Parteienlandschaft im Umbruch

10. März 2014

Da haben die Freunde des Polit-EUphorikers Matthias Strolz nunmehr also auch in Salzburg zugeschlagen. Aus dem Stand sind sie in der Mozartstadt zu einer mittelstarken Partei geworden und die Polit-Beobachter sprechen bereits davon, dass sich hier eine neuere, modernere und jüngere ÖVP entwickle.

Blicken wir ein Jahr zurück: Da hieß es, mit dem Team Stronach würde sich eine neue wirtschaftsliberale Kraft im Lande etablieren. Bei den Landtagswahlen des vorigen Jahres und danach bei den Nationalratswahlen gelang den Jüngern des austro-kanadischen Milliardärs ja tatsächlich der Erwerb einiger Mandate. Der große Durchbruch allerdings blieb aus und allzu rasch erwies sich die Legionärstruppe, die Onkel Frank zusammen getrommelt hatte, als absolut polit-untauglich. Aber verglichen mit den Beppe Grillos Italiens und mit den parteipolitischen Narrenumzügen, die man in anderen vergleichbaren EU-Ländern so sehen kann, mag das was sich in Österreich in Sachen Veränderung der Parteienlandschaft abspielt nach gerade harmlos erscheinen.

Bei den kommenden EU-Wahlen allerdings werden neben den etablierten Parlamentsparteien bereits eine ganze Reihe von Obskuranten und Splittergruppen-Vertretern kandidieren. Sie dürften zwar kaum Chancen auf den Einzug haben, weisen aber doch darauf hin, dass sich die Parteienlandschaft nachhaltig ändert: Einzelne B-Promis werden da von den Medien hochgepuscht. Die Proteststimmung gegen das etablierte Parteiensystem wird von den Boulevard Zeitungen für relativ unsympathische Neidkampagnen genützt und Obskuranten aus den verschiedensten ideologischen Winkeln, glauben die Gunst der Stunde nützen zu können.
Ob sich aus diesen Verschiebungen des Parteienspektrums eine neue stabile politische Landschaft entwickeln kann, bleibt abzuwarten. Sicher ist indessen, dass viele der hoch gejubelten neuen Politstars – man denke an Frank Stronach – in kürzester Zeit wieder verglüht sein dürften. Die gewissermaßen „gottgewollte Dreiteilung“ des österreichischen Parteiensystems, wie es der unvergessene Historiker Adam Wandruszka vor Jahrzehnten diagnostizieren konnte, ist allerdings nur mehr Geschichte. Austro-Marxisten, Christlich-Soziale und Nationalliberale gibt es allerdings noch immer. Wie weit deren ideologische Versatzstücke allerdings zur Bewältigung der gegenwärtigen und künftigen Probleme tauglich sind, ist eine andere Frage. Nur das, was sich stattdessen und rundherum um diese alten Ideologien entwickelt hat, scheint bisweilen noch untauglicher.


Kaffeesatz und Innenpolitik

21. November 2012

Es sind veritable Kaffeesatz-Deutereien, die gegenwärtig in den Medien zu lesen und zu hören sind. Jene Meinungsumfragen nämlich, die das Stärkeverhältnis der Parlamentsparteien bei den nächstjährigen Wahlen beleuchten. Die Umfrage-Samples sind zumeist höchst gering, die Aussagen der Befragten überaus unscharf und die Ergebnisse entsprechend interpretationsfähig. Einig sind sich aber nahezu alle Meinungsforscher, daß keine der Parlamentsparteien über 30 Prozent haben wird, daß Stronach mit seinem kuriosen Team Einzug ins Parlament halten dürfte und daß das BZÖ unseligen Angedenkens rausfliegen wird. Aber sonst ist alles mehr oder minder offen.

Der größte Unsicherheitsfaktor dabei ist aber wahrscheinlich das Team Stronach, jene kuriose Legionärstruppe, die sich der überwuzelte Austro-Kanadier da engagiert hat. Ohne ihm Schlechtes wünschen zu wollen, muß es doch erlaubt sein zu fragen, ob der „Team-Leader“ am Wahltag überhaupt noch unter den Lebenden weilt bzw. ob ihm nicht jeder TV-Auftritt in Form von schlagenden Senilitäts-Beweisen einen Prozentpunkt in der Wählersympathie kosten könnte. Aber wie auch immer. Er wird von einigen großen Boulevardzeitungen des Landes hochgelobt und insgeheim offenbar auch aus dem politischen Establishment gefördert – wohl um den Freiheitlichen zu schaden – und verfügt überdies über Geld für entsprechende Werbekampagnen.

Im Falle seines tatsächlichen Einzugs ins Parlament ergeben sich also neue Konstellationen in der österreichischen Innenpolitik. Deren vordergründiger Gewinner scheint ÖVP-Chef Michael Spindelegger zu sein. Mit den gerade in den letzten Tagen heftig diskutierten Koalitionsvarianten tun sich für die Volkspartei nämlich neue Alternativen auf: Sie hat nicht nur die Fortsetzung der ausgelutschten Großen Koalition mit der SPÖ allenfalls mit grüner Unterstützung im Talon, sie könnte nunmehr auch mit Strache und Stronach eine Mitte-Rechts-Regierung bilden. Die Verlockung, sich solcherart den Kanzlersessel zurückzuholen, dürfte gewiß groß für Spindelegger sein.

Wie weit eine solche Koalition politisch tragfähig wäre und wie weit sie insbesondere den Freiheitlichen unter Heinz-Christian Strache anzuraten wäre, ist eine andere Frage. Den Hintergrund-Strategen der heimlichen Sozialdemokratie dürfte dennoch die Grausbirn‘ aufsteigen, da sie sich solcherart flugs so wie schon im Jahre 2000 auf die Oppositionsbänke verbannt sehen müßte. Und den allzu regierungsgeilen Grünen der Frau Glawischnig werden vollends die Zornadern schwellen. Flugs werden sie das Schreckgespenst der Neuauflage von Blau-Schwarz, wie wir es unter Haider und Schüssel hatten mit neo-liberaler Stronach-Assistenz an die Wand malen. Für Alt-68er und andere rot-grüne Zeitgeistreiter gewiß ein Horrorszenario. Ob es für Österreich aber mehr als eine spekulative Variante werden wird, muß man abwarten.