Wenn’s der Teufel will…

Franz I, Bischof von Rom und Pontifex Maximus war es, der uns in diesen Tagen wieder einmal den Teufel ins Gedächtnis rief: Wer nicht an Christus glaube, gehe mit dem Satan. In einer Zeit, in der das Gutmenschen-Christentum die Existenz des Teufels beinahe in Vergessenheit geraten ließ, machte uns der Jesuiten-Papst darauf aufmerksam, dass man an Gott nur glauben könne, wenn man auch um die Existenz des Teufels, also des Bösen wisse und damit wohl auch um die Hölle und die ewige Verdammnis. Vom Teufel der Hölle und der Verdammnis auf die österreichische Innenpolitik zu kommen, erscheint vielleicht ein bisschen weithergeholt. Lug und Trug in der Politik, das Brechen von Versprechungen und Loyalitäten, der Verrat, das schamlose Wechseln der Seite und der jeweiligen Partei, der Vertrauensbruch gegenüber dem Wähler mögen in der Politik, allzumal in der kleinkarierten unserer rot-weiß-roten Alpenrepublik, zum Alltag gehören, gewissermaßen als Kavaliersdelikte lässliche Sünden betrachtet werden. Herkömmlichen christlichen Moralvorstellungen zufolge aber wären das eben Sünden und zwar schwere, solche, für die man sich dereinst zu verantworten hätte – wo auch immer. Nun mag es zwar übertrieben sein zu behaupten, da hätte der eine oder andere Politiker einen Pakt mit dem Teufel geschlossen, dass er aber seine Seele verkauft habe, also seine politischen Überzeugungen, wenn er solche jemals hatte, steht fest.

Wer damit gemeint ist? Na zweifellos einmal jene, die ihre Gesinnung und ihre Partei wechseln wie die schmutzige Unterwäsche. Und dann solche, die den demokratischen Wählerwillen ignorieren, die sich kaufen lassen, durch Geld, Mandate oder Versprechungen.

Der gelernte Österreicher mag sich denken: soll sie doch der Teufel holen, diese politischen Huren am Jahrmarkt der innenpolitischen Eitelkeiten. Im allgemeinen Sprachgebrauch geht man mit dem Teufel ja eher salopp um. Vergegenwärtigt man sich aber die Worte des neuen Papstes weckt man vielleicht doch auf: Vielleicht ist es ja wirklich der Teufel, der seine Hand im Spiel hat, in einer Zeit, in der Wortbruch, Lüge, Hinterhältigkeit und Niedertracht dominieren – nicht nur in der Politik.

Totgesagte leben länger

Eine spezielle Disziplin für die österreichischen Medien ist das Totbeten der oppositionellen Freiheitlichen. Seit dem Aufstieg der Haider-FPÖ und den Erfolgen der Strache-Partei versucht das politisch-mediale Establishment immer wieder, die politische Herausforderung durch die viel gescholtenen rot-weiß-roten „Rechtspopulisten“ mittels der Konstruktion von Krisen und gemutmaßten Abstürzen zu bremsen. Das, was man im Jahre 2002 mit „Knittelfeld“ schaffte, nämlich die von außen initiierte Implosion der damaligen Regierungspartei, versucht man offenbar nunmehr im Anschluss an das Kärntner Wahldebakel des FPK mit der aufstrebenden Oppositionspartei.

Dementsprechend titelt ein Nachrichtenmagazin „das Ende der Rechten“ und der Boulevard überschlägt sich in Schlagzeilen über gemutmaßte Richtungskämpfe und des Parteichefs – offenbar heftig gewünschtes – Scheitern und seine behauptete mangelnde Durchsetzungsfähigkeit. Kurios dabei, dass just der dritte Nationalratspräsident Martin Graf, mit dem der Autor dieser Zeilen während der letzten Woche gemeinsam in Südamerika war, zum Haupt einer rechtsnationalen Fronde gegen Parteichef Strache hochgeschrieben wurde, obwohl er sich selbst abwesenheitsbedingt zu den Vorgängen nicht einmal äußern konnte. Der Innenpolitiker der „Krone“ und der Herausgeber von „Österreich“ überschlugen sich nichtsdestotrotz in mehr oder weniger deutlichen Appellen an den FPÖ-Chef, sich doch endlich gegen den „rechten Flügel“ der Partei durchzusetzen.

Vergessen wurde dabei, dass es nach Ansicht eben derselben etablierten Medien, eben der rechte, der nationale Flügel war, der bei der Abspaltung Haiders im Jahre 2005 in der FPÖ übrig geblieben ist. Die Strache-FPÖ ist also der nationale Flügel. Und die hektisch herbei geschriebenen Flügelkämpfe samt Obmanndebatte existiert nur in den politisch-erotischen Träumen der etablierten Medienmacher.

