Vorurteile, Diffamierung und Hetze gegen ZurZeit – Frohe Weihnachten!

Trotz jener geheuchelten medialen Empörung, die in den österreichischen Mainstream-Medien, vom ORF über „Standard“, „Kurier“ bis zum „Falter“ ertönte, als unserem Wochenmagazin ZurZeit vor einem guten Monat der erste Dinghofer- Medienpreis in den Räumen des Parlaments verliehen werden sollte, haben wir diesen Preis nunmehr aus der Hand des Präsidenten der Dinghofer-Gesellschaft Dr. Martin Graf erhalten. Im bescheidenen Rahmen, ohne Parlament und Parlamentspräsidentin, aber eben doch – beides ging uns nicht ab.
Und anderntags ließ es sich der „Kurier“, ein Blatt, das dem Vernehmen nach ja Raiffeisen gehört und der Regierung nahe stehen sollte, nicht nehmen, in dümmlichst antifaschistischer Manier aufzulisten, welch schrecklich rechtsextremes Medium wir doch seien. Letztlich war es eine Auflistung all unserer Verstöße gegen die Political Correctness, wobei gerade dies aber das Motiv für die Verleihung des Medienpreises an uns darstellt. Und dann ging es natürlich weiter: Conny Bischofberger, Altmeisterin des Tanten-Journalismus in Interviewform, befragte den Innenminister, wobei sie geradezu entsetzt fragte, ob es nicht schrecklich für ihn sei, wenn ihm das „zweifellos sehr rechte“ Blatt ZurZeit eine Sondernummer widme. Abgesehen von Herbert Kickls ebensotrockener wie anständiger Antwort, dass er nichts dagegen habe, war dies wiederum Anlass für die Twitteria-Blase und deren Großmeister Armin Wolf sich zu empören: ZurZeit werde von einem wegen „rassistischer Äußerungen“ zurückgetretenen FPÖ-Abgeordneten und einem FPÖ-Bezirksrat, der zu rechtsextremen Veranstaltungen gehe, herausgegeben.
Dabei verschwieg der Inhaber des altgermanischen Namens „Wolf“, immerhin der Kosename Hitlers in Bayreuth, und des Vornamens „Armin“, jener des Germanenbefreiers, was nach politischkorrekter Lesart wohl auf eine zutiefst bedenkliche deutschtümelnde Haltung der Familie schließen lassen könnte, dass seinerzeit alle Vorwürfe gegen den ZurZeit-Herausgeber und Autor dieser Zeilen von der österreichischen Justiz zurückgewiesen wurden und dass der FPÖ-Bezirksrat vormals zentraler Chefredakteur des ORF war. Solche Nebensächlichkeiten könnten ja das Bild von der rechtsextremen Postille ZurZeit relativieren. Insgesamt verfestigt sich für uns das Bild, nachdem die politisch-korrekten Meinungsmacher des Landes – und diese sind durchaus nicht allein auf der extrem linken Seite zu finden – eine Vorurteils- und Diffamierungskulisse bis hin zur ganz realen Hetze gegen uns aufgebaut haben, die wir nicht mehr zu durchbrechen vermögen.
Es wird zwar jede noch so kleine Fehlleistung, die es in jedem Blatt zweifellos und leider Gottes immer wieder gibt, zum großen staatsgefährdeten Skandal aufgebauscht, alles positive Bemühen aber, die historischen Hypotheken, etwa jene des Antisemitismus, aufzuarbeiten, wie eine Vielzahl von einschlägigen Beiträgen des Autors dieser Zeilen, wird ignoriert. Und zu einem „Gespräch unter Feinden“ zu einem Dialog unter Gegnern, wie es etwa der jüdischösterreichische Philosoph Friedrich Heer fordert, sind die Großmeister der politisch-korrekten medialen Diffamierung uns gegenüber, von Armin Wolf bis Florian Klenk, zu feige oder zumindest zu arrogant. Sie als Alleininhaber der moralischen Wahrheit werden sich doch mit solchen Abschaum wie wir es sind, nicht gemein machen.
Wie heißt es doch in der Bibel: „Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr …“. Dennoch all Ihnen einen ehrlichen Wunsch für eine frohe Weihnacht, auch Frau Bischofberger, Herrn Wolf, Herrn Klenk und wie sie alle heißen mögen, denn unversöhnlicher Hass schlägt nur auf dessen Träger zurück.

Nachrichten aus dem Sommerloch

Das politisch-mediale Sommerloch ist heuer gar nicht so ereignislos wie gewöhnlich. Da gibt es zum einen innenpolitische Nachrichten, die doch von einiger Brisanz sind: Etwa die Rehabilitierung des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf durch einen Gutachter des Wiener Handelsgerichts, der ihm attestiert, mit seiner Führung der Privatstiftung keineswegs zum Nachteil der alten Dame gehandelt zu haben. Daß dies natürlich nur kurz und in dürren Worten gemeldet wird ist klar. Man sieht aber, daß Grafs Haltung sich allen Rücktrittsforderungen als Politiker zu widersetzen, die richtige war. Wäre er nämlich nach Aufflammen der Stiftungs-Affäre als Nationalratspräsident gegangen, er hätte jetzt trotz Rehabilitierung sicher nicht die geringste Chance, diese Funktion wieder zu erhalten.

