Kurzlebige Erregungen

16. November 2010

Wir leben in einer Epoche und in einem Lande, in den die Kurzatmigkeit gewissermaßen zum Prinzip erhoben wird. Es gibt nämlich so etwas wie eine jäh aufflammende, hektische und dafür aber auch rasch wieder abschwellende Art der Erregung, die bei uns das öffentliche, das politische, das gesellschaftliche Leben bestimmt. Nehmen wir etwa die letzten Tage und Wochen: Da war es die Abwahl eines ORF-Granden, das Interview eines außereuropäischen Botschafters und – aus ganz anderem Bereich – der Sieg bei Autorennveranstaltungen, was Österreich erregte.

Die Erregungs-Anlässe der Wochen davor, etwa der Wiener Wahlsieg der Freiheitlichen, die rigide Abschiebung irgendwelcher Zwillingskinder, der Bergtod auf dem Großglockner – alles längst wieder vergessen. Und genauso wird man die Erregtheit dieser Tage in wenigen Tagen vergessen haben. Wir wollen sie uns dennoch ein wenig näher ansehen: etwa die Abwahl des ORF-Informationsdirektors Oberhauser. Dabei wurde der altgediente Vorarlberger Medien-Bär, lange Zeit von allen hoch gelobt, zuerst zum Problem-Bären abgestimmt und dann vom juvenilen Polit-Duo Rudas und Pellinker zum Abschuss freigegeben. ORF-Generaldirektor Wrabetz erwies sich als Marionette der roten Parteisekretäre und dieser gerade der Pubertät entschlüpften Nachwuchs-Politiker, die aus sozialistischem Hochadel stammend nunmehr im ORF wüten dürfen, haben zur gnadenlosen Treibjagd geblasen. Da wurde Oberhausers Gehalt, seine Abfertigungen und seine Pensionsansprüche thematisiert, um sein Eintreten gegen Parteien-Interventionen in den Hintergrund zu drängen. Und letztlich hatte er keine Chance. Sein Rücktritt zeigt allerdings, dass der ohnedies an Höher- und Seherschwund leidende ORF nach wie vor eine reine Spielwiese für parteipolitische Interessen ist. Und auch wenn die Sozialisten nicht einmal mehr ein Drittel der Wähler unter ihren Fahnen versammeln können, den ORF dominieren sie zu 100 Prozent.

Oder nehmen wir das Interview des türkischen Botschafters, der – für einen Diplomaten unüblich – seinen Aversionen gegen Österreich freien Lauf gelassen hat. Die Österreicher seien Schuld an der mangelnden Integration der hier lebenden Zuwanderungs-Türken. Sie hätten diesen ein adäquates Schulwesen verweigert, sie würden diese in Ghettos drängen, sich nicht für ihre Kultur interessieren und überhaupt bloße Ablehnung spüren lassen. Dankbar muss man seiner Exzellenz, dem Botschafter sein, weil er einmal Klartext sprach und weil er uns zeigte, wie groß die Abneigung sowohl des türkischen Establishments als auch der breiten Masse der Zuwanderungstürken gegenüber unserem Land ist. Folgen wird aber auch diese Erregung keine haben. Man wird den Botschafter abberufen, allenfalls hat er sich eine gute Ausgangsposition für den Einstieg in die türkische Politik geschaffen.

Eine dritte Erregung der innenpolitischen Art bildet die Bildung der ersten rot-grünen Stadtregierung in der Bundeshauptstadt Wien. Unisono bejubeln die zeitgeistigen Medien dieses ach so interessante Experiment, bei dem der rote Alt-Grantler Häupl eine Zuwanderungs-Griechin in den Sessel der Vizebürgermeisterin erhebt. Dass es sich dabei tatsächlich um eine Koalition der Verlierer handelt, die dem Wählerwillen diametral gegenüber steht, wird ignoriert. Und was die Grünen in den nächsten Jahren Verkehrsplanung, in Sachen Integrationspolitik, in Sachen Infrastruktur in der Bundeshauptstadt anstellen werden, wird ebenso ausgeblendet. Nur wenige hellsichtige Beobachter gehen davon aus, dass damit ein weiteres Anwachsen der Strache-FPÖ in Wien gewährleistet sein dürfte.

