Auferstehung nach Ostern

21. Januar 2021

… aber in welchem Jahr?

Bereits am Beginn des ersten Lockdowns bei Ausbruch der Corona-Pandemie tröstete uns unser juveniler Bundeskanzler mit den Worten: Nach Ostern kommt die Auferstehung, dann werde alles vorbei sein, dann komme die Normalisierung. Und bereits damals merkten skeptische Stimmen an, dass der Herr Bundeskanzler nicht gesagt habe, in welchem Jahr. Und sie sollten Recht behalten. Denn zwölf Monate später, im Hier und Heute heißt es wieder, nach Ostern hätten wir es durchgestanden. Und auch dieses Mal hat der Regierungschef nicht dazu gesagt, nach Ostern in welchem Jahr.
So wie es aussieht, hat sich unsere hysterische Gesellschaft, und das leider nicht nur in Österreich, sondern europaweit, wenn nicht gar weltweit, auf den ewigen Lockdown geeinigt. Und um das den Menschen klar zu machen, hat man hierzulande in den letzten Tagen ganze Mannschaften von mehr oder minder hochqualifizierten Wissenschaftern, Ärzten, Virologen, Epidemiologen über die Medien losgelassen. Trotz sinkender Infektionszahlen, trotz geringer Auslastung der Krankenhausbetten und Intensivstationen, zwinge uns die tückische britische Mutation des Virus zum Radikal-Lockdown. Auf Wochen und Monate hinaus – und erst dann werde man sehen – und auch dann sei nichts gewiss. Nun wisse man gar nicht, wie weit diese britische Mutation nicht schon seit Monaten im Land virulent ist, ob sie es überhaupt ist, da die Sequenzierung noch nicht abgeschlossen ist und wir vor allem nicht wissen, ob diese trotz größerer Ansteckungsgefahr eine wirklich schwere Gesundheitsgefährdung mit sich bringt. Virologen, Mediziner, Epidemiologen legen uns ausschließlich ihren Standpunkt dar, ohne Rücksicht auf verfassungsrechtliche, nämlich bürgerrechtliche Bedenken, ohne Rücksicht auf die Wirtschaft, ohne Rücksicht auf die sozialen Auswirkungen dieses Lockdowns. Dabei werden Fakten und Argumente beliebig, willkürlich und manipulativ benützt. So meinte der Bundeskanzler beispielsweise, wir müssen es so wie Südtirol machen, das sich wieder in den Lockdown begibt. Glatt gelogen: In Südtirol haben die Schulen offen und die Geschäfte auch. Und die neueste Studie der Universität Stanford, wonach der Lockdown kaum Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen hat, wird natürlich ignoriert, beziehungsweise totgeschwiegen.
Noch aber gibt es Stimmen der Vernunft. Etwa das große Interview des sozialistischen Wiener Gesundheitsstadtrats Hacker in der „Kronen Zeitung“, in der er seine Skepsis und seinen Frust gegenüber der grassierenden Hysterie in Politik und Wissenschaft darlegt. Oder der sonntägliche Kommentar des Herausgebers der zweitgrößten Boulevardzeitung des Landes, Wolfgang Fellner, der für ein rasches Ende des Lockdowns plädierte. Und natürlich die Wortmeldungen des FPÖ-Chefs Norbert Hofer und von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Und sie sind es auch, die dem zunehmenden Andrang zu Anti-Corona-Demonstrationen im Lande mit Verständnis begegnen. Zigtausende, die am vergangenen Samstag in Wien demonstrierten, werden von den Mainstream-Medien und der etablierten Politik ja pauschal als Extremisten, Wahnsinnige, Verschwörungstheoretiker abqualifiziert. Und als Beleg dafür wird eine Handvoll Namen aus dem ultrarechten Narrensaum der Republik zitiert. Dass hier in der Masse Zehntausende besorgte Bürger für Freizügigkeit und Bürgerfreiheit demonstrierten, wird ignoriert.
Tatsache ist allerdings, dass der zivile Ungehorsam im Lande wächst. Frustration und Ablehnung schlagen zunehmend in tätiges Unterlaufen der restriktiven Vorschriften um. Familientreffen ohne jede Rücksicht auf die vorgeschriebene Maximalzahl, Garagenparties, Demos ohne Maske, all das greift um sich, weil eine hysterische, widersprüchliche und unverständliche Politik die Menschen überfordert. Ob eine Rückkehr zur kritischen Vernunft und zur pragmatischen Kosten-Nutzen-Abwägung noch möglich ist? Wir können es nur hoffen.


