100 Jahre „Selbstfindung“?

Am vergangenen Sonntag, am 21. Oktober des Jahres 2018, wurde der Auftakt zu den Feiern zum 100. Geburstags der Republik begangen. Am 21. Oktober 1918 kamen bekanntlich die deutschen Abgeordneten des ehemaligen habsburgischen Reichsrats zusammen, um sich als Provisorische Nationalversammlung zu konstituieren. Am 30. Oktober kam es dann zur Staatsgründung Deutsch-Österreichs, am 12. November zur Ausrufung der Republik. Und bei all diesen Sitzungen der Provisorischen Nationalversammlung hatten die 111 deutsch-freiheitlichen Abgeordneten die klare Mehrheit. Dementsprechend war es auch Dinghofer, der deutsch-nationale Präsident der Provisorischen Nationalversammlung, der diese Sitzungen leitete und schließlich am 12. November 1918 die Republik ausrief.
Beim Auftakt der 100-Jahr-Feierlichkeiten nun hat Nationalratspräsident Sobotka erklärt, dass dieser 21. Oktober 1918 der Auftakt der „Selbstfindung als Nation“ gewesen sei. Und er hat natürlich insofern recht, als damals die deutschen Abgeordneten des ehemaligen cisleithanischen Reichsrats vor der Frage standen, was denn nun angesichts des Zerfalls des Habsburgerstaates zu tun sei. Ihre damalige Antwort war das Streben nach dem Anschluss an das ebenso wie die Habsburger Monarchie im Weltkriege schwer geschlagene Deutsche Reich. Nur so vermeinten sie den damals als nicht lebensfähig geltenden deutschen Rest der Habsburger Monarchie in die Zukunft führen zu können.
Dieser Wunsch wurde ihnen bekanntlich versagt, Deutsch-Österreich musste sich in Republik Österreich umbenennen und auf den Anschluss auf demokratischem und friedlichem Weg verzichten. Dieser kam dann dafür gewaltsam im März 1938.
Und was die „Selbstfindung“ als Nation betrifft, so sahen sich alle maßgeblichen politischen Kräfte in der ersten Republik als Teil der deutschen Nation. Dies wurde den Österreichern erst in den Jahren der NS-Despotie ausgetrieben und nach 1945 in den zehn Jahren der alliierten-Besatzung trug ein gerütteltes Maß an österreichischem Opportunismus dazu bei, das Bekenntnis zu einer ethnisch und kulturell eigenständigen „österreichischen Nation“ wachsen zu lassen. Wer gehört schon gern zu den Besiegten von 1945? Indessen aber, 100 Jahre nach der Republikgründung, dürfen wir stolz darauf sein, dass Österreich in der Zweiten Republik tatsächlich eine Erfolgsgeschichte geworden ist. Und natürlich hat dieses Österreich damit eine eigenständige unverwechselbare Identität entwickelt, die die allgemeine unbestrittene Zustimmung zu einer eigenständigen Staatsnation umfasst. Davon völlig unberührt bleibt die Tatsache, dass dieses Österreich in der Mehrheit seiner Bevölkerung zur deutschen Sprachgemeinschaft zählt und einen bedeutenden Anteil an der deutschen Geschichte sein eigen nennt. Das Sich-Hinausstehlen aus dieser deutschen Geschichte mittels Opfermythos ist spätestens seit der Waldheim-Affäre, seit dem Bekenntnis des damaligen Bundeskanzlers Franz Vranitzky zur österreichischen Mitverantwortung an den Verbrechen des Dritten Reichs und – das ist besonders bedeutsam – seit der Hinwendung des Dritten Lagers zum Österreich-Patriotismus unausgesprochen, aber denklogisch zur unbestreitbaren Tatsache geworden.
Heute allerdings ist diese „österreichische Nation“ in vielerlei Hinsicht gefährdet: Just ihre demonstrativsten Apologeten aus dem vormaligen rot–schwarzen Proporz-Establishment der Zweiten Republik haben sie einerseits der Europäisierung und damit der Nivellierung durch die Globalisierung preisgegeben und andererseits durch das Zulassen der Massenmigration mit dem Höhepunkt des Ansturms im Jahre 2015 der ganz offensichtlichen Ethnomorphose („Umvolkung“ ist ja ein Pfui-Wort).