Aber auch in diesem Fall können wir davon ausgehen, dass die Erregung und das Interesse bald abflauen wird. Neue Katastrophen, neue Sensationen, neue Aufregungen werden folgen. Die rot-grüne Stadtregierung in Wien wird zur tristen Alltagsrealität werden, der türkische Botschafter wohl bald aus dem diplomatischen Corps verschwinden und irgendein neuer Parteigünstling wird Informationsdirektor des ORF werden. Der gelernte Österreicher weiß also genau, was auf ihn zukommt. Er darf raunzen und meckern, ändern darf er nichts. Wir werden sehen, wie lange sich der angeblich ach so mündige Bürger hierzulande all dies gefallen lassen wird.


Siegt sich Strache „zu Tode“?

13. Oktober 2010

Ein Erdrutschsieg der Wiener Freiheitlichen unter H.-C. Strache sei es gewesen, das haben alle politischen Beobachter und Medienkommentatoren am vergangenen Wahlabend zugestanden. Gewiss, aber was könne Strache mit diesem Sieg schon anfangen? Keine andere Partei will mit ihm koalieren, vor allem nicht die schwer geschlagenen Sozialdemokraten des Michael Häupl. Und auf Bundesebene wird sich die große Koalition schon gar nicht bewegen. Der blaue Triumph in Wien wird also – so die von der politischen Klasse ausgegebene Devise zur Selbstberuhigung – an den politischen Zuständen im Lande und in der Bundeshauptstadt nichts, rein gar nichts ändern.

Zu den Strategien der routinierten Machterhalter gegen die quer durch Europa andrängenden nonkonformistischen rechtspopulistischen Parteien gehört es, diese aus dem jeweiligen politischen Diskurs auszugrenzen und sie von jeglicher Zusammenarbeit fernzuhalten. So nach dem Motto: „lasst sie sich doch zu Tode siegen“. Man kennt das aus der Geschichte der letzten zwei, drei Jahrzehnte. In Belgien gab und gibt es den „Cordon sanitaire“ gegenüber dem Vlaams Belang, in Österreich setzten die „Haider-Macher“ mit Franz Vranitzky an der Spitze auf Ausgrenzung. In Frankreich gelang es der „classe politique“, den streckenweise höchst erfolgreichen rechten Jean-Marie Le Pen schlicht und einfach auszusitzen. Und auch heute in Österreich scheint man zur Ansicht zu kommen, daß man die freiheitlichen Erfolge unter Heinz-Christian Strache bloß nach Möglichkeit ignorieren müsse, um abzuwarten, wann dessen Erfolgssträhne ende. Man habe das ja auch schon bei Jörg Haider geschafft.

Nun ist es richtig, dass nach der medialen Aufregung dieser Tage für Österreich drei lange Jahre ohne Wahlgang hereinbrechen, in der die Regierenden ohne Behelligung durch den Souverän, den Wähler nämlich, in aller Ruhe ihren Geschäften nachgehen und an ihrem Image feilen können. In der Hoffnung, dass bis zur nächsten Nationalratswahl das Siegerimage des freiheitlichen Herausforderers verblassen könne und der Wähler seinen Groll vergessen habe. Dass in diesem Zeitraum auch der freiheitliche Oppositionsführer in aller Ruhe an der personellen und sachpolitischen Reifung seiner Bewegung und damit an deren Regierungsfähigkeit arbeiten könnte, dass er gleichzeitig immer wieder darauf hinweisen wird, dass er, der Erdrutsch-Wahlsieger von Wien, durch die weitere Ausgrenzung den Wählerauftrag nicht vollziehen könne und folglich zusätzliche Strafexpeditionen gegen die etablierten Parteien notwendig seien, daran denkt man offenbar nicht. Auch scheinen die Spin -Doktoren von Rot und Schwarz vergessen zu haben, dass die Erfolgssträhne Jörg Haiders erst endete, als man ihn in die Regierungsarbeit einband. Was wäre also logischer und listiger gewesen, als Strache in Wien verantwortlich mitregieren zu lassen, in der Hoffnung, dass es ihm gleich wie Haider ginge? Scheinbar ist man sich aber über Straches Versagen im Falle realer politischer Machtausübung doch nicht ganz so sicher.

