Italienische Verhältnisse

Zwei Wahlgänge waren es, die uns in den vergangenen Tagen beschäftigten: die Wahlen im Heiligen Land Tirol und jene jenseits des Brenners, in Italien. Das Wahlsystem in Italien ermöglicht Parteienbündnisse. Und so konnte ein Rechtsbündnis gegen die zerstrittene Linke reüssieren. Die einzelnen italienischen Parteien erreichen maximal auch nur um die 20 Prozent, wären also für sich alleine oder auch in Zweierkoalitionen kaum stark genug für eine Regierung.
Das italienische Parteiensystem hat sich bereits vor mehreren Jahren grundlegend transformiert. Die alte Democrazia Cristiana und ihr Gegenpart, die Sozialistische Partei, haben an Bedeutung verloren, beziehungsweise sind überhaupt verschwunden. Stattdessen haben sich neue politische Bewegungen begründet, auf der linken Seite die Fünf-Sterne-Bewegung und rechts die Lega, sowie Berlusconis Forza. Und die Fratelli d’Italia der Frau Meloni, die jetzt als Wahlsieger dastehen, sind trotz ihrer neofaschistischen Vergangenheit im Grunde auch eine neue Partei.
Eine solche Transformation des Parteienspektrums könnte der österreichischen Parteienlandschaft erst bevorstehen. Der Niedergang der Volkspartei, der sich auch im Ergebnis der Tiroler Landtagswahlen zeigt, könnte in einem Democrazia-Cristiana-Schicksal enden. Ob die Freiheitlichen in der Lage sein werden das Erbe der ÖVP anzutreten, wird sich weisen, oder ob wie in Italien neue Rechtsparteien entstehen werden. Und die Sozialdemokratie ist trotz ihres gegenwärtig bescheidenen Vorsprungs in den Umfragen ganz offensichtlich nicht jene Kraft, die das Parteiensystem führend neu zu organisieren vermag.
Und die Grünen? Nun, sie spielen in Italien keine wesentliche Rolle und hierzulande scheinen sie ihren Zenit bereits überschritten zu haben. Sie sind im Grunde niemals eine neue politische Kraft gewesen, sondern nur die linkslinke Absplitterung aus dem Spektrum der Linken insgesamt. Für Österreichs Freiheitliche stellt sich die Frage, ob sie von den Menschen als Bestandteil des alten politischen Spektrums wahrgenommen werden oder als Bewegung, die für einen Neubeginn der heimischen Politik steht. Sicher dürfte jedenfalls sein, dass jene gewissermaßen „gottgewollte Dreiteilung“ des politischen Systems in Österreich, wie es der Historiker Adam Wandruszka seinerzeit diagnostizierte, in einen nationalliberalen, einen sozialdemokratisch-austromarxistischen und einen christlich-konservativen Bereich, überholt ist. Aber auch das Experiment von Regierungskoalitionen diametral unterschiedlich ideologisch ausgerichteter Parteien scheint gescheitert zu sein. Das beweist die Abwahl der schwarz–grünen Regierung in Tirol. Die scheinbar so „charmante“ Kombination einer konservativen und wirtschaftsfreundlichen Partei mit einer progressiven, politisch korrekten Gruppierung mündete nämlich nur in gegenseitiger Blockade und letztlich in einer Dominanz des linken Zeitgeists, etwas, was die Wähler offenbar in Österreich nicht wirklich wollen.
Und so könnte das italienische Beispiel in Österreich Schule machen: Ein Rechtsbündnis aus bestehenden und sich neu formierenden, rechts der Mitte stehenden Parteien gegen eine abgenutzte und ideenlose Linke, die sich in immer neuen allzu zeitgeistigen Splittergruppen verzettelt. Ob dann allerdings auch die Instabilität der politischen Verhältnisse, wie wir sie aus Italien kennen, in Österreich Einzug hält, ist eine andere Frage.
Das Zeitalter der alten staatstragenden Volksparteien dürfte jedenfalls zu Ende sein

Frühstücksdirektor, Staatsnotar oder Ersatzkaiser?

Welches Staatsoberhaupt braucht unsere Republik?

Als Hans Kelsen in den Gründerjahren der Ersten Republik seinen Verfassungsentwurf vorlegte, war es klar, dass man als Staatsoberhaupt alles andere als einen Ersatzkaiser wollte. Die Monarchie abgeschafft, der Adel verboten und die Republik wollte sich bewusst republikanisch geben. Infolgedessen war das Amt des Bundespräsidenten keines, das sich durch eine herausragende Stellung auszeichnen sollte.