Dessen ungeachtet haben die oppositionellen Freiheitlichen natürlich ein strategisches Problem: wie begegnet man scheinbar fundamental-oppositionellen Bewegungen wie der italienischen Nihilistenpartie des Beppe Grillo oder dem politischen Alzheimer-Protest eines Frank Stronach. Wenn die Menschen über die herkömmliche Politik derart frustriert sind, dass sie jede Vogelscheuche wählen würden, wenn sie es damit nur „denen da oben“ hineinsagen könnten, werden natürlich auch Clowns oder milliardenschwere Wichtigmacher gewählt. Das Problem der FPÖ ist dabei, dass sie offenbar von einem Teil der Protestwähler zur herkömmlicher politischen Szenerie, wenn auch als oppositionelle Kehrseite der Medaille, gerechnet wird. Lösen können Straches Freiheitliche dieses Problem nur, wenn sie klar machen, dass sie die einzige Alternative zum etablierten politischen System in Österreich darstellen.

Den Wunsch–Denkern von wegen „Ende der Rechten“ sei allerdings ins Stammbuch geschrieben, dass Totgesagte bekanntlich länger leben.

Das Haider-Projekt wurde liquidiert

Nahezu 30 Prozent an Wählerstimmen haben die Freiheitlichen in Kärnten, FPK und FPÖ gemeinsam, bei der jüngsten Landtagswahl verloren. Wahrlich eine der schwersten Wahlniederlagen in der Geschichte der Zweiten Republik. Mit 17 Prozent haben sie in Kärnten in etwa jenes Wahlergebnis eingefahren, dass sie knapp 30 Jahre zuvor, 1984, zu Beginn der Ära Haider erzielten. Sie wurden also gewissermaßen auf das Normalmaß der Vor-Haider-Zeit zurückgestuft. Das Projekt des Bärentalers, aus der FPÖ eine plebiszitäre Emanzipationsbewegung gegen den rot-schwarzen Proporz zu machen und Kärnten zum Versuchslabor für die entsprechende Politik, wurde somit vier Jahre nach seinem Tod endgültig liquidiert. Der konzentrische Angriff des politisch-medialen Establishments aller anderen Parteien und aller Medien des Landes war für Dörfler, Scheuch und die anderen Kärntner Freiheitlichen schlicht und einfach zu übermächtig, um dem widerstehen zu können.

Und natürlich waren es auch eigene Fehler, vielleicht sogar weniger jene der heutigen Akteure, sondern die Gründungsfehler die Haider selbst in seinem Projekt mitangelegt hat, die zu diesem Scheitern führten: Etwa die Nichtachtung wenn nicht gar Fernachtung der herkömmlichen national-freiheitlichen Ideologie, weltanschauliche Beliebigkeit bei manchen Funktionären und danach in der Folge auch beim Wähler kann eben in stürmischen Zeiten nicht so viel Widerstand leisten, wie ideologische Tiefwurzler. Keineswegs umsonst – das wollen wir nicht vergessen – hat es daher ja auch im Jahre 2005 den Bruch gegeben zwischen der FPÖ und der Haider-Partei.

Die Rückkehr des FPK in die freiheitliche Familie war dennoch ein Gebot der Vernunft, auch wenn sich damit natürlich auch die Hypotheken aus der Haider-Zeit zurück zur FPÖ verlagerten. Der mediale Druck hat es doch tatsächlich geschafft, dass eine Partei wie ÖVP mit einem zu mehreren Jahren Gefängnis erstinstanzlich verurteilten Ex-Parteichef unbelastet aus der Wahl hervorging, während man den in keiner Weise mehr im Fokus der Justiz stehenden Kurt Scheuch zu dämonisieren vermochte. Und die gute Arbeit des bisherigen Landeshauptmanns wurde der Häme seiner politischen Gegner preisgegeben. Die Strategie ist aufgegangen. Der dritte März war ein triumphaler Tag für die etablierten Machthaber von Rot und Schwarz: die Absolute in Niederösterreich gehalten, einen satten Wahlsieg in Kärnten eingefahren und mit dem trojanischen Pferd Frank Stronach einen scheinbaren Protestfaktor etabliert, der den Freiheitlichen auch weiterhin ganz massiv im Weg stehen soll. Politische Veränderung, zukunftsfähige Reformpolitik, das sollte eigentlich anders aussehen. Allein, gut dreißig Jahre nach dem Start des Haider’schen Reformprojekts gegen Rot und Schwarz muss man nach dem dritten März sagen, dieses ist auf jeden Fall gescheitert. Man mag den Wähler des Irrtums zeihen und der Kurzsichtigkeit, das ändert nichts daran, dass er in der Demokratie immer Recht hat. Ob Niederösterreich und Kärnten sowie die Republik insgesamt mit dieser drohenden Restitution des rot-schwarzen Proporzsystems besser fahren werden, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden.