der sozialen Gerechtigkeit und des konsequenten Antifaschismus sein zu wollen, scheint auch nicht zu reichen.
Ob also die parlamentarische Opposition für die Sozialdemokratie eine Art politischer Frischzellenkur sein wird oder die politische Palliativstation, bleibt abzuwarten.


Hundert Tage Schonfrist

21. März 2018

Seit hundert Tagen ist die türkis- blaue Regierung nunmehr im Amt, seit hundert Tagen werkt Sebastian Kurz mit seinem Team, arbeitet Heinz-Christian Strache mit seinen Kameraden und -innen am Wiener Ballhausplatz beziehungsweise am Minoritenplatz. Üblicherweise gibt es innerhalb dieser Frist für neue Regierung so etwas wie mediale Schonfristen, die neue österreichische Mitte- Rechts-Regierung konnte sich einer solchen Schonfrist nicht erfreuen.
Diesmal sind die Freiheitlichen im vergangenen Wahlkampf und dann in der Phase der Regierungsverhandlungen medial und insgesamt in der öffentlichen Bewertung ihres Auftretens recht gut weggekommen sind. H.-C. Strache wurde eine neue staatsmännische Zurückhaltung attestiert, ist seit dem Regierungsantritt anders. Seit Jahresbeginn haben die politischen Gegner und die Mainstream-Medien eine regierungskritische Strategie entwickelt, die in erster Linie auf dem Rücken der Freiheitlichen und zu Lasten ihres Kernwählerpotentials über die Bühne geht. Im Wesentlichen waren es drei Themenbereiche, über die man dem freiheitlichen Koalitionspartner durch die Medien gepeitscht hat: Das Anti-Rauchervolksbegehren, die Burschenschafter und zuletzt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Die Aufhebung des totalen Rauchverbots, das ab kommenden Mai auch in Österreich über die Bühne gehen hätte sollen, war für die freiheitlichen Regierungsverhandler zweifellos ein eher nebensächliches und kurioses Randthema. Es wurde allerdings medial ziemlich in den Mittelpunkt gestellt und dass nunmehr das Volksbegehren gegen diese Aufhebung des Rauchverbots schon in der Einleitungsphase nahezu eine halbe Million Menschen motivierte, hat die Regierung, insbesondere den Vizekanzler, zweifellos überrascht. Aufgrund gegenseitiger Blockade der Koalitionsparteien ist man aus der diesbezüglichen Falle nicht herausgekommen.
Nun scheint man darauf zu hoffen, dass das Ganze in Vergessenheit gerät. Kurz und Strache werden den Regierungsgegnern diesen Gefallen aber kaum tun.
Und dann die Burschenschaften, unglaublich skandalöse Enthüllungen der einen oder anderen linkslinken Gazette über saublöde, ungustiöse Druckwerke mit irgendwelchen Saufliedtexten wurden zur Staatsaffäre hochgeblasen, wobei man sogar einen Nationalen Sicherheitsrat bemühte.
Und insgesamt versuchte man, das Bild zu malen, wonach rechtsradikal-faschistische Geheimbünde kurz vor der Machtübernahme in den Ministerien stünden. Dass einfach ein großer Teil der Akademiker des nationalliberalen Lagers aus dem zivilgesellschaftlichen Teil diesen Lagers, aus dem Verein- und Verbandsspektrum, aus dem studentisch-akademischen Korporationen stammen, ist ja nichts Neues, und daraus ergibt sich, gewissermaßen logisch, dass viele akademische Mitarbeiter aus diesem Bereich kommen. Von regierungskritischer Seite allerdings glaubte man hier, das Einfallstor für alle Angriffe gefunden zu haben. Im Moment ist es zwar ein bisschen ruhiger, aber die diesbezüglichen Versuche werden gewiss unvermindert weiter gehen.
