… liegst dem Erdteil du inmitten

17. März 2018

Österreich – Grenzland oder Zentrum Europas

Im Jahre 1919, als sich der Umfang und die Grenzen  der heutigen Republik Österreich endgültig herauszukristallisieren begannen, erschien dieses territoriale Gebilde den meisten zeitgenössischen Beobachtern eher absurd: Die Zwei-Millionen-Stadt Wien nahe der östlichen Grenze und im Westen die schmale Landbrücke bis zum Bodensee, abgetrennt Südtirol und – das war noch vor der Kärntner Volksabstimmung – womöglich der Verlust Südkärntens und mit Sicherheit jener der Untersteiermark. Gewiss noch absurder wäre es gewesen, wenn sich die im November 1918 gegründete Republik Deutsch-Österreich mit den sudetendeutschen Territorien halten hätte können. Aber auch dieses kleine, sich entlang der Alpen erstreckende Länderkonglomerat, das sich nunmehr Republik Österreich nennen musste, hatte kaum natürliche Grenzen.
Heute haben wir uns an die territoriale Gestalt unseres Staatswesens gewöhnt, wobei wir durch den EU-Beitritt des Landes und durch die EU-Osterweiterung wiederum in eine geopolitische Mittellage innerhalb  des sich integrierenden Europas gekommen sind. In geopolitsicher und historischer Hinsicht war es ja stets die Frage, ob dieser Raum, den heute die Republik Österreich umfasst, Grenzland oder europäisches Zentrum darstellt. Die sich gegenwärtig andeutende Spaltung der EU in einen westlichen und östlichen Teil, der sich in Form der Visegrád-Staaten organisiert, zeigt allerdings, dass Österreich sich sehr rasch wieder in einer Grenzlandsituation wiederfi nden kann.
Die historische Entwicklung des Raumes hat Österreich, konkret die römischen Provinzen Binnennoricum und Ufernoricum, zu Anbeginn in eine Grenzlandsituation gestellt. Mehrere Jahrhunderte lang verteidigten die Römer an der Donau das Reich gegen Barbarenvölker wie die Markomannen und die Quaden. Dann, in fränkischer Zeit, war Karantanien für das Frankenreich Überschneidungsbereich zwischen germanisch-deutscher und alpenslawischer Welt, und dann später für das junge römisch-deutsche Reich war es schon Ostmark, Grenzmark also. Eine Grenzmark, die dann die Babenberger im Zuge der deutschen Ostkolonisation Schritt für Schritt donauabwärts in den slawischen und magyarischen Raum hineinschoben.
Bis hinein in die Zeit der Türkenkriege blieb dieses Österreich – auch das habsburgisch beherrschte Grenzlandbollwerk des Reiches im Osten, insbesondere gegen den osmanischen Vorstoß in Richtung Mitteleuropa. Die Steiermark nannte sich – auf der oststeirischen Riegersburg  kann man dies nachlesen – „Hofzaun des Heiligen römischen Reiches“, und insgesamt waren die habsburgischen Erblande in den Alpen und an der Donau so etwas wie ein Bollwerk der Christenheit gegen den osmanisch-islamischen Vormarsch. Das zweimal belagerte Wien und sein erfolgreicher Widerstand wurden zum Symbol für diese europäischechristliche Abwehrleistung.
