Europapolitik wird Nagelprobe für neuen Briten-Premier Cameron

12. Mai 2010

Die Europapolitik wird sich für den neuen britischen Premier David Cameron als Nagelprobe erweisen. Bislang haben sich die britischen Konservativen durch eine betont EU-skeptische Politik ausgewiesen, was sich aber nun ändern könnte. Weil die Tories wegen des Ausgangs der Unterhauswahl eine Koalition mit den Liberaldemokraten bilden, ist zu befürchten, daß Cameron und seine Konservativen auf die EU-freundliche Linie von Nick Clegg, dem Chef der Liberaldemokraten, einschwenken könnten.

Dabei gäbe es aber die Notwendigkeit eines starken EU-skeptischen Korrektivs in der Europäischen Union. Außer Großbritannien sind die übrigen Mitgliedstaaten der EU gegenüber dem Brüsseler Zentralismus und dem selbstherrlichen Eurokratentum gleichgültig bis wohlwollend eingestellt. Und wenn einmal ein Volk aus der Linie schert wie die Iren, die den Vertrag von Lissabon bei einer Volksabstimmung abgelehnt haben, dann fährt die EU-Walze drüber.

Im Gegensatz dazu kann die EU-Polit-Nomenklatura Widerstände aus London nicht so einfach beiseite wischen. Schließlich zählt Großbritannien zu den Großen in der EU und kann deshalb bei grundlegenden Entscheidungen nicht übergangen werden.

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