Mainstream-Medien im Sturzflug

Ja, ja, wir wissen schon, Worte wie „Systempresse“ sind NS-belastet und der Begriff „Lügenpresse“ erfüllt den Tatbestand der Hetze. Und das neudeutsche „Fake-News“ ist die Phantasmagorie rechte Verschwörungstheoretiker.
Dennoch haben Ereignisse rund um den Jahreswechsel bewiesen, dass die etablierten, weitgehend politisch korrekten, linksgepolten Medien diesen inkriminierten Begrifflichkeiten im hohen Maße entsprechen: Da hat der Nachwuchsstar des Flaggschiffs des deutschen Printjournalismus „Spiegel“ doch glatt erstunkene und erlogene Reportagen ins Blatt gesetzt und das über Jahre und natürlich politisch-korrekt links immer mit dem Bestreben, den Wahnsinn der bösen Rechten, der bösen Ausländerhasser und Zuwanderungskritiker anzuprangern. Dann muss sich der publizistische Großmogul Robert Menasse der glatten Zitatfälschung bezichtigen lassen. Und dabei handelt sich natürlich um Zitate, die beweisen sollen, dass die europäischen Nationen, die nationale Identität, von Anbeginn der europäischen Integration ausgemerzt werden sollten.
Gewiss, Einzelfälle, aber doch bezeichnende Einzelfälle und sie führen dazu, dass die schweigende Mehrheit des Medienpublikums mit ihrer zunehmenden Skepsis gegenüber den Mainstream-Medien durchaus Recht hat. Und wenn dann der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Österreich sich zunehmend als die einzige wirkliche Opposition ganz offen gegen die neue Mitte-Rechts-Regierung positioniert, bestärkt dies diesen Eindruck. Ständig wird auf allen Kanälen des ORF gegen die bösen Rechten agitiert, gegen die „Rotzbuben“ (Copyright Altjägermeister Konrad) der FPÖ, wird für Migration geworben, werden linke Positionen ebenso scham- wie schrankenlos hochgejubelt.
Man stelle sich beispielsweise vor, im ORF würde das jüngste Buch des Autors dieser Zeilen „Österreich eine Provokation“ in der ZIB 1 vorgestellt und damit beworben. Mit Recht wäre ein Aufschrei und wildester Protest die Folge. Umgekehrt darf das jüngste Werk des linken Kabarettisten und Polemikers Florian Scheuba, der in schöner Regelmäßigkeit im „Standard“ gegen FPÖ und Regierung agitiert, sehr wohl in der ZIB 1 präsentiert werden. Alles ganz normal, oder?
Letztlich sind dies aber alles nur Details. Insgesamt haben die Mainstream-Medien noch ganz andere Probleme, nämlich den permanenten Verlust von Lesern, Hörern und Sehern, die sich längst aus dem Internet Informationen und Unterhaltung selbst zusammenstellen. Wie viele junge Österreich schauen wirklich noch regelmäßig ORF? Die Unterhaltung, speziell die Spielfilme, die dort geboten werden, hat man längst dreimal im Internet auf Netflix, Sky oder anderswo gesehen. Und die Nachrichten und Information gibt es auf zahllosen einschlägigen Internetforen. ZIB 1 und ZIB 2 büßen ihre politische Deutungshoheit also in rasantem Tempo ein.
Dennoch bleibt speziell der öffentlich-rechtliche Rundfunk so etwas wie eine Visitenkarte des Landes, ein Bereich, in dem die Identität der Republik, die Kultur und Geschichte Österreichs auf qualitativ hochwertige Weise vermittelt werden sollen. Ob er dem mithilfe der vielen Millionen an Zwangsbeiträgen der Bevölkerung noch gerecht wird, wird letztlich eben dieselbe bei Plebisziten oder auch Wahlen feststellen. Gut sieht es für die Herren am Küniglberg diesbezüglich nicht aus. Und die Printmedien? Sie leiden alle – mit Ausnahme vielleicht des vielgescholtenen Boulevards – unter rapidem Leser- und Abonnentenschwund. Ohne Presse- und Druckereiförderung und ohne die Millioneninserate aus dem politischen Bereich wären sie zumeist wohl kaum finanzstärker als unser bescheidenes Wochenmagazin Zur Zeit.
Was all das bedeutet? Mit Sicherheit, dass die Herren und Damen Meinungsmacher aus dem politisch-korrekten etablierten Bereich der Mainstream-Medien einmal vom hohen Ross herabsteigen sollten. Wir dürfen aber darauf wetten, dass sie es nicht tun, aber Hochmut kommt vor dem Fall …