Schon durch die Heiratspolitik des Habsburgers Maximilian wurde das Land aber auch zum Zentrum eines habsburgisch beherrschten Konglomerats an Territorien, das dem böhmischen Norden, die freien Teile Ungarns und auch Gebiete im Süden bis an die dalmatinische Küste umfasste. Vollends durch die siegreichen Türkenkriege des Savoyen-Prinzen Eugen wurden die heutigen österreichischen Lande zum Zentrum eines bis in den Karpatenbogen nach Galizien und im Süden in das serbische Siedlungsgebiet reichenden Herrschaftsgebiets. Zentrum deshalb, weil der habsburgische Anspruch auf politische Führung durch ihre Funktion als deutsche Könige und römisch-deutsche Kaiser natürlich auch für das gesamte Reichsgebiet galt.
Diese zentrale Rolle vermochten die deutschen Erblande der Habsburger mit dem Zentrum der kaiserlichen Haupt- und Residenzstadt Wien bis zum Ende der Monarchie zu spielen. Natürlich war die Niederlegung der Reichskrone während der Napoleonischen Zeit durch Franz II. und die Errichtung des „Kaisertums Österreich“ ein Bruch, der das Schwergewicht für die gesamtösterreichische Staatlichkeit nach Osten verschob. Das Territorium der Erblande an der Donau und den Alpen wurde somit zur westlichen Peripherie dieses Kaisertums Österreich, zumindest in rein staatsrechtlicher Hinsicht. Die Mitgliedschaft der Habsburger Monarchie im Deutschen Bund bis 1866 und danach das Bündnis mit dem neuen Wilhelminischen deutschen Kaiserreich bewirkte jedoch, dass die deutschen Erblande der Monarchie insgesamt für die Mittelmächte in einer gewissen zentralen Position verblieben, wobei sie auch eine Brückenfunktion vom deutschen Raum in den slawischen und magyarischen Raum erlangten.
In beiden geopolitischen Rollen ergeben sich Möglichkeiten, eine solche Brückenfunktion auszuüben. Auch Grenzen sind ja kaum jemals hermetisch geschlossen, und grenzüberschreitender Austausch wirtschaftlicher und kultureller Natur läuft eben zwangsläufig über besagtes Grenzland. In einer Mittel- und Zentrallage allerdings kann eine solche Brückenfunktion wesentlich aktiver, gezielter und nachhaltiger wahrgenommen werden. Wien und die deutschen Erblande der Habsburger konnten diese Brückenfunktion, die Funktion des kulturellen und ökonomischen Austauschs, natürlich in der Monarchie und zuvor noch im Deutschen Bund beziehungsweise im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation in einer Art und Weise wahrnehmen, welche in den Phasen des Grenzlandes oder gar des Bollwerks nicht oder kaum möglich war. Durch diese Brückenfunktion und den damit verbundenen Austausch entwickelte sich ja erst das spezifisch Österreichische im Kultur- und Geistesleben, das, was insbesondere in den späten Jahrzehnten der Monarchie die kulturelle Dimension von „Wien um 1900“ bedeutete.
Über lange Jahrzehnte in der Phase des Kalten Krieges war Österreich wieder Grenzland, am Eisernen Vorhang gelegen, der die nördliche, östliche und auch einen Teil der südlichen Grenze des Landes umfasste, war Schaufenster, aber auch so etwas wie ein Bollwerk des freien Westens, hineinragend in die kommunistische Welt des real existierenden Sozialismus. Der Staatsvertrag von 1955 und die Neutralitätserklärung Österreichs zeitigten aber auch eine andere geopolitische Funktion der Republik. Gemeinsam mit der Schweiz waren sie nämlich so etwas wie ein neutraler Riegel in Mitteleuropa, der die NATO-Staaten im Norden, insbesondere die Bundesrepublik, von NATO-Mitgliedern im Süden trennte.