Ein Jahrzehnt später war dies dann anders: Quer durch Europa dominierten autoritäre Tendenzen die Politik, und auch in Österreich wurde der Ruf nach einem starken Mann an der Spitze des Staates laut. Es sollte der Nationalliberale Johannes Schober sein, der als Bundeskanzler eine Verfassungsreform zustande bringen musste, die die Stellung des Bundespräsidenten solcherart neu gestalten sollte. Dass Schober dann diesen Auftrag nicht zur Gänze zu erfüllen vermochte und stattdessen mit den Sozialdemokraten einen Kompromiss aushandelte, zog ihm den Unwillen des rechten Spektrums, insbesondere der Heimwehren zu.
Dennoch wurde aus dem Staatsnotar, wir es der Bundespräsident im ersten Jahrzehnt der Republik war, nunmehr so etwas wie ein Ersatzkaiser. Die Befugnisse des österreichischen Bundespräsidenten sind nämlich seit der Verfassungsreform von 1929 stärker, als dies allgemein bekannt ist. Primär ist es seine Befugnis, die Regierung zu ernennen und zu entlassen. Diese wird nicht wie in anderen westlichen Demokratien vom Parlament gewählt, sondern eben vom Staatsoberhaupt ernannt.
Dazu kam mit der Verfassungsnovelle von 1929 die Volkswahl des Bundespräsidenten. Damit ist er der einzige politische Funktionär der Republik, der vom gesamten Staatsvolk in geheimer und freier Wahl persönlich und individuell gewählt wird. Dies schafft ihm naturgemäß eine herausgehobene und besonders legitimierte Position.
Trotz dieser relativen Machtfülle war der Bundespräsident in der Zweiten Republik primär so etwas wie ein politischer Frühstücksdirektor. Zum einen waren die Bundespräsidenten fest in einer der beiden großen staatstragenden Parteien verankert, deren Willen sie politisch naturgemäß auch ohne große Schwierigkeiten umzusetzen hatten. Zum anderen scheute man sich nach den Erfahrungen der Ersten Republik und der nur allzu begründeten Absage an alle autoritäre Tendenzen nach 1945 davor, wieder so etwas wie den starken Mann zu geben. Es reichte den Herren in der Hofburg nach 1945, angefangen von Karl Renner bis Rudolf Kirchschläger, so etwas wie eine moralische Autorität zu sein. Da war Kirchschlägers Ansage, dass man die sauren Sümpfe trockenlegen müsse, schon die ultimative politische Aktivität, die denkbar war. Erst mit der Wahl Kurt Waldheims wurde das Amt des Bundespräsidenten in den Fokus der politischen Auseinandersetzung gerückt. Und vollends politisch wurde es, als Thomas Klestil im Jahr 2000 versuchte, eine durch demokratische Mehrheitswahl ermöglichte Rechtsregierung zu verhindern. Dies gelang ihm bekanntlich ohnedies nicht, es zeigte vielmehr auf, wo trotz theoretischer staatsrechtlicher Möglichkeiten die Grenzen der Macht des Bundespräsidenten liegt.
Erst der nunmehr amtierende Bundespräsident Van der Bellen ist ein Staatsoberhaupt, das nicht aus den beiden Gründungspartei der Zweiten Republik, aus SPÖ und ÖVP stammt. Ihm war es vorbehalten, aufgrund der politischen Krisen nach dem Skandal von Ibiza erstmals eine Experten-, beziehungsweise Beamtenregierung anzugeloben. Er demonstrierte damit, dass es sehr wohl möglich ist, gegen den Willen der Parlamentsparteien zumindest für eine Übergangszeit eine Regierung zu schaffen, die nicht den Parlamentsparteien entspringt. Dass diese nach relativ kurzer Zeit von der parlamentarischen Mehrheit aus dem Amt gejagt werden kann, ist eine andere Sache.
Ob die Österreicher nunmehr eher einen Staatsnotar, der nur die Gesetze beglaubigt, oder einen Ersatzkaiser mit wirklich politisch administrativen Befugnissen wollen, ist indessen klar. Die Meinungsforschung hat gerade im Zuge des aktuellen Präsidentschaftswahlkampfes ergeben, dass die Mehrheit der Österreicher sehr wohl einen aktiven und tätigen Präsidenten wollen, dass sie aber davon ausgehen, dass dieser sein Amt überparteilich und objektiv ausübt. Etwas, was man vom gegenwärtig amtierenden Staatsoberhaupt nicht unbedingt behaupten kann.
Einen reinen politischen Frühstücksdirektor, der nur mit angenehmen Umgangsformen das diplomatische Corps bewirtet und Staatsgäste empfängt, wollen die Menschen im Lande ebenfalls nicht. Sie meinen schon, dass die Staatsspitze mit einer integren Persönlichkeit besetzt sein soll, die insbesondere im Krisenfall in der Lage ist, moralische Autorität auszuüben. Dazu gehören politische Erfahrung, ein menschliches und charakterliches Format und die Fähigkeit, wirklich über den Parteien zu stehen. Dass gerade eine Reihe der Gegenkandidaten des amtierenden Bundespräsidenten in der gegenwärtigen Wahl diesen Ansprüchen nur in geringem Maße entspricht, ist keinesfalls ein Argument gegen diese Ansprüche. Fest steht jedenfalls, dass neben dem Amtsinhaber in der aktuellen Wahl zum höchsten Staatsamt wohl nur ein einziger Kandidat, nämlich der freiheitliche, diesen Ansprüchen genügt. Er verfügt sowohl über die politische Erfahrung als auch über das Bildungsniveau und die charakterliche Festigkeit, um das Amt in der Hofburg auszuüben. Den anderen Gegenkandidaten fehlt zumindest die politische Erfahrung, über ihre charakterliche Eignung soll an dieser Stelle nicht gerichtet werden.