Und was schließlich den angeblichen Skandal um das BVT betrifft, so weiß natürlich jeder, der ein wenig darüber nachdenkt, dass das Ganze, wenn es denn ein Skandal ist, eine politische Altlast darstellt aus der rot–schwarzen Regierungszeit. Da haben sich offenbar die österreichischen Schlapphüte allzu wenig an Gesetze gehalten und da oder dort ihre eigenen Süppchen gekocht. Interne Intrigen, ein bisschen Korruption da oder dort, und ähnliche Vorgänge werden es wohl gewesen sein, die letztlich dazu führten, dass der neue freiheitliche Innenminister durchgreifen musste. Wenn das nun zum freiheitlichen Skandal hochstilisiert wird, ist es eigentlich nur lächerlich. Insgesamt ist die Regierung eigentlich konsequent daran gegangen, ihr Programm umzusetzen. Im Bereich der Bildungspolitik, im Bereich der illegalen Migration, also der Sicherheitspolitik, im Bereich der Justizpolitik, bei der Wirtschaftspolitik und auch im außenpolitischen Bereich, wo Frau Kneissl durchaus glücklich agiert, bemüht man sich, konsequente Arbeit zu leisten, und die freiheitlichen Minister tragen ihren Anteil dazu durchaus wacker bei. Was man ihr an Zeug zu flicken versucht, etwa im Bereich der drei skizzierten Problembereiche Raucherfrage, Burschenschaften und BVT, sind eigentlich samt und sonders eher lächerliche Probleme, die zu großen Skandalen aufgebauscht werden. In der historischen Rückschau werden sie nicht einmal als Fußnoten vorkommen, aber die an sich schwache Opposition im Parlament versucht alles, um die Regierung schlecht zu reden.
Nach den vier Landtagswahlen allerdings, bei denen jeweils die Landeshauptleute bestätigt wurden und in Salzburg wohl auch noch werden, ist allerdings im Bereich von Wahlen für ein gutes Jahr Ruhe. Die Freiheitlichen als vormalige Fundamentalopposition haben in den Umfragen gewisse Einbußen hinzunehmen, weil sie regieren, das war zu erwarten. Dramatisch ist es aber vorläufig nicht und bei den Landtagswahlen haben sie überall zugewonnen, weil man eben vom Ergebnis der vorherigen Landtagswahlen ausgehen muss und nicht von dem der Nationalratswahl, das heißt also, dass trotz aller Unkenrufe die Regierung einmal ein gutes Jahr eher ruhiger Arbeit vor sich haben dürfte. Wenn da Medien für die FPÖ ein neues Knittelfeld herbeischreiben wollen und andere vom Scheitern des Wunderknaben Sebastian Kurz träumen, so ist das vorläufig nicht mehr als Wunschdenken und das ist auch gut so.


… liegst dem Erdteil du inmitten

17. März 2018

Österreich – Grenzland oder Zentrum Europas

Im Jahre 1919, als sich der Umfang und die Grenzen  der heutigen Republik Österreich endgültig herauszukristallisieren begannen, erschien dieses territoriale Gebilde den meisten zeitgenössischen Beobachtern eher absurd: Die Zwei-Millionen-Stadt Wien nahe der östlichen Grenze und im Westen die schmale Landbrücke bis zum Bodensee, abgetrennt Südtirol und – das war noch vor der Kärntner Volksabstimmung – womöglich der Verlust Südkärntens und mit Sicherheit jener der Untersteiermark. Gewiss noch absurder wäre es gewesen, wenn sich die im November 1918 gegründete Republik Deutsch-Österreich mit den sudetendeutschen Territorien halten hätte können. Aber auch dieses kleine, sich entlang der Alpen erstreckende Länderkonglomerat, das sich nunmehr Republik Österreich nennen musste, hatte kaum natürliche Grenzen.
Heute haben wir uns an die territoriale Gestalt unseres Staatswesens gewöhnt, wobei wir durch den EU-Beitritt des Landes und durch die EU-Osterweiterung wiederum in eine geopolitische Mittellage innerhalb  des sich integrierenden Europas gekommen sind. In geopolitsicher und historischer Hinsicht war es ja stets die Frage, ob dieser Raum, den heute die Republik Österreich umfasst, Grenzland oder europäisches Zentrum darstellt. Die sich gegenwärtig andeutende Spaltung der EU in einen westlichen und östlichen Teil, der sich in Form der Visegrád-Staaten organisiert, zeigt allerdings, dass Österreich sich sehr rasch wieder in einer Grenzlandsituation wiederfi nden kann.
Die historische Entwicklung des Raumes hat Österreich, konkret die römischen Provinzen Binnennoricum und Ufernoricum, zu Anbeginn in eine Grenzlandsituation gestellt. Mehrere Jahrhunderte lang verteidigten die Römer an der Donau das Reich gegen Barbarenvölker wie die Markomannen und die Quaden. Dann, in fränkischer Zeit, war Karantanien für das Frankenreich Überschneidungsbereich zwischen germanisch-deutscher und alpenslawischer Welt, und dann später für das junge römisch-deutsche Reich war es schon Ostmark, Grenzmark also. Eine Grenzmark, die dann die Babenberger im Zuge der deutschen Ostkolonisation Schritt für Schritt donauabwärts in den slawischen und magyarischen Raum hineinschoben.