Wenn heute Österreich unter der neuen Mitte- Rechts-Regierung in vielen politischen Fragen ähnliche Haltungen einnimmt wie die Visegrád- Staaten, also wie Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei, so könnte dies eine neue Hinneigung der Republik zu jenem historischen Raum bedeuten, den einst die Habsburger Monarchie umfasst hatte.
Vordergründig mag es in erster Linie eine ähnliche Haltung in der Problematik der Massenzuwanderung und des Asylwesens sein, was Österreich zunehmend nach Osten blicken lässt. Darüber hinaus aber sind es insgesamt zweifellos historische und kulturelle Traditionsstränge, welche die mitteleuropäische Variante für die geopolitische Positionierung Österreichs wieder in den Raum stellen. Das, was in den 80er und 90er Jahren von Politikern und Autoren wie Busek und Brix im Zusammenhang mit dem historisch-territorialen Phänomen Mitteleuropa stets gefordert wurde, nämlich eine verstärkte Hinwendung Wiens in Richtung Prag, Budapest und Preßburg anstelle einer allzu starken Orientierung an den bundesdeutschen Nachbarn konnte nunmehr Realität werden.
Kurioserweise allerdings wird dies nunmehr von den linksliberalen Mainstream-Medien im Westen als Hinwendung zur „illiberalen Demokratie“ eines Orbán und eines Kaczynski gegeißelt. Im Gegenteil, eine nähere Hinwendung Österreichs an die Visegrád-Staaten müsste vielmehr eine Stärkung der liberalen und demokratischen Traditionen in den betreffenden Ländern bedeuten, wenn diese nach der sowjetkommunistischen Zwangsherrschaft und einer chaotischen Phase des Übergangs nunmehr von starken – vielleicht allzu starken – patriotischen Parteien regiert werden. Der österreichische Einfluss könnte sie dazu bewegen, dennoch Gewaltenteilung, liberale Medienvielfalt und die Unabhängigkeit einer rechtsstaatlich orientierten Justiz zu respektieren.
Tatsache bleibt aber jedenfalls, dass Österreich sich neben der Orientierung am großen Bruder Bundesrepublik Deutschland eine weitere ost- und mitteleuropäische Option aufgetan hat. Zu beleuchten wäre allerdings noch eine weitere geopolitische Variante, nämlich die „der Insel der Seligen“, wie Papst Paul VI. Österreich 1971 bezeichnete.
Diese Vorstellung war und ist natürlich verlockend. Allein, sie hält vor der Realität nicht stand. Das Phäaken-Dasein immerwährend neutraler Alpenrepublikaner mochte zwar im Hinblick auf den Wohlstand und das österreichische Wirtschaftswunder realistisch gewesen sein, in Bezug auf Sicherheit und Unabhängigkeit war es das niemals. Im Falle einer militärischen Auseinandersetzung wäre die österreichische Neutralität nicht das Papier wert gewesen, auf dem sie gedruckt stand, man hätte wohl oder übel bei der NATO in München oder Heidelberg anrufen und um Beistand flehen müssen.
Überhaupt ist die Insel-Funktion nichts mehr als eine Illusion. In Zeiten der Europäisierung und Globalisierung ist das isolierte Dasein von staatlichen Gemeinwesen, sowohl von der Ökonomie her als auch von der Kommunikation und von der Mobilität der Menschen her absolut undenkbar. Die wahren Flüsse sind in den Zeiten des globalen Freihandels in erster Linie nur mehr durch den Markt beeinflussbar und kaum durch politische Entscheidungen einzelner Staaten.