Wir, die „bösen Jungs“ von „Zur Zeit“, und die Meinungsfreiheit

Jetzt haben wir den Scherben aber auf: Da hat doch tatsächlich eine unglaublich bedeutende sozialistische Nationalratsabgeordnete, deren Namen dem Verfasser dieser Zeilen bedauerlicherweise entfallen ist, am Montag in einer Presseaussendung geradezu weinerlich erklärt, dass es „das falsche Signal im Gedenkjahr 2018“ sei, wenn „Zur Zeit“ in den Räumen des Parlaments eine Auszeichnung erhalte. Unser Blatt habe nämlich immer wieder „rassistische, deutschnationale und antisemitische Texte“ veröffentlicht.
Worum geht es? Tatsächlich hat man vor einigen Monaten angefragt, ob wir bereit wären, im Herbst des Jahres einen neu geschaffenen Franz-Dinghofer-Medienpreis entgegenzunehmen, eine Ehrung, die im Namen eines der wichtigsten Gründungsväter der Republik, des nationalliberalen Präsidenten der Provisorischen Nationalversammlung Franz Dinghofer, ausgesprochen wird. Wir erklärten, dass es uns eine Ehre wäre. Und das, obwohl wir auf jene Journalistenpreise, die sich die Mainstream-Journaille gegenseitig in Österreich zuzuschieben pflegen, nicht heiß sind.
Wie wir überhaupt derlei Ehrungen keine sonderliche Bedeutung zumessen. So hat der Autor dieser Zeilen vor wenigen Jahren die ihm nach zehn Parlamentsjahren laut Usance zustehende Verleihung des „Großen Silbernen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich“ durch die damalige Parlamentspräsidentin abgelehnt mit dem Hinweis, dass eine ähnliche Ehrung seinem Bundesparteiobmann damals verwehrt wurde. (Dieser hat nun als Regierungsmitglied bereits einen weit höheren Orden erhalten).
Uns war natürlich klar, dass jede Honorierung unserer Arbeit bei der linken Opposition und in den politisch-korrekten Mainstream-Medien für geheuchelte Empörung sorgen würde. Genauso, wie wir bislang auf jegliches Inserat aus den freiheitlichen Ministerbüros bewusst verzichteten, weil dies naturgemäß dieselbe Folge hätte.
Und tatsächlich ist es ja so, dass wir, die „bösen Jungs“ von „Zur Zeit“, deutschnationale, rassistische und antisemitische Texte publizieren. Ja, wir sind tatsächlich der Meinung, dass Österreich historisch einen großen Anteil an der deutschen Geschichte hat und dass wir ethnisch und kulturell der deutschen Kulturnation zugehören. Und ja, wir sind tatsächlich der Meinung, dass die Massenzuwanderung mittel- und längerfristig so etwas wie einen Bevölkerungsaustausch nach sich ziehen könnte und dass wir daher für den Schutz der autochthonen Bevölkerung eintreten. Wenn man so will, ist das rassistisch. Und ja, wir haben auch immer wieder israelkritische Beiträge im Blatt, die bei aller prinzipiellen Zustimmung zum Überlebensrecht des Judenstaats beispielsweise israelisches Vorgehen gegenüber den Palästinensern kritisieren. Und das gilt in unserem Falle natürlich schon als antisemitisch.
Aber in der nunmehr 21-jährigen Geschichte der „Zur Zeit“ mit nahezu 1.000 Einzelausgaben gab es keine einzige Verurteilung des Blattes wegen Verhetzung, Verleumdung, Verstößen gegen das Pressegesetz oder gar das Verbotsgesetz. Im Gegenteil, wir bekommen seit nahezu 20 Jahren die staatliche Presseförderung, weil wir deren Kriterien entsprechen. Als vor wenigen Jahren unter dem Kanzleramtsminister Ostermayer – wer entsinnt sich noch seiner? – das gesetzliche Regelwerk für die Presseförderung verschärft wurde, wurde dies auf Medienanfrage vom Minister selbst als eine „Lex Zur Zeit“ bezeichnet, weil Medien, die wegen Verhetzung oder dergleichen mehr verurteilt wurden, von der staatlichen Presseförderung ausgeschlossen sein sollten. Pech nur, dass dies auf „Zur Zeit“ nie zutraf und auch nicht zutrifft und dass wir deshalb den formalen Kriterien für die Presseförderung bis zum heutigen Tag entsprechen. Wir stehen also als Medium sehr wohl innerhalb des „Verfassungsbogens“.