Reich ohne Österreich

21. Januar 2021

Teil 2 – Bismarcks Reichsgründung aus österreichischer Sicht

Im Zuge des Wiener Kongresses wurde Europa neu geordnet und anstelle des alten Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation trat der Deutsche Bund, in dem Österreich unter Habsburg zwar die Präsidialmacht stellte, allerdings in Form des deutschen Dualismus machtpolitisch gleichrangig mit Preußen war.
Gleichzeitig aber gab es jene literarisch-geistige Strömung, die im Zuge der deutschen Romantik den Rückweg zum mittelalterlichen Universalkaisertum als lebendige Kraft entdeckte. Die Staatslehre der Romantik replizierte auf die großen geschichtlichen Kräfte des christlich-deutschen Mittelalters und definierte das mittelalterliche Kaisertum als eine übernationale, die Nationen verbindende und doch deren Individualität wahrende Idee, als ein geistiges Band der religiös-
politischen Einheit des Abendlandes.
Diese deutsche Romantik, die historische Rechtsschule und die Philosophie eines Friedrich Wilhelm Schelling, Denker wie Friedrich Schlegel, Josef Görres und Adam Müller deuteten das römisch-deutsche Kaisertum des Mittelalters auf neue Art und Weise. Insbesondere der Reichsfreiherr von Stein, der preußische Staatskanzler und „erster Erzieher der Deutschen zur Idee des Nationalstaates“, wie Heinrich Ritter von Srbik formulierte, war es, der an ein neues deutsches Reich dachte, dem Österreich und Preußen nur als machtpolitische Werkzeuge zu dienen gehabt hätten. Geboren aus dem Wesen deutschen Volkes und der
deutschen Kultur.
Die Realität des Deutschen Bundes indessen war eine andere. Das System des österreichischen Staatskanzlers Clemens Wenzel von Metternich hatte weder für Reichsromantik noch für ein neues deutsches Nationalgefühl, geschweige denn für liberale Tendenzen Verständnis. Bekanntlich bestand dieser Deutsche Bund aus 35 souveränen Fürstentümern und vier freien Städten. Österreich und Preußen gehörten ihm nur mit den jeweiligen Staatsgebieten an, die auch schon Bestandteil des 1806 aufgelösten Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation gewesen waren. Unter der Führung Österreichs entwickelte sich der Staatenbund zu einem Vollzugsorgan der Restauration zur Aufrechterhaltung der monarchischen Legitimität und Ordnung. Nationale liberale und demokratische Ideen wurden mit dem metternichschen Polizeistaatsmethoden bekämpft und die Forderungen nach konstitutioneller Ordnung, nach Einheit und Freiheit wurden rigoros unterdrückt. Insbesondere die aufkeimende deutsche Nationalbewegung, wie sie sich in der Urburschenschaft manifestierte, wurde durch die Karlsbader Beschlüsse des Jahres 1819 rigoros unterdrückt.
Das Wartburgfest, das Hambacherfest, der Frankfurter Wachensturm, all das waren Stationen hin auf dem Weg zur deutschen Revolution von 1848 und stets war neben den freiheitlichen Bestrebungen der Deutschen der Gedanke der nationalen Einheit und eine Wiedererrichtung des Reiches eine der großen Triebkräfte.
Im Ringen um die Führung in Deutschland zwischen Preußen und Österreich, das auch während des Revolutionsjahres 1848/49 die wesentlichste machtpolitische Frage darstellte, stellte die Wahl des Habsburger-Prinzen Erzherzog Johann zum Reichsverweser in der Frankfurter Paulskirche ein letztes Mal so etwas wie einen österreichischen Sieg dar. Als eine Art Ersatz-Monarch in einer konstitutionellen Monarchie konnte der freisinnige und fortschrittliche Habsburger-Prinz noch einmal als Repräsentant des Erzhauses für wenige Monate an der Spitze deutscher Staatlichkeit stehen. Immerhin vom 28. Juni 1848 bis zum 20. Dezember 1849 hatte Erzherzog Johann diese Reichsverweserschaft inne und konnte somit auch Reichsminister ernennen. Insbesondere der Österreicher Anton Ritter von Schmerling vermochte in dieser Phase der 48er-Revolution die Österreich einbeziehende Großdeutsche Lösung zu favorisieren. Nach Schmerlings Scheitern musste der Reichsverweser Heinrich von Gagern zum Reichsministerpräsidenten ernennen, der bekanntlich eher die Kleindeutsche Lösung mit Preußen favorisierte. Der König von Preußen indessen lehnte die Reichsverfassung, die Kaiserkrone und die deutsche bürgerliche Revolution ab, womit auch ihr Versuch, die deutsche Einheit herzustellen, scheiterte. Der österreichische Ministerpräsident Felix Fürst Schwarzenberg stellte im Jahre 1850 den Deutschen Bund wieder her, vorläufig ohne Preußen, welches sich aber in der Folge wieder entschloss, beizutreten.
Als im Frühjahr 1859 der Krieg zwischen der Habsburger-Monarchie und dem Königreich Sardinien ausbrach, standen die Franzosen an der Seite der Italiener. Nach den verlorenen Schlachten bei Magenta und bei Solferino verlor Österreich die Lombardei. Damit zeichnete sich auch der Verlust Venetiens ab und letztlich damit die italienische Einigung.
Auf der politischen Ebene des Deutschen Bundes kam es trotz der österreichischen Versuche, mit Preußen ein gedeihliches Verhältnis zu bewahren, mit dem Amtsantritt Otto von Bismarcks an der preußischen Staatsspitze im Oktober des Jahres 1862 zu verschärften Spannungen. Der österreichische Historiker Erich Zöllner schreibt, dass mit Bismarck „ein selbstsicherer, zielstrebiger Staatsmann an die Spitze der preußischen Außenpolitik trat, der von vornhinein bestrebt war, den Zustand des labilen Gleichgewichts im Deutschen Bund zu Gunsten einer Hegemonie des eigenen Staates zu liquidieren und dabei gegebenenfalls einer bewaffneten Auseinandersetzung mit dem Habsburger-Staat nicht aus dem Weg zu gehen.“
Im Bundestag wurde Preußen meistens majorisiert, da die deutschen Mittelstaaten eher mit Habsburg und mit Österreich sympathisierten und überdies die Ausdehnungsbestrebungen Preußens innerhalb des Deutschen Bundes fürchteten. Als aber im Jahre 1863 der österreichische Kaiser Franz Joseph eine Reform des Deutschen Bundes initiierte – man strebte die Erneuerung der Kaiserwürde an –, scheiterte diese an der Absage Preußens. Zwar wurde der österreichische Reformvorschlag auf dem Fürstenkongress von Frankfurt mit großer Mehrheit angenommen, wobei ein Fünferdirektorium unter österreichischem Vorsitz, ein Bundesgericht und ein mit tatsächlichen Vollmachten ausgestatteter Bundesrat vorgesehen waren. Bismarck allerdings antwortete mit Gegenvorschlägen, die eine deutsche Volksvertretung aufgrund direkter Wahlen forderten. Das allerdings konnte das in jenen Tagen von politischen und nationalen Problemen zerrüttete Österreich nicht annehmen.
Schließlich war es die schleswig-holsteinische Frage, die endgültig zum Bruch zwischen Preußen und Österreich führte. Bereits im Revolutionsjahr 1848/49 war es in den von überwiegend Deutschen bewohnten Fürstentümern Schleswig und Holstein und Lauenburg zum Aufstand gegen die dänischen Herrschaftsansprüche gekommen. Als im Jahre 1863 die dänische Regierung selbst die Bestimmungen des ohnedies für Dänemark sehr günstigen Londoner­ Vertrags von 1852 brach, wonach die Fürstentümer noch eine Sonderstellung im Rahmen der Länder der dänischen Krone hatten, forderte die öffentliche Meinung in Deutschland den Kampf um Schleswig-Holstein. Und in der Tat griff der Deutsche Bund militärisch ein. Dänemark hoffte vergeblich auf englische Hilfe, musste schließlich im Frieden von Wien beide Herzogtümer abtreten. Die Probleme zwischen Preußen und Österreich traten allerdings erst nach dem militärischen Erfolg auf. Die Sieger mussten nämlich zu einer Einigung über die Elbherzogtümer kommen, deren Bevölkerung am liebsten die Bildung eines eigenen deutschen Bundesstaates gesehen hätte. Preußen, welches nur Lauenburg erhielt, wollte allerdings auch Schleswig und Holstein für sich behalten. Die Österreicher versuchten, dies naturgemäß zu verhindern. Im Vertrag von Gastein vereinbarte man im Jahre 1865 die Teilung der Verwaltung. Holstein sollte durch Österreich, Schleswig von Preußen verwaltet werden.
Nachdem sich die Gegensätze zuspitzten, schloss Preußen im April 1866 mit Italien eine gegen Österreich gerichtete Allianz und verletzte somit die Deutsche Bundesakte. Und nachdem Österreich – allerdings entgegen der Bestimmungen des Gasteiner Vertrags – die Entscheidung über Schleswig-Holstein dem Deutschen Bund zugewiesen hatte, besetzte Preußen Holstein und darauf wiederum kam es zu dem einigermaßen sinnlosen Vertrag Österreichs mit Frankreich unter Napoleon III., der die Abtretung Venetiens selbst für den Fall eines für Österreich positiven Ausganges eines österreich-preußischen Krieges vorsah, wofür sich Frankreich nur zur Neutralität verpflichtet.
Das von Preußen zur gleichen Zeit veröffentlichte „Bundesreformprogramm“ verlangte den Ausschluss Österreichs aus dem Deutschen Bund. Im Bundesrat allerdings wurde mit neun gegen sechs Stimmen die von Österreich verlangte Mobilisierung gegen Preußen beschlossen. Danach erklärte der preußische Gesandte die Bundesverfassung für erloschen und der Deutsche Bund, an der Spitze Österreich, befand sich im Kriegszustand mit Preußen. Auf der österreichischen Seite standen die meisten deutschen Mitgliedstaaten, darunter im Norden Hannover, Sachsen, Hessen-Kassel, im Süden Bayern, Baden und Württemberg.
Nun werden gemeinhin die Ereignisse des Jahres 1866, der Deutsche Bruderkrieg und die Schlacht von Königgrätz nur als eine Etappe hin zur kleindeutschen Einigung, eben als einer von mehreren deutschen Einigungskriegen, betrachtet. Tatsache ist aber, dass die Kaiserkrone des von Bismarck begründeten Wilhelminischen Deutschland in Wahrheit auf dem Schlachtfeld von Königgrätz geholt wurde und nicht in den Kämpfen von Paris, so formulierte es Heinrich Ritter von Srbik, der Großmeister der Gesamtdeutschen Geschichtsschreibung. Dort nämlich in Königgrätz starb – so Srbik – „der deutsche Primat Österreichs, der alte Träger der Kaiserkrone, der auf verengtem Raum die verblasste­ Kaiser- und Reichsidee in sich trug und im Bunde leitete“. Und weiter: „Der Deutsche Bund, der seinen Ursprung zeitgeschichtlichen, aus der Vergangenheit heraufreichenden Tendenzen verdankte und der kein Rechtsnachfolger, aber ein geistig-politischer Erbe des Reiches in vielen war, er musste sterben.“ Und er schließt: „Auf dem böhmischen Schlachtfeld ist in Wahrheit das Tausendjährige heilige Reich erst vollends zu Grabe getragen worden und durch dieses Ende eines Jahrtausends deutscher Geschichte ist die Bahn frei gemacht und sind die Voraussetzungen geschaffen worden für das zweite Reich, das am 18. Januar 1871 in Versailles seine
Krönung erhielt…“
Doch noch war das Ganze nicht beschlossene Sache: Als die Truppen der verfeindeten Parteien in Böhmen aufmarschierten – auf die österreichische Seite hatten sich die Sachsen durchgeschlagen, während die Hannoveraner gegenüber den Preußen kapitulieren mussten –, wähnten sich die Österreicher noch im Recht. Sie zogen in den Kampf als Präsidialmacht des Deutschen Bundes, die Mehrheit der deutschen Kleinstaaten war auf ihrer Seite. Doch war auf dem nördlichen Kriegsschauplatz, konkret in Böhmen klar, dass die Österreicher und somit die Bundestruppen gegen einen an Ausbildung und Bewaffnung überlegenen Gegner zu kämpfen hatten. Die preußische Infanterie war schon seit einigen Jahren mit einem Hinterlader, dem Zündnadelgewehr, ausgerüstet, dessen Feuerschnelligkeit wesentlich größer war als die der österreichischen Vorderlader. Allerdings galt die österreichische Kavallerie der preußischen gegenüber als gleichwertig, und im Bereich der Artillerie verfügten die Österreicher über das bessere Geschützmaterial. Abgesehen davon aber war es das wesentlichste, dass die preußische Armee besser geführt wurde als die österreichische. Der preußische Generalstabs­chef Helmuth von Moltke hatte hohes strategisches Können und entsprechende Entschlusskraft. Der österreichische Kommandeur hingegen, Feldzeugmeister Ludwig von Benedek, war zweifellos ein tüchtiger und beliebter Truppenführer, besaß aber kaum Kenntnisse des Kriegsschauplatzes.
Die Kämpfe auf der Südfront, die allerdings für die Entscheidung in Deutschland keinerlei Bedeutung hatten, verliefen für Österreich günstig. Am 24. Juni 1866 besiegten die Österreicher bei Custozza eine übermächtige italienische Armee, dennoch sah man sich gezwungen, Venetien aufzugeben. Dies aufgrund der Entwicklungen auf dem nördlichen Kriegsschauplatz, da man das Gros der Truppen der Südarmee an die Donau transportieren wollte.
Nach weitgehend für die Preußen erfolgreichen Gefechten am Beginn des Feldzugs zweifelte der österreichische Kommandeur Benedek bereits vor der Entscheidungsschlacht an der Möglichkeit einer günstigen Wendung und riet dem Kaiser telegrafisch zu einem Friedensschluss. Dieser bestand aber auf die Annahme einer großen Entscheidungsschlacht. Zu dieser kam es dann am 3. Juli 1866 bei Königgrätz. Nachdem die Österreicher anfangs dem Ansturm der preußischen Armee des Prinzen Friedrich Karl standgehalten hatten, entschied die neue eintreffende Armee des preußischen Kronprinzen die Schlacht. Nur die Preisgabe der österreichischen Artillerie und der Kavallerie konnten eine völlige Katastrophe vermeiden.
Doch der Rückzug über die Elbe führte zu zusätzlichen katastrophalen Verlusten. Und nur mit Mühe gelang es Benedek, den Rest der Armee an die Donaulinie zurückzuführen. Der Feldzugmeister wurde daraufhin seines Kommandos enthoben, wurde zum Sündenbock abgestempelt und nach einem Kriegsgerichtsverfahren dazu verpflichtet, zeitlebens über die Umstände der Schlacht von Königgrätz zu schweigen.