Und die internationale Kommunikation über Medien und Internet machen an staatlichen Grenzen schon gar nicht halt. Österreich war und ist also von europäischen und weltweiten Entwicklungen niemals abgeschlossen gewesen und kann dies auch heute oder in Zukunft niemals sein. Internationale Krisen erfassen das Land genauso wie alle anderen Nationen, die europäische Konjunktur reißt das Land mit oder auch nicht, und allfällige sicherheitspolitische Gefahren, insbesondere militärische Krisen, tangieren die Österreicher genauso wie alle übrigen Europäer.
Heute scheint das Land wieder einmal vor der Entscheidung zu stehen, ob es primär seine europäische Mittellage nützen will oder ob es sich verstärkt seinen östlichen Nachbarn zuwendet. Die Idee, die europäische Mittellage insofern zu nützen, als man versucht hat, verstärkt EU-Institutionen ins Land zu bekommen, war bislang von wenig Erfolg gekrönt. Zwar hätte die EU-Osterweiterung denklogisch eine Verschiebung der Organisations- und Machtzentren der Union nach Osten, von der Achse Brüssel-Straßburg auf die Achse Berlin-Prag-Wien bringen müssen,  allein eine solche Verschiebung hat bislang nicht stattgefunden. Natürlich könnte ein ökonomisch und kommunikationsmäßig nach Deutschlang orientiertes Österreich mithilfe Berlins als kleiner und theoretisch neutraler Staat versuchen, jene Rolle einzunehmen, die in der 50er- und 60er Jahren Belgien, Luxemburg und eben das Elsass einzunehmen vermochten, nämlich Stätte europäischer und internationaler Organisationen zu sein. Für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland, deren Dominanz zumindest in ökonomischer Hinsicht im neuen Europa unbestritten ist, hätte dies den Vorteil, dass die Optik eine bessere wäre, als wenn solche Institutionen auf deutschen Boden lägen, dass man aber in einem deutschsprechenden engverbunden Staat tätig wäre, allein für all dies gibt es kaum Ansätze.
Die Alternative wäre, wie gesagt, die Hinwendung zu den Visegrád-Staaten, wobei es durchaus als gefährliche Sache betrachtet werden kann, wenn Ungarns Viktor Orbán nun von einer neuen Spaltung Europas spricht, wobei er davon ausgeht, dass der Westen durch Massenzuwanderung und Dekadenz die eigenen Völker und Kulturen gewissermaßen aufgibt. Während der Osten, eben Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, womöglich Österreich und Staaten des Balkans so etwas wie eine volkserhaltende Politik betreiben und eine neue Einheit innerhalb der Union bilden würden. Dort, wo einst der Eiserne Vorhang verlief, würde man solcherart eine neue, zwar kaum sichtbare, dafür aber umso wirksamere Grenze hochziehen, wenn man solche Spaltungstendenzen zuließe. Insofern würde ein Österreich, das sich den Visegrád-Staaten zuneigt, in diesem Rahmen eher die Rolle der Mäßigung und des Verbindenden in Richtung Westen, in Richtung Berlin, Paris und Rom zufallen. Geopolitisch und auch geschichtspolitisch wäre das keine schlechte Rolle, da Österreich diese über Jahrhunderte bis hin zum Ersten Weltkrieg eingenommen hatte. Sicher ist jedenfalls, dass das Wahrnehmen geopolitscher Optionen, welcher auch immer, die künftige Entwicklung des Landes und seiner Menschen wesentlich beeinflussen wird.