Die gegenwärtige Empörung der sozialistischen Abgeordneten und der kleinkarierte Sturm im Wasserglas der sozialen Medien und der Mainstream-Medien – der ORF tut naturgemäß fleißig mit – entspringt nun dem ungeheuren Skandal, dass in der Ausgabe 40/2018 ein zweifellos missglückter Text unkontrolliert ins Blatt geriet, eine Folge unserer chronischen redaktionellen Unterbesetzung, da wir schlicht und einfach nicht die Millionen haben, die die Mainstream-Medien nicht zuletzt auch aufgrund von staatlichen Förderungen und Inseraten haben. Unter dem Titel „Mehr Recht, Ruhe und Ordnung im Land“ hat da ein freier Mitarbeiter, der sporadisch bei uns publizierte, beinahe schon ins satirisch übersteigerte radikale Forderungen in Richtung „Law and Order“ skizziert. Dabei forderte er Dinge wie etwa „Beweislastumkehr bei Berufsverbrechern“, oder die Reduzierung der Justiz auf einen nur mehr „zweistufigen Instanzenzug“, die dem rechtsstaatlichen Empfinden des Autors dieser Zeilen absolut widersprechen. Weitere extreme Forderungen, wie jene nach „geschlossenen Sonderschulen“, die Säuberung des Staatsrundfunks nach ideologischen Kriterien, eine „Untauglichen-Steuer“ und Ähnliches wären absolute Gegensätze zu freiheitlich-rechtsstaatlichen Denken.
Schlicht und einfach widersprach dieser Beitrag grundsätzlich der Blattlinie von „Zur Zeit“ und wäre bei entsprechender Prüfung so nicht ins Blatt geraten. Deshalb haben wir uns auch davon distanziert und dafür entschuldigt. Auch wenn das Ganze als „geheime Wünsche des Otto Normalverbraucher“ vom Autor selbst als Satire dargestellt wurde.
Wenn man aber nun mehr versucht, eine Hexenjagd nach dem Muster des vor wenigen Monaten erfolgen Vorgehens gegen die „Aula“ zu veranstalten, indem man die freiheitliche Parteispitze unter Druck setzt, müssen wir diesenorts schon feststellen:
lErstens einmal gibt es in unserem Land noch immer die verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit. Und diese inkludiert auch das Recht auf den Zeitgeist absolut zuwiderlaufende Meinungen, ja sogar das Recht auf Dummheit, solange es nicht dem Strafrecht oder anderen gesetzlichen Normen widerspricht.
lZweitens sind Räume des Parlaments allen demokratisch gewählten Parteien zugänglich und überdies prinzipiell wohl allen unbescholtenen Staatsbürgern. Und dazu dürfen wir, die „bösen Jungs“ von „Zur Zeit“, uns zählen.
lUnd drittens sollte jede Gesinnungsgemeinschaft, wie überhaupt jede Gemeinschaft unbescholtener, österreichischer Staatsbürger, die Freiheit haben, Persönlichkeiten und Institutionen gut zu heißen und auch zu ehren, wie es ihr jeweils beliebt.
Und deshalb sagen wir nunmehr auch bewusst Ja zur Ehrung durch den Franz-Dinghofer-Medienpreis! Und wir sagen Ja zur staatlichen Pressförderung, wenn uns diese nach Recht und Gesetz wie anderen Medien zu steht! Und wir werden auch Ja sagen zu Inseraten und Beiträgen aus dem Regierungsbereich, wenn diese im Zuge von Informationskampagnen auch anderen Medien zugestanden werden! Gleiches Recht für alle! Wir lassen uns nicht zu Schmuddel­kindern dieser Republik degradieren!