100 Jahre nach der Republiksgründung befindet sich Österreich nunmehr in einer Transformation: Einerseits hat sich die scheinbar so festgefügte etablierte politische Landschaft der Zweiten Republik grundlegend verändert, und jenes nationalliberale Lager, das vor 100 Jahren an der Spitze der politischen Klasse stand, ist zurückgekehrt in die politische Verantwortung für diese Republik. Die Freiheitlichen des Heinz-Christian Strache sind bekanntlich in der Regierung. Andererseits ist Österreich zu einem De-Facto-Zuwanderungsland geworden, mit einer fragmentierten, zunehmend multiethnischen Bevölkerung, wobei die Kinderlosigkeit und Überalterung der autochthonen Bevölkerung von kinderreichen Migranten herausgefordert wird. Und parallel dazu ist dieses Land geprägt von einer Gesellschaft mit zunehmend folgenschweren Kultur- und Zivilisationsbrüchen, einerseits durch die Entchristianisierung der autochthonen Bevölkerung und die islamistische Radikalisierung in weiten Bereichen der Zuwanderungspopulation.
Die von Sobotka angesprochene „Selbstfindung“ Österreichs ist also ausgerechnet 100 Jahre nach der Republiksgründung in eine neue und womöglich viel dramatischere Phase getreten, als es sie jemals in den letzten 50, 60 Jahren gab. Feiern sollte man die Erfolgsgeschichte Österreich dennoch.

Wir, die „bösen Jungs“ von „Zur Zeit“, und die Meinungsfreiheit

Jetzt haben wir den Scherben aber auf: Da hat doch tatsächlich eine unglaublich bedeutende sozialistische Nationalratsabgeordnete, deren Namen dem Verfasser dieser Zeilen bedauerlicherweise entfallen ist, am Montag in einer Presseaussendung geradezu weinerlich erklärt, dass es „das falsche Signal im Gedenkjahr 2018“ sei, wenn „Zur Zeit“ in den Räumen des Parlaments eine Auszeichnung erhalte. Unser Blatt habe nämlich immer wieder „rassistische, deutschnationale und antisemitische Texte“ veröffentlicht.
Worum geht es? Tatsächlich hat man vor einigen Monaten angefragt, ob wir bereit wären, im Herbst des Jahres einen neu geschaffenen Franz-Dinghofer-Medienpreis entgegenzunehmen, eine Ehrung, die im Namen eines der wichtigsten Gründungsväter der Republik, des nationalliberalen Präsidenten der Provisorischen Nationalversammlung Franz Dinghofer, ausgesprochen wird. Wir erklärten, dass es uns eine Ehre wäre. Und das, obwohl wir auf jene Journalistenpreise, die sich die Mainstream-Journaille gegenseitig in Österreich zuzuschieben pflegen, nicht heiß sind.
Wie wir überhaupt derlei Ehrungen keine sonderliche Bedeutung zumessen. So hat der Autor dieser Zeilen vor wenigen Jahren die ihm nach zehn Parlamentsjahren laut Usance zustehende Verleihung des „Großen Silbernen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich“ durch die damalige Parlamentspräsidentin abgelehnt mit dem Hinweis, dass eine ähnliche Ehrung seinem Bundesparteiobmann damals verwehrt wurde. (Dieser hat nun als Regierungsmitglied bereits einen weit höheren Orden erhalten).
Uns war natürlich klar, dass jede Honorierung unserer Arbeit bei der linken Opposition und in den politisch-korrekten Mainstream-Medien für geheuchelte Empörung sorgen würde. Genauso, wie wir bislang auf jegliches Inserat aus den freiheitlichen Ministerbüros bewusst verzichteten, weil dies naturgemäß dieselbe Folge hätte.
Und tatsächlich ist es ja so, dass wir, die „bösen Jungs“ von „Zur Zeit“, deutschnationale, rassistische und antisemitische Texte publizieren. Ja, wir sind tatsächlich der Meinung, dass Österreich historisch einen großen Anteil an der deutschen Geschichte hat und dass wir ethnisch und kulturell der deutschen Kulturnation zugehören. Und ja, wir sind tatsächlich der Meinung, dass die Massenzuwanderung mittel- und längerfristig so etwas wie einen Bevölkerungsaustausch nach sich ziehen könnte und dass wir daher für den Schutz der autochthonen Bevölkerung eintreten. Wenn man so will, ist das rassistisch. Und ja, wir haben auch immer wieder israelkritische Beiträge im Blatt, die bei aller prinzipiellen Zustimmung zum Überlebensrecht des Judenstaats beispielsweise israelisches Vorgehen gegenüber den Palästinensern kritisieren. Und das gilt in unserem Falle natürlich schon als antisemitisch.