Reich ohne Österreich

14. Januar 2021

Teil 1 – Bismarcks Reichsgründung aus österreichischer Sicht

Als am 18. Jänner des Jahres 1871 der preußische König im Spiegelsaal von Versailles zum deutschen Kaiser gekrönt wurde, war dieses zweite Deutsche Reich, wie es ex post genannt werden sollte, bereits seit dem 1.  Januar des gleichen Jahres verfassungsrechtliche Realität. Die mit Jahresbeginn 1871 in Kraft getretene gemeinsame Verfassung entsprach dem Text der Verfassung des Norddeutschen Bundes, und bereits am 10. Dezember des Vorjahres war vereinbart worden, die Bezeichnung „Deutscher Bund“ durch „Deutsches Reich“ zu ersetzen. Damit hatte sich der neue kleindeutsche Nationalstaat zumindest vom Staatsnamen her in die Tradition des alten Heiligen Reiches Deutscher Nation gestellt. Der österreichische Historiker Heinrich Ritter vom Srbik, der Präzeptor der sogenannten „Gesamtdeutschen Geschichtsauffassung“, schrieb dazu in seinem Standardwerk „Die Deutsche Einheit“ in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts: „Dieses zweite Reich trug den Namen Reich nicht im Geist des ersten Reiches. Sein Kaiserturm war keine Wiederherstellung der seit 60 Jahren ruhenden deutschen Kaiserwürde, seine Krone war nicht die Krone Karls des Großen, sein Adler nicht der alte einköpfige Reichsadler, und es war nicht im politischen Sinn der Nachfrager des alten Reiches, wie Treitschke meinte. Es war ein Regnum Teutonicum, kein Imperium der Ideen. Die universale Idee war aus ihm geschwunden, es war räumlich saturiert, war nicht mehr Europa und selbst nicht Mitteleuropa, wie noch im Grunde der Deutsche Bund, es war eine Großmacht unter Großmächten, keine abendländische Ordnungsmacht an sich.“
Tatsächlich gab es bereits im Revolutionsjahr 1848 den Versuch der Gründung einer Staatlichkeit namens „Deutsches Reich“ als deutscher Bundesstaat. Dessen Reichsregierung und damit provisorische Verfassung wurde im Juni 1848 von der Frankfurter Nationalversammlung konstituiert und vom Präsidium des Deutschen Bundes auch anerkannt. Dementsprechend gab es bereits eine provisorische Zentralgewalt in Form einer Reichsregierung, an deren Spitze der Reichsverweser als eine Art Ersatzmonarch mit einer Reihe von Ministern stand. Unmittelbar nach der Verabschiedung des Verfassungsgesetzes wurde damals der Habsburgerprinz Erzherzog Johann zum Reichsverweser gewählt.
Um Österreichs Haltung zur bismarckschen Reichsgründung zu verstehen, gilt es die österreichische Reichsvariante zu beleuchten, die bekanntlich von der Schlacht bei Dürnkrut im August 1278, als der Habsburger Rudolf I. den Böhmen-König Ottokar Premysl besiegte, bis zur Niederlegung der römisch-deutschen Kaiserkrone im Jahre 1806, die deutsch-mitteleuropäische Geschichte dominierte. Bereits der Name „Österreich“ enthält den Begriff „Reich“ und nahezu ein halbes Jahrtausend lang war dieses Österreich bekanntlich die zentrale Stütze der römisch-deutschen Reichsidee. Wenn das Spätmittelalter noch durch einen Wechsel der Herrschergeschlechter von Habsburg über die Luxemburger bis hin zu den Wittelsbachern gekennzeichnet war, stand die Reichsgeschichte mit der beginnenden Neuzeit vollends im Zeichen Habsburgs. Beginnend mit Kaiser Friedrich III., den Arthur Moeller van den Bruck die „Erste jener fürstlichen Trottelfiguren, die dann in Zeiten des Absolutismus so überaus zahlreich in Deutschland werden sollten“ nannte, konnte das Haus Habsburg – ab Franz I. (Franz Stephan von Lothringen) das Haus Habsburg-Lothringen – durchgehend bis zur Auflösung des Heiligen Römischen Reiches in der napoleonischen Zeit, den Kaiser stellen. Dieser Friedrich III. regierte fünf Jahrzehnte und war über lange Zeitspannen das Gespött, nicht nur seiner Gegner, die er allerdings alle überlebte. Unter ihm wurde Wien zur Residenzstadt des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation, und er vermochte jene Fäden zu spinnen, die die Macht der Casa d‘Austria begründeten. Sein Wahlspruch AEIOU „Alles Erdreich ist Österreich Untertan“ symbolisierte den imperialen Anspruch, nicht nur des Herrenhauses, sondern des Reiches überhaupt.
Das Ausgreifen seines Sohnes Maximilian auf das burgundische Erbe des Karls des Kühnen, seine Kämpfe gegen Frankreich, die Erbverträge mit Böhmen und Ungarn waren, auch wenn dabei Hausmachtinteressen vielfach im Vordergrund standen, dennoch immer reichische deutsche Politik. Erst die Versippung der Habsburger mit dem spanischen Königshaus, die Verbindung des kaiserlichen-römischen Kaiseranspruches mit der, aus der Reconquista blutig und fanatisch herausgewachsenen Katholizität, die durch die jungen überseeischen Kolonien überdies mit einem Male globale Ausdehnung fand, änderte dies grundlegend. Mit Karl V. tritt dann die habsburgische Reichsidee als weltpolitisch bestimmendes Element in die Weltgeschichte der Neuzeit. Dieser Karl V. betrachtet sich immer in erster Linie als König von Spanien, kulturell vielleicht als Burgunder, als Kaiser, nicht aber als deutsches Oberhaupt, sondern als Weltherrscher, als Monarch des mittelalterlichen Universalreiches.
Der Reichsbegriff selbst allerdings befand sich im Laufe der Jahrhunderte immer wieder in einem grundlegenden Wandel. Erst als dem Reich der gesamtabendländische Anspruch zur leeren Phrase verdarb, als der Kaiser weder über Rom gebot, noch über die anderen europäischen Herrscher zu gebieten vermochte, als sich die Macht des Reiches immer mehr auf vorwiegend deutsches Territorium zu beschränken begann, gab es die Chance, Reichspolitik wirklich als deutsche Nationalpolitik zu betreiben. Die seit dem Konstanzer Konzil (1414 bis 1418) immer häufiger gebrauchte Charakterisierung des Heiligen Römischen Reiches als eines „deutscher Nation“ deutete diese Entwicklung an. Indessen hatten sich allerdings die Herrschaftsrealitäten in Deutschland selbst der Gestalt geändert, dass die verschiedenen Fürstenhäuser, aber auch das Kaiserhaus eher kleinräumig strukturierte Hausmachtpolitik betrieben als Reichspolitik. Und dies führte zwangsweise zur Entwicklung der deutschen Territorialstaaten, die bis zur bismarckschen Reichsgründung die politischen Realitäten in Deutschland prägten. Und so erwuchs jene territoriale Zersplitterung, die das alte Römische Reich Deutscher Nation in seiner Spätzeit lähmen sollte.
Doch neben der gewissermaßen spirituellen Bedeutung der Reichsidee unter österreichischer Führung gab und gibt es geopolitische Konstanten, welche die habsburgische Politik bestimmten. Heinrich Jordis von Lohausen, der große österreichische Geopolitiker, formulierte dies mit wenigen treffenden Sätzen: „Mit den Alpen als Rückgrat konnte Österreich seine Wege sowohl nach dem Inneren Deutschlands nehmen als auch in Richtung Italien, Ungarn und Polen. Zumindest stückweise ist es diese Wege alle gegangen. Es folgte damit dem Zug einer Landschaft, in welcher Pontisches Atlantischem und Baltisches Mediterranem begegnet. Von den vier Windrichtungen, die mithin ihr Schicksal bestimmten, überwiegen zwei. Seine Ursprünge liegen in Deutschland, seine vornehmste Aufgabe befand sich im Bereich der mittleren und unteren Donau, die Flanken Schlesien, die Ostsee, aber auch Italien treten dagegen zurück. Doch ist das Ganze, jeder größere Zusammenhang, dem Österreich unlösbar zugehört, dem Raum nach nicht weniger als das gesamte Mitteleuropa der Geschichte nach umfassender, denn Österreich war nicht nur das Land an der Grenze, sondern überdies Träger der gesamteuropäischen Überlieferung, es war das teilweise verwirklichte gesamtabendländische Reich, war über seine Besitzungen am Rhein, im Burgund und in den Niederlanden auch dem europäischen Kernraum weit stärker verbunden, als etwa Spanien, England und Preußen. Und ihm lastet die doppelte Aufgabe von Grenzwacht und römischer Krone: Hier die zentrale deutsche und europäische, dort die periphere donauländische.
Das Jahr 1683 und die erfolgreiche Abwehr des zweiten Türkensturms auf Wien bedeutet für die Entwicklung dieses Reiches im Osten ein Schlüsseldatum. Entgegen allen Legenden war es das Reichsheer, das 1683 vor Wien den wesentlichen Sieg errang und nicht der Polenkönig Sobieski. Dieses Reichsheer, das vor Wien unter dem gemeinsamen Feldzeichen der Fahne des weißen Kreuzes im roten Feld der alten Lehens und Blutbahn der deutschen Könige kämpfte, sollte letztlich unter Prinz Eugen Jahrzehnte danach den gesamten Donauraum für Habsburg erobern. Die gewaltige Landmasse, die hier von Habsburg erobert wurde, gehörte zwar nicht zum Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, war aber zum einen durch das Herrscherhaus mit der römisch-deutschen Krone verbunden und zum anderen durch einen neuerlichen und letzten gewaltigen Schub deutscher Ost- und Südostkolonisation. Diese führte jene Territorien dem Abendlande und dem deutschen Mitteleuropa zu. Somit war dieses Reich im Osten nicht nur der Auswuchs des universalen Anspruchs des Hauses Habsburgs, es war auch Frucht einer deutschen Kulturleistung, wo deutscher Bauern- und Handwerkerfleiß und deutsches Stadtrecht diesen Großraum wieder an das Abendland banden, nachdem er Jahrhunderte durch die Türkenherrschaft ausgesogen worden war.
Auf Deutschland hin orientierte Reichspolitik betrieben auch noch Maria Theresia und ihr Sohn Joseph II. Beide hatten aber mit dem aufstrebenden Preußen zu kämpfen, das eine territoriale Basis auch außerhalb der alten Reichsgrenzen hatte und das sich vom neuen deutschen Machtfaktor auch immer wieder gegen die Reichsinteressen im eigentlichen Sinne entwickelte.
Im ausgehenden 18. Jahrhundert hatte das Haus Österreich es jedenfalls hinzunehmen, dass sich mit dem friderizianischen Preußen ein neuer Machtfaktor in Deutschland entwickelte, der sich schließlich über den deutschen Dualismus bis hin zur bismarckschen Reichsgründung entwickeln sollte.
Und dann kam die Französische Revolution und in deren Folge Napoleon Bonaparte. Das napoleonische Kaisertum, beruhend nicht auf freie Weihe, Würde und Altar, sondern bloß auf den Bajonetten der französischen Grenadiere, war zur beherrschenden Macht geworden. Die Kaiserwürde des alten Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation machte sich dagegen wie ein schäbiges Ersatzstück aus dem düsteren Mittelalter aus. Modern war es geworden, sich im Rheinbund von Napoleons Gnaden zu Königen machen zu lassen und sich den bonaparteischen Parvenüs anzubiedern. Kaiser und Reich galten da nur mehr sehr wenig.
Demnach erschien es folgerichtig zu sein, dass sich der Habsburger Franz II. der alten deutschen Königskrone und der römischen Kaiserwürde im Jahre 1806 entledigte. Sein Machtbereich scharte sich um das pannonische Donaubecken, deutsche Länder besaß er nur mehr in geringem Umfang. So war die Begründung des „Kaisertums Österreich“ im Jahre 1804 offenbar durchaus zweckmäßig und logisch. Und dennoch war der Verzicht auf die römisch-deutsche Krone wahrscheinlich der folgenschwerste Fehler der habsburgisch-österreichischen Politik.
„Denn einmal preisgegeben war diese einst schwer umkämpfte kaiserliche Würde für immer dahin, mit ihr alle 900 Jahre deutsche Geschichte, verknüpfte Rechte, sowie der seither unangefochten gebliebene Vortritt des deutschen Königs vor allen anderen Fürsten des Abendlandes. Nicht nur der Kaiser selbst verlor damit an Gewicht, auch sein Land, alle Länder der römischen Krone.“ So formulierte es Heinrich Jordis von Lohausen.
Zwar trug das Haus Habsburg noch den Titel eines Kaisers, aber es war nur noch ein Kaiser im eigenen Land, es war nicht mehr schlechthin der Kaiser. Was Franz im Jahre 1806 getan hatte, wäre vielen seiner Vorfahren als schändliches Versagen erschienen.
Tatsächlich fiel mit der römisch-deutschen Kaiserwürde das ganze Reich, und ohne Reich war Deutschland nur noch ein geographischer Begriff.


