„Denk ich an Deutschland…“

23. Juli 2017

Ein Abgesang

Die Bundesrepublik Deutschland oder Kleindeutschland, wie es nach der Wiedervereinigung des Jahres 1990 genannt werden darf, ist wahrscheinlich so etwas, wie die Führungsmacht innerhalb der Europäischen Union in unseren Tagen.
Dieses Deutschland ist Exportweltmeister, verfügt über eine beeindruckende Industrieproduktion, über die mächtigste Autoindustrie des Planeten und es ist zweifellos der Zahlmeister Europas. Seine Fußball-Nationalelf gewinnt alle internationalen Turniere, das Land wird bewundert und gefürchtet, von Trump kritisiert, von Putin hofiert, von Macron umworben und weltweit als Vorbild wirtschaftlicher Stabilität gepriesen. Mutti Merkel im Berliner Kanzleramt macht’s möglich und sie steht demnächst zur Wahl des Deutschen Bundestages.
Während man noch vor Jahr und Tag den Abstieg der Kanzlerin prognostiziert hat, nachdem die Alternative für Deutschland scheinbar nicht zu bremsen war in ihrem Aufstieg und nachdem SPD-Wunderwuzzi Martin Schulz eine respektable Konkurrenz zu werden schien, wird Frau Merkel nunmehr offenbar die Bundestagswahl triumphal für sich entscheiden können, sie scheint schlicht und einfach keine Konkurrenz zu haben.
Der SPD-Kandidat Martin Schulz ist längst zur Nullnummer verkommen. Die jüngsten Ergebnisse von Regionalwahlen haben der deutschen Sozialdemokratie eine bittere Niederlage beschert und Schulz ist nur mehr ein Schatten seiner selbst. Auch die Grünen, die zweitwichtigste linke Partei, scheint in der politischen Stagnation zu verharren. Sie, die die glühendsten Befürworter der jüngsten Massenmigration waren und sind, scheinen von der Bevölkerung dafür nicht belohnt zu werden. Und auch die Linkspartei, die ja in der Nachfolge der DDR-Kommunisten steht, hat ihre besten Zeiten offenbar hinter sich. Nachdem auch die Alternative für Deutschland durch interne Streitereien und politische Unprofessionalität gegenwärtig eher im Abschwung begriffen zu sein scheint, dürfte also der Sieg für Mutti Merkel unumstritten und nicht zu verhindern sein. Auch die bayerische CSU mit ihrer deutlich konservativeren Politik und ihrer größeren Migrationskritik wird da nur im Sog von Mutti Merkel mitschwimmen können. Und der Aufstieg der Freidemokraten beziehungsweise deren Renaissance könnte der CDU von Frau Merkel nur einen neuerlich willfährigen Koalitionspartner gewährleisten. Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass die Ära von Angela Merkel noch längst nicht vorüber ist, und dass sie, die nunmehr auch schon in das politische Pensionsalter kommt, auf Jahre hinaus weiter das Schicksal Deutschlands und damit wohl auch das der Europäischen Union maßgeblich bestimmen dürfte.
Sie, die verantwortlich ist für die illegale Massenmigration des Jahres 2015 und danach, sie, die maßgeblich die unheilvolle bundesdeutsche Willkommenskultur geprägt hat, darf also ungestraft und ungehindert weiterregieren. Zwar hat sie diese verhängnisvolle Einwanderungspolitik auch schon tendenziell korrigiert, ein Wort des Bedauerns und der Entschuldigung aber für diese desaströse Fehlentscheidung, die Massenmigration widerstandslos hinzunehmen, hat man von ihr allerdings längst noch nicht gehört. Dabei hätte das Land längst grundlegende Veränderungen nötig.