Andreas Mölzer und „Die Presse“

Geschichte einer kuriosen publizistischen Beziehung

Herr Burkhard Bischof, respektables Mitglied der ebenso respektablen Redaktion des Flaggschiffs der österreichischen Printmedien, also der „Presse“, hat dieser Tage Andreas Mölzer, Herausgeber der Zur Zeit , per E-Mail wissen lassen, dass man von ihm in der Presse keine Gastkommentare mehr nehmen werde.

Grund dafür sei die überaus unfreundliche Qualifizierung einer „respektablen“ „Presse“-Mitarbeiterin in Zur Zeit. Nach näherem Nachsehen wurde man fündig: Zur Zeit-Mitarbeiter Erich Körner-Lakatos hatte über die antigriechischen Ausschreitungen in Istanbul im Jahre 1955 durch die Türken geschrieben und kritisiert, dass diese in einem „Presse“-Beitrag von besagter Redakteurin verharmlost worden seien. Es seien bloß einige Geschäfte geplündert worden und harmlose Übergriffe gewesen. Körner-Lakatos wies darauf hin, dass diese seinerzeitigen Ereignisse in seriösen Zeitungen, wie etwa der „Frankfurter Allgemeinen“ durchaus als ganz realer Terror qualifiziert worden seien und hat dann polemisch die Frage in den Raum gestellt, ob sich „Die Presse“ zur „Stimme Erdogans“ herabwürdigen lasse, und das war Herr Burkhard Bischof dann eben zu viel.

Mölzer Hinweis, dass er zwar Herausgeber der Zur Zeit sei, nicht aber deren Zensor, ändert an den Dingen natürlich nichts und auf die an ihn von Bischof brieflich gestellte Frage, warum er denn überhaupt unbedingt in einem Blatt publizieren wolle, dass seiner Ansicht nach offenbar „die Stimme Erdogans sei“ gab es schon keine Erwiderung. Erklärlich ist dies allerdings, wenn man sich die doch einigermaßen lang andauernde Geschichte der Beziehung zwischen Andreas Mölzer und der „Presse“, vergegenwärtigt.

Treffen mit Otto Schulmeister

Begonnen hat alles mit einem Gespräch im Schwarzen Kameel im Wien der späten 80er-Jahre: Otto Schulmeister, Chefredakteur, später Herausgeber der „Presse“ und Doyen des österreichischen Journalismus, hatte den jungen Grundsatzreferenten und Vorsitzenden des Freiheitlichen Bildungswerks Andreas Mölzer zu einem diskreten Mittagessen eingeladen. Dieses vom jungen Publizisten und Politikberater Mölzer als große Ehre betrachtete Gespräch gipfelte in der Frage Otto Schulmeisters, ob denn Jörg Haider, Mölzers damaliger Chef, „eine catilinarische Persönlichkeit“ sei. Anlass für die damalige Mittagseinladung war Haiders Aussage von der österreichischen Nation als „Missgeburt“, was den durchaus „deutschbewussten“ christlich-konservativen Schulmeister nicht teilnahmslos lassen konnte.

Ein Jahrzehnt später, Mölzer hat  sich indessen bereits mehrfach mit Haider überworfen, schrieb er als FPÖ-Dissident seinen ersten Gastkommentar „Vom Glanz und Elend des Populismus“ für die „Presse“. Haider-Kritik von einem Freiheitlichen, das war gewissermaßen die Eintrittskarte für die etablierten Medien. Und der damalige Chefredakteur Andreas Unterberger, ein hochseriöser und hochgebildeter, wenn auch ein wenig spaßfreier Konservativer, der ein würdiger Nachfolger von Otto Schulmeister und Thomas Chorherr war, lud Mölzer darauf ein; unter der neuen Rubrik „Quergeschrieben“ ständige Kommentare für die Presse zu verfassen – immerhin für ein Honorar von Schilling 1.000,- pro Kolumne und das nahezu wöchentlich.