Bis hinein in die Zeit der Türkenkriege blieb dieses Österreich – auch das habsburgisch beherrschte Grenzlandbollwerk des Reiches im Osten, insbesondere gegen den osmanischen Vorstoß in Richtung Mitteleuropa. Die Steiermark nannte sich – auf der oststeirischen Riegersburg  kann man dies nachlesen – „Hofzaun des Heiligen römischen Reiches“, und insgesamt waren die habsburgischen Erblande in den Alpen und an der Donau so etwas wie ein Bollwerk der Christenheit gegen den osmanisch-islamischen Vormarsch. Das zweimal belagerte Wien und sein erfolgreicher Widerstand wurden zum Symbol für diese europäischechristliche Abwehrleistung.
Schon durch die Heiratspolitik des Habsburgers Maximilian wurde das Land aber auch zum Zentrum eines habsburgisch beherrschten Konglomerats an Territorien, das dem böhmischen Norden, die freien Teile Ungarns und auch Gebiete im Süden bis an die dalmatinische Küste umfasste. Vollends durch die siegreichen Türkenkriege des Savoyen-Prinzen Eugen wurden die heutigen österreichischen Lande zum Zentrum eines bis in den Karpatenbogen nach Galizien und im Süden in das serbische Siedlungsgebiet reichenden Herrschaftsgebiets. Zentrum deshalb, weil der habsburgische Anspruch auf politische Führung durch ihre Funktion als deutsche Könige und römisch-deutsche Kaiser natürlich auch für das gesamte Reichsgebiet galt.
Diese zentrale Rolle vermochten die deutschen Erblande der Habsburger mit dem Zentrum der kaiserlichen Haupt- und Residenzstadt Wien bis zum Ende der Monarchie zu spielen. Natürlich war die Niederlegung der Reichskrone während der Napoleonischen Zeit durch Franz II. und die Errichtung des „Kaisertums Österreich“ ein Bruch, der das Schwergewicht für die gesamtösterreichische Staatlichkeit nach Osten verschob. Das Territorium der Erblande an der Donau und den Alpen wurde somit zur westlichen Peripherie dieses Kaisertums Österreich, zumindest in rein staatsrechtlicher Hinsicht. Die Mitgliedschaft der Habsburger Monarchie im Deutschen Bund bis 1866 und danach das Bündnis mit dem neuen Wilhelminischen deutschen Kaiserreich bewirkte jedoch, dass die deutschen Erblande der Monarchie insgesamt für die Mittelmächte in einer gewissen zentralen Position verblieben, wobei sie auch eine Brückenfunktion vom deutschen Raum in den slawischen und magyarischen Raum erlangten.
In beiden geopolitischen Rollen ergeben sich Möglichkeiten, eine solche Brückenfunktion auszuüben. Auch Grenzen sind ja kaum jemals hermetisch geschlossen, und grenzüberschreitender Austausch wirtschaftlicher und kultureller Natur läuft eben zwangsläufig über besagtes Grenzland. In einer Mittel- und Zentrallage allerdings kann eine solche Brückenfunktion wesentlich aktiver, gezielter und nachhaltiger wahrgenommen werden. Wien und die deutschen Erblande der Habsburger konnten diese Brückenfunktion, die Funktion des kulturellen und ökonomischen Austauschs, natürlich in der Monarchie und zuvor noch im Deutschen Bund beziehungsweise im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation in einer Art und Weise wahrnehmen, welche in den Phasen des Grenzlandes oder gar des Bollwerks nicht oder kaum möglich war. Durch diese Brückenfunktion und den damit verbundenen Austausch entwickelte sich ja erst das spezifisch Österreichische im Kultur- und Geistesleben, das, was insbesondere in den späten Jahrzehnten der Monarchie die kulturelle Dimension von „Wien um 1900“ bedeutete.
Über lange Jahrzehnte in der Phase des Kalten Krieges war Österreich wieder Grenzland, am Eisernen Vorhang gelegen, der die nördliche, östliche und auch einen Teil der südlichen Grenze des Landes umfasste, war Schaufenster, aber auch so etwas wie ein Bollwerk des freien Westens, hineinragend in die kommunistische Welt des real existierenden Sozialismus. Der Staatsvertrag von 1955 und die Neutralitätserklärung Österreichs zeitigten aber auch eine andere geopolitische Funktion der Republik. Gemeinsam mit der Schweiz waren sie nämlich so etwas wie ein neutraler Riegel in Mitteleuropa, der die NATO-Staaten im Norden, insbesondere die Bundesrepublik, von NATO-Mitgliedern im Süden trennte.
Wenn heute Österreich unter der neuen Mitte- Rechts-Regierung in vielen politischen Fragen ähnliche Haltungen einnimmt wie die Visegrád- Staaten, also wie Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei, so könnte dies eine neue Hinneigung der Republik zu jenem historischen Raum bedeuten, den einst die Habsburger Monarchie umfasst hatte.
Vordergründig mag es in erster Linie eine ähnliche Haltung in der Problematik der Massenzuwanderung und des Asylwesens sein, was Österreich zunehmend nach Osten blicken lässt. Darüber hinaus aber sind es insgesamt zweifellos historische und kulturelle Traditionsstränge, welche die mitteleuropäische Variante für die geopolitische Positionierung Österreichs wieder in den Raum stellen. Das, was in den 80er und 90er Jahren von Politikern und Autoren wie Busek und Brix im Zusammenhang mit dem historisch-territorialen Phänomen Mitteleuropa stets gefordert wurde, nämlich eine verstärkte Hinwendung Wiens in Richtung Prag, Budapest und Preßburg anstelle einer allzu starken Orientierung an den bundesdeutschen Nachbarn konnte nunmehr Realität werden.
Kurioserweise allerdings wird dies nunmehr von den linksliberalen Mainstream-Medien im Westen als Hinwendung zur „illiberalen Demokratie“ eines Orbán und eines Kaczynski gegeißelt. Im Gegenteil, eine nähere Hinwendung Österreichs an die Visegrád-Staaten müsste vielmehr eine Stärkung der liberalen und demokratischen Traditionen in den betreffenden Ländern bedeuten, wenn diese nach der sowjetkommunistischen Zwangsherrschaft und einer chaotischen Phase des Übergangs nunmehr von starken – vielleicht allzu starken – patriotischen Parteien regiert werden. Der österreichische Einfluss könnte sie dazu bewegen, dennoch Gewaltenteilung, liberale Medienvielfalt und die Unabhängigkeit einer rechtsstaatlich orientierten Justiz zu respektieren.
Tatsache bleibt aber jedenfalls, dass Österreich sich neben der Orientierung am großen Bruder Bundesrepublik Deutschland eine weitere ost- und mitteleuropäische Option aufgetan hat. Zu beleuchten wäre allerdings noch eine weitere geopolitische Variante, nämlich die „der Insel der Seligen“, wie Papst Paul VI. Österreich 1971 bezeichnete.
Diese Vorstellung war und ist natürlich verlockend. Allein, sie hält vor der Realität nicht stand. Das Phäaken-Dasein immerwährend neutraler Alpenrepublikaner mochte zwar im Hinblick auf den Wohlstand und das österreichische Wirtschaftswunder realistisch gewesen sein, in Bezug auf Sicherheit und Unabhängigkeit war es das niemals. Im Falle einer militärischen Auseinandersetzung wäre die österreichische Neutralität nicht das Papier wert gewesen, auf dem sie gedruckt stand, man hätte wohl oder übel bei der NATO in München oder Heidelberg anrufen und um Beistand flehen müssen.
Überhaupt ist die Insel-Funktion nichts mehr als eine Illusion. In Zeiten der Europäisierung und Globalisierung ist das isolierte Dasein von staatlichen Gemeinwesen, sowohl von der Ökonomie her als auch von der Kommunikation und von der Mobilität der Menschen her absolut undenkbar. Die wahren Flüsse sind in den Zeiten des globalen Freihandels in erster Linie nur mehr durch den Markt beeinflussbar und kaum durch politische Entscheidungen einzelner Staaten.
Und die internationale Kommunikation über Medien und Internet machen an staatlichen Grenzen schon gar nicht halt. Österreich war und ist also von europäischen und weltweiten Entwicklungen niemals abgeschlossen gewesen und kann dies auch heute oder in Zukunft niemals sein. Internationale Krisen erfassen das Land genauso wie alle anderen Nationen, die europäische Konjunktur reißt das Land mit oder auch nicht, und allfällige sicherheitspolitische Gefahren, insbesondere militärische Krisen, tangieren die Österreicher genauso wie alle übrigen Europäer.