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Wie peinlich darf Politik sein?

17. Dezember 2013

Wir haben eine Regierung – und was für eine: Nachdem wir schon jahrelang den Drang zum absoluten Mittelmaß erlebt haben, wird dies nun noch durch geradezu groteske Elemente angereichert. Gewiß, die beiden absolut charisma-freien Langeweiler, Spindelegger und Faymann, sind wir schon gewohnt. Daß wir nun aber auch noch einen Studienanfänger als Außenminister haben, schmerzt denn doch ein wenig.
Der Vergleich mit unseren bundesdeutschen Nachbarn macht dies umso deutlicher: Dort wird der Routinier und beinharte Außenpolitikprofi Steinmeier Chef des Auswärtigen Amts. Ein Mann, der zweifellos Gehör finden wird in den internationalen Verhandlungen der kommenden Jahre. Bei uns ist das der Herr Kurz, von dem man mit seinen 27 Jahren nicht einmal weiß, welches Studium er vor seinem Amtsantritt als Staatssekretär vor mehreren Jahren begonnen hat, ob er über irgendwelche Fremdsprachenkenntnisse und ob sein außenpolitischer Horizont über das heiter Hauptstadt-Raten hinausgeht. Aber, ein lieber Bub ist er und so fesch …
Daß eben derselbe Herr Kurz in den Umfragen angeblich gut dasteht, sagt nur aus, wie fragwürdig das Gewerbe des Demoskopen ist oder wie dumm die Leut’ sind. Offenbar haben sie genau die Regierung, die sie verdienen. Aber bitte, seinerzeit in der guten alten Zeit der Monarchie hatten wir das ja auch. Kaiser Franz Joseph war ein 18jähriger Rotzbub, als er auf den Thron kam, und Napoleon gute 20, als er General wurde. Warum also nicht auch der Herr Kurz?
Erstens einmal – Spaß ohne – weil er keinerlei Gottesgnadentum für sich in Anspruch nehmen kann wie der alte Habsburger und zweitens, weil bisher niemand auf die Idee kam, ihm Genialität nachzusagen, wie seinerzeit dem Korsen. Können, Wissen, Routine, Erfahrung, Weltläufigkeit, all das ist ihm sicher nicht im überhohen Maße zu eigen. Warum also wurde Kurz Außenminister? Nun, einzig und allein deshalb, weil seine Partei glaubte, einen personalpolitischen Geck setzen zu müssen, sich einen medial verhätschelten Hoffnungsträger zu halten. Einen Hoffnungsträger, den man, nebenbei gesagt, langfristig zum Opfer macht. Denn was wird denn der Herr Kurz in zehn Jahren sein? Noch immer Außenminister oder Konsulent bei der Gazprom oder Landesjägermeister von Niederösterreich? Wahrscheinlich weder noch. Mit Sicherheit ein ausgebrannter Mann mittleren Alters, der den Höhepunkt seines Karrierelebens bereits lange hinter sich hat. Aber vielleicht kommt er dann dazu seine begonnen Studien fortzusetzen.
Ironie beiseite: Juvenilitätswahn der 68er-Generation sollten wir hinter uns haben. Und wenn schon das absolute Mittelmaß regiert, dann zumindest einigermaßen seriöse Menschen mit ein wenig Fachwissen. Wenn die ganze Demokratie Bühne für C-Promis, Korruptionisten in spe und Stehsatz-Repetitoren ist, dann kann man vielleicht gleich zur Monarchie zurückkehren, die war zumindest farbenprächtiger – oder auch zur Anarchie.


Jahrhundert-Gestalten

12. Juli 2011

Von 1912 bis 2011, nahezu ein Jahrhundert also, hat Otto von Habsburg gelebt. Eine Persönlichkeit, die tief in der alt-österreichischen Geschichte wurzelte, die noch auf den Knien von Kaiser Franz Josef geschaukelt wurde und deren Lebensspanne bis weit in das 21. Jahrhundert hinein reichte. Ein Zeitzeuge einer Vielzahl von Epochen, insbesondere des für Österreich so schwierigen 20. Jahrhunderts. Und obwohl er der Erbe eines Versunkenen und einer abgedankten Familie war, vermochte er es aus einer schier hoffungslosen Position – Regent zu werden in einem der alten habsburgischen Lande schaffte er niemals – seine Epoche mitzuprägen. Und natürlich war dieser Sohn des letzten österreichischen Kaisers auch eine historisch ambivalente Gestalt. Seine vor dem Zweiten Weltkrieg getätigten Bemühungen um jeden Preis – gleich welchen auch immer – doch noch irgendwo die Monarchie zu restituieren waren eine Seite seiner politischen Existenz, seine europäische Karriere nach 1945, insbesondere seine Funktion im Zuge des Zusammenwachsens von Ost- und Westeuropa nach dem Fall der Berliner Mauer, eine andere Sache. Beeindruckend als Persönlichkeit war Otto von Habsburg jedenfalls dann als reifer Mann, wenn nicht gar als alter Mann. Umfassendes Wissen, abgeklärte Toleranz und Verständnis für die Völker Europas, für die verschiedensten politischen Gruppierungen waren die Eigenheiten, durch die er uns beeindruckte. Auch gegenüber Österreichs national-freiheitlichem Lager zeigte er weit größeres Verständnis, weit mehr Toleranz als es sonst Vertreter des politischen Establishments taten und als es die Geschichte der letzten Jahrzehnte der Habsburger Monarchie vermuten hätten lassen.