Überaltert und kinderlos drohen die autochthonen Deutschen über kurz oder lang in die Rolle einer ethnischen Minderheit zu geraten. Der über Jahrzehnte andauernde Zustrom von Gastarbeitern aus außereuropäischen Bereichen und nunmehr die Massenzuwanderung der letzten drei, vier Jahre haben den Prozess der Ethnomorphose der Umvolkung also dramatisch beschleunigt. Der Kinderreichtum der Zuwanderungsbevölkerung und die Kinderlosigkeit der angestammten Deutschen führen mit mathematischer Sicherheit dazu, dass Letztere in einer Generation nicht mehr die Mehrheit im Lande bilden.
Dazu kommt der Prozess der kulturellen und  religiösen Überfremdung, der insbesondere durch die Islamisierung gegeben ist. Ein zunehmend fundamentaler und offensiver agierender Islam hat nicht nur die ursprünglich eher laizistischen Teile der türkischen Gastarbeiter erfasst, er wird  vielmehr durch die zu wandernden Muslime aus der arabischen Welt, aus dem mittleren  Osten, aber auch aus Nordafrika beschleunigt. Diese fundamentalistische Islamismus ist zwangsläufig natürlich auch der Nährboden für Terrorismus und einen latenten Bürgerkrieg, getragen von den Parallelgesellschaften, die es in den bundesdeutschen Städten indessen massenhaft gibt.
Das deutsche Sozialgefüge wird durch diese Phänomene natürlich auch zunehmend erschüttert werden, und es stellt sich die Frage, wie weit die so erfolgreiche Industrieproduktion Deutschlands unter diesen Umständen auf Dauer aufrechterhalten werden kann. Exportweltmeister kann nur sein, wer über eine funktionierende Industrie und eine Gesellschaft mit hoher Arbeitsmoral und höchsten fachlichen Qualifikationen verfügt. Eine Gesellschaft, die sich im latenten Bürgerkrieg befindet, wird diese Qualifikationen auf Dauer nicht mehr erbringen können. Dennoch bleibt Deutschland bis auf weiteres die potentielle Führungsmacht Europas, dies nicht nur wegen seiner wirtschaftlichen Stärke, sondern auch wegen seiner geopolitischen Lage.
An Deutschland wird es liegen, in welche Richtung sich die Europäische Union weiterentwickelt, an Deutschland wird es liegen, ob die europäische Währung des Euro überleben kann, an Deutschland wird es auch liegen, ob die Europäische Union zum benachbarten Russland ein gedeihliches Verhältnis aufzubauen in der Lage ist, und an Deutschland wird es auch liegen, ob das positive transatlantische Verhältnis zu den Vereinigten Staaten erhalten werden kann.
Zwar mag gegenwärtig in Frankreich ein wesentlich charismatischerer Politiker im Elysee-Palast sitzen, dennoch bleibt Angela Merkel der dominante Partner im deutsch-französischen Führungsduo der Europäischen Union. Ob aber Mutti Merkel ihren auf das Wohl des deutschen Volkes geleisteten Amtseid in den vergangenen Jahren wirklich erfüllt hat und ob sie dies in Zukunft tun wird, ist eine ganz andere Frage.
„Wir schaffen das“, hat sie vor gut zwei Jahren zu Beginn der Flüchtlingskatastrophe geäußert, ob die Deutschen das tatsächlich schaffen werden und die gewaltigen sozialen, finanziellen und auch kulturellen Belastungen, die mit der Massenzuwanderung entstanden sind, bewältigen können, bleibt abzuwarten. Zu befürchten ist allerdings, dass das deutsche Volk, als solches den damit verbundenen Belastungen nicht gewachsen sein wird. Die Kuh, die man melkt,  schlachtet man nicht, heißt es. Deutschland, die Melkkuh Europas, ist allerdings in den letzten Jahren so überbelastet worden, dass sie möglicherweise innerhalb von ein, zwei Generationen von selbst verendet.
Ob das Europa aushalten wird, bleibt jedoch abzuwarten. Wie hat Heinrich Heine vor 200 Jahren so trefflich gemeint?
„Denk’ ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht.“

