Jahr der Entscheidung

Scheinbar ist dieses Jahr 2011, in das wir nun getreten sind, ein eher unspektakuläres Jahr. In Österreich selbst gibt es keine wichtigen Wahlgänge, für Europa ist scheinbar auch alles auf Schiene: der Lissabonner Vertrag, der Euro-Rettungsschirm. Und in der Weltpolitik dürfen Herr Obama und Herr Medwedew weiter fuhrwerken. Scheinbar also alles ohne große Dramatik. Wenn man sich die Sache näher ansieht, erkennt man aber recht rasch, dass das Jahr 2011 ein Jahr der Entscheidungen bzw. wichtiger Weichenstellungen sein wird.

In der österreichischen Innenpolitik wird sich weisen, ob die bislang so glücklos agierende rot-schwarze Koalition sich in irgendeiner Art und Weise „derfangen“ wird. Bleibt Josef Pröll und Werner Faymann ihr Dick-und-Doof-Image erhalten oder werden sie aus dem Schatten von Oliver Hardy und Stan Laurel heraustreten, um wirklich Führerqualitäten und Reform-Energie für das Land zu entwickeln?

Parallel dazu wird sich natürlich auch das Schicksal der Opposition im Lande entscheiden. Wie in kommunizierenden Gefäßen hängt die Entwicklung, insbesondere der großen freiheitlichen Oppositionspartei, auch vom Gedeih und Verderb der beiden Regierungsparteien ab. Wenn SPÖ und ÖVP weiter derart schwächeln, wird Straches FPÖ ihren Vormarsch fortsetzen können, während die politisch-korrekten Systemerhalter von der grün-linken Seite kaum davon profitieren dürften und die orange Rest-Truppe als Auslaufmodell vor der Abwicklung steht. Für die große freiheitliche Oppositionspartei allerdings ergibt sich daraus die dringliche Notwendigkeit, programmatisch, sachpolitisch und personell im Eiltempo aufzurüsten. Das Haider-Schicksal der Jahre 1999-2002 vor Augen, gilt es für die Freiheitlichen, die schweren Fehler der damaligen Regierungsbeteiligung zu vermeiden. Und dazu ist fürwahr harte Arbeit angesagt.

Was die europäische Bühne betrifft, so ist völlig klar, dass 2011 ein Jahr schwerwiegender Entscheidungen ist: Wird der Euro als gemeinsame Währung noch zu retten sein? Kommt es zu einer Teilung der Eurozone oder zum Ausscheiden einzelner Länder aus derselben? Und wenn nicht, wann wird die Europäische Zentralbank, wann werden die großmächtigen Wirtschafts- und Währungspolitiker quer durch Europa dann zur Refinanzierung der ungeheuren Summen, die gegenwärtig ausgegeben oder zumindest als Haftungen eingesetzt wurden, refinanziert? Refinanzieren durch eine möglichst dossierte Inflation, von der allerdings alle befürchten, dass sie womöglich doch aus dem Ruder laufen könnte und zu einer galoppierenden wird. Und allen ist dabei klar, dass eine Erhaltung des Euro und der Eurozone mit allem Drum und Dran samt Hilfszahlungen an einzelne bankrotte Mitgliedstaaten und samt Rettungsschirm nur möglich sein wird, solange die Deutschen zahlen. Bereits im abgelaufenen Jahr aber haben wir erkennen müssen, dass die Zahlungsfreude der Bundesdeutschen radikal sinkt und dass sogar die führenden Politiker von Christdemokraten und Sozialdemokraten, die sich ansonsten ja stets als Europas Musterschüler aufzuspielen pflegen, nicht mehr ganz so zahlungswillig sind.

Im Jahr 2011 wird sich also wohl entscheiden, ob die Europäische Union zu einer Transferunion wird, in der europäische Solidarität mit Abzocke der sparsamen Staaten durch die notorischen Schuldenmacher verwechselt wird, oder ob wirtschaftliche Vernunft und währungspolitische Reformen eine weitere Integration ermöglichen.

Was schließlich die Weltbühne betrifft, so könnten die wiederbelebten Republikaner in den USA das Ende der Ära Obama einläuten. Ob sich dann dieser zur Erhebung der eigenen Popularität im Inland dazu hinreißen lässt, außenpolitische Abenteuer, etwa einen Angriffskrieg gegen den Iran, zu wagen, wie dies demokratische Präsidenten bereits vor ihm getan haben, bleibt abzuwarten. In Russland steht wohl die Wiederkehr Vladimir Putins an die Staatsspitze bevor, der sich offenbar ungehindert als Autokrat im Kreml zu positionieren vermag. Und was das aufstrebende China betrifft, so wird sich im Laufe dieses Jahres vielleicht herausstellen, was die neue Supermacht wirklich will. Und es wäre ein Wunder, wenn sie nicht eigene ökonomische und politische Interessen im Auge hätte und nicht – wie nur Illusionisten glauben – die Mitfinanzierung US-amerikanischer und EU-europäischer-Schuldenbillionen.

Das Jahr 2011 wird es weisen. Bedeutende Weichenstellungen für unsere kleine rot-weiß-rote Zukunft, für jene der europäischen Integration und für die Weltpolitik insgesamt werden in diesem Jahr stattfinden. Und wir alle sind dabei zur Zeitzeugenschaft verdammt.