In dieser Zeit von 1998 bis 2004 war Mölzer auch ständiger Kolumnist der größten Tageszeitung des Landes der auflagenstarken „Kronen Zeitung“. Im Einvernehmen mit dem alten Hans Dichand konnte er da neben seinen „Presse“-Kolumnen wertkonservative und nationalliberale Positionen vor einem Millionenpublikum vertreten und damit am politischen Diskurs der Republik teilnehmen. Bereits durch Mölzers Tätigkeit als Kulturbeauftragter des Landes Kärnten unter dem Landeshauptmann Haider und vollends dann später mit seiner Wahl über einen Vorzugsstimmenwahlkampf ins EU-Parlament im Jahre 2004, wurde diese Kolumnisten-Tätigkeit schwieriger. Mit einer Fülle mit Gastkommentaren konnte er allerdings immer wieder dann hervortreten, wenn er in direkte Konfrontation mit dem Bärentaler geriet, so etwa im Jahre 2005 bei der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ. Von der „Presse“ über die „Kronen Zeitung“ bis hin zu „Standard“ und „Falter“ fanden sich da Mölzer‘sche Gastkommentare, ergänzt durch Diskussionsauftritte in den Talkshows von Funk und Fernsehen. Und immer wieder nahm er auch die Gelegenheit wahr, in gewissen Abständen in der „Presse“ zu publizieren. So überlebte er im wahrsten Sinne des Wortes den Wechsel der Chefredakteure. Als Andreas Unterberger in die „Wiener Zeitung“ weggelobt wurde, wurde der ursprünglich von der „Kärntner Kirchenzeitung“ kommende (und schon von damals her wegen des gleichen Drucktermins der „Kärntner Nachrichten“ und der Kirchen Zeitung in der Druckerei Carinthia mit Mölzer bekannte) Michael Maier Chefredakteur. Nach dessen Scheitern kam Michael Fleischhacker den Mölzer schon von der „Kleinen Zeitung“ her kannte und den ihm indirekt Bischof Kapellari als einer der Eigentümer des Styria Verlags als Qualitätsjournalisten empfohlen. Mölzer blieb der „Presse“ treu bis hin zum umtriebigen Rainer Nowak, der der „Presse“-Redaktion nun mehr vorsteht.

Teilnahme am konservativen medial-politischen Diskurs

Und immer war Andreas Mölzer bemüht, an jener Form des tendenziell eher konservativen medial-politischen Diskurses teilzuhaben, der über die „Presse“ eben möglich war. Gewiss als langjähriger Chefredakteur und dann Herausgeber einer eigenen Wochenzeitung verfügte er über eigene publizistische Öffentlichkeit, aber Zur Zeit als nationalliberales und wertkonservatives Nischenprodukt erreicht eben auch nur ein relativ kleines Segment der politischen Öffentlichkeit. Deshalb auch die Bereitschaft Mölzers, darüber hinaus in möglichst vielen anderen Medien Positionen zu setzen.

So waren es also mehrere hundert Gastkommentare, die Andreas Mölzer neben seiner anderen publizistischen Tätigkeit und neben seinem politischen Mandat in der „Presse“ veröffentlichte. Abgesehen von Andreas Unterbergers anfänglichen Schilling  1.000,– honorarfrei und stets unter pflichtschuldigster Bezeugung jener Devotion – was es denn für eine Ehre sei, in der „Presse“ abgedruckt zu werden – die für publizistisch-politische Schmuddelkinder gegenüber den Medien des Establishment eben von Nöten ist.

Und das war’s dann halt. Otto Schulmeister ist tot und mir ist auch schon schlecht.

Andreas Mölzer

HP Martin: Zu skurril für eine Lachnummer

Der heutige Tag hat wieder einmal sehr interessante Erkenntnisse gebracht.

