Bundespräsidentenwahl 2022: Wer wird wozu ­kandidieren?

Der alte Herr in der Hofburg, der – wenn schon nicht vom Habitus, so doch von den Lebensjahren und der einschläfernden Sprechweise – das Bedürfnis der Österreicher nach einem Ersatzkaiser befriedigt, hat zwar noch nicht kundgetan, ob er erneut kandidieren wird, es darf aber davon ausgegangen werden. Dies wohl deshalb, weil wesentliche Vertreter des politischen Establishments der Republik auch von jenen Parteien, denen Herr Van der Bellen nicht angehörte, Rot und Schwarz nämlich, bereits kundgetan haben, dass sie ihn im Falle des Falles unterstützen würden. Und auch wenn die Tartarenmeldungen, die seinerzeit im letzten Wahlkampf verbreitet wurde, wonach er bereits als Kettenraucher dem moribunden Lungenfraß anheimfallen müsse, übertrieben waren, können wir doch davon ausgehen, dass ihn als bald 80-Jährigen die Erfordernisse des Protokolls durchaus anstrengen dürften.
Jeder, der in dem Alter eine halbe Stunde zu stehen hat, wie das bei Staatsakten halt so üblich ist, hat Kreuzweh, und jeder, der 50 Jahre täglich eine Schachtel Zigaretten raucht, leidet unter Kurzatmigkeit, wenn er irgendwelche Zeremonientreppen hinaufschreiten muss. Aber die Eitelkeit ist ein Schwein und die Macht – auch die sehr begrenzte Macht eines österreichischen Staatsoberhaupts – ist das Surrogat für jegliche andere Triebbefriedigung. Schließlich gibt es auch noch einen ideologischen Auftrag, nämlich den ultralinke Grünen, aus deren politischen Bereich er selber kommt, das Mitregieren der Republik auch weiterhin zu gewährleisten. Warum also sollte Alexander Van der Bellen nicht kandidieren?
Dies ist aber vorläufig die einzige einigermaßen gesicherte Gegebenheit, von der wir im Hinblick auf die kommenden Bundespräsidentenwahlen ausgehen dürfen. Ob und wen die anderen Parlamentsparteien kandidieren, ist hingegen höchst ungewiss. Auch wenn der sozialdemokratische Parteirebell, Burgenlands Landeshauptmann Doskozil, dieser Tage verlangte, dass die SPÖ doch einen Kandidaten ins Rennen schicken müsste, dürfte das nicht zu wahrscheinlich sein. Dies erklärte die immer wieder als rote Kandidatin genannte Doris Bures erst anlässlich der Parteiklausur nach Neujahr: Wenn Van der Bellen erneut antrete, solle ihn die Sozialdemokratie unterstützen.
Und was die seit dem Abgang der türkisen Truppe um Sebastian Kurz offensichtlich in politischer Agonie befindliche Volkspartei betrifft, so entsinnt man sich in deren Reihen nur allzu gut der letzten Präsidentschaftswahlen, wo der schwarze Präsidentschaftskandidat Andreas Khol kaum elf Prozent zu erlangen vermochte. Demgemäß hat sich der Tiroler Landeshauptmann Platter bereits für die Unterstützung seines Landsmannes Van der Bellen durch die Volkspartei ausgesprochen und Gerüchte, wonach etwa der im Brüsseler Exil sein politisches Dasein fristende Vizepräsident des Europaparlaments Othmar Karas eine Kandidatur vorbereiten könnte, werden sich wohl nicht bewahrheiten.
So bleiben also die Freiheitlichen, die mit Norbert Hofer in der letzten Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang als Wahlsieger hervor gegangen sind. Und eben dieser Norbert Hofer, der danach bei den Stichwahlen trotz seiner letztlichen Niederlage fast die Hälfte der Wählerstimmen für sich vereinnahmen konnte, hat in den vergangenen Jahren ja immer wieder durchklingen lassen, dass er neuerlich an einer Kandidatur interessiert wäre.
Und somit wird die freiheitliche Entscheidung ob und wen sie für das höchste Staatsamt nominieren, in zweierlei Hinsicht von Bedeutung sein. Zum einen in demokratischer Hinsicht, da diese Präsidentschaftswahlen ohne das Antreten eines ernstzunehmenden Kandidaten zu einer bloßen Bestätigung des Amtsinhaber verkommen würde, ohne Wahlmöglichkeit für das Wahlvolk. Zum anderen, weil diese Entscheidung für die Kickl-FPÖ zweifellos von großer strategischer Bedeutung sein dürfte.