Freiheit, Gesundheit, Geselligkeit

14. Januar 2021

Unsere Wünsche für das Jahr 2021

In seiner Neujahrsansprache stellte der Bundespräsident die Suggestivfrage: „Wollen wir nach der Coronakrise wirklich so weitermachen wie bisher?“ Und damit wollte er zweifellos die Wachstumsideologie der vergangenen Jahrzehnte, den vielgescholtenen Neoliberalismus, in Frage stellen. Gemäß grüner Polit-Phraseologie meinte er zweifellos, wir müssten uns nunmehr ganz zentral dem Klimaschutz, dem Artenschutz, dem Genderismus und der Politischen Korrektheit zuwenden.
Das hat natürlich einiges für sich, denn die Politik des immer mehr, schneller, höher, also des schrankenlosen Materialismus scheint tatsächlich an ihre Grenzen zu stoßen. Dennoch muss man unserem Staatsoberhaupt auf seine rhetorische Frage antworten: „Selbstverständlich wollen wir mit aller Kraft den Zustand vor Corona wieder herstellen. Einen Zustand nämlich, in dem es die Freiheit, die Gesundheit und die Geselligkeit für die Menschen gab.“
Dass gegenwärtig unsere Freiheit massiv beschränkt wird, ist wohl allenthalben klar. Ebenso, dass unsere Gesundheit durch dieses heimtückische Virus bedroht ist, wenn vielleicht diese Bedrohung auch durch eine globale Hysterie übertrieben wird. Und dass Geselligkeit in Zeiten des Lockdowns unterbunden wird, unsere Bedürfnisse als soziale Wesen unterdrückt werden, ist wohl auch keine Frage.
Es war unser juveniler Bundeskanzler, der bereits in der Anfangsphase der Corona-Pandemie davon sprach, dass es danach eine „neue Normalität“ geben werde. Und das darf man angesichts der Entwicklungen, die wir nunmehr ein Jahr erlebt haben, durchaus als ganz reale Bedrohung interpretiert werden. Wir taumeln nämlich in unserer Republik von einem Lockdown in den nächsten. Einmal Lockdown light, dann eben wieder hart. Aber seit nahezu einem Jahr mit kurzfristigen Unterbrechungen als Zustand, den die meisten Österreicher zunehmend als unerträglich empfinden: Unsere Bewegungsfreiheit wird massiv eingeschränkt, die Erwerbsfreiheit vieler Österreicher entfällt schlicht und einfach durch Geschäftsschließungen, durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit. Unsere sozialen Kontakte, selbst innerhalb der Familien, etwa hin zur älteren Generation, werden zwangsweise unterbunden. Unsere Kinder haben seit nahezu einem Jahr keine geregelte Schule mehr und die ökonomischen Kosten für jede Woche Lockdown gehen in die Milliarden.
Die Regierung scheint nunmehr ihr ursprünglich deklariertes Prinzip „koste es, was es wolle“ bereits zu Gunsten des Mottos „hinter uns die Sintflut“ aufgegeben zu haben. Und die Frage der explodierenden Staatsschulden, nämlich „wann und wie wir sie zurückzahlen sollen“, wird gar nicht mehr gestellt.
Stattdessen vertröstet man die Bevölkerung von Woche zu Woche, kündigt jeweils ein Auslaufen des Lockdowns an, um diesen dann wieder völlig willkürlich zu verlängern, spricht seitens des Gesundheitsministers gerade schon stereotyp davon, dass jeweils die nächsten Tage die entscheidenden sein würden, schwingt seitens des Innenministers den Polizeistaats-Knüppel und verkündet als Kanzler die Frohbotschaft, dass es irgendwann im Sommer – in welchem Jahr? – wieder normale Verhältnisse geben werde.
Indessen aber malen die Apologeten der uns drohenden „neuen Normalität“ die Gefahren des mutierten Virus oder gar neuer, sogar noch gefährlicherer Viren an die Wand und lassen ziemlich unverblümt durchblicken, dass der Kampf gegen die angeblich drohende Klimakatastrophe wohl noch viel größere Einschränkungen erfordern würde als die Corona-Epidemie. Dass da immer mehr Menschen auch in den österreichischen Städten auf die Straße gehen, um dagegen zu protestieren, sollte zu denken geben.
Auch wenn sich dabei Obskuranten und Aluhutträger tummeln mögen, ist es doch ein Indiz, dass den Bürgern diese Zustände langsam unerträglich werden. Sie wünschen sich für das beginnende Jahr ihre Freiheit zurück, sie wollen ihre Gesundheit gewährleistet sehen. Und die Menschen wollen eine Rückkehr der für sie psychisch und physisch schlicht und einfach und lebensnotwendigen Geselligkeit. Geselligkeit in Form von unbeschränktem Familienleben, gemeinsamem Kulturgenuss, gemeinsamer Sportausübung, Stammtischen, Gastronomie, Kaffeehäusern, Reisen und Tourismus.
Das ist es, was die Menschen wollen und das ist genau die alte Normalität, mit der man durchaus auch gegen Wachstums-Fetischismus, für Umwelt und Klimaschutz eintreten kann. Und eine Regierung, die all das nicht erreichen bzw. gewährleisten kann, wird über kurz oder lang das Vertrauen der Bürger verlieren. Das steht außer Frage.


