Eine korrupte Republik?

Wir alle kennen das Bonmot, wonach in Wien hinter dem Rennweg bereits der Balkan beginnen solle. Bereits aus der Monarchie ist uns Österreichern balkanesische Korruption, Vetternwirtschaft und mafioses Brauchtum nicht fremd. Der gelernte Österreicher weiß was Bestechung ist, Vorteilsnahme, die Pflege entsprechender Beziehungen. Und das beginnt schon beim altbekannten „Vitamin B“, den Beziehungen die man haben muss, um hierzulande zu etwas zu kommen. So gesehen wissen wir um das Bescheid, was gegenwärtig den Süden Europas von Griechenland angefangen solche Probleme macht. Korruption eben, Misswirtschaft.

Das was in den letzten Wochen und Monaten aufbricht und durch die Medien geistert, nämlich die vielen Skandale und Korruptionsfälle aus der Regierungsperiode zwischen den Jahren 2000 und 2006, ist in Wahrheit jedenfalls nur ein Glied in einer Kette von Korruptionsfällen. Wenn heute ehemalige freiheitliche bzw. dann BZÖ-Minister medial gegeißelt werden, ein Gorbach, ein Reichhold, ein Scheibner, dann wird vergessen, dass der hochgepriesene Altkanzler Franz Vranitzky beispielsweise nach seinem Abtritt als Regierungschef gegenüber einem einstigen BAWAG-Granden für eine Million Schilling telefonisch erklärte, was die Euroeinführung bedeuten solle. Und es wird verdrängt, was man Hannes Androsch so alles nachgesagt hat, was rund um das Allgemeine Wiener Krankenhaus geschehen ist, was im Umfeld des Lucona-Skandals passierte und vieles andere mehr. All das verdrängt man, weil es den politisch-medial etablierten Kräften gegenwärtig ja darum geht, eine Neuauflage einer blau-schwarzen Koalition um jeden Preis zu verhindern.

Die Österreicher bekommen natürlich gegenwärtig den Eindruck, als wäre die Politik insgesamt korrupt. Und sie dürften mit diesem Eindruck nicht so ganz falsch liegen. Allerdings trifft auch in diesem Falle die Weisheit zu, dass jedes Volk jene Regierung hat, die es verdient und damit auch die Österreicher jene Politiker, die zu ihnen passen. Korruptes Verhalten beginnt ja bereits dort, wo am Sonntag selbstverständlich die ausgehängte Zeitung geklaut wird, wo man beim Kilometergeld und den Spesen ein bisschen schwindelt und versucht, möglichst steuerschonend das eine oder andere zu verdienen. Typisch österreichische Kavaliersdelikte, die im Grunde keine sind, schaffen also die Basis für ein korruptes gesamtgesellschaftliches Klima und auf diesem Nährboden gedeiht dann auch die politische Korruption im Großen. Ein weiteres Element, das die Voraussetzung für diese Korruption schafft, ist die typisch österreichische Ausprägung des Parteienstaats. Der schwarz-rote Proporz und die damit seit Anbeginn der Zweiten Republik verbundene Parteibuchwirtschaft ist an sich und per se bereits Korruption. Die Versorgung von Parteigünstlingen, die indirekte Finanzierung der Parteien selbst durch die staatsnahe Wirtschaft in den frühen Jahren und die Aneignung wichtiger Wirtschaftsbereiche wie Banken und Versicherung durch den parteinahen Bereich stellen im Grunde klassische Korruption dar. Korruption die allerdings erst skandalisiert wurde, wenn es zu persönlicher Bereicherung kam.

Für die Ära Haider Haider-Schüssel, also die Jahre zwischen 2000 und 2006 scheint es verhängnisvoll gewesen zu sein, dass man aus dem alten schwarz-roten Proporz so etwas wie einen blau-schwarzen bzw. orange-schwarzen Proporz, eine orange-schwarze Parteibuchwirtschaft machen wollte. Auch die politisch zu spät gekommenen Haider-Freiheitlichen wollten am Trog der Republik mitnaschen – zumindest jene politischen Flachwurzler, die Haider direkt um sich selbst gesammelt hatte. Die juristische, die moralische und auch gewissermaßen die zeitgeschichtliche Aufarbeitung dieser Korruptionsfälle ist bitter notwendig. Gerade die heute oppositionellen Freiheitlichen müssen ein Interesse daran haben, um ähnliche Fehlentwicklungen für eine künftige Regierungsbeteiligung zu vermeiden und ihre Lehren daraus zu ziehen. Vergessen darf dabei aber nicht werden, dass diese strukturelle Korruption, die Österreich prägt, im rot-schwarzen Proporzklima entwickelt wurde. Und auch der Durchschnittsbürger muss so etwas wie Gewissensforschung betreiben, ob er nicht mitverantwortlich ist für ein Klima der Korrumpierbarkeit, das im Lande herrscht. Mitverantwortlich insofern zumindest, als er jene politischen Kräfte immer wieder wählt, die im Zuge des rot-schwarzen Proporzes als Gründerväter der Korruption in Österreich gelten dürfen.

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One Response to Eine korrupte Republik?

  1. Bertha sagt:

    Es ist eine Tatsache, dass Menschen in bestimmten Positionen eher die Möglichkeit haben in die eigene Tasche zu wirtschaften als wird „Normalsterbliche“! Es gibt aber einen Unterschied zwischen jenen die es tatsächlich tun, und jenen die nur die Möglichkeit dazu hätten.

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