Unsere Vorwürfe, dass die zahlreichen „Enthüllungen“ über meine Person und die FPÖ Teil einer medialen Hetzkampagne sind, wurden zu 100% bestätigt.
So hatte sich die Zeitschrift „News“ bemüßigt gefühlt „aufzudecken“, dass ich von meinem „Konto 4000“ ua. einige Artikel in der Wochenzeitung „ZurZeit“ finanziert habe. Nachdem dieses „Konto 4000“ in derselben Dotierung jedem EU-Abg. für Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung steht, wird damit ganz offensichtlich die widmungsgemäße Verwendung der Gelder dokumentiert. Die Artikel behandeln aktuelle und brisante Themen der EU-Politik. Durch zahlreiche Leserbriefe ist belegt, dass sie besonders gerne gelesen werden.
Somit erfüllen sie ihren Zweck zu 100%. Dass viele Artikel die Vorgehensweisen in der EU kritisch beleuchten und Alternativen aufzeigen, passt den Mainstream-Medien wohl nicht. Und HP Martin sieht offenbar sein „EU-Kritik-Monopol“ in Gefahr…

Selbstverständlich hätte ich – wie die anderen Abgeordneten – meine Gelder auch in den linken Zeitgeistmedien und Gazetten der Gutmenschen investieren können. Dafür werden ich und die FPÖ aber noch zu wenig beschimpft…, die „Volksstimme“ wäre eine interessante Alternative gewesen, aber die gibt es ja leider nicht mehr…und der Falter ist mir dann doch nicht links genug. Ach ja, „NEWS“ wäre noch ein Thema…aber nur wenn deren Chefredakteur in seinem Leitartikel noch zweimal gegen mich hetzt.

Auf jeden Fall ist heute jener „NEWS“-Artikel fast wortident ganzseitig in der „Kronen Zeitung“ erschienen. Der Autor ist – erraten – Hans Peter Martin. Womit man sieht über welche Ecken die Kampagne läuft.

Abgesehen davon, dass nicht einmal die Grammatikfehler und die stilistischen Schwächen beseitigt wurden – was für Martins Qualität als Journalisten spricht – wird jetzt auch klar, wer für „NEWS“ in Brüssel die „Stricherllisten“ führt. Kein Wunder, dass für HP Martin da keine Zeit mehr für sinnvolles Arbeiten bleibt. So ist er uns ja bis dato schuldig geblieben, was er an tatsächlicher politischer Arbeit in den letzten fünf Jahren geleistet hat. Und natürlich auch was mit den 1,5 Mio. Euro an Wahlkampfkostenrückerstattung aus dem letzten EU-Wahlkampf 2004 passiert ist.

Aber nicht nur das. Wenn bis jetzt für eine Lachnummer gereicht hätte, wird`s jetzt richtig skurril. Keiner und ich habe zahlreiche Leser heute bei einer Verteilaktion darauf ansprechen können, konnte bis jetzt eruieren, wo denn der angebliche Skandal dieser Geschichte oder die Pointe derselben liegt.
Vielleicht, so habe ich mir gedacht, liegt es im Detail, z.B. bei den Verfassern der Artikel.
Die meisten wurden von den profunden Juristen Dr. Tomaschitz und Mag. Holzfeind verfasst, die auch meine Mitarbeiter sind. Gerade aus diesem Grund sind sie aber mit der EU-Thematik bestens vertraut. An der Qualität der Artikel kann es also auch nicht liegen. Beide schreiben gegen entsprechendes Honorar neben ihrer Tätigkeit für mich für „ZurZeit“… hat HP Martin Angst, dass sie sich überarbeiten oder plagt in vielleicht Futterneid? In der Tat sind die EU-Töpfe, wenn man sie korrekt abrechnet, nicht so prall gefüllt, dass beide allein von ihrer Assistententätigkeit leben könnten. Da fällt mir ein…irgendein österreichischer EU-Abg. hatte ein Verfahren vor der Betrugsbehörde OLAF wegen zweckwidriger Verwendung von über 160.000 Euro aus der Assistentenpauschale…wer war das doch gleich?…ja, natürlich…HP Martin!, wer sonst?

Trotzdem danke ich HP Martin für seinen Artikel, der bestätigt, dass ich meine Gelder widmungsgemäß und sinnvoll einsetze und der den Autoren für Ihren Fleiss auch eine entsprechende „Publicity“ eingebracht hat. Sie haben es wirklich verdient!
Und wer auch in den nächsten fünf Jahren diese hervorragenden Artikel lesen möchte, dem sei ein Abo von „ZurZeit“ ans Herz gelegt.

Beste Grüße

Andreas Mölzer