Aber in der nunmehr 21-jährigen Geschichte der „Zur Zeit“ mit nahezu 1.000 Einzelausgaben gab es keine einzige Verurteilung des Blattes wegen Verhetzung, Verleumdung, Verstößen gegen das Pressegesetz oder gar das Verbotsgesetz. Im Gegenteil, wir bekommen seit nahezu 20 Jahren die staatliche Presseförderung, weil wir deren Kriterien entsprechen. Als vor wenigen Jahren unter dem Kanzleramtsminister Ostermayer – wer entsinnt sich noch seiner? – das gesetzliche Regelwerk für die Presseförderung verschärft wurde, wurde dies auf Medienanfrage vom Minister selbst als eine „Lex Zur Zeit“ bezeichnet, weil Medien, die wegen Verhetzung oder dergleichen mehr verurteilt wurden, von der staatlichen Presseförderung ausgeschlossen sein sollten. Pech nur, dass dies auf „Zur Zeit“ nie zutraf und auch nicht zutrifft und dass wir deshalb den formalen Kriterien für die Presseförderung bis zum heutigen Tag entsprechen. Wir stehen also als Medium sehr wohl innerhalb des „Verfassungsbogens“.
Die gegenwärtige Empörung der sozialistischen Abgeordneten und der kleinkarierte Sturm im Wasserglas der sozialen Medien und der Mainstream-Medien – der ORF tut naturgemäß fleißig mit – entspringt nun dem ungeheuren Skandal, dass in der Ausgabe 40/2018 ein zweifellos missglückter Text unkontrolliert ins Blatt geriet, eine Folge unserer chronischen redaktionellen Unterbesetzung, da wir schlicht und einfach nicht die Millionen haben, die die Mainstream-Medien nicht zuletzt auch aufgrund von staatlichen Förderungen und Inseraten haben. Unter dem Titel „Mehr Recht, Ruhe und Ordnung im Land“ hat da ein freier Mitarbeiter, der sporadisch bei uns publizierte, beinahe schon ins satirisch übersteigerte radikale Forderungen in Richtung „Law and Order“ skizziert. Dabei forderte er Dinge wie etwa „Beweislastumkehr bei Berufsverbrechern“, oder die Reduzierung der Justiz auf einen nur mehr „zweistufigen Instanzenzug“, die dem rechtsstaatlichen Empfinden des Autors dieser Zeilen absolut widersprechen. Weitere extreme Forderungen, wie jene nach „geschlossenen Sonderschulen“, die Säuberung des Staatsrundfunks nach ideologischen Kriterien, eine „Untauglichen-Steuer“ und Ähnliches wären absolute Gegensätze zu freiheitlich-rechtsstaatlichen Denken.
Schlicht und einfach widersprach dieser Beitrag grundsätzlich der Blattlinie von „Zur Zeit“ und wäre bei entsprechender Prüfung so nicht ins Blatt geraten. Deshalb haben wir uns auch davon distanziert und dafür entschuldigt. Auch wenn das Ganze als „geheime Wünsche des Otto Normalverbraucher“ vom Autor selbst als Satire dargestellt wurde.
Wenn man aber nun mehr versucht, eine Hexenjagd nach dem Muster des vor wenigen Monaten erfolgen Vorgehens gegen die „Aula“ zu veranstalten, indem man die freiheitliche Parteispitze unter Druck setzt, müssen wir diesenorts schon feststellen:
lErstens einmal gibt es in unserem Land noch immer die verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit. Und diese inkludiert auch das Recht auf den Zeitgeist absolut zuwiderlaufende Meinungen, ja sogar das Recht auf Dummheit, solange es nicht dem Strafrecht oder anderen gesetzlichen Normen widerspricht.
lZweitens sind Räume des Parlaments allen demokratisch gewählten Parteien zugänglich und überdies prinzipiell wohl allen unbescholtenen Staatsbürgern. Und dazu dürfen wir, die „bösen Jungs“ von „Zur Zeit“, uns zählen.
lUnd drittens sollte jede Gesinnungsgemeinschaft, wie überhaupt jede Gemeinschaft unbescholtener, österreichischer Staatsbürger, die Freiheit haben, Persönlichkeiten und Institutionen gut zu heißen und auch zu ehren, wie es ihr jeweils beliebt.
Und deshalb sagen wir nunmehr auch bewusst Ja zur Ehrung durch den Franz-Dinghofer-Medienpreis! Und wir sagen Ja zur staatlichen Pressförderung, wenn uns diese nach Recht und Gesetz wie anderen Medien zu steht! Und wir werden auch Ja sagen zu Inseraten und Beiträgen aus dem Regierungsbereich, wenn diese im Zuge von Informationskampagnen auch anderen Medien zugestanden werden! Gleiches Recht für alle! Wir lassen uns nicht zu Schmuddel­kindern dieser Republik degradieren!

1848 – eine Ausstellung zum vergessen

„1848 – die vergessene Revolution“ eine Verfälschung im niederösterreichischen Landtag

Das heurige Gedenkjahr beinhaltet auch jenes an die vor 170 Jahren stattgefundene bürgerliche Revolution in ganz Deutschland, insbesondere aber in Berlin und in Wien. Dieses Gedenken ist bislang eher untergegangen, einzig eine Ausstellung in niederösterreichischen Landtag unter dem Titel „1848 – die vergessene Revolution“ entsinnt sich ihrer. Dabei kommt es aber zu sträflicher Verkürzung und zur – wohl bewussten – Weglassung der nationalen Komponente dieser deutschen Revolution. Es ist die Sammlung von Herbert Steiner, die – ebenso umfangwie detailreich – die Revolution von 1848 in Wien vergegenwärtigt.
Zahlreiche Dokumente, Flugzettel und Abbildungen zeigen die Ereignisse zwischen dem März 1848 und der Niederschlagung der Revolution im Herbst desselben Jahres beziehungsweise der Auflösung des Kremsierer Reichstages im Jahr 1849. Auffällig dabei ist sowohl bei den Exponaten, als auch bei den Begleittexten, die die Veranstaltungsmacher fabriziert haben, dass von dieser Revolution, die bekanntlich eine nationalliberale war und der Erlangung von Freiheitsrechten, aber auch der deutschen Einheit diente, die nationale Komponente mehr oder weniger bewusst verschwiegen wird. Immer wird nur von einer studentischen Revolte berichtet, von Studenten, die die Akademische Legion bildeten, von Studenten, die gegen Thron und Altar aufbegehrten.
Das Wort Burschenschaft kommt kaum vor, und die damals so demonstrative Benutzung der burschenschaftlichen Farben Schwarz–Rot–Gold wird kaum erwähnt. Dass die burschenschaftliche Trikolore auf dem Stephansdom wehte, findet keine Erwähnung, und auch die deutsche Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, wo bekanntlich hunderte Burschenschafter als Parlamentarier im ersten freigewählten deutschen Parlament vertreten waren, findet kaum oder keine Erwähnung.
Überproportional wird der Beteiligung der Wiener Arbeiterschaft an der Revolution und der fünf einzelnen Aufständen gedacht, wobei verschwiegen wird, dass es in erster Linie die Burschenschafter der Akademischen Legion waren, die in großer Solidarität die Arbeiter auf die Barrikaden und in die Kämpfe geführt haben.
Gerade zum jetzigen Zeitpunkt im Oktober des Jubiläums, da es genau 170 Jahre her ist, dass der fünfte Wiener Aufstand von der kaiserlichen Armee unter Windischgrätz mit immerhin gut 70.000 Soldaten blutig niedergeschlagen wurde, muss diese Verfälschung der historischen Tatsachen als schändlich bezeichnet werden. Der Blutzoll nämlich, den die Studenten damals unter der Führung des Kommandanten der Akademischen Legion unter der Bürgerwehren Wenzel Messenhauser brachten, verdient dieses Verschweigen des burschenschaftlichen Anteils wahrlich nicht. Ebenso wird auch verschwiegen, dass der im Oktober 1848 hingerichtete Paulskirchen-Abgeordnete Robert Blum, der aus Solidarität nach Wien gekommen war, Burschenschafter war. Das passt offenbar nicht in jenes Bild, das die Ausstellungsmacher zeichnen wollten, und auch der Bauernbefreier Hans Kudlich, dessen Konterfei stets mit dem burschenschaftlichen schwarz–rot–goldenen Band über der Kneipjacke gezeigt wird, wird nur als „Student“ bezeichnet, keineswegs als Burschenschafter.
Irgendwie erinnert der Geist, der diese Ausstellung durchweht, ein wenig an die untergegangene kommunistische „DDR“. Auch im Geschichtsbild der „DDR“ wurdestets nur der proletarische Anteil an den historischen Ereignissen hervorgehoben, der bürgerlichpatriotische häufig kleingeredet oder gar verschwiegen.