Wie auch immer. Einer der letzten großen Zeugen der österreichischen Geschichte ist abgetreten. Und überhaupt treten die Vertreter der Erlebens- und Erleidens-Generation nunmehr endgültig ab. Franz Olah, der von der roten Sorte Österreichs Geschichte in all ihrer Schwierigkeit mitprägte, ist tot. Hans Dichand, der als Journalist ebenso von der Ersten Republik bis herauf ins 21. Jahrhundert Beobachter und Analytiker dieser österreichischen Geschichte war, ist verstorben. Aus dem deutsch-national-freiheitlichen Eck ist es nur noch Otto Scrinzi, der als ein solcher Jahrhundert-Zeitzeuge lebt. Und auch er ist schon um die Mitte Neunzig.

Wenn man die Herkunft, die politische Prägung, das Wirken letztlich insgesamt den politisch-menschlichen Lebensweg der drei genannten Persönlichkeiten verfolgt, sieht man zwangsläufig in erster Linie die Gegensätze. Als Teile der politischen Lager die sie repräsentierten standen sie in scheinbar unversöhnlichen Fronten gegeneinander. In den letzten Jahrzehnten ihres Lebens jedoch waren gerade Habsburg, Olah und Scrinzi Versöhner. Sie standen für Verständnis und gegen Ausgrenzung. Und das vielleicht nicht nur aufgrund der Abgeklärtheit des Alters, sondern eben wegen des leidvollen Erlebens, das sie hinter sich hatten. Österreich brauchte solche Persönlichkeiten, um über den Hass der 30-er und 40-er Jahre hinweg kommen zu können. Österreich benötigte sie, um das auseinanderklaffen der Geschichtsbilder einigermaßen zu heilen. Das war ihre große Funktion und damit wurden sie zu Zeugen nicht nur der leidvollen antagonistischen Geschichte, sondern auch der österreichischen Kunst, der wahren rot-weiß-roten Größen, der Toleranz des Ausgleichs und des Humanismus.

Ob es solche Gestalten in den nachfolgenden Generationen auch noch gibt, ist nicht so leicht zu beantworten. Man kann über die gegenwärtigen politischen Akteure und auch über die bereits abgetretenen Vertreter der Nachkriegsgenerationen noch kein abschließendes Urteil sprechen. Werden sie weiter Vertreter des Parteienstreits und des Gezänks bleiben oder letztlich zu einer übergeordneten Haltung heranreifen, vielleicht erst in den letzten Lebensjahren? Die Chance auf zunehmende Langlebigkeit gilt ja auch für die Politik und damit die Möglichkeit noch zu entsprechender Größe und Weisheit zu reifen.

Was die historische Zeugenschaft der drei genannten großen alten Männer betrifft, ist eigentlich alles aufs beste dokumentiert. Von frühen Filmaufnahmen bis hin zu lückenlosen Dokumentation wie wir sie heute im Internet finden ist alles vorhanden. Allein die Tabus im Bezug auf die jüngere Geschichte bleiben natürlich aufrecht, die Schwarz-Weiß-Malerei, die Kategorisierung in Gut und Böse, in Sieger und Verlierer, zumindest was die beiden Weltkriege betrifft, ebenso. Das reicht von der Frage ob jetzt Altösterreich für den Ausbruch des Ersten Weltkriegs wirklich verantwortlich war bis hin zur Rolle Otto von Habsburgs im Frühjahr 1938 und letztendlich zur Frage, ob Österreich nach 1945 befreit oder besetzt wurde. Hier bestehen trotz besten Informations- und Forschungsstandes weiter Denkverbote, Tabus und politisch-korrekte Sprachregelungen. Daran hat auch das Wirken und die Zeitzeugenschaft von Jahrhundert-Persönlichkeiten wie der drei Genannten nichts geändert. Historisierung, wie sie etwa im Bereich der französischen Gesellschaft im Bezug auf die napoleonische Zeit längst stattgefunden hat, wird es im Bezug auf diese historischen Schlüsselbereiche wohl kaum in absehbarer Zeit geben. Vielmehr stehen wir mitten in einer Phase der Moralisierung dieser Frage. Der volkspädagogische Ansatz überwiegt den historischen. Aber so ist es nun einmal.