In grüner Geiselhaft

Da ist also die Generalsekretärin der Österreichischen Volkspartei, immerhin nach wie vor die stärkste Partei des Landes und führend in der Bundesregierung, zurückgetreten, beziehungsweise mehr oder weniger zum Rücktritt gezwungen worden. Die Politik der ÖVP sei gegenwärtig „nicht mehr ihre Welt“, ließ Frau Sachslehner bei dieser Gelegenheit verlauten. Anlass dafür war bekanntlich der Streit mit dem grünen Regierungspartner über die Frage, ob Asylwerber so wie alle anderen österreichischen Bürger den Klimabonus erhalten sollten. Wir kennen Frau Sachslehner, die ja erst 28 Lenze zählt, nicht sonderlich gut, müssen wir gestehen. Sie hat aber in dieser Frage zweifellos Charakter bewiesen, wenn sie dies strikt ablehnte. Worauf Frau Maurer, eine jener grünen Damen, die alles wissen und immer Recht haben, ihren Unwillen äußerte und ÖVP-Chef und Bundeskanzler Nehammer prompt reagierte und seine Generalsekretärin gemäß dem grünen Wunsch in die Wüste schickte.
Und damit hat sich wieder einmal gezeigt, wer in dieser Republik gegenwärtig das Sagen hat. Nämlich jene sektoide Gruppe von grün lackierten Postmarxisten, die in den Meinungsumfragen kaum zehn Prozent der Österreicher hinter sich haben, allerdings neunzig Prozent des politischen Geschehens diktieren. Tatsächlich haben die Grünen, so schwach sie in der Wählergunst sind, den Hebel in der Regierungspolitik in der Hand. Wenn sie diese Koalitionsregierung platzen lassen wollen, können sie dies jederzeit tun. Und die dramatisch geschwächte Volkspartei müsste sich Neuwahlen stellen. Und dabei würde sie wahrscheinlich kaum zwanzig Prozent machen und ihre dominante Position mit ziemlicher Sicherheit einbüßen.
Nun wissen wir, dass der reguläre Termin für Neuwahlen erst in zwei Jahren wäre. Und die ÖVP hofft natürlich darauf, dass sich in diesem Zeitraum alles wieder zum Besseren für sie wenden könnte und will sich daher gegenwärtig um keinen Preis in vorgezogene Wahlen treiben lassen. Zu diesem Zwecke ist sie bereit, jedes ihrer Grundprinzipien und natürlich auch kleine Generalsekretärinnen zu opfern. Dass sie damit keineswegs den eigenen Machterhalt verlängert, sondern nur ihre Erpressbarkeit durch den grünen Koalitionspartner, ist den führenden Exponenten der großen Regierungspartei offenbar nicht bewusst.
Tatsächlich befindet sich die Volkspartei ganz real in der Geiselhaft der linkslinken Grünen. Dies nicht nur in grundsätzlichen ideologischen Fragen, sondern auch bei den trivialen Dingen wie der Personalpolitik, der Energiepolitik und der Haltung in der Frage der Russland-Sanktionen. Natürlich sind die meisten Spitzenpolitiker der ÖVP ohnedies längst vom links-grünen Zeitgeist angekränkelt und dementsprechend Jünger der political correcness. Sie sollten aber dennoch wissen, dass sie ihren kurzzeitigen Höhenflug unter Sebastian Kurz nur der Tatsache verdanken, dass sie auf rechte Themen gesetzt haben. Auf eine restriktive Asylpolitik, auf innere Sicherheit, konservative Familienpolitik und Patriotismus. Wenn Sie dies nun aufgeben, wie Frau Sachslehner unterstellt, verzichten sie natürlich auch auf ihr Erfolgsrezept der letzten beiden Nationalratswahlen. Dass die ÖVP gegenwärtig in den Umfragen bei kaum zwanzig Prozent liegt und dass sie, wie in ihrem Kernland Oberösterreich, von der FPÖ bereits überholt wird, ist eine Folge dieser Entwicklung.