Dann ist da die schreckliche Affäre um die beiden versteckten Briefe der Bildhauer in der Krypta der Wiener Hofburg. Sie haben in den frühen 30er Jahren in das von ihnen geschaffene Gefallenendenkmal eine Metallkapsel mit zwei Schreiben geschmuggelt, in welcher sie ihre damals zeitgemäße Interpretation des Denkmals darlegten. Beide sprechen – kaum 15 Jahre nach dem schrecklichen Ersten Weltkrieg – vom „heroischen Kampf des deutschen Volkes“ und – der eine – von der Hoffnung auf künftiges Ausbleiben von Krieg, also auf die Lernfähigkeit der Völker. Und – der andere – von der Hoffnung, daß dieses deutsche Volk zur Einigkeit finden werde. Dies allerdings „im Zeichen des Sonnenrades“. Die schreckliche Nazi-Manifestation, die der unsägliche Verteidigungsminister Darabos damit angeblich gefunden hat, ist das allerdings nicht. Vom heroischen Leiden und vom Kampf des deutschen Volkes sprachen damals wohl Vertreter aller politischen Kräfte im Lande und auch die deutsche Einheit wollten die meisten, auch die Sozialdemokraten, Herr Darabos!

Und dann ist da schließlich die Euro-Krise, die auch während des Sommerlochs nicht schläft: Griechenland schafft seine Reformziele bei weitem nicht und soll vom Internationalen Währungsfonds kein Geld mehr bekommen, Spanien hat lockere 100 Milliarden für seine Banken erhalten, doch nun gehen die einzelnen autonomen Provinzen Pleite und reißen wohl das ganze Land mit sich. Selbst im bislang als grundsolid geltenden Holland soll es eine Immobilienblase geben, die zu platzen droht und das EU-Vorsitzland Zypern ist ohnedies völlig Pleite. Dabei scheint sich die Meinung durchzusetzen, daß das Ausscheiden einzelner Pleiteländer wie etwa Griechenlands ohnedies längst nicht die Tragödie darstellt, die man immer an die Wand gemalt hat. Das hätten wir allerdings auch billiger haben können – um ein paar hundert Milliarden Euro billiger.

Doch zurück zum Sommerloch: Vielleicht beginnt dieses ja erst so richtig. Quasi wie „Feria Agosto“ in Italien, wenn schlicht und einfach alles Hitzeferien macht. Dann bleiben neben der an sich schon unerfreulichen Politik die noch unerfreulicheren Naturkatastrophen das einzige Thema. Einen katastrophalen Vorgeschmack haben wir mit den Murenabgängen in der Steiermark ja schon bekommen. Ob dem auch politische Murenabgänge, etwa durch die ins Haus stehenden Gerichtsurteile gegen Kärntner Politiker folgen werden? Wir werden sehen.

Im Visier der Jagdgesellschaft

Er sei so etwas wie ein juristischer Witwenschänder und Handtascherl-Räuber, überdies auch noch ein selbsternannter Winkeladvokat, der sich gewissermaßen hochstaplerisch in die Anwalts-Zunft eingeschlichen habe. All das muß sich Martin Graf dieser Tage jeden Morgen aufs Neue in den heimischen Mainstream-Gazetten anhören. Und er ist damit voll ins Visier der politisch korrekten Jagdgesellschaft geraten.

Der Autor dieser Zeilen weiß, was dies bedeutet. Vor gut zwanzig Jahren war er als „Umvolker“ auch für Wochen und Monate das Ziel diffamierender Medienberichte, wurde als Rassist und Rechtsextremist, als Nazi und unverbesserlicher Ausländerhasser denunziert. Jene ethnisch-kulturellen Überschichtungsprozesse, die er damals mit dem Wort „Umvolkung“ bezeichnen wollte, sind indessen längst von der Realität mehr als übertroffen worden und kaum jemand kritisiert ihn noch wegen seiner damaligen Aussagen.

Auch FPÖ-Chef HC Strache weiß, was es bedeutet, im Visier der Jagdgesellschaft zu stehen. Vor wenigen Jahren, als Jugendphotos von martialischen Waldspielen an die Medien gespielt wurden, wurde er auch wochenlang durch die Gazetten geprügelt und als Neonazi und Wehrsportler diffamiert. Auch er kann also nachfühlen, wie es Martin Graf gegenwärtig geht.

Wie es diesem geht, wenn er den Forderungen der Jagdgesellschaft nachkommt, konnte man indessen bereits erkennen, als er als Stiftungsvorsitzender zurücktrat: Es nützt gar nichts. Und wenn er nