Sommer-Sager

9. August 2018

Mit dem politischen Sommerloch ist es so eine Sache. Auf der Weltbühne sorgt US-Präsident Trump immer wieder für Erstaunen, Erregung und Entsetzen. Auf der innenpolitischen Bühne gibt es allerdings kaum Stellungnahmen wesentlicher Politiker. Kanzler Kurz wandert quer durchs Land, Vizekanzler Strache urlaubt mit Familia auf Ibiza, und die Minister sind ebenfalls kaum mit medialen Wortspenden vertreten.
Da schlägt nun die Stunde der eher minder bedeutsamen politischen Figuren. Da darf der Bundespräsident, der sich sonst nach österreichischen Usancen eher in der Rolle des Frühstückdirektors sonnt, bei Festspiel-Eröffnungen und Volksfesten mit sorgenvoller Stirn mahnende Worte an das Volk richten. So wie etwa zuletzt Alexander Van der Bellen bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele den FPÖ-General Vilimsky wegen dessen Attacken auf EU-Küsserkönig Juncker scholt.
Neben der Mahnungen des Staatsoberhaupts schlägt aber nun auch die Stunde der Künstler der zweiten, dritten und vierten Riege, die bei Pop-Konzerten, Festspiel-Aufführungen und diversen anderen sich ergebenden Möglichkeiten quer durchs Land das Wort ergreifen, um (Un-)Sinniges von sich zu geben. So dieser Tage der von jahrzehntelanger Alkohol- und Drogensucht gezeichnete Altmeister des Austropop, Wolfgang Ambros. Er, der sich trotz bemitleidenswerter Verfassung in den letzten Jahren auf die diversen Musikbühnen schleppte, beweist sich in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ und liefert eine bedeutsame Analyse zur innenpolitischen Lage. In der FPÖ, so der Altbarde, gäbe es zweifellos „viele braune Haufen“, und der böse Kanzler Kurz mache „immer das Richtige, weil er inhaltlich nix sagt“, er lasse also jede klare Stellungnahme vermissen.
Nun wissen wir natürlich nicht, was der äußerlich nahezu mumifi zierte Ambros unter „braunen Flecken“ versteht, mutmaßlich aber wohl Fäkalien. Dass er aber des Kanzlers weise Zurückhaltung anprangert, dürfte wohl auf den altlinken Refl ex zurückzuführen sein, wonach bürgerliche Regierungen oder gar konservative oder patriotische schlichtweg zu bekämpfen wären. Damit steht Ambros natürlich mit all seinen Brüdern im Geiste wie etwa Rainhard Fendrich – genau, der mit „I am from Austria“ – auf einer Linie. Fendrich hat ja schon bekanntlich im Zuge der Koalitionsverhandlungen im Herbst aus seinem Herzen keine Mördergrube gemacht und unter Beifall der linkslinken Kulturschickeria und der politisch korrekten rot–grün orientierten Medien die neue Regierungskonstellation attackiert. Das Verständnis der Mehrheit der Österreicher für derlei Aussagen dürfte freilich gering sein.

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Sommertheater

2. August 2018

Die Innenpolitik ist im Urlaubsmodus, der Kanzler macht eine Wanderung quer durch Österreich, um Volksnähe zu demonstrieren, der Vizekanzler betreut seine Patchwork-Familie auf Ibiza, und die Medien kochen Orchideen-Themen hoch, um die Spalten der Gazetten irgendwie zu füllen.
Ein solches Orchideen-Thema ist beispielsweise die vorgebliche Beleidigung des EU-Kommissionspräsidenten Juncker durch den freiheitlichen Delegationsleiter Harald Vilimsky, ob Juncker nun illuminiert war oder wirklich einen Ischias-Anfall hatte oder vielleicht beides gleichzeitig, ist eigentlich nebensächlich. Dass sich aber dann das Staatsoberhaupt auf dieses Thema setzt, um seine pfl ichtgemäße FPÖ-Schelte fortzuführen, ist einigermaßen kurios. Wenn Junggewerkschafter mit Pfl astersteinen den Klassenkampf proben, ist ihn dies keine Bemerkung wert, irgendeine mehr oder minder geschmackvolle Presseaussendungen eines FPÖ-Repräsentanten versetzten hingegen sofort Empörung. Sehr unparteiisch, der Herr Bundespräsident.
Ein weiteres Orchideen-Thema ist die von der Sozialministerin Hartinger-Klein aufgerufene Frage, ob man mit 150 Euro im Monat leben könne. Die Nadelstreifsozialisten, die im Monat 15.000 Euro gewöhnt sind, empören sich natürlich lautstrak, wobei die Frage, ob nach Abzug aller Kosten und bei entsprechender Wohnbeihilfe durch die Wohngemeinde nicht 150 Euro tatsächlich reichen, nicht fair diskutiert wird. Auch ein Thema von unglaublicher Bedeutung, über das man debattiert, ist das Grazer Gerichtsurteil im Identitären-Prozess. Dass sich dort ein Staatsanwalt – noch dazu mit ausdrücklicher Billigung durch das Justizministerium – entblödet hat, eine Handvoll rechter Aktionisten unter dem Mafi a-Paragraph anzuklagen, hat die entsprechende Antwort erhalten: Einen glatten Freispruch nämlich. Und dass dann das Ganze als Blamage für einen politisch-korrekten, offenbar linksausgerichteten Rechtsstaat gewertet werden muss, ist klar, aber auch das ist ein Orchideen-Thema.
Die wirklich wichtigen, die wirklich harten Themen, wie etwa die weitere Eskalation in der Frage der illegalen Migranten über das Mittelmeer, nunmehr über die Iberische Halbinsel oder die Frage, ob es zu einem harten Brexit kommen könnte und damit zu einem gewaltigen Schaden für Europa insgesamt, interessiert die Medien und die Bürger im Urlaubsmodus schon weniger. Die Fußball-WM ist vorüber, nun sind es sommerliche Festspiele zwischen Mörbisch und Bregenz und der Prominentenauftritt in Salzburg, was die Medienkonsumenten umtreibt. Die Innenpolitik selbst, der Parlamentsbetrieb und die Parteipolitik haben Sommerferien. Gottlob, dürfte sich mancher gelernte Österreicher denken.


Nachrichten aus dem Sommerloch

25. Juli 2012

Das politisch-mediale Sommerloch ist heuer gar nicht so ereignislos wie gewöhnlich. Da gibt es zum einen innenpolitische Nachrichten, die doch von einiger Brisanz sind: Etwa die Rehabilitierung des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf durch einen Gutachter des Wiener Handelsgerichts, der ihm attestiert, mit seiner Führung der Privatstiftung keineswegs zum Nachteil der alten Dame gehandelt zu haben. Daß dies natürlich nur kurz und in dürren Worten gemeldet wird ist klar. Man sieht aber, daß Grafs Haltung sich allen Rücktrittsforderungen als Politiker zu widersetzen, die richtige war. Wäre er nämlich nach Aufflammen der Stiftungs-Affäre als Nationalratspräsident gegangen, er hätte jetzt trotz Rehabilitierung sicher nicht die geringste Chance, diese Funktion wieder zu erhalten.

Dann ist da die schreckliche Affäre um die beiden versteckten Briefe der Bildhauer in der Krypta der Wiener Hofburg. Sie haben in den frühen 30er Jahren in das von ihnen geschaffene Gefallenendenkmal eine Metallkapsel mit zwei Schreiben geschmuggelt, in welcher sie ihre damals zeitgemäße Interpretation des Denkmals darlegten. Beide sprechen – kaum 15 Jahre nach dem schrecklichen Ersten Weltkrieg – vom „heroischen Kampf des deutschen Volkes“ und – der eine – von der Hoffnung auf künftiges Ausbleiben von Krieg, also auf die Lernfähigkeit der Völker. Und – der andere – von der Hoffnung, daß dieses deutsche Volk zur Einigkeit finden werde. Dies allerdings „im Zeichen des Sonnenrades“. Die schreckliche Nazi-Manifestation, die der unsägliche Verteidigungsminister Darabos damit angeblich gefunden hat, ist das allerdings nicht. Vom heroischen Leiden und vom Kampf des deutschen Volkes sprachen damals wohl Vertreter aller politischen Kräfte im Lande und auch die deutsche Einheit wollten die meisten, auch die Sozialdemokraten, Herr Darabos!

Und dann ist da schließlich die Euro-Krise, die auch während des Sommerlochs nicht schläft: Griechenland schafft seine Reformziele bei weitem nicht und soll vom Internationalen Währungsfonds kein Geld mehr bekommen, Spanien hat lockere 100 Milliarden für seine Banken erhalten, doch nun gehen die einzelnen autonomen Provinzen Pleite und reißen wohl das ganze Land mit sich. Selbst im bislang als grundsolid geltenden Holland soll es eine Immobilienblase geben, die zu platzen droht und das EU-Vorsitzland Zypern ist ohnedies völlig Pleite. Dabei scheint sich die Meinung durchzusetzen, daß das Ausscheiden einzelner Pleiteländer wie etwa Griechenlands ohnedies längst nicht die Tragödie darstellt, die man immer an die Wand gemalt hat. Das hätten wir allerdings auch billiger haben können – um ein paar hundert Milliarden Euro billiger.

Doch zurück zum Sommerloch: Vielleicht beginnt dieses ja erst so richtig. Quasi wie „Feria Agosto“ in Italien, wenn schlicht und einfach alles Hitzeferien macht. Dann bleiben neben der an sich schon unerfreulichen Politik die noch unerfreulicheren Naturkatastrophen das einzige Thema. Einen katastrophalen Vorgeschmack haben wir mit den Murenabgängen in der Steiermark ja schon bekommen. Ob dem auch politische Murenabgänge, etwa durch die ins Haus stehenden Gerichtsurteile gegen Kärntner Politiker folgen werden? Wir werden sehen.