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Massenansturm der Schwarzen

20. Juli 2017

Nun wissen wir es also genau! Jene Zehntausenden von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die Italien in den letzten wenigen Wochen betreten haben, wollen natürlich weiter. Und die italienische Zivilgesellschaft – beziehungsweise sogenannte Hilfsorganisationen – werden nicht zögern, diese in Sonderzügen zu Zehntausenden an die Brennergrenze zu schaffen. Gewiss, Österreichs Innenminister Sobotka lässt uns wissen, dass man gefeit und gewappnet ist und dass man die Probleme sofort lösen werde, in dem man die Brennergrenze dichtmachen wolle. Und auch der Tiroler Landeshauptmann Platter, ein Parteikollege des Innenministers, beruhigt: Man wisse schon, dass man nicht sehenden Auges in die Katastrophe laufen könne, und man habe für alle Fälle vorgesorgt. Das mag nun schön und gut sein und vielleicht auch tatsächlich der Fall. Tatsache ist aber, dass jene, indessen schon weit über hunderttausende Schwarzafrikaner, die in den vergangenen Monaten, seit dem Frühling, über das Mittelmeer nach Italien gekommen sind, nicht schlicht und einfach auf der Apenninenhalbinsel versickern und verschwinden. Sie wollen natürlich nach Norden in die gelobten Länder: nach Österreich, nach Deutschland und eventuell weiter nach Skandinavien. Und all das illegal versteht sich.
Nun ist es eine Tatsache, dass die Europäische Union Italien mit der Flüchtlingsfrage weitgehend im Stich gelassen hat. Und es mag durchaus verständlich sein, dass die Italiener nunmehr drohen, ihre Häfen dicht zu machen und die Flüchtlinge einfach weiter nach Norden ziehen wollen lassen.
Das ändert aber nichts daran, dass Österreich nichtsdestotrotz selbst für seinen Grenzschutz sorgen und es keinesfalls zulassen kann, dass weiter hunderttausende Illegale ins Land kommen beziehungsweise durch unser Land strömen. Sogenanntes Grenzmanagement wird also tatsächlich von Nöten sein, und das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als die illegalen Zuwanderer schlicht und einfach nicht über die Grenze zu lassen. Was dann in Italien mit ihnen passieren soll, ist eine andere Frage, und diese muss wohl in erster Linie auf europäischer Ebene gelöst werden. Die Tatsache aber, dass Italien diese illegalen Migranten gesetzeswidrig auf sein Territorium gelassen hat, kann es längst nicht rechtfertigen, dass diese nunmehr elegant gesetzeswidrig weiter auf österreichisches Territorium wandern.
Ein Unrecht bedeutet nicht, dass man weiteres Unrecht und weiteren Gesetzesbruch begehen kann. Eine Million Menschen wartet angeblich in Nordafrika auf die Überfuhr nach Europa. Der Fährdienst der Europäischen Union und der NGO’s verspricht ihnen offenbar, dass dies ohne Probleme bewerkstelligt werden kann. Weitgehend handelt es sich dabei um Schwarzafrikaner. Dieser Massenansturm von Schwarzen auf Europa ist aber, so meinen Experten, nur der Anfang. Weitere hunderte Millionen von Schwarzen scharren in den Startlöchern, um ebenfalls nach Europa, in das Land, wo Milch und Honig fließen, zu kommen.
Diese Menschenmassen, die sich dann in den europäischen Zuwanderer-Ghettos sammeln werden, diese Masseninvasion von Schwarzafrikanern, könnte man mit Fug und Recht als Negerkonglomerat bezeichnen: eine chaotische, weitgehend in der Illegalität agierende Gesellschaft, dominiert von illegal aus Schwarzafrika zugewanderten Menschen. Den Begriff Negerkonglomerat, immerhin das Unwort des Jahres vom 2014, mag man nun unappetitlich, ja rassistisch empfinden, die Tatsache die dahinter steht, geprägt durch die Masseninvasion von Schwarzen, die gegenwärtig über das Mittelmeer läuft, bleibt allerdings bestehen. Das kann einen eigentlich nur mit Angst und Schrecken erfüllen. Die kulturellen und sozialen Verwerfungen, die damit auf die europäischen Länder, insbesondere auch auf unser Österreich zukommen, werden nicht zu bewältigen sein.