Wunder ist es ja keines, da der Erblasser der dort gezeigten Sammlung, nämlich Herbert Steiner, deklarierter Kommunist war und als späterer Gründer des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes zweifellos alles andere wollte, nur keine Betonung des nationalen Gedankens.

Haiders späte Rache

Wie ein Untoter, ein Wiedergänger geistert der vor zehn Jahren verunfallte Jörg Haider in diesen Tagen durch die TV-Kanäle und die Gazetten.
Diskussionssendungen zum Thema „Was bleibt von Jörg Haider“, langatmige psychologisierende Betrachtungen über „Haiders langen Schatten“ in den diversen Politmagazinen, und jede Menge mehr oder minder wichtige Reminiszenzen von einstigen Wegbegleitern beglücken das interessierte Lese- und Fernsehpublikum.
Der ebenso längst verblichene Journalist Hubertus Czernin prägte einst den Begriff „Die Haider-Macher“ und meinte damit jene Journalisten, die sich auf den Bärentaler seinerzeit eingeschossen hatten und ihm mit ihrer Hatz doch nur genützt haben. Ein Kuriosum oder so etwas wie eine späte Rache Haiders ist es nun, dass just ein Teil jener Haider-Macher, die seinerzeit eine veritable Jagdgesellschaft auf den Bärentaler gebildet hatten, sich nunmehr als Gedenk- und Memorial-Schreiber betätigen.
Wenn beispielsweise in dem unter Leserschwund leidenden österreichischen Wochenmagazin „Profil“ in der Disziplin des FPÖ-Bashing und der Haider-Hatz die in die Jahre
gekommene Redakteurin Christa Z. dem seinerzeit als „Karawanken-Gaddafi“ Geschmähten geradezu nachweint, hat das schon etwas Erheiterndes.
Wenn in den diversen Talkshows des ORF oder der Privatsender der Solarium-Fetischist Petzner aus dem Nähkästchen seines Witwen-Daseins plaudert, ist es auch nicht ohne Witz.
Tatsächlich von Haiders Rache kann man aber sprechen, wenn man bedenkt, dass der von ihm in Österreich begründete „Rechtspopulismus“, von den ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel einst wähnte, er habe ihn durch Einbindung domestiziert und korrumpiert, zehn Jahre nach dem Tod Haider’s in der Bundesregierung gelandet ist.
Haiders effektivste Rache an der Jagdgesellschaft, die ihn jahrzehntelang hetzte, ist also Heinz-Christian Strache. Zwar ist es auch nicht sonderlich erstzunehmen, wenn er in diesen Tagen aus der Hand der wirklichen Witwe Claudia Haider eine Haider-Gedenkmedaille entgegen nimmt, da diese just von der hyperaktiven Ex-BZÖ-Plaudertasche Mini Grosz gestiftet wurde.
Es ist dies aber doch ein Signal dafür, dass sich der heutige FPÖ-Chef mit dem seinerzeitigen Übervater der Freiheitlichen, mit der über 20 Jahre prägenden Gestalt Jörg Haiders und damit auch mit einem wichtigen Teil der freiheitlichen Geschichte versöhnt hat.
Und was bleibt wirklich von Jörg Haider? Er war es zweifellos, der den alten schwarz–roten Proporz sturmreif geschossen hat. Er war es, der jenen plebiszitären Stil in die österreichische Politik einführt hat, von dem man sich nunmehr europaweit als „Rechtspopulismus“ fürchtet.
Und er hat – was man gewiss nicht kritiklos goutieren muss – gegenüber dem Politstil der politischen Silberrücken in grauen Anzügen den „Feschismus“ (Copyright Armin Thurnher) eingeführt, bei dem Politik die Spielwiese cleverer telegener Mundwerksburschen ist, wie wir sie erstmals in der legendären Buberlpartie kennenlernten.
So gesehen ist auch Bundeskanzler Sebastian Kurz so etwas wie Haiders Rache am etablierten Politikbetrieb.
Und damit soll abschließend gesagt werden: Der Bärentaler war zweifellos neben Leopold Figl, Julius Raab und Bruno Kreisky eine der prägenden Gestalten der Zweiten Republik, er war und ist ein wichtiger Bestandteil der freiheitlichen Geschichte und er war auch so etwas wie eine „catilinarische Persönlichkeit“ (Copyright Otto Schulmeister). Wie sagt doch das gute alte Sprichwort: Wo viel Licht ist, da ist viel Schatten.