Sommerloch und Nachdenkpause

27. Juni 2011

Die Sommermonate sind angebrochen. Politik und Medien bereiten sich auf die Ferien vor. Die Schüler haben noch einige aufregende Tage, aber mehr als drei Nichtgenügend kann man ja kaum haben und damit ist das Aufsteigen ja ohnedies nicht mehr gefährdet. So wie jeder Sozialschmarotzer mit der Mindestsicherung rechnen kann, so wird künftig jeder Vollkoffer mit dem Maturazeugnis vorlieb nehmen können (was nicht heißt, dass jeder der eine Matura hat, ein Vollkoffer sein muss und jeder der eine Mindestsicherung hat, auch ein Sozialschmarotzer. Nein, es gibt sie noch, die intelligenten und die wirklich bedürftigen).

Das Sommerloch steht also vor der Tür und die heimischen Medien werden mangels anderer Themen mit der brennenden Frage ihre Spalten füllen, wo denn die heimische Politik-Prominenz ihren Urlaub verbringt. Die begeisterten Europäer des politischen Etablissements natürlich in der Toskana, an der Cote Azur oder zumindest in Kroatien. Die heimatverbundene Opposition – no na – in Kärnten. Und alle, vom Bundeskanzler bis zum letzten Landtagsabgeordneten, werden sie natürlich ihre Batterien aufladen, um dann im Herbst weiterhin unermüdlich für das Land zu wirken und zu werken. Alle werden sie Nachdenkpausen nehmen, um findig, kreativ und reformfreudig nach den Ferienwochen wieder ans Werk zu gehen.

Dieses Sommerloch hat natürlich das eine Gute, dass man endlich einmal unbehelligt vom täglichen Schwachsinn der heimischen Innenpolitik und den Unsinnigkeiten der internationalen Politik im Kaffeehaus in die Zeitung schauen kann. Endlich nur Society Berichte über das Geschehen bei den diversen Festspielen, Horrorstorys über den regelmäßigen Stau auf unseren Autobahnen und über die Vor- und Nachteile der diversen Urlaubs-Destinationen.

Der Nachteil dieser politischen Informations-Askese ist es allerdings, dass die eine oder andere Polit-Katastrophe sich nicht an Hitzeferien und Sommerurlaub halten will. Wir hören zwar nichts von ihnen, sie schwelt aber weiter.

Was etwa ist mit der Kernschmelze in Fukushima, macht sie Pause, oder geht sie unerbittlich apokalyptisch weiter von statten? Schmelzen die Kernstäbe sich durch in das Grundwasser. Wird das Plutonium, das gefährlichste Gift des Universums, seinen unerbittlichen Weg in die Umwelt, ins Erdreich und in die Atmosphäre nehmen um weltweit Schaden anzurichten?

Und was ist mit der Finanzkatastrophe in Griechenland? Jetzt nach dem EU-Gipfel, wo das Thema aus den Medien ist, ist das Problem gelöst? Sind die griechischen Staatsschulden nun auf dem Weg der Tilgung? Arbeiten die griechischen Beamten plötzlich fleißig, gehen die Pensionsberechtigten später in Pension, verzichten die politisch privilegierten von sich aus auf ihre unfinanzierbareren Vorrechte, verkauft sich das hellenische Familiensilber zur Tilgung der Schulden von selbst? Oder schreitet die hellenische Zahlungsunfähigkeit gnadenlos voran. Wird uns im August oder spätestens im September eine neuerliche Welle von Horrormeldungen über den drohenden Zahlungsausfall und die darauffolgende Eurokatastrophe um den Schlaf bringen?

Und was ist mit den übrigen Pleitestaaten, was mit Irland, was mit Portugal, was mit Spanien und Italien? Hat das Sommerloch alle Probleme verschlungen? Dürfen wir unsere Sorge um den flächendeckenden Bankrott der Mittelmeeranrainer und den darauffolgenden Zusammenbruch des Euro-Systems ad acta legen? Nur weil die Medien nicht mehr darüber berichten? Wohl kaum.

Und was schließlich die heimische Innenpolitik betrifft, werden die Repräsentanten des politischen Etablissements des Landes, von denen man, außer ihren Urlaubszielen, nunmehr über Wochen nicht mehr viel hören wird, plötzlich klüger, reformfreudiger, dynamischer? Oder werden sie in der Sommerhitze noch mehr versumpern? Die etablierten politischen Beobachter und Medien mögen hoffen, dass die aus ihrer Sicht ach so aggressive Opposition während der Sommerferien handzahmer wird. Die Kritiker des politischen Systems und die Oppositionellen selbst mögen davon träumen, dass die regierenden in ihren Ferien zum Schlusse kommen könnten es wäre besser, das Handtuch zu werfen.

So hat jeder seine Sommerträume. Der gelernte Österreicher jedenfalls wird mit gesundem Misstrauen lesen, bzw. hören, dass die bestimmenden Politiker des Landes nunmehr eine sommerliche Nachdenkpause einlegen. Eine Pause vom Nachdenken nämlich. Und das lässt wenig Hoffnung aufkommen.

Schönes Sommerloch!