Apropos FPÖ, diese könnte durch diese verfehlte Strategie der Volkspartei massiv profitieren. Zum einen ist es natürlich die multiple Krise unsere Tage, die massive Inflation, die verfehlten Russ-
land-Sanktionen und die zögerliche Unfähigkeit der Regierung, welche der freiheitlichen Opposition Höhenflüge ermöglicht. Zum anderen wird nunmehr jenes Wählerpotenzial, das die Volkspartei unter Kurz von der FPÖ erobern konnte, wieder frei. Es liegt nun an der Spitze, insbesondere an Parteichef Kickl, durch konsequente konservative Politik dieses Wählerpotenzial zu überzeugen. Dazu wird allerdings auch bürgerliches Auftreten, menschliche Wärme und sympathische Ausstrahlung von Nöten sein und da gibt es bei der blauen Opposition, beziehungsweise an deren Spitze, noch einige Luft nach oben.
Klar ist jedenfalls, dass die Österreichische Volkspartei gegenwärtig primär auf die Regionalwahlen in Tirol und danach vor allem in Niederösterreich achtet. Da kann sie einen Bruch der Regierungskoalition nicht wirklich brauchen, wiewohl sie somit ihre Geiselhaft gegenüber den Grünen bis ins Unerträgliche zu verlängern scheint. Nun wissen politische Beobachter zu sagen, dass die ÖVP bei diesen Regionalwahlen samt und sonders dramatisch verlieren wird. Umso weniger könnte sie gegenwärtig den Machtverlust auf Bundesebene durch vorgezogene Neuwahlen verkraften. Und damit lautet die schwarze Parole: Augen zu und durch, auch wenn die Grünen noch so verrückte linke Projekte auf unsere Kosten durchsetzen.
Insgeheim aber dürften sich die meisten ÖVP-Granden, sei’s auf Bundesebene oder in den Ländern, wohl sagen, dass es der größte Fehler der vergangenen Jahre war, die Koalition mit den Freiheitlichen gebrochen zu haben und sich stattdessen den Grünen ausgeliefert zu haben. Jenen Grünen, deren Justizministerin den türkisen Shootingstar Kurz liquidieren ließ, jenen Grünen, deren Energieministerin uns nunmehr das kollektive Frieren im Winter verordnet und jenen Grünen, die am liebsten schwer bewaffnet in den Krieg gegen Russland ziehen würden.
Chapeau Frau Sachslehner, Sie haben uns all dies mit ihrem Rücktritt deutlich gemacht. Hoffentlich auch dem einen oder anderen ÖVP-Funktionär und dem größten Teil der ÖVP-Wählerschaft.

Das war der Westen

Abgesang auf eine Hochkultur

Das, was man gemeinhin in der historischen und politischen Diskussion als den „Westen“ bezeichnet, ist ein vielschichtiges und mehrdeutiges Phänomen. Oberflächlich betrachtet versteht man heute darunter die sogenannten westlichen Industriestaaten, im engeren Sinne also die EU-Staaten und die angelsächsische Welt, also USA, Kanada, Australien und Neuseeland. Abgesehen davon spricht man von den „westlichen Demokratien“, also von all jenen Staaten, die sich durch Parlamentarismus und demokratische Wahlsysteme und demokratische Parteien auszeichnen. Bereits an dieser Charakterisierung sieht man aber, dass der Begriff höchst unscharf ist.
Aus der historischen Perspektive könnte man sagen, dass der „Westen“ im Wesentlichen die Welt des weißen Mannes darstellt. Es sind die weißen Europäer, die von der Antike an, über das Mittelalter und die Neuzeit, bis herauf in unsere Tage — mit vielen Brüchen, Sackgassen und Irrwegen – die Entwicklung hin zu eben diesen westlichen Industriestaaten und zu den westlichen Demokratien getragen haben.
Heute scheint sowohl diese Demokratie westlicher Prägung als auch der Industriestaat in der Krise zu sein. Dazu kommt, dass der Westen, der es seit dem Beginn der Neuzeit gewissermaßen gewohnt war, die Welt insgesamt zu beherrschen – sei es in Form des Kolonialismus oder danach durch den europäischen Imperialismus – diesen Anspruch längst verloren hat. Europa hat spätestens im 19. Jahrhundert trotz seiner politischen Zerrissenheit über die Kolonien der Briten, Franzosen, Spanier, Portugiesen, Italiener und Holländer, später auch der Deutschen, die Welt nicht nur territorial beherrscht, es hat dem Planeten auch in zivilisatorischer Hinsicht seinen Stempel aufzudrücken vermocht. Englisch ist zur weltweiten Lingua Franca geworden, europäische Kleidung, europäische Technologien und europäische Lebensweise haben lokale Sitten und Gebräuche von Ostasien über Afrika bis nach Lateinamerika weitgehend verdrängt.