Janus – der doppel­gesichtige Gott des Paradigmen­wechsels

23. Dezember 2020

War das Corona-Jahr eine historische Wende?

Der Jahreswechsel hat für die Menschen etwas Mystisches an sich – trotz Knallerei, Sektkorken und Donauwalzer in Zeiten der alten Normalität, trotz der Friedhofsruhe in Zeiten des Lockdowns. Rückschau auf das vergangene Jahr und Ausblick auf das kommende. Janus, jener römische Gott des Anfangs und des Endes, jener Gott, der der ältesten und ursprünglichsten römischen Mythologie entspringt und im Gegensatz zu den anderen Göttern keine griechische Entsprechung hat, symbolisiert mit seiner Doppelgesichtigkeit diese Mystik des Jahreswechsels: Das Greisenantlitz, das in die Vergangenheit blickt und das Jünglingsgesicht, der Zukunft zugewandt.
Nun bedeutet „ianua“ auf Latein Tor, Tür oder Durchgang, und Janus symbolisiert damit die Dualität zwischen Leben und Tod, zwischen Schöpfung und Zerstörung, zwischen Zukunft und Vergangenheit, auch zwischen links und rechts, wenn man so will. Er ist somit auch der römische Gott der Türen und Tore, eben der Durchgänge und so ist dieser Janus somit gewissermaßen in seiner Doppelgesichtigkeit auch der Gott des Paradigmenwechsels.
Gerade nach dem annus horribile der Pandemie müssen wir uns nun legitimerweise wohl fragen, welche Art von Durchgang der heurige Jahreswechsel sein wird und ob das Coronajahr 2020 tatsächlich das Jahr eines welthistorischen Paradigmenwechsels war. Das Jahr eines grundlegenden Wandels in Hinblick auf unsere Werte, auf unsere Lebenseinstellung und auf die Rahmenbedingungen, unter denen wir dieses unser Leben gestalten.
Als Österreichs juveniler Regierungschef am Beginn der Pandemie die Floskel von der „neuen Normalität“ prägte, die uns nach der Bewältigung der Seuche drohen werde, hat er sich wahrscheinlich selbst nicht vorstellen können, in welchem Maße diese neue sich von der alten, von der herkömmlichen Normalität unterscheiden werde. Tatsächlich scheint jene Epoche, die nach dem Ende der bipolaren Weltordnung, nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und des real existierenden Sozialismus sowjetkommunistischer Prägung im Jahre 1989 herrschte, nämlich die Epoche des Neoliberalismus, gepaart mit dem Glauben an den globalen Vormarsch der Demokratie westlicher Prägung, nunmehr ihr Ende zu finden.
Dieser Neoliberalismus mit seinem Glauben an Wettbewerb, Profit und Konsum und mit der damit verbundenen Technikgläubigkeit ist ja bereits vor den Tagen von Corona, insbesondere im Zuge der Debatte um die angesagte Klimakatastrophe, einer weltweiten Zukunftskepsis gewichen, einem Pessimismus mit subkutan apokalyptischer Orientierung. Der Glauben an die Kraft der Märkte und an ewiges Wirtschaftswachstum wurde dabei vom Streben nach Klimaschutz, nach Biodiversität und der Notwendigkeit, eben den Planeten als solchen zu retten, ausgehebelt. Nach der gewissermaßen automatischen Gestaltungskraft der Märkte ist nunmehr wieder die Regelungskompetenz des Staates gefragt. Und unsere freie Marktwirtschaft wird von einem System abgelöst, in dem Staatshilfen gepaart mit explodierenden Staatsschulden offenbar der einzige Rettungsanker zu sein scheinen.
Mit diesem Denken verbunden ist auch ein grundlegender Paradigmenwechsel im Hinblick auf die Rolle des Menschen in der Gesellschaft und im Staatsgefüge. Wenn es zuvor die sozusagen verantwortungslose Gier des Einzelnen war, welche dieses kapitalistisch-marktwirtschaftliches System angetrieben hat, so gilt es nun offenbar, die Menschen zu ihrem Glück und zu resilientem Verhalten zu bewegen – nötigenfalls auch zu zwingen. Dabei zeigt sich eine der großen, möglicherweise wirklich welthistorischen Veränderungen, die dieses Jahr mit sich gebracht hat: Wohlfahrt geht nämlich nunmehr zweifelsfrei in globalem Maßstab, insbesondere in den westlichen entwickelten Staaten vor Freiheit. Wohlfahrt im Sinne von Gesundheit und Wohlbefinden für möglichst alle, konkret im Sinne von Vermeidung von Infektionen durch das bösartige Coronavirus, geht vor Bürgerfreiheit, vor die Freiheits- und Grundrechte des Einzelnen.
Und daraus ergibt sich ein weiterer Paradigmenwechsel: Unsere demokratischen Systeme, die gereiften Demokratien in Europa und in den anderen westlichen Industriestaaten werden von einer Welle des politischen Paternalismus, der teilweise auch autoritäre Züge annimmt, überrollt. Die Einschränkungen von Grundrechten werden beinahe schon mit Polizeistaatsmethoden durchgesetzt, und der zuvor viel zitierte „mündige Bürger“ wird zum unmündigen Verordnungsbefolger degradiert.
Und dann gibt es da einen weiteren gewissermaßen soziologischen Paradigmenwechsel: Die „offene Gesellschaft“, wie sie nach den Vorstellungen Karl Poppers das Ziel hatte, die kritischen Fähigkeiten des Menschen freizusetzen und die Staatsgewalt möglichst soweit zu reduzieren, dass Machtmissbrauch nicht möglich wäre, diese offene Gesellschaft, die ja untrennbar mit der liberalen Demokratie und dem freiheitlichen Rechtsstaat verbunden ist, scheint schrittweise und schleichend ausgehöhlt zu werden.
Dies erweist sich nicht nur an den bereits erwähnten paternalistischen Vorgangsweisen der Regierenden und am Vormarsch eines – vorläufigen noch – sanften Polizeistaats, sondern auch in der im Zuge der Corona-Bekämpfung immer häufiger gewordenen Isolierung des Individuums beziehungsweise der Kleinfamilie. Der Rückzug ins Private, wie er in den Wochen des Lockdowns unumgänglich ist, da es „nur vier Gründe zum Verlassen der eigenen Wohnung“ gibt, bedingt diese Tendenz zur Isolierung. Und diesen Rückzug kennen wir ja auch am Beispiel historischer Phänomene, wie etwa des Biedermeiers, wo im Zuge des Metternichschen Polizeistaats der Bürger im Verschwiegenen und Privaten und im familiären Idyll sein Glück suchte.
Heute wird diese Isolierung durch die damit Hand in Hand gehende Digitalisierung entsprechend gefördert. Home-Working, Home-Office, Home-Schooling, Home-Wellness und natürlich Home-Entertainment, Entwicklungen bis hin zum Cyber-Sex sind es, die den Menschen als soziales Wesen aus seinen anthropologisch vorgegebenen Verhaltensweisen herausreißen. Jener Albtraum, den wir aus Science-Fiction Filmen kennen, wo pharmakologisch stillgelegte Individuen nur noch ein virtuelles Leben führen, lässt grüßen.
Diese zunehmende Isolierung des einzelnen Menschen, der seinen Alltag weitgehend vor den Bildschirmen seines Computers verbringt, ist aber in diesem Coronajahr zur flächendeckenden Realität geworden. Der Albtraum der Immobilienbranche, wonach große Konzerne kaum mehr Büroflächen brauchen werden, weil sie durch das Home-Office ersetzt werden, die Ängste von Kindern und Jugendlichen, die ihre Freunde nicht mehr treffen, weil ihr Alltag von Home-Schooling und E-Learning beherrscht wird und der drohende Bankrott der Kinounternehmen, deren Geschäft von Netflix, Sky und Prime Video übernommen wurde, ist längst Realität.
Und noch ein Kriterium unserer offenen Gesellschaft scheint in diesem Coronajahr ihr Ende gefunden zu haben: Die weltweite Mobilität im Bereich des Massentourismus. Ob im Zeitalter ständig wechselnder Grenzschließungen und restriktiver Quarantänebestimmungen für Reisende so etwas wie der Tourismus der vergangenen Jahrzehnte wiederaufleben kann, ist mehr als ungewiss. So ist die globale Kommunikation über Internet und Social Media in einem Maße intensiv und dicht geworden, dass die physische Mobilität offenbar nach und nach unnötig wird. Grenzüberschreitende Geschäftsreisen oder gar von einem Kontinent in den anderen für irgendwelche Konferenzen, sind längst unnötig geworden. Der Informationsaustausch übers Netz hat das persönliche Treffen, das persönliche Gespräch längst obsolet gemacht.
Von den weltweiten Reisebewegungen sind vorläufig nur jene der Armutsmigration aus den Entwicklungs- und Schwellenländern in Richtung der westlichen Industriestaaten übriggeblieben. Wie sich dieses zu erwartende Abnehmen der physischen Mobilität auf diese Migrationsbewegungen auswirken wird, ist auch alles andere als gewiss.
Möglicherweise also werden Historiker dereinst feststellen, dass in unseren Tagen eine wachstumsorientierte Wirtschaft, welche die Natur auf brutale Art und Weise vergewaltigte, gemeinsam wohl mit der globalen Bevölkerungsexplosion sowohl die Coronapandemie als auch die Klimakrise verursacht haben.
Und dass insbesondere die
Pandemie dann sozusagen die Schocktherapie für einen weltweiten Paradigmenwechsel darstellte. Einen radikalen Paradigmenwechsel, der dazu führte, dass Wohlfahrt vor Freiheit geht, dass die Reglementierung der Menschen vor demokratischer Partizipation geht, dass Meinungsfreiheit in vielen Bereichen einer Meinungsdisziplinierung weichen musste, um die Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Coronapandemie durchzusetzen und dass letztlich die klassische offene Gesellschaft sich in eine digitalisierte Gesellschaft individueller Isolierung wandelte.
Der doppelgesichtige römische Gott Janus, der Gott des Endes und des Anfangs, der Gott des Durchgangs und, wenn wir so wollen – in zeitgenössischem Soziologen-Chinesisch –, der Gott des Paradigmenwechsels, stand aber auch für die Erkenntnis, dass alles Göttliche immer einen Gegenspieler in sich birgt. Wenn also das hier skizzierte Zukunftsszenario eher bedrückende Aussichten bietet, sei letztendlich auf den berühmten Vers aus Hölderlins Patmos-Hymne verwiesen: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“.