So scheinen also die politischen Erbpacht-Inhaber dieser Republik und ihrer Bundeshauptstadt gewillt zu sein, nach dem Motto weiter zu regieren: „Nichts darf sich ändern, damit alles noch schlechter wird als zuvor.“ Und sie hoffen, dass Strache bei den nächsten Nationalratswahlen ja sicher nicht über die 30 Prozent kommen werde und dass man da nach wie vor zwei Drittel der politischen Landschaft gegen ihn aufbieten könne. Dass damit immerhin nahezu ein Drittel der Bevölkerung – noch nicht in Österreich, aber bereits in Wien – von der politischen Mitwirkung abgeschnitten, eben ausgegrenzt wird, nimmt man nolens volens in Kauf. Damit werden die Gräben im Lande tiefer und die (pseudo)-moralischen Verdikte gegeneinander unerbittlicher. Seinerzeit, vor mehr als einem Jahrzehnt, war es der von Andreas Khol einigermaßen akademisch konstruierte „Verfassungsbogen“. Heute ist es in Michael Häupls Fiaker-Slang schon das „Nazi-Gsindl“, mit dem man nichts zu tun haben wolle.

Wie ist dieser demokratiepolitisch höchst bedenklichen Spirale, bestehend aus radikaler Polemisierung auf der einen Seite und rigider Ausgrenzung auf der anderen Seite zu entkommen? Wie kann man die österreichische Demokratie vor dieser auf lange Zeit nicht auszuhaltenden Belastung und die österreichische Gesellschaft vor der damit Hand in Hand gehenden Fraktionierung bewahren? Nur dadurch, dass die so erfolgreiche rechte Opposition darum ringt, sachpolitisch zu reifen und dass die Regierenden gleichzeitig die inhaltlichen Anliegen, die die Bevölkerung über die Erfolge dieser Opposition aufs Tapet bringt, ernst nimmt. Nicht ob Häupl Bürgermeister bleibt, oder Strache Bundeskanzler wird, ist entscheidend für Österreich, sondern ob die res publica, die öffentliche Sache also, auch eine gemeinsame Sache bleibt. Sprich: ob es noch möglich ist, gemeinsam für eben dieses Österreich zu arbeiten.


Die Bäume und der blaue Himmel

1. Juni 2010

Einigermaßen kluge Menschen wissen, dass insgesamt im menschlichen Leben und damit natürlich auch in der Politik, sogar in der österreichischen Bundespolitik, die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Dieses gute alte deutsche Sprichwort trifft natürlich auch für Österreichs Freiheitliche zu. Gezeigt hat sich dies zuletzt am vergangenen Sonntag bei den burgenländischen Landtagswahlen: Mit neun Prozent haben die Freiheitlichen des sympathischen Hans Tschürtz, massiv unterstützt von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache, neun Prozent gemacht. Damit haben sie sich von 5,7 Prozent um gute drei Prozent also um ein Drittel gesteigert, womit sie die einzigen Wahlsieger im Burgenland sind. Zweckoptimistische Prognosen allerdings, wonach man zumindest zweistellig werden wolle und eventuell – als Wunschtraum – ein Landesregierungsmitglied anpeilen könne, haben sich nicht erfüllt. Grund genug für die politischen und medialen Gegner der Freiheitlichen lauthals zu erklären, die FPÖ sei auch diesmal wieder unter ihren Erwartungen geblieben.