Wesentlich klarer und präziser wird es, wenn man anstelle des Begriffs „der Westen“ vom „Abendland“ spricht. Dieses Abendland ist ein kulturhistorischer Begriff, der sich definieren lässt. Da war zuerst einmal wohl die griechische Philosophie, die am Beginn dieser abendländischen Geschichte stand. Sokrates, Platon und Aristoteles und vor ihnen die Ionischen Naturphilosophen, sie stehen gewissermaßen am Beginn der abendländischen Geistesgeschichte. Danach sind die Römer und ihr rechtliches, insbesondere staatsrechtliches Denken zu nennen. Nach der griechischen Philosophie ist es also das Römische Recht, welches das abendländische Geistesleben auf Dauer prägen sollte. Dazu kommt dann als wesentlichster spiritueller Baustein das Christentum mit seinem Monotheismus und dem Prinzip der Nächstenliebe, sowie der Hoffnung auf Gerechtigkeit im Jenseits. Abgerundet wird diese Trias an Grundlagen des abendländischen Denkens durch den germanischen Freiheitswillen.
Dazu kommen dann am Beginn der Neuzeit der Humanismus und später die Aufklärung. Sie runden das abendländische Denken durch die Überwindung religiös-konfessioneller Enge und die Hinwendung zu den Prinzipien der Vernunft und der Logik ab. Damit konnten sich die Naturwissenschaften entwickeln, die schließlich zur Basis der ökonomischen Entwicklung und der Industrialisierung werden sollten.
Weitere Errungenschaften des abendländischen Denkens sind dann die Entwicklung der Nationen mit dem jeweiligen Nationalbewusstsein und der jeweiligen Nationalkultur, sowie der nationalen Hochsprache. Ihre Vielfalt prägt in Form gewichtiger Mosaiksteine das Abendland und die europäische Kultur insgesamt. In seiner Übersteigerung allerdings zeitigt der Nationalismus den Chauvinismus, der zur verhängnisvollen Konkurrenz der europäischen Nationen und damit zum europäischen Bürgerkrieg zwischen 1914 und 1945 führen sollte. Diese und weitere Irrwege europäischen Denkens an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert mündeten im Faschismus und im Nationalsozialismus und führten Europa an den Rand der Vernichtung.
Aber auch der Sozialismus und der Marxismus als Ideologien sowie der Kommunismus als Form des real existierenden Sozialismus sind Kinder der abendländischen Geistesgeschichte. Sie führten im jakobinischen Streben nach Schaffung des „neuen Menschen“ zu menschenverachtenden totalitären Systemen, deren Überwindung erst Ende des vorigen Jahrhunderts gelang.
Nach dem Sieg über die beiden Totalitarismen des 20. Jahrhunderts schien es so, als würde die westliche Demokratie einen globalen Siegeszug antreten. Man glaubte „das Ende der Geschichte“ diagnostizieren zu können. Demokratie, freier Welthandel und Menschenrechte schienen die Weltherrschaft angetreten zu haben. Gleichzeitig meinte man, diese Prinzipien allen Nationen und Kulturen des Planeten nicht nur anempfehlen, sondern auch aufzwingen zu können. Die brutale Naivität, mit der dies insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika versuchten, musste zwangsläufig scheitern. Ebenso wie der Glaube an den globalen Siegeszug von Demokratie, freien Welthandel und Menschenrechten. Heute wissen wir, dass diese Blüten europäischen Geisteslebens keineswegs universalistisch anwendbar sind. Und wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass weite Teile der Menschheit, insbesondere in Ostasien, Schwarzafrika und Lateinamerika diese Errungenschaften auch in keinem Falle wollen.
Hand in Hand mit dem Scheitern dieses europäischen Irrglaubens, alle Teile des Planeten mit den Segnungen der eigenen Geistesgeschichte beglücken zu können, findet der Niedergang der machtpolitischen Position der europäischen Nationen und Europas insgesamt statt. Sowohl die EU als auch die einstigen europäischen Großmächte, England Frankreich, Italien und Deutschland, sind längst zu Statisten der globalen Machtpolitik geworden. Sie haben im Vergleich zu den USA, zu China, Japan, Russland, aber auch Schwellenländern wie Indien oder Brasilien weltpolitisch nicht viel zu melden.
Überdies fand im Zuge der Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte so etwas wie eine Entindustrialisierung Europas statt. Nachdem weite Teile der Dritten Welt in der Lage waren, wesentlich billiger zu produzieren, verlagerten die meisten multinationalen Konzerne, die ursprünglich ihren Stammsitz in Europa hatten, ihre Produktion in eben diese Länder. Die Folge war die völlige Abhängigkeit Europas vom Funktionieren der globalen Lieferketten und von der Willfährigkeit jener Staaten, in denen nunmehr produziert wird. Damit ist die Selbstversorgungsfähigkeit der Europäer absolut hinfällig und von irgendeiner Form von Autarkie kann überhaupt nicht mehr gesprochen werden. Die gegenwärtige Krise der Energieversorgung und die Abhängigkeit etwa von russischem Gas und Erdöl ist nur ein Detail dieser Entwicklung.
Noch ist die EU zwar der umsatzstärkste Wirtschaftsraum des Planeten, der ökonomische Niedergang ist allerdings unausweichlich und klar abzusehen. Und Hand in Hand mit diesem wirtschaftlichen Abstieg geht der Verlust der kulturellen und zivilisatorischen Deutungshoheit der Europäer, also des weißen Mannes insgesamt. So etwas wie ein eurozentrisches Weltbild wird von einem großen Teil der Menschheit längst nicht mehr akzeptiert. Und es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis auch jene zivilisatorischen Standards, die der Westen, also die Europäer, seit mehr als einem Jahrhundert durchzusetzen vermochten, relativiert oder gar gänzlich überwunden werden.
Die Europäer, der weiße Mann, der Westen also insgesamt, befindet sich im Rückzug – machtpolitisch, wirtschaftlich und auch kulturell. Das Abendland als Geistesmacht ist nur mehr so etwas wie eine blasse Erinnerung und längst kein Leuchtturm mehr der Menschheitsentwicklung. Militärisch sind die Europäer weitgehend Jammergestalten, wenn nicht gar Witzfiguren. Und der Wille zur Macht im globalen Ringen um Einfluss und Ressourcen ist ihnen vollends abhandengekommen ist. Düstere Aussichten insgesamt.

Herr Wallentin, Herr Wallentin …

Dieser Tage haben Sie die Republik wissen lassen, dass im 21. Jahrhundert ein „schlagender Burschenschafter“ niemals zum Staatsoberhaupt gewählt werden könnte. Sie sagen uns zwar nicht, warum das so wäre und sie erklären uns auch nicht, warum im Gegensatz zu solchen „schlagenden Burschenschaften“ Mitglieder von Lions Clubs und Rotary Clubs, Freimaurer und Jesuiten, Feuerwehrleute und Funktionäre der Caritas, Mitglieder von Box- und Karate-Clubs und Fußballvereinen sehr wohl Bundespräsident werden können. Nur eben diese „schlagenden Burschenschafter“ nicht.
Natürlich weiß der gelernte Österreicher, dass sie diese Aussage getätigt haben, um ihrem Konkurrenten, den FPÖ-Kandidaten Walter Rosenkranz, der bekanntlich Burschenschafter ist, eine vor den Latz zu knallen. Bedacht haben Sie dabei aber wohl nicht, dass sie damit eine Vertreibungsaktion gegenüber einem Gutteil ihrer potenziellen Wähler gestartet haben. Viele aus der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft haben nämlich in den vergangenen Jahren das, was sie so jeden Sonntag in der größten Tageszeitung des Landes geschrieben haben, gut und interessant gefunden. Häufig haben sie uns aus dem Herzen gesprochen. Nun aber zu behaupten, jede Stimme für Rosenkranz sei eine verlorene Stimme, weil er Burschenschafter ist, wird dieses freiheitliche Wählerpotenzial mit mäßiger Freude erfüllen. Diese Gruppe weiß nämlich, dass eben diese – glaubt man den linken Medien – ach so bösen Burschenschafter tatsächlich in der Mitte dieser Gesinnungsgemeinschaft stehen und deren Rückgrat bilden. Wer sie also angreift, greift dieses Wählerpotenzial insgesamt an.
Nun haben Sie ja bekanntlich mit dem FPÖ-Chef über eine Kandidatur verhandelt und diese ist – wenn man Ihnen glauben darf – aus inhaltlichen Gründen gescheitert. So wie wahrscheinlich auch ihre seinerzeitige Nominierung für einen Sitz im österreichischen Höchstgericht – auf Vorschlag der FPÖ. Und wir entsinnen uns natürlich auch dessen, wie Sie nach dem Scheitern dieser Nominierung in Ihrer Sonntagskolumne auf die Freiheitlichen eingedroschen haben. Schon damals sind Ihre persönlichen Befindlichkeiten mit Ihnen durchgegangen. Und jetzt offenbar wieder, eben gegen die „schlagenden Burschenschafter“.
Jetzt könnte es zwar sein, geschätzter Herr Wallentin, dass Sie mit Hilfe der größten Tageszeitung des Landes und jener von Herrn Stronach und anderer Austro-Oligarchen im ersten Wahlgang einiges an Prozenten der Wählerstimmen erringen. Und damit werden sie dem freiheitlichen Kandidaten zweifellos schaden, was ja vielleicht auch der eigentliche Zweck Ihres Antretens oder zumindest die Absicht ihrer Unterstützer ist. Im Falle einer Stichwahl aber – und das aktuelle Umfragen-Debakel des gegenwärtigen Amtsinhabers weist darauf hin – wird der freiheitliche Kandidat mit ziemlicher Sicherheit die Nase vorne haben. Und dann sind seine Chancen, in die Hofburg einzuziehen, ungleich größer als die Ihren.
Die Österreicher werden sich nämlich kaum daran stoßen, dass dieser ein „schlagender Burschenschafter“ ist, sie werden vielmehr auf einen glaubwürdigen Patrioten setzen, der persönlich und mit seinen ganzen politischen, auch parteipolitischen Hintergrund für einen Politikwechsel in der Zeit der multiplen Krise eintritt. Um einen solchen Politikwechsel einzuleiten, bedarf es nämlich großer organisatorischer und politischer Kraft sowie eines gefestigten ideologischen Hintergrunds. Eine sonntägliche Zeitungskolumne ist dafür leider zu wenig.

Erbfeind und Sehnsuchtsland

Von unserer Hassliebe zu Italien und den Italienern

Das Verhältnis der Deutschen und insbesondere der Österreicher zu Italien und den Italienern ist ein ambivalentes. Einerseits ist das Land seit mehr als zwei Jahrtausenden das Sehnsuchtsland all jener, die aus dem Norden kommen. Das Land wo die Zitronen blühen, das Land des Weines und des hervorragenden Essens. Das Land der Kunst, der Musik und der schönen Frauen. Das Land, durch das wir das Erbe der Antike erhalten haben, über zwei Jahrtausende Zentrum der Christenheit und Inbegriff großer Kultur. Und genauso ambivalent ist das Verhältnis zu den Menschen, die dieses Land bewohnen, also zu den Italienern. Einerseits gelten sie uns als kultiviert, elegant, als Schöpfer großer Kunstwerke, als Meister der weltbesten Küche und der edelsten Weine, als Erzeuger der elegantesten Mode und überhaupt also ein Volk, begnadet für das Schöne, für Farben und Formen.
Andererseits war und ist uns dieses Italien über Jahrhunderte Gegner, wenn nicht gar Erbfeind gewesen. Bereits unseren germanischen Vorfahren waren die Römer als Eroberer und Zwingherren verhasst. Und andererseits versuchten sie permanent, dieses südliche Sehnsuchtsland zu erobern, zu plündern und zu beherrschen. Im Mittelalter war dieses Italien, mit dem päpstlichen Rom im Zentrum der permanente Gegner der römisch-deutschen Kaiser. Von Karl dem Großen, über die Ottonen, die Staufer bis hin zu den Habsburgern mussten sie in schöner Regelmäßigkeit über die Alpen ziehen, um die unbotmäßigen Italiener, den Papst, die lombardischen Städte und was es da so alles gab, zur Räson zu bringen.
Und dann war da die italienische Einigungsbewegung, deren Hauptgegner natürlich das habsburgische Österreich war. Und schließlich der Verrat der Italiener im Ersten Weltkrieg, in dem sie uns als vormalige Verbündete in den Rücken fielen. Und danach der Zweite Weltkrieg, in dem sie zeitgerecht die Seiten wechselten, um im Gegensatz zu Deutschen und Österreichern letztlich zu den Siegern zu gehören. Und vom Ersten Weltkrieg bis herauf in unsere Tage das Problem mit Südtirol, das die Italiener uns raubten – so zumindest der Terminologie vergangener Jahrzehnte. Und so verhält es sich auch mit den italienischen Menschen. Auch sie gelten uns andererseits als leichtsinnig, als unzuverlässig, ja sogar verräterisch. Von der „welschen Tücke“ zu sprechen, war einst allgemein üblich. Und heute noch gilt es keineswegs als Ressentiment, wenn man der Ansicht ist, dass die Italiener in hohem Maße zur Korruption neigen, dass unter ihnen die Mafia weitgehend bestimmend ist und dass sie so etwas wie eine Affinität zum organisierten Verbrechen haben.
Und ähnlich verhält es sich auch hinsichtlich unserer Ansichten über die italienische Politik. Wir wissen natürlich, dass es seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Italien mehrere Dutzend Regierungen gegeben hat und dass sich das politische System des Landes durch hohe Instabilität auszeichnet. Wir wissen auch, dass Italien jenes Land ist, das sich durch überaus hohe Staatsschulden auszeichnet und das damit in höchstem Ausmaß von EU-Hilfen abhängig ist, also von öffentlichen Mitteln, die im Wesentlichen von den europäischen Nettozahlern, also vor allem von den Österreichern und Deutschen, beglichen werden müssen. Und uns allen ist der allzu enge Kontakt der italienischen Politik zum organisierten Verbrechen – dies war zumindest zu Zeiten der Democrazia Christiana der Fall – bekannt.
Andererseits aber ist die politische Kultur in Italien eine, die längst nicht in so hohem Maße von der political correctness korrumpiert und traumatisiert wurde, wie das in deutschen Landen der Fall ist. Kein Zufall ist es nämlich, dass gerade Italien nunmehr vor der Regierungsübernahme des Rechts-Bündnis zwischen Fratelli d‘Italia, Lega Nord und Berlusconi-Partei steht. Zwar demonstrieren die Mainstream-Medien allesamt politischen Alarmismus und malen den Teufel an die Wand für den Fall einer rechten Regierung in Rom, die italienischen Wähler aber scheint dies kaum zu beeindrucken. So ist das Verhältnis von Deutschen und Österreichern zu Italien und den Italienern also ein über aus zwiespältiges. Unbestritten aber ist, dass unser südliches Nachbarland Stätte der höchsten Kultur ist, welche eine Vielzahl der bedeutendsten Kunstwerke der Menschheitsgeschichte hervorgebracht hat. Die politische Zerrissenheit Italiens seit dem Mittelalter hat eine Vielzahl von kulturellen Zentren entstehen lassen. Ähnlich wie in Deutschland, wo die Kleinstaaterei zum selben Ergebnis führte, haben die italienischen Stadtstaaten, von Mailand und Genua über Venedig und Florenz, bis hin zu Neapel und Messina eine Fülle von kulturellen Zentren geschaffen, die jeweils eine Vielzahl von künstlerischen Höchstleistungen ermöglichten.
Für den zeitgenössischen Kulturreisenden ist Italien schlichtweg das Eldorado. Die Fülle an sehenswerten historischen Städten, die Italien zu bieten hat, wird in keinem anderen europäischen Land überboten. Und in der Mitte Roma eterna, das Zentrum der Christenheit, der Sitz des Stellvertreters Gottes auf Erden in der Vatikanstadt. Und gleich daneben die Engelsburg, das Kolosseum und das Forum Romanum, Zeugen eines tausendjährigen Weltreichs. Und damit ist man wieder bei den Beziehungen Italiens zum deutschen Bereich, ist doch das Heilige Römische Reich Deutscher Nation der Erbe dieses antiken Imperium Romanum. Und waren doch Kaiser und Papst jenes Zwillingspaar, in sakraler wie in politischer Hinsicht, das die europäisch-abendländische Geschichte über ein Jahrtausend geprägt hat. Dass diese enge Beziehung zwischen Italienern und Deutschen letztlich dazu geführt hat, dass auch den Italienern der nördliche Nachbar einerseits eng vertraut, andererseits aber auch verhasst ist, gehört zu den Kuriositäten der abendländischen Geschichte.
Doch jenseits von Geschichte und Kultur, jenseits historischer Hypotheken und geschichtsmächtiger Gemeinsamkeiten zwischen uns und Italienern gibt es die ganz trivialen Realitäten des Alltagslebens: Die italienische Küche, die italienische Mode, den Tourismus, die italienische Autoindustrie und auch italienische Musik.
Was schließlich den Tourismus betrifft, so ist Italien nicht nur das weltweit wichtigste Reiseland, es ist auch der eigentliche Erfinder des Tourismus. Ironisch könnte man bereits die Germanen der Völkerwanderung als Italien-Touristen bezeichnen, ebenso die Romzüge der deutschen Kaiser mit ihren Ritterheeren. Ganz sicher eine Art von Tourismus waren bereits die Kulturreisen, wie sie bereits Johann Wolfgang von Goethe mit seiner Italienreise unternahmen. Und heute gibt es wohl kaum einen Deutschen oder Österreicher, der im Laufe seines Lebens nicht einmal oder öfter in Italien Urlaub gemacht hat.
Um zurückzukehren zur gegenwärtigen politischen Situation, muss gesagt werden, dass ein Rechtsruck in Italien durchaus ein Signal für das übrige Europa sein kann. Jene, die gemeint haben, der Höhenflug der sogenannten Rechtspopulisten in den EU-Staaten sei längst vorbei, könnten da eines Besseren belehrt werden. Italien, eine der großen EU-Nationen könnte im Verein mit den Visegrad-Staaten eine grundlegende Neu-
orientierung der europäischen Politik erzwingen, was möglicherweise auch in der aktuellen Problematik der Sanktionen gegen das kriegführende Russland Auswirkungen haben könnte. Und es könnte Impulse auf die anderen rechtsdemokratischen Freiheitsparteien innerhalb der EU, auch auf die österreichische FPÖ und die deutsche AfD, auslösen.
So bleibt Italien, dieses Sehnsuchtsland, mit dem uns diese historische Hassliebe verbindet, ein Schlüsselfaktor für die europäische Zukunft. In kultureller Hinsicht ist es ohnedies so etwas wie ein Hotspot der abendländischen und europäischen Kultur. In ökonomischer Hinsicht ist das Land bei allem Chaos, in dem es immer wieder versinkt, doch einer der innovativsten und kreativsten Faktoren in Europa. Nicht zu vergessen ist, dass der oberitalienische Raum eine der stärksten Wirtschaftsregionen des Planeten ist. Und dieser Raum strahlt naturgemäß auf Österreich die Schweiz und auch Deutschland aus.
Insgesamt sind also Wirtschaft, Kultur und Politik Italiens für uns Deutsche und Österreicher, aber wohl für die Europäer insgesamt von größter Bedeutung