2020 – das verlorene Jahr

23. Dezember 2020

Ein Jahr geht zu Ende, das uns allen in denkbar schlechter Erinnerung bleiben wird. Gewiss, es war kein Kriegsjahr, es war auch kein Jahr großer Naturkatastrophen, aber es war ein Jahr einer weltweiten Pandemie namens­ COVID-19.
Nun war und ist diese Krankheit auch nicht die Beulenpest, auch nicht die Cholera und die Pocken. Das Virus, welches diese Krankheit hervorruft, ist aber heimtückisch und für alle jene, die – infiziert – einen schweren Krankheitsverlauf haben mit der Notwendigkeit, auf der Intensivstation künstlich beatmet zu werden, bis hin zum Tod, ist das Ganze alles andere als lustig. Nicht lustig aber ist auch, wie die Staaten und zwar nicht nur in Österreich, sondern insgesamt in Europa und weltweit darauf reagierten. Gerade jetzt zu Ende des Jahres befinden wir uns im dritten Lockdown, unser ganzes Gesellschaftsgefüge ist heruntergefahren, die Geschäfte geschlossen, ebenso die Wirtshäuser und Kaffeehäuser, die persönlichen Kontakte auf ein Minimum reduziert, die Schulen geschlossen.
Und damit sind wir beim wirklich Neuen dieser Pandemie. Niemals noch in der jüngeren Geschichte, auch nicht während der beiden Weltkriege, hat es so lang andauernde Ausgangsverbote gegeben, waren die Schulen so lange geschlossen, wurden die Wirtschaft und die individuelle Mobilität auf ein derartiges Minimum reduziert. Die ökonomischen Schäden des Ganzen sind überhaupt nicht abzusehen, die Firmenzusammenbrüche, die Konkurse kommen erst in ihrer wirklichen Dimension auf uns zu, ebenso die Arbeitslosigkeit. Und welche Folgen die explosive Erweiterung der Staatsschulden für uns alle haben wird, können wir nur erahnen. Massenarbeitslosigkeit, Vermögensverlust, galoppierende Inflation, breitflächige Verarmung, all das ist nicht nur möglich, sondern sogar wahrscheinlich. Und unsere Kinder, die Jugend des Landes, die Schüler, sie haben nahezu ein ganzes Jahr an Bildungsvermittlung, an Lernprozessen, an sozialen Kontakten verloren, sie mussten auf ihre Freunde verzichten, auf ihren Sport, weitgehend auf jeden Spaß und wurden in die Isolation des Internet­-Surfens getrieben.
Und die Alten, nicht nur jene, die isoliert und einsam auf der Intensivstation ohne letzten Kontakt mit den Lieben sterben mussten, auch jene, die möglicherweise durchaus gesund in den Alten- und Pflegeheimen leben, ihnen wurde eines jener wenigen Jahre, die ihnen noch bleiben, geraubt. Ohne zwischenmenschliche Kontakte, ohne Trost und ohne Beziehung zu ihren Verwandten und Lieben mussten sie dieses Jahr über sich ergehen lassen. Nun wäre es allzu leichtfertig, der Politik allein dafür die Schuld zuzuschieben. Mit Ausnahme der totalitären Staaten in Ostasien, wie China und Nordkorea, gibt es im globalen Maßstab kaum Beispiele für politisches Reagieren anderer Art auf die Epidemie. Und noch ist kein Ende abzusehen. Massentests und womöglich Zwangsimpfungen werden gegenwärtig als Lösungsansatz gepriesen. Ob wir uns damit wirklich aus dieser gesamtgesellschaftlichen Zwangslage, die mit der Epidemie verbunden ist, herausführen, ist auch ungewiss.
Was ist, wenn das Virus mutiert und die Impfung unwirksam wird, was ist, wenn ein neues Virus auftritt? Fragen über Fragen, die uns alle zum Jahreswechsel bange machen.
Und so bleibt nur die einigermaßen simple, wenn nicht gar törichte Erkenntnis: Das Leben ist lebensgefährlich und dennoch müssen wir es
leben.