Realismus, Bescheidenheit und Demut vor dem Wählerwillen könnten einen vor solchen abwertenden Interpretationen von an sich siegreichen Wahlergebnissen behüten. Betrachtet man nämlich die Wahlergebnisse seit der BZÖ-Abspaltung im Frühjahr 2005, so kann man erkennen, dass die FPÖ im Burgenland – um bei diesem Beispiel zu bleiben – bei den Nationalratswahlen mit 16,1 Prozent und bei den Bundespräsidentschaftswahlen für Barbara Rosenkranz mit 15,3 Prozent die besten Ergebnisse gemacht haben. Gewiss, bei der Bundespräsidentenwahl gab es nur drei kandidierende Listen, bzw. Persönlichkeiten, bei der Nationalratswahl fünf und bei der EU-Wahl immerhin sechs. All diese Ergebnisse waren deutlich besser als die neun Prozent der Landtagswahl. Dies heißt nun keineswegs, dass das jüngste Ergebnis im Burgenland schlecht wäre, nein, man konnte um mehr als drei Prozent zulegen. Ebenso wie man bei der Nationalratswahl 2008 im Hinblick auf jene von 2006 um 7,5 Prozent zulegen konnte und sich bei den EU-Wahlen immerhin von 3,6 Prozent auf 11,4 Prozent also verdreifachen konnte. Alles waren respektable Ergebnisse und immer wurde bei wechselnden Spitzenkandidaten – Hans Tschürtz, Barbara Rosenkranz, Andreas Mölzer – die FPÖ gewählt und ganz massiv auch deren Bundesparteiobmann, der in den Wahlkämpfen immer sehr präsent war. Besonders präsent war er bei der jüngsten Landtagswahl und dennoch musste man auch dort erkennen, dass die freiheitlichen Bäume eben nicht in den Himmel wachsen.

Dennoch bleibt die Tatsache bestehen, dass die Freiheitlichen bei allen Wahlgängen der vergangenen Jahre mit Ausnahme der Bundespräsidentschaftswahlen – gegen den Amtsinhaber ist man immer chancenlos – bei den Wahlen gewonnen haben, während die anderen Parteien, so wie jetzt im Burgenland, stets verloren haben. Die Volkspartei wähnte sich bei diversen vergangenen Wahlgängen als Wahlsieger, nur weil sie weniger verlor als die SPÖ. Und die Sozialdemokraten hingegen haben stets und in Serie verloren und sie werden diese wahrscheinlich auch in Wien und in der Steiermark im kommenden Herbst tun. Aber auch dort werden die blauen Bäume nicht in den Himmel wachsen und allzu großspurige Ansagen müssen den freiheitlichen Wahlkampfstrategen naturgemäß auf den Kopf fallen.

Den Sozialisten die absolute Mehrheit in der Bundeshauptstadt rauben zu wollen, selbst um die 20-Prozent-Marke abzuschneiden, das sind allen Umfragen und Erfahrungen zufolge realistische Ziele. Vom Sessel des Bürgermeisters ist man deshalb aber für diese Wahl noch meilenweit entfernt, viel weiter als jüngst im Burgenland vom Amt eines Landesrats. Politische Beobachter und Politikwissenschaftler sprechen daher auch davon, dass im Grunde die steirische Wahl strategisch wichtiger für die FPÖ sein könnte als die Wiener Wahl. Dort könnten sich die Freiheitlichen zum Zünglein an der Wage zwischen rot und schwarz mausern, um einen tödlichen Keil in die große Koalition auf Bundesebene zu treiben. Wie bedeutend die Wiener Wahl für den freiheitlichen Bundesparteichef aus Prestigegründen ist, so töricht wäre es, den steirischen Wahlgang zu unterschätzen. Hier könnte der Weg der FPÖ hin zur politischen Mitgestaltung wesentlich wichtiger werden und die Strategien und Ziele, die man sich in der Grünen Mark setzt, scheinen gegenwärtig durchaus vernünftig und erfolgsträchtig zu sein. Die blauen Bäume wachsen also nicht in den Himmel, in der Grünen Mark aber könnten sie durchaus zu kräftigem Wuchs erblühen.

Wahlergebnisse der burgenländischen Freiheitlichen in den letzten Jahren:

Bei der Landtagswahl 2010: 9,0 Prozent
Bei der Bundespräsidentenwahl 2010: 15,3 Prozent
Bei der EU-Wahl 2009: 11,4 Prozent
Bei der Nationalratswahl 2008: 16,1 Prozent
Bei der Nationalratswahl 2006: 8,6 Prozent
Bei der Landtagswahl 2005: 5,7 Prozent
Bei der EU-Wahl 2004: 3,8 Prozent