Heute scheint das Land wieder einmal vor der Entscheidung zu stehen, ob es primär seine europäische Mittellage nützen will oder ob es sich verstärkt seinen östlichen Nachbarn zuwendet. Die Idee, die europäische Mittellage insofern zu nützen, als man versucht hat, verstärkt EU-Institutionen ins Land zu bekommen, war bislang von wenig Erfolg gekrönt. Zwar hätte die EU-Osterweiterung denklogisch eine Verschiebung der Organisations- und Machtzentren der Union nach Osten, von der Achse Brüssel-Straßburg auf die Achse Berlin-Prag-Wien bringen müssen,  allein eine solche Verschiebung hat bislang nicht stattgefunden. Natürlich könnte ein ökonomisch und kommunikationsmäßig nach Deutschlang orientiertes Österreich mithilfe Berlins als kleiner und theoretisch neutraler Staat versuchen, jene Rolle einzunehmen, die in der 50er- und 60er Jahren Belgien, Luxemburg und eben das Elsass einzunehmen vermochten, nämlich Stätte europäischer und internationaler Organisationen zu sein. Für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland, deren Dominanz zumindest in ökonomischer Hinsicht im neuen Europa unbestritten ist, hätte dies den Vorteil, dass die Optik eine bessere wäre, als wenn solche Institutionen auf deutschen Boden lägen, dass man aber in einem deutschsprechenden engverbunden Staat tätig wäre, allein für all dies gibt es kaum Ansätze.
Die Alternative wäre, wie gesagt, die Hinwendung zu den Visegrád-Staaten, wobei es durchaus als gefährliche Sache betrachtet werden kann, wenn Ungarns Viktor Orbán nun von einer neuen Spaltung Europas spricht, wobei er davon ausgeht, dass der Westen durch Massenzuwanderung und Dekadenz die eigenen Völker und Kulturen gewissermaßen aufgibt. Während der Osten, eben Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, womöglich Österreich und Staaten des Balkans so etwas wie eine volkserhaltende Politik betreiben und eine neue Einheit innerhalb der Union bilden würden. Dort, wo einst der Eiserne Vorhang verlief, würde man solcherart eine neue, zwar kaum sichtbare, dafür aber umso wirksamere Grenze hochziehen, wenn man solche Spaltungstendenzen zuließe. Insofern würde ein Österreich, das sich den Visegrád-Staaten zuneigt, in diesem Rahmen eher die Rolle der Mäßigung und des Verbindenden in Richtung Westen, in Richtung Berlin, Paris und Rom zufallen. Geopolitisch und auch geschichtspolitisch wäre das keine schlechte Rolle, da Österreich diese über Jahrhunderte bis hin zum Ersten Weltkrieg eingenommen hatte. Sicher ist jedenfalls, dass das Wahrnehmen geopolitscher Optionen, welcher auch immer, die künftige Entwicklung des Landes und seiner Menschen wesentlich beeinflussen wird.


Eine neue politische Landschaft

15. März 2018

Nachdem sich Österreich auf der bundespolitischen Ebene im vergangenen Herbst verändert  hat und eine neue politische Landschaft sich herauskristallisierte, ist es nun die Länderebene, die relativ klare Konturen erhält. Nach der Kärntner Landtagswahl, dem Tiroler Wahlgang und der niederösterreichischen Wahl zeigt sich, dass die Landeshauptleute – sechs Schwarze und drei Rote – relativ stabile Faktoren dieser österreichischen politischen Landschaft sind. Die niederösterreichische Landeshauptfrau und Pröll-Nachfolgerin, der Tiroler Langzeit-Landeshauptmann, der Kärntner rote Landeskaiser, und in wenigen Wochen wohl auch der Salzburger Landeshauptmann, sie wurden allesamt bestätigt und zwar einigermaßen eindrucksvoll. Und sie bleiben Faktoren im österreichischen Föderalismus, der mit ein bestimmender Faktor des politischen Lebens der Republik bleibt. Gewiss, Sebastian Kurz ist es im Vorjahr gelungen, den Einfluss der schwarzen Landeshauptleute ebenso wie jenen der Bünde zurückzudrängen und eine Blankovollmacht für die Gestaltung der Bundesregierung zu erlangen. Zu glauben aber, dass nunmehr jene sechs schwarzen Landeshäuptlinge, die allesamt über solides politisches Gewicht verfügen, sich auf Dauer von der Mitbestimmung in der Volkspartei ausschließen lassen, wäre Illusion. Eine Illusion, die sich Sebastian Kurz gewiss nicht macht.