Die verzagte Kirche

17. Dezember 2020

Vom Versagen der christlichen Kirchen in Zeiten von Corona

Der sogenannte „Lockdown“ liegt schwer und düster über dem Land, „Social Distancing“ lautet das Gebot der Stunde, vereinsamt isolieren sich die Menschen in ihren Wohnungen, die Alten und Uralten dämmern ihrem Ableben in den Alten- und Pflegeheime, ohne jeden Kontakt mit ihren Lieben entgegen, und auf den Straßen und an öffentlichen Orten müssen die Menschen ängstlich Distanz zueinander wahren. Ganz abgesehen von den ökonomischen Folgen, von Vermögensverlust und Einkommensrückgang, von Arbeitslosigkeit und Firmenzusammenbrüchen, sind es zunehmend psychische Belastungen, unter denen die Menschen in den Tagen der Pandemie leiden. Die bleibenden Schäden sind noch gar nicht abzuschätzen.
Wer spendet in diesen Tagen Trost, wo bleibt die Religion, wo bleiben die Kirchen, wo bleiben die Vertreter Gottes auf Erden, die Priester als Mittler zwischen Gott und den Menschen in diesen Tagen?
Sie sind in der Versenkung verschwunden. Die Kirchen sind geschlossen und dann, wenn sie wegen Lockerungen der Maßnahmen wieder aufmachen dürfen, verharren sie ängstlich in sklavischer Befolgung der Regeln von Social Distancing und formalisierter Hygiene, in furchtsamer Kälte und Ablehnung. Wo sind die Hirten, die ihre Herde und ihre Schäflein beschützen und ihnen Führung und Orientierung bieten, wo sind die flammenden Prediger, die ihre Gemeinde von der Kanzel ermuntern und ihnen Hoffnung spenden, wo sind die Glaubenszeugen, die ohne Rücksicht auf Leib und Leben für die Menschen eintreten? Es gibt sie nicht.
Und die Kirchenoberen quer durch Europa, seien es nun katholische Kirchefürsten, lutheranische Pastoren oder andere Repräsentanten christlicher Gemeinschaften, ihre öffentlichen Auftritte erschöpfen sich im Nachbeten der öffentlichen Maßnahmen, im Aufruf an ihre Gemeinden, doch ja den Restriktionen und Einschränkungen, die die Politik verordnet, brav und sklavisch zu folgen.
Rund 540 Millionen Europäer sind Christen, 75 % der Bevölkerung sind katholisch, evangelisch oder im Osten und im Südosten orthodox. Im Jahre 2005 hat allerdings das Europabarometer erhoben, dass nur 52 % der Europäer an Gott glauben und im Jahre 2014 haben kirchliche Umfragen gezeigt, dass nur mehr 11 % der Österreicher regelmäßig in Gottesdienste gehen. Die Entchristlichung des Abendlandes und des alten Kontinents schreitet also voran. Begonnen hat alles zweifellos mit der Aufklärung und der danach zunehmenden Wissenschaftsgläubigkeit. Gottesfurcht und Kirchengläubigkeit wurden vermeintlich durch wissenschaftlichen Fortschritt und neue Erkenntnisse in Frage gestellt. Dazu kam in den letzten Jahrzehnten die zunehmende Landflucht, die die in Sitten und Bräuchen verankerte Landbevölkerung entwurzelte und ihnen auch die Bindung zur Religion nahm. Der zunehmende Kulturverlust durch den spätlinken Zeitgeist, der gegenwärtig in unseren Breiten herrscht, tat ein Übriges. Hedonismus, Materialismus und Nihilismus traten ihren Siegeszug an und verdrängten gewissermaßen als Zivilreligion das Christentum. Das verstärkte Aufkommen von Missständen innerhalb der Kirchen, insbesondere innerhalb der Katholischen Kirche, wie etwa der sexuelle Missbrauch von Kindern, spitze die Situation noch mehr zu.
In wesentlichen Fragen der christlichen Moral verabsäumt man es, dass die Kirchen ihren Standpunkt gegenüber dem Zeitgeist artikulieren oder durchsetzen. Im Zuge der Massenmigration der letzten Jahre predigten die Kirchen zunehmend Fernstenliebe statt Nächstenliebe. Sie waren außerstande, die europäischen Bürger, die europäischen Völker, vor den mit dieser Massenmigration einhergehenden Gefährdungen zu verteidigen. In anderen moralischen Fragen, wie der Homosexualität, der Homoehe oder zuletzt auch der Sterbehilfe, der Heiligkeit des menschlichen Lebens, waren und sind die kirchlichen Stellungnahmen zögerlich, flau und alles andere als kämpferisch. Stattdessen zeigt sich beispielsweise die Katholische Kirche immer mehr wie eine zeitgeistige NGO. Nicht die Kirche als sakrale Institution, nein, die Kirche als Anhängsel der Caritas ist in der Öffentlichkeit vertreten.
Besonders deutlich wird das Versagen der Kirchen und des Christentums in Europa insgesamt durch theologische Defizite und damit einhergehende zaghafte Rückzugsgefechte. Wo predigen Kleriker noch über den Himmel und das Paradies als anzustrebendes Ziel des Christenlebens, wer hat noch den Mut, von Hölle und Verdammnis, vom Teufel zu sprechen? Letzteren haben die Kirchen gewissermaßen in zeitgeistiger Anpassung abgeschafft. Schriftglaube und Dogmenglaube ist solcherart gewissermaßen in stillem Einverständnis außer Kraft getreten und die christliche Rituale, wie sie sich in den Sakramenten und in der heiligen Messe manifestierten, werden zunehmend veräußerlicht und von den Menschen nicht mehr ernst genommen. Wer von den Millionen Taufscheinkatholiken in Europa geht etwa noch zur Beichte? Und die neue Priesterkaste wird nicht von den Kardinälen und Bischöfen repräsentiert, nein, es sind die Virologen und Epidemiologen, die am Bildschirm eine neue Priesterschaft repräsentieren.
Selbst der Vatikan, jene römische Enklave, in der nach katholischer Lesart der Stellvertreter Gottes amtiert, ist unter dem gegenwärtigen Pontifex Maximus eine Stätte geworden, in der statt Christentum eine gewisse Lesart eines „säkularen Humanismus“ gepflogen wird. Eine Stätte, in der mutmaßlich zunehmend Geheimgesellschaften im Hintergrund Einfluss gewinnen, jedenfalls aber der politisch korrekte Zeitgeist immer dominanter wird. Die Gebote eines trivialen Kulturmarxismus scheinen die Haltung des Heiligen Stuhls gegenüber den großen Problemen der Zeit zu bestimmen. Zwar ließ die deutsche Bischofskonferenz in diesen Tagen im Hinblick auf die Coronakrise verlautbaren, dass diese die „Fragilität und Verwundbarkeit der menschlichen Existenz“ aufzeige, und dass „grundlegende Fragen des menschlichen Zusammenlebens“ nunmehr relativiert würden. Eben dieselbe Bischofskonferenz und mit ihr alle Kirchenfürsten Europas lassen die spirituelle Führung der Menschen in Europa und weltweit vermissen, und in den Tagen der Weihnacht, in dem sich ein kulturell empfundenes Christentum gemeinsam mit Volksbräuchen und allgemeinen menschlichen Gemeinschaftsgefühlen paart, scheinen die Kirchen nicht willens und fähig zu sein, ihrem Auftrag der Seelsorge, der spirituellen Führung und des Trostes für die Menschen nachzukommen. Statt wirklicher Seelsorge und dem Spenden der Sakramente gibt es Online-Gottesdienste, und die Oberhirten glauben offenbar, das Christentum im Stile US-amerikanischer Fernsehprediger vertreten zu können. Die Quoten dieser Online-Seelsorge und die Akzeptanz durch die Gläubigen dürften allerdings vernichtend ausfallen.
Dazu kommt, dass diese zaghafte, diese ängstliche, diese defensive Katholische Kirche – gar nicht zu reden von ihren ökumenischen Brüdern aus den evangelischen Kirchen – gegenüber dem politischen Islam, der in Europa überaus offensiv auftritt, kein entsprechendes Gegengewicht aufzubringen im Stande sind. Zu den Parallelgesellschaften quer durch die österreichischen Bundesländer, die Großmoscheen errichten – angeblich ohne Gelder aus Katar und den Golfstaaten, wer’s glaubt –, gibt es nur zustimmendes Gemurmel unserer Kirchenoberen. Wenn der politische Islam in seinen extremistischen Ausformungen bereits in Missachtung unseres Rechtsstaates auf die Scharia setzt, wird von Seiten der christlichen Oberhirten über interreligiösen Diskurs gefaselt. Und wenn dieser politische Islamismus seine Assassinen ausschwärmen lässt, die quer durch Europa da und dort metzeln und morden, lädt unsere hohe Geistlichkeit Imame zum gemeinsamen Gebet in die mittelalterlichen Dome. Wehrhaftes Christentum sieht anders aus, wehrhaftes Christentum, auf das man unter dem polnischen Papst Wojtyla noch zu hoffen wagte, gibt es in Österreich und wohl in Europa insgesamt nicht mehr. Und damit schreitet die Entchristlichung des alten Kontinents weiter.


Und noch ein Corona-Flop

17. Dezember 2020

Strategien sind von Hilflosigkeit geprägt

Die Corona-Massentests, die uns der Herr Bundeskanzler relativ spontan und ohne Absprache mit irgendwelchen Experten verordnet hat, scheinen ein Flop zu werden. Von den nahezu 400.000 Vorarlbergern haben sich kaum 90.000 testen lassen, in Tirol waren es auch nur 30 Prozent, und in Wien werden es wohl auch nicht einmal 15 % sein. Und das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass der eigentliche Zweck dieser Massentests, nämlich ein Gesamtüberblick über das Infektionsgeschehen in Österreich zu erhalten, nicht erreicht werden kann.
Wenn wir nun das Corona-Jahr 2020 in Österreich Revue passieren lassen, so müssen wir einigermaßen beunruhigt feststellen, dass nahezu alle strategischen Maßnahmen der Bundesregierung versagt haben, ja veritable Flops geworden sind. Die ach so hochgelobte Corona-App des Roten Kreuzes, das Lieblingskind des Gesundheitsministers Anschober, sie wird nicht einmal von jenen Menschen genützt, die von den Corona-Ängsten gebeutelt werden. Oder die von der Regierung hoch gepriesene Corona-Ampel – gibt es sie eigentlich noch? – sollte doch die Maßnahmen quer durch die Republik regeln. Und dann das „Kaufhaus Österreich“, eine Lachnummer. Und nun also die Corona-Massentests. Samt und sonders Maßnahmen, die mit großem Aufwand an Steuergeld-Millionen organisiert und beworben wurden und die allesamt nichts gebracht haben.
Und da erweist sich, dass unser juveniler Bundeskanzler samt seiner Buberlpartie – zwei Mäderl sind auch dabei – im Grunde einigermaßen hilflos agiert. Diese Truppe, die nur zum Teil Berufserfahrung hat oder eine abgeschlossene Ausbildung, kaum je Verantwortung für eine eigene Familie getragen hat und ganz sicher nicht über Lebenserfahrung verfügt und schon gar nicht epidemiologische Expertise, hat uns all das eingebrockt. Nun kann man natürlich sagen: Es ist leicht zu kritisieren, wie aber wollte man es besser machen? Als Antwort kann man darauf sagen, die Regierung ist dafür gewählt, wird dafür bezahlt, die Probleme in solchen Situationen möglichst optimal zu lösen. Und das darf dann keine Frage der politischen Performance und der möglichst werbewirksamen Kommunikation sein, sondern von sach­orientierten Lösungsstrategien, und diese wird man nur mit Experten erarbeiten können und nicht mit einer politischen Selbstbestätigungs-Blase.
Als nächstes steht uns nunmehr die Massenimpfung ins Haus, und auch hier scheint die Regierung keine wirkliche Strategie zu haben, wie man die Österreicher vom Sinn dieser Impfung überzeugen könnte. Da wird es zweifellos zu wenig sein, Impfskeptiker als Narren und Verschwörungstheoretiker abzuqualifizieren, im Gegenteil – gegenwärtig scheint es so zu sein, als würde sich in der Bevölkerung so etwas wie passiver Widerstand breit machen.
Da treten bezahlte Promis im Staatsfunk auf und verkünden, sie würden sich testen beziehungsweise bald impfen lassen, und die Mehrheit der Österreicher denkt sich offenbar „Leck Buckl, wir aber nicht“. Und auch wenn der Gesundheitsminister in wöchentlichen Abständen verkündet, dass nunmehr genau die nächsten Tage Tage der finalen Entscheidung sein würden, der Bundeskanzler wie ein Sekten-Prediger die Milch der frommen Denkungsart hektoliterweise verschüttet und zusätzlich der Vizekanzler polternd droht und der Innenminister Kasernenhoftöne anschlägt: Die Österreicher scheint dies nicht mehr wirklich zu beeindrucken.
Und so taumelt die Regierung von einem Flop zum nächsten, und die Epidemie nimmt ihren Lauf.


Höchstgericht ohne Leitkultur

17. Dezember 2020

Da hat also der österreichische Verfassungsgerichtshof wieder einmal gesprochen und das, was demokratisch gewählte Regierungen samt dem ebenso demokratisch legitimierten Parlament beschlossen haben, war mit einem Schlag obsolet: Das Kopftuchverbot für muslimische Mädchen in Volksschulen wurde gekippt, und die islamischen Verbände hierzulande jubilieren und noch mehr insgeheim wohl fanatische Islamisten, die es – wir wissen das – hierzulande auch ins sattsamer Zahl gibt.
Es sei um die Durchsetzung des Gleichheitsgrundsatzes gegangen, lassen uns die Sprecher des Verfassungsgerichtshofs wissen. Man könne nicht die Symbole einer einzelnen Religion verbieten und die anderer tolerieren, und die zumeist eher linksorientierten Vertreter des Laizismus lassen verlauten, dass man dann doch auch die Kreuze aus den Schulklassen entfernen müsse und den Kindern das Tragen eines Halsketterls mit Kreuz verbieten müsste.
Nun ist die Trennung von Staat und Kirche in Österreich eine Errungenschaft, die man absolut beibehalten sollte. Unselige Erinnerungen an den Klerikalfaschissmus der Dreißigerjahre sind da Argument genug. Ganz abgesehen davon aber gibt es so etwas wie eine europäisch-christliche Leitkultur, eine Leitkultur, die das Abendland ausmacht, eine Leitkultur, die die Identität unserer Republik prägt und die von der großen Mehrheit seiner Bürger mitgetragen wird. Überdies eine Leitkultur, die durch den Zuwanderungsislam mit keinerlei politischer-moralischer Berechtigung infrage gestellt werden kann. Unser Höchstgericht allerdings scheint dies anders zu sehen. Diese Leitkultur hat offenbar für die Verfassungsrichter keine Rolle gespielt, da sie in einer vermeintlichen Äquidistanz zu allen Religionen
geurteilt haben.
Nun ist das Kopftuch natürlich auch ein Symbol der Unterdrückung von Mädchen und Frauen und auch aus diesem Grunde gerade, wenn es Kindern aufgezwungen wird, inakzeptabel. Und da darf man dann schon provokant die Frage stellen, ob unser Verfassungsgerichtshof demnächst auch die Genitalverstümmelung von muslimischen Mädchen erlauben wird, wo doch die Beschneidung von Knaben mosaischen oder islamischen Glaubens auch straffrei ist. An diesem Beispiel muss man wohl klar erkennen, dass das Prinzip der Gleichheit auch an seine Grenzen stößt.
Durch den Spruch des Verfassungsgerichtshofs wurde die Homoehe auch in Österreich eingeführt, und schließlich hat das Höchstgericht auch das höchst bedenkliche Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare durchgesetzt. All das gegen den Willen der demokratisch legitimierten Mehrheit im Parlament. Und nun hat dieses Höchstgericht auch die Beihilfe zur Sterbehilfe legitimiert. Auch das ein massiver Verstoß gegen Österreichs christlich fundierte Leitkultur, der das menschliche Leben eben heilig ist. Aber was soll’s, wenn das ungeborene Leben seit Jahrzehnten nicht mehr sakrosankt ist, wenn jetzt Sterbehilfe Schritt für Schritt legalisiert wird, kann der Weg hin zur Euthanasie – schrecklichen Angedenkens aus den mörderischen Diktaturen des 20. Jahrhunderts – nicht mehr weit sein. Und da darf man dann schon die Frage stellen, ob in Demokratien wie Österreich eine Handvoll von quasi gottgleichen Höchstrichtern politische Entscheidungen der gewählten Volksvertreter aushebeln können und immer häufiger Interpretationen unserer altehrwürdigen Bundesverfassung tätigen, die mit den historisch gewachsenen ethisch-moralischen Grundlagen eben dieser Verfassung mit unserem zivilisatorisch-kulturellen Grundwerten nicht mehr vereinbar sind.


Lockdown und illiberale ­Demokratie

3. Dezember 2020

Europaweite Empörung gibt es in diesen Tagen über Ungarn und Polen, weil sie die Auszahlung der gewaltigen Milliardenhilfe der EU infolge der Corona-Krise blockieren. Sie wollen den sogenannten Rechtsstaatsvorbehalt verhindern, welcher Sanktionen gegenüber EU-Mitgliedsstaaten ermöglicht, die mutmaßlich gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Gemeint sind damit natürlich konkret eben Viktor Orbáns Ungarn und Kaczynskis Polen.
Nur spricht Orbán ja selbst von der „illiberalen Demokratie“, die er in Ungarn ermöglicht, womit er allerdings keinerlei Einschränkungen des Rechtsstaats meint, sondern vielmehr eine wertkonservative patriotische Politik. Und diese ist bekanntlich sowohl in Ungarn als auch in Polen mit satten Mehrheiten im Wahlvolk abgesichert. Die Kritik in den übrigen EU-Staaten, insbesondere in Österreich und Deutschland bzw. in unseren Mainstreammedien daran ist allerdings gewaltig. Orbán und Kaczynski würden die Unabhängigkeit der Justiz einschränken, sie würden die Medien gleichschalten und überhaupt die Demokratie als solche in Frage stellen.
Bei uns hingegen in Österreich und den übrigen ach so liberalen Demokratien haben wir gegenwärtig den sogenannten Lockdown zu erdulden. Das bedeutet Einschränkungen der Bürgerrechte, unserer Grund- und Freiheitsrechte in vielfältigster Art und Weise: Ausgangsverbote, Betretungsverbote, Reiseverbote usw. und gleichzeitig werden die Medien mit gewaltigen Finanzmitteln auf Regierungslinie eingeschworen und die Wirtschaft durch strikte Regulierungen ihrer Bewegungsfreiheit beraubt. Besonders liberal klingt das alles nicht.
Und da stellt sich nun die Frage, was ist denn nun der Unterschied zwischen Orbáns und Kaczynskis „illiberaler Demokratie“ und unseren demokratischen Systemen im Zustand des Lockdowns. Da wie dort neigt die Obrigkeit zu zunehmend autoritärem Verhalten. Da wie dort kontrolliert die Polizei, werden Sanktionen ausgesprochen, werden­ unbotmäßige Bürger­ mit Strafen und Anzeigen drangsaliert. Und was das Bedenklichste ist: Dieser Lockdown, der ursprünglich für wenige Wochen angesetzt war, scheint mehr oder weniger so etwas wie ein Dauerzustand zu werden. Die Einschränkungen werden nicht mehr oder zumindest kaum aufgehoben und die Menschen gewöhnen sich daran.
Die Gastronomie wird natürlich nicht aufgemacht. Dass Nachtlokale, Bars und Diskotheken geschlossen bleiben ist selbstverständlich. Aber warum am Vormittag das Kaffeehaus zum Zeitungslesen verschlossen bleibt und das Wirtshaus für das Mittagsmenü, das versteht keiner. Museen und Theater brauchen wir nicht, und Reisen? Kommt überhaupt nicht in Frage. Und das Schifahren auf unseren Pisten ist ja so ungesund.
Da kommen dann allenfalls ökonomische Einwände, dass die Wirtschaft in ärgste Schwierigkeiten gerät und wer all das bezahlen wird, die explodierenden Staatsschulden, die Milliardenhilfen. Über die Einschränkungen unserer bürgerlichen Freiheiten regt sich kaum einer auf. Und die Mainstreammedien werden von den Horrormeldungen über die Zustände in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen dominiert. Und der biedere Bürger nimmt es halt hin: Was kann man machen, in Zeiten der Krise müssen wir eben alle zusammenhalten und jede Einschränkung akzeptieren.
Dass es auch anders geht, beweist die Schweiz, die keinen Lockdown hat, beweist Schweden, das von Anfang an auf Eigenverantwortung gesetzt hat. So wird der Bürger zunehmend zum Untertanen – gleichermaßen in der „illiberalen Demokratie“ von Orbán und Kaczynski, wie in den Lockdown-Systemen im
übrigen Europa.