Die Schmiedl-Strategie

7. Juli 2017

Bislang gab es ja die verschiedensten Strategien, unbequeme weil erfolgreiche oppositionelle Politbewegungen, wie es in Österreich die Freiheitlichen sind, zu bekämpfen und möglichst zu neutralisieren: Zuerst war es die von Franz Vranitzky propagierte Ausgrenzung. Parallel zu dieser Gesprächs- und Kooperationsverweigerung des politischen Establishments gegenüber der FPÖ war natürlich der massive Einsatz der Faschismuskeule von Nöten.
Ausgrenzung warum? Na, weil das alles Nazis sind. No na! Dann versuchte man es mit der Korrumpierung, indem man sie an der Macht beteiligte. Kurzfristig ließ sich ÖVP-Chef Schüssel als jener Politiker feiern, der die freiheitliche Reformbewegung domestiziert hat. Er habe sie entzaubert, indem er sie in die Macht eingebunden habe, wobei sich herausgestellt habe, wie korrupt und unfähig doch diese Freiheitlichen (damals die des Jörg Haider) angeblich waren.
Als es nichts nützte, versuchte man – wie in anderen europäischen Staaten im Übrigen auch – vom politischen Establishment gelenkte Parallelparteien mit ähnlichen Inhalten, wie sie die Freiheitlichen vertreten, zu gründen, um diesen solcherart das Wasser abzugraben. Das BZÖ und das Team Stronach lassen grüßen. Auch diese Maßnahme zeitigte nur mäßigen Erfolg, da die Freiheitlichen weiterhin mit beachtlicher Wählerunterstützung die Finger auf die offenen Wunden des heimischen Politikbetriebs legen konnten.
Und so hat man nunmehr in der höchsten Not die Schmiedl-Strategie entwickelt. All jene freiheitlichen Forderungen, die in den vergangenen Jahren als rassistisch, xenophob, verhetzend oder zumindest EU-rechtswidrig angeprangert wurden, werden nun von den Vertretern der etablierten Parteien für sich reklamiert: Slim-Fit-Kanzler Kern und sein Hauptfeldwebel Doskozil signalisieren plötzlich eine verschärfte Ausländerpolitik. Der Verteidigungsminister lässt sogar einmal eine Herkules-Maschine zwecks Repatriierung abgelehnter Asylwerber abheben.
Und Außenminister Kurz will sich vollends als Ausmister profi lieren. Er reklamiert für sich, dass er höchstpersönlich die Balkanroute geschlossen habe – Orbán hat da offenbar keine Rolle gespielt. Und nun will er dies auch mit der Mittelmeerroute tun. Er will die Kinderbeihilfe, die in Richtung Ausland fl ießt, reduzieren. Er will Auffanglager für Wirtschaftsmigranten in der Süd-Sahara errichten. Er attackiert die NGO’s als Schlepper-Kollaborateure usw. usw. Alles Positionen und  Forderungen, für die die FPÖ jahrelang als rassistisch gegeißelt wurde.
Vorläufi g aber ist es sowohl auf der sozialdemokratischen als auch auf der ÖVP-Seite nur bei schönen Worten und Ankündigungen geblieben, Taten haben die beiden Regierungsparteien kaum gesetzt. Ob sich nunmehr die Österreicher wirklich für blöd verkaufen lassen und den roten und schwarzen Schmiedln folgen werden, oder ob sie sich doch für  den Schmied, nämlich für Heinz-Christian Strache und seine Freiheitlichen entscheiden, werden wir am 15. Oktober, am Tag der Nationalratswahl, sehen.
Nach dem Scheitern der Ausgrenzungsstrategie, dem Versagen der Korrumpierungsstrategie und dem Ende der gegen die FPÖ gegründeten Parallelparteien können wir allerdings annehmen, dass auch die Schmiedl-Strategie scheitern wird. Die Hilfl osigkeit des politischen Establishments kann einen beinahe dauern …