Noch viel stärker dürfte dieses Phänomen für die Sozialdemokratie zutreffen. Die geschlagene Bundespartei und die desorientierte Bundesparteiorganisation samt dem roten Parlamentsklub, der noch nicht wirklich in der Opposition angekommen ist, was insbesondere auf Parteichef Christian Kern zutrifft, scheint gegenüber drei sehr starken Landeshauptleuten, dem künftigen Wiener Bürgermeister Ludwig, dem burgenländischen Landeschef Niessl und dem Kärntner Landeskaiser relativ schwach zu sein. Nicht umsonst heißt es, dass die roten Landeshäuptlinge auch Alternativen für die schwache Bundesführung sind. Und der Kärntner Kaiser ist immer wieder auch als Bundesparteichef im Gespräch – wie wohl er sich das kaum antuen dürfte.
Bei den Freiheitlichen hingegen ist es wohl so, dass man bei allen drei vergangenen Landtagswahlen – und in Salzburg dürfte es im April wohl genauso sein –, verglichen mit dem Nationalratswahlergebnis, das die Bundespartei einfuhr, eher schwach abschnitt. Das heißt wohl auch, dass die Bundesparteispitze bis hinein in ihre Landesorganisationen bestimmenden Einfluss auszuüben vermag. Eine Ausnahme dürfte nur Oberösterreich sein, das von der politischen Mitwirkung in der Landesregierung und von der Qualität der Parteiorganisation ein eigenes Gewicht innerhalb der Freiheitlichen Partei hat. Ein Schelm, wer da auch eine gewisse Konkurrenz der oberösterreichischen Parteiführung hin zur Bundesparteispitze zu erahnen glaubt. Dass kein Oberösterreicher in die freiheitliche Regierungsmannschaft eingetreten ist, deutet allerdings deutlich in diese Richtung. Und was nun die Grünen betrifft, so gibt es sie auf bundespolitischer Ebene ja gar nicht mehr, haben sie nicht einmal mehr einen Klubstatus im Parlament, sind nur mehr in Restbeständen in den Ländern vertreten. In Niederösterreich und eben in Tirol und wahrscheinlich wohl auch noch nach den Landtagswahlen in Salzburg. In Kärnten haben sie das Schicksal der Bundespartei bereits geteilt. Hier sieht es auch in finanzieller Hinsicht schlecht aus für die Ressourcen der Landesparteien, die eine bundesweite Partei aufrecht zu erhalten vermögen. Bei den Neos ist da kaum ein Gewicht in den Ländern feststellbar, sie gibt es in Wahrheit nur als Parlamentspartei, und vom ehemaligen Team Stronach ist nur das Team Kärnten des Herrn Köfer übrig geblieben. Tatsache bleibt aber, dass der Föderalismus und die Landesparteien, sowohl in der ÖVP und als auch in der SPÖ, durchaus Gewicht behalten. Während es auf Bundesebene nunmehr eine kontroverse politischen Landschaft – auf der einen Seite mitte-rechts auf der anderen Seite links –gibt, ist es auf der Länderebene nach wie vor die rot-schwarze Aufteilung der Republik, wie sie dem alten Proporzsystem entspricht. Und auch die Koalitionen, die auf Landesebene gebildet werden, halten sich nicht nach dem Muster der Bundespolitik, sondern grenzen die Freiheitlichen eher traditionsgemäß aus. Herr Platter will in der Tiroler Landesregierung keine „rechte Spinner“, Herr Kaiser will in Kärnten mit allen möglichen Leuten regieren, nur nicht mit Burschenschaftern. Und in Salzburg wird man sehen, ob Herr Haslauer nicht eher bequem mit geschwächten Grünen weiterregieren wird. Die Neuordnung der politischen Landschaft Österreichs erfolgt also gespalten, einerseits auf der Bundesebene, andererseits auf der Landesebene.
Auf letzterer ist es eher eine Rückkehr zu altgewohnten Verhältnissen. Kärnten und das Burgenland sowie die Bundeshauptstadt sind traditionell  rot, die übrigen Bundesländer schwarz. Einzig Jörg Haider hat seit 1988 in Kärnten eine Änderung herbeizuführen vermocht und ein freiheitlich regiertes Land zustande gebracht, dies ist nun mehr auch schon seit fünf Jahren, seit der Abwahl von Gerhard Dörfler, Geschichte.