Österreich und der internationale Pranger

15. Dezember 2017

Als im Jahre 2000 die erste schwarz-blaue Regierung gebildet wurde, war dies bekanntlich Anlass, die Alpenrepublik international an den Pranger zu stellen. Insbesondere in der Europäischen Union war man isoliert, weil die Regierungsbeteiligung einer angeblich rechtspopulistischen Partei ein No-Go war. Die Folge waren bekanntlich die EU-Sanktionen gegen unser Land.
Heute ist davon keine Rede, wenn es neuerlich zur Bildung einer Koalition zwischen ÖVP und FPÖ kommt. Zwar werden von linker Seite natürlich wiederum höchst bedeutsame Bedenken gegen die neue Mitte-Rechts-Koalition in Österreich geäußert, von Sanktionen aber ist keine Rede, und auch nicht von einer Isolierung des Landes. Im Gegenteil, Österreich ist gegenwärtig auf der internationalen Bühne hoch aktiv. In der Vorwoche hat der scheidende Außenminister und designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz ein großes, vielbeachtetes internationales OSZE-Treffen in Wien durchgeführt, und mehr als 40 Außenminister aus aller Welt assistierten ihm bei seiner Abschiedsvorstellung als Außenminister. Wenn Kurz noch vor wenigen Jahren bei derlei Konferenzen für den Praktikanten der Sekretärin des dritten Sektionschefs des Außenamts gehalten wurde, so ist er heute längst eine internationale Berühmtheit, eine Tatsache, die ihm künftig wohl auch in seiner Rolle als Regierungschef nützlich sein wird, wenn er auf dem internationalen Parkett tätig ist.
Aber auch die mutmaßlich künftige Außenministerin, die Islamexpertin Karin Kneissl, dürfte sich bald einen guten Namen machen in der europäischen und internationalen Politik. Kneissl, die bekanntlich als Unabhängige von den Freiheitlichen in die Regierung geholt werden soll, wird sehr rasch bei diversen Gipfeltreffen wie etwa den nächsten EU-Gipfel für Österreich agieren müssen. Und sie hat im Jahr 2018 die Präsidentschaft des europäischen Rats zu managen, keine leichte Aufgabe für die Politik-Quereinsteigerin, eine Aufgabe aber, die sie aufgrund ihrer Sachkompetenz und ihrer Statur als Beobachterin der Weltpolitik gewiss hervorragend wird lösen können.
Apropos Außenministerium: Die Freiheitlichen haben zweifellos klug gehandelt, als sie auf die Besetzung des Außenamtes durch einen eigenen Parteigänger verzichtet haben: Wenn es auch nämlich diesmal keine Sanktionen gegen Österreich aus dem Ausland geben wird, so wäre ein freiheitlicher Außenminister doch auf jeden Fall auf der internationalen Bühne geschnitten worden. Frau Kneissl hingegen wird als Parteiunabhängige und als Frau, aber auch als Expertin auf dem diplomatischen Parkett mit Sicherheit mit hervorragender Hochachtung behandelt werden und das wird für Österreich insgesamt von Nutzen sein.
Dennoch wird der neue Bundeskanzler unmittelbar nach seinem Amtsantritt den Partnerländern in der Europäischen Union erklären müssen, warum und auf welche Weise er mit den angeblichen Rechtspopulisten nunmehr auf Regierungsebene zusammen arbeiten möchte. Dabei wird er auch argumentieren müssen, dass seine neue Regierung und somit auch die Freiheitlichen sehr wohl pro-europäisch eingestellt sind. Er wird aber gleichzeitig die nach wie vor vorhandene EU-kritische Haltung der Freiheitlichen, die auf Reformen drängen, mit argumentieren müssen. Man darf gespannt sein, wie Sebastian Kurz diese schwierige Aufgabe löst.
Die größte Gefahr für das internationale Ansehen des Landes geht aber nach wie vor österreichischen Kreisen selbst aus: Wie seinerzeit bei der Waldheim-Affäre oder auch bei der Bildung der blau–schwarzen Regierung unter Schüssel und Riess-Passer könnten es auch diesmal wieder Nestbeschmutzer aus dem Kreise des Antifa-Flügels der Sozialdemokraten oder der Grünen sein, die das Land auf der internationalen Bühne diffamieren. Vertreter der österreichischen Linken und heimischer Medien sind also die größte Gefahr für Kurz und Strache.

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Die EU-Sanktionen lassen grüßen

2. März 2016

Erinnerungen an das Jahr 2000 werden wach. Damals hat bekanntlich die Mehrheit der EUStaaten Sanktionen gegenüber Österreich erhoben, da es – auf völlig demokratische Weise – zur blau-schwarzen Koalitionsregierung gekommen war. Diese in jeder Hinsicht unberechtigten und ungerechten Maßnahmen gegen Österreich bescherten der Regierung Schüssel/Riess-Passer – wir entsinnen uns noch gut – ein kleines Zwischenhoch in der Wählergunst. Wenn alle gegen Österreich sind, halten die Österreicher eben zusammen. Einen ähnlichen Reflex erhoffen sich die rot-schwarze Regierung und die hinter ihr stehenden Mainstream-Medien offenbar auch heute.
Die neue verschärfte Asylpolitik der Bundesregierung und die zwecks Kontrolle des Asylstroms auf der Westbalkanroute einberufene Balkankonferenz – ohne Griechenland und ohne Deutschland – haben nämlich ebenso unberechtigte wie wirre Attacken aus Brüssel, Berlin, Athen und anderen Bereichen der Europäischen Union gegen Österreich ausgelöst. Und schon steht der Bundeskanzler als eiserner Patriot da, da er nicht gleich einknickt. Außenminister Kurz wird in diversen Medien als Mini-Metternich gehandelt, dessen Balkankonferenz ein Überraschungscoup war. Die rot-schwarze Koalition rückt zusammen, die Mehrheit der Medien bejubelt sie, und tatsächlich stehen die Österreicher in diesem Falle hinter der Regierung, und in den Umfragen beginnt sich langsam etwas zugunsten von Rot-Schwarz zu bewegen.
Die Spindoktoren in der Löwelstraße, im SPÖ-Hauptquartier, und in der schwarzen Parteizentrale, dürften sich, nachdem die Freiheitlichen in verschiedenen Umfragen seit Wochen auf dem ersten Platz liegen, bereits den Schweiß von der Stirn wischen, obwohl sie nicht sicher sein können, ob ihr Aufatmen nicht verfrüht ist.
Denn eines steht ja außer Frage: Die allzu späten und wahrscheinlich nur halbherzig durchgezogenen Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung des Asylantenstromes zeigen einmal ein Minimum an politischer Vernunft und eine Minimum an Bereitschaft, die Interessen des Landes zu vertreten. Ob sie aber wirklich geeignet seien werden, die nach Europa strömende Völkerwanderung vor den rot-weiß-roten Grenzpfählen zu stoppen, ist längst nicht erwiesen.
Richtig aber ist, was der Bundeskanzler im Interview mit einem bunten Krawallblatt sagt, dass sich nämlich „Deutschland nach uns orientieren“ werde. Dass letztlich trotz der Schelte aus Berlin auch Merkel klammheimlich erfreut sein dürfte, dass ihr Österreich mit der relativen Grenzsperre die Richtung vorgibt.
So richtet sich also Berlin nach Wien. Zwar dominiert in unserem Nachbarland die CDU die Regierung, und in Österreich die SPÖ. Aber was machen diese beiden Parteien trotz weltanschaulicher Gegensätze? Langjährige und seit Monaten immer wieder heftig erhobene Forderungen der FPÖ werden nun schön langsam und halbherzig nachvollzogen. Grenzkontrollen, der Bau von Zäunen, die Reduktion von Arbeitern aus den östlichen Nachbarländern, die Reduzierung der ins Ausland zu zahlenden Kinderbeihilfe, alles das haben die oppositionellen Freiheitlichen seit Jahr und Tag immer wieder verlangt und wurden deshalb als Extremisten, Hetzer und potentielle Brecher der europäischen Gesetze diffamiert. Heute geschieht dies alles bzw. ist es die Regierung, die danach ruft. Überspitzt könnte man sagen, Berlin geht auf die Linie von Wien, Wien ist längst auf die Linie von H.-C. Strache eingeschwenkt. Merkel wandelt also indirekt auf den Spuren des FPÖ-Chefs.
Wie bei den EU-Sanktionen im Jahre 2000 stehen also die Österreicher gegenwärtig auf Seiten ihrer Regierung, wenn es darum geht, Angriffe aus Brüssel und anderswo zurückzuweisen. Ob sie aber so einfältig sein werden, der rot-schwarzen Restkoalition in Zukunft deshalb neuerlich ihr Vertrauen zu schenken, ist eine ganz andere Frage. Der gelernte Österreicher weiß schon, wer der Schmied ist und wer der Schmiedel.


Europas Hoffnung liegt im Osten

10. Februar 2016

Eine metapolitische Analyse.

Es ist geradezu skurril, wie es auch im Bereich der Beziehungen zwischen den Nationen so etwas wie einen grundlegenden Paradigmenwechsel geben kann. Nehmen wir beispielsweise unser Verhältnis zu den Völkern des östlichen Europa: Einerseits haben wir mit vielen dieser Nationen historisch in der Habsburger Monarchie eine lange gemeinsame Geschichte, andererseits gab es starke Ressentiments gegen sie. Die Polen betrachtete man lange Zeit als nicht selbstregierungsfähig, die „polnische Wirtschaft“ stand sprichwörtlich für Misswirtschaft, und die historischen polnischen Teilungen zwischen Preußen, Österreich und Russland galten solcherart gewissermaßen als historisch notwendig und legitim. Heute ist Polen das größte und wirtschaftlich stärkste ostmitteleuropäische Land und es wird von einer national-konservativen Regierung regiert. Im Parlament gibt es keine einzige Linkspartei mehr. Überdies hat das Land seit dem EU-Beitritt einen beachtlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufschwung genommen.

Ähnliches lässt sich für Tschechien und die Slowakei sagen. Böhmen war bekanntlich nahezu ein Jahrtausend im Verbund des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nationen und später Teil der Habsburger Monarchie, dennoch galten die Tschechen als einer der maßgeblichsten zerstörerischen Faktoren für die Donaumonarchie. Die Vertreibung der Sudetendeutschen und ihre bis zum heutigen Tag nicht aufgegeben völkerrechtswidrigen Vertreibungsgesetze, nämlich die Beneš-Dekrete, machten sie nicht sympathischer. Die Slowaken waren zwar immer deutschfreundlicher, ebenso die Ungarn trotz ihrer Habsburg-kritischen Haltung in der alten Donaumonarchie. Dennoch wurden auch dort die Deutschen nach 1945 vertrieben oder diskriminiert.

Die EU-Osterweiterung zu Anfang dieses Jahrhunderts stieß aber weniger aus diesen Gründen, sondern vielmehr aufgrund der vermeintlichen mangelnden ökonomischen Europareife auf unseren Widerstand. Man befürchtete, keineswegs zu ganz Unrecht, dass die Kosten für die sozioökonomische Heranführung dieser Nationen auf den durchschnittlichen EU-Standard für die Nettozahler, also auch für Österreich und für Deutschland, allzu hoch sein könnten.

Heute erweisen sich diese Länder, insbesondere eben Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn als ein Hort der Vernunft in jenen krisenhaften Entwicklungen, die Europa gegenwärtig durchmacht. Ungarn, ebenso von einer national-konservativen Partei regiert, hat als Erstes deutlich gemacht, wie man auf die Masseninvasion von vorgeblich Schutzsuchenden reagieren kann. Ebenso wie Tschechien, die Slowakei und Polen hat man deutlich gemacht, dass man in erster Linie dem eigenen Volk und dessen kultureller Identität sowie dessen nationalen Interessen verpflichtet ist und nicht den Migranten aus aller Welt. Der starke Mann Polens, Jaroslaw Kaczyński, der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman, der slowakische Premier Robert Fico – im Übrigen ein Sozialist – und Ungarns national-konservativer Regierungschef Viktor Orbán, sie haben den Schutz ihrer jeweiligen Nationalstaaten und den ihrer Völker zum Ziel ihrer Politik erklärt und dafür verweigern sie sich sowohl dem Brüsseler EU-Diktat als auch einer polit-pathologischen „Willkommenskultur“, wie sie die Deutschen im Jahre 2015 versucht haben auch den übrigen europäischen Staaten aufoktroyieren möchten.

Diese Haltung, insbesondere jene der Polen und der Ungarn, wurde quer durch Europa von den zeitgeistigen Medien und den Exponenten politisch-korrekter Politik an den Pranger gestellt und diffamiert. Heute, da es wahrscheinlich bereits zu spät ist, sind es eben dieselben Kräfte, die Maßnahmen der ostmitteleuropäischen Staatsmänner nachahmen – ohne sich allerdings bei ihnen für die vorhergegangene Diffamierung zu entschuldigen.

Der bedeutendste osteuropäische Faktor ist aber einer, der nicht zur EU gehört, nämlich Russland, das Russland des Wladimir Putins. Das, was innerhalb der Europäischen Union gegenüber Ungarn und Polen nicht so leicht zu bewerkstelligen ist, nämlich es zu sanktionieren, geschieht gegenüber Russland ohne jede Hemmung. Der Konflikt um die Ukraine aber konnte mit gutem Grund als Vorwand herhalten, um gegenüber Moskau EU-Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Den maßgeblichen Kräften in Brüssel und in den westeuropäischen Mainstream-Medien war dieser Anlass nur recht, da man den Russen auch aus ganz anderen Gründen klar machen wollte, dass man ihre Politik missbilligt. Nicht nur ein angeblicher russischer Imperialismus – wenn Russland Russen in der Ukraine schützt ist das offenbar „imperialistisch“ – war es nämlich, sondern die Haltung des Putin-Regimes in anderen nämlich gesellschaftspolitischen Bereichen war und ist es, was für massiven Unwillen sorgt. Wladimir Putin wird nämlich nicht müde, die Dekadenz der Europäer zu geißeln, ihren mangelnden Patriotismus, ihren fehlenden Familiensinn, den Kult um Schwule um Lesben und andere Erscheinungen der Dekadenz mehr. Kein Wunder, dass Putin auch die Haltung der Europäer zur jüngsten Invasion von vorgeblich „Schutzsuchenden“ aus dem Nahen Osten und aus Nordafrika kritisch kommentiert.

Dazu kommt natürlich, dass Russland unter Wladimir Putin auch in den großen weltpolitischen und geopolitischen Fragen der Zeit eine bewusst konträre Politik zu jener des Westens, der USA und der NATO betreibt. Dies betrifft nicht nur die Ukraine, sondern auch den Nahen Osten, das jüngste russische Eingreifen in Syrien etwa wird natürlich von der USA und ihren Helfershelfern konkret von der Türkei und Israel sowie den Saudis höchst kritisch betrachtet. Und dennoch weiß jedermann, dass nur mit russischer Beteiligung eine Streitbeilegung im Bürgerkriegsland Syrien möglich sein wird.

Gegenwärtig ist es noch so, dass die ostmitteleuropäischen Nationen, eben die Polen, die Tschechen, die Slowaken und Ungarn, gegenüber Russland gewisse Vorbehalte haben. Allzu präsent ist noch die Erinnerung an die Sowjetherrschaft, welche die Völker Ostmitteleuropas im Rahmen des Warschauer Pakts ihrer nationalen Souveränität beraubt hatte. Diese alten anti-sowjetischen Ressentiments, die insbesondere in den baltischen Staaten, aber auch in Polen nach wie vor virulent sind, könnten aber bald bedeutungslos werden, wenn man in Warschau, Prag, Pressburg und Budapest erkennt, dass man ideologisch und gesamtpolitisch mit dem Kreml und Moskau wesentlich mehr gemeinsam hat als mit der EU-Nomenklatura in Brüssel.

Es ist eine alte strategische Konzeption, die es bereits im neunzehnten Jahrhundert, seit der Politik des Eisernen Kanzlers Otto von Bismarck gegeben hat, wonach eine Achse zwischen Berlin und Moskau tragfähige europäische Politik machen könnte. Unter dem Bundeskanzler Gerhard Schröder von der SPD konnte man für kurze Zeit glauben, dass sich hier eine neue enge Beziehung zwischen und dem wiedervereinten Deutschland anbahnen würde. Geblieben ist bedauerlicherweise davon nur Schröders lukrative Tätigkeit für die russische Gazprom, die Berliner Politik hat sich indessen unter Angela Merkel vollständig gegen Moskau gewandt. Die Interessen der US-Amerikaner und der NATO und die Übereinstimmung mit dem Brüsseler EU-Mainstream sind im Berliner Kanzleramt in den letzten Jahren wesentlich bestimmender als ein Ausgleich mit dem Russland Wladimir Putins. Zwar hat Angela Merkel in den Gesprächen von Minsk noch versucht, gemeinsam eine Friedenstrategie für die Ukraine zu entwickeln, indessen ist sie aber mit ihrer grotesken Willkommenskultur vollends zum Paradefall einer volksfeindlichen und anti-nationalen Politik geworden, wie sie eben in Polen, Tschechien, der Slowakei und in Ungarn abgelehnt wird. Und wie sie insbesondere von der politischen Linie des Kremls unter Wladimir Putin bewusst und überaus deutlich konterkariert wird.

In den bedrohlichen Entwicklungen die Europa, insbesondere durch die Massenmigration der letzten Monate durchmachen musste, erweist sich also zunehmend, dass die östlichen Mitgliedstaaten der EU und das benachbarte große Russland als Modelle für eine andere politische Linie, für eine Politik deren Interessen der eigenen Völker an der Erhaltung ihrer Kultur und ihrer nationalen Identität orientiert ist, stehen. Möglicherweise liegt dies daran, dass die Despotie des Sowjetkommunismus diese Völker jahrzehntelang vor der Umerziehung westlicher Prägung abschottete und damit ihre Neurotisierung und die darauf folgende Dekadenz verhinderte beziehungsweis verzögerte. In Deutschland, Österreich im Westen Europas muss man sich für Patriotismus nahezu schon entschuldigen beziehungsweise schämen, in Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien und insbesondere in Russland ist das Gegenteil der Fall. Vielleicht also könnte man sagen ist die Hoffnung für Europas Völker in unseren Tagen wiederrum aus dem Osten kommt.