Was aber spricht nun für und was gegen eine freiheitliche Kandidatur in diesem Wahlgang für das höchste Staatsamt der Republik? Dagegen spricht nun auf jeden Fall, dass es bei Präsidentschaftswahlen keine Wahlkampfkostenerstattung gibt, dass also jede Partei, die eine Kandidaten ins Rennen schickt, enorme Kosten zu tragen hat und dafür aus der Staatskasse nichts zurück kommt.
Dagegen spricht im freiheitlichen Falle auch, dass primär einmal, im Falle des sicher anzunehmenden Antretens Van der Bellens, ein Wahlsieg nahezu ausgeschlossen sein dürfte. Und dagegen spricht im Falle Norbert Hofer auch, dass er mutmaßlich damit den Nimbus jenes FPÖ-Politikers verlieren würde, dem es gelang, als Kandidat nahezu die Hälfte der Wähler für sich zu gewinnen. Gegen den Amtsinhaber Van der Bellen dürfte diesmal nämlich gewiss nur eine geringe Chance bestehen, ein Ergebnis wie vor sechs Jahren zu erzielen.
Sollte Van der Bellen nicht antreten, wären die Chancen für Norbert Hofer natürlich ungleich größer und sollten Sozialdemokraten und NEOS einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, bestünde für Norbert Hofer als FPÖ-Kandidat wiederum die Chance, so wie im Jahre 2016 in eine Stichwahl gegen den Amtsinhaber zu kommen und dies wäre für ihn persönlich und die FPÖ ein bedeutender Erfolg.
Andererseits aber gilt es für die Freiheitlichen aber auf Grund der politischen Linie, die Herbert Kickl eingeschlagen hat, insbesondere die Corona­maßnahmen-Gegner und die Impfgegner zu mobilisieren beziehungsweise auch politisch an die FPÖ zu binden und dafür wäre der bekennende Impfbefürworter Norbert Hofer kaum der geeignete Mann. Er, der möglicherweise bei einem Nichtantreten der ÖVP den einen oder anderen bürgerlichen Wähler für sich gewinnen könnte, wird die harten Impf- und Coronamaßnahmen-Kritiker nicht überzeugen können.
Antreten wird die FPÖ aber sehr wohl mit einem diesbezüglich überzeugenden Kandidaten müssen, denn sonst könnte die in Oberösterreich erst jüngst in den Landtag eingezogene Anti-Coronamaßnahmen-Partei mit einem eigenen Kandidaten in jenem Wählerreservoir fischen, das eben Kickl für sich in Anspruch nimmt. So gesehen bliebe den Freiheitlichen nur die Option, mit irgendeinem mehr oder minder prominenten Impf- und Coronamaßnahmen-Gegner anzutreten, einem Mediziner etwa wie jenen Wiener Primarius, der jüngst wegen seiner kritischen Haltung gekündigt wurde und mit dem Kickl ja schon bei einer Pressekonferenz aufgetreten ist. Selbiger allerdings ist bedauerlicherweise bundesdeutscher Staatsbürger, kann kaum kandidieren. Und wen gäbe es sonst noch als einigermaßen prominenten Mediziner, der auf Kickl-Linie liegt?
Die Freiheitlichen stehen also vor einem strategischen Dilemma. Zwar mag sich der eine oder andere an die ersten Bundespräsidentenwahlen der Zweiten Republik in den frühen 50er Jahren erinnern, als der Verband der Unabhängigen, der Vorgänger der FPÖ, mit einem parteiunabhängigen Kandidaten, dem prominenten Mediziner „Engel von Sibirien“ und Innsbrucker Universitätsprofessor Burghard Breitner ein respektables Ergebnis von nahezu 17 Prozent erzielte.
Heute dürfte die FPÖ wohl kaum einen Kandidaten dieses Formats finden. Was bleibt also? Wird man Norbert Hofer verheizen oder mit irgendeinem politische Nobody? Oder hofft man, dass die Präsidentschaftswahl ohnedies zu einer wenig spektakulären Bestätigung des Amtsinhabers wird, für die man weder politische Energie noch Geld aufzuwenden bräuchte. Mit einiger Spannung darf man auf die diesbezügliche Entscheidung der FPÖ warten.

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