Wer braucht den ORF?

Und wieder einmal steht die Wahl der Spitze des Staatsfunks an. Die Freundeskreise der Parlamentsparteien haben sich längst in Stellung gebracht und die Reihe der Kandidaten für den Generaldirektor ist eindeutig parteipolitisch punziert. Da gibt es den eher Roten, den eher Schwarzen und – ohnedies chancenlosen – jenen mit leichtem Blaustich. Allein die Auswahl der Stiftungsräte des ORF durch die Regierung, das Parlament, Länder und andere Institutionen garantiert diese eindeutige parteipolitische Orientierung­ und damit auch den Einfluss der Parteien.
Was hat man sich hierzulande erregt über die Beeinflussung der Medien im benachbarten Ungarn durch den angeblich illiberalen Demokraten Viktor Orbán oder in Polen durch den Autokraten Kaczynski, ganz so, als gäbe es diese politische Beeinflussung des Staatsfunks in Österreich nicht. Dabei ist der einzige Unterschied der, dass jene Partei, die in Ungarn die öffentlich rechtlichen Medienhäuser dirigiert, tatsächlich über eine demokratisch gewählte, absolute Mehrheit verfügt. Das kann in Österreich keine Partei von sich behaupten.
Doch abgesehen von der parteipolitischen Punzierung des ORF und dessen Führung muss man heute ja die Frage stellen, wer den ORF überhaupt noch braucht. Als Sender für seichte Unterhaltung und US-amerikanische Filmchen, die zuvor schon dutzende Male in den Privatsendern gelaufen sind, muss sich Österreich gewiss kein öffentlich-rechtliches Fernsehen und keinen Rundfunk halten. Längst surfen die Jungen im Internet, wenn sie sich unterhalten wollen, längst gibt es ein Überangebot an Privatsendern, Plattformen und On-Demand-Anbietern wie z. B. Amazon oder Netflix, die den Unterhaltungsbedarf der Menschen in übergroßem Maße abdecken. Und der Bedarf an Reality-Shows der blödesten Art ist auch vom Unterschichtfernsehen in den Privatsendern über Gebühr abgedeckt.
Wozu also staatliches Fernsehen auf drei Kanälen, das zunehmend an Zuspruch verliert, allerdings mit Zwangsbeiträgen finanziert wird? Da hieße das Gebot der Stunde doch schrumpfen, abspecken, reduzieren. Da würde ein Kanal, wie ORF III mit einem dichten, möglichst objektivierten Informationsangebot und zusätzlich der kulturellen Visitenkarte der Republik – Übertragung aus der Staatsoper etc. – vollauf reichen. Vor 20 Jahren, als die Haider-FPÖ in die Regierung kam, wurde hinter den Kulissen ernsthaft debattiert, ob man ORF1 nicht für einen Euro – damals möglicherweise noch Schilling – an Berlusconi in Italien verkaufen sollte, um den verbleibenden Sender ORF2 nach dem BBC-Modell zu reformieren.
Heute ist die Fragwürdigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehstation hierzulande noch viel größer. Und nachdem die Objektivierung beim ORF und die Entparteipolitisierung desselben offenbar absolut unmöglich sind und sein Unterhaltungsangebot als obsolet betrachtet werden kann, stellt sich die Frage, ob man ihn nicht überhaupt einstellen sollte. Da möge sich doch jede Partei ihren eigenen privaten Fernseh- und Rundfunkkanal organisieren. Da können die tätigen Journalisten und Redakteure – frei nach Wolf Biermann – lügen wie sie (politisch korrekt) wollen oder lügen, wie sie (nach Parteiräson) sollen. Die große Heuchelei, dass es hier einen objektiven, hochqualitativen öffentlich-rechtlichen Rundfunk/Fernsehen gebe, der vom Steuerzahler bezahlt werden muss, diese große Heuchelei möge man uns doch ersparen – völlig gleichgültig, wer nun an die Spitze des ORF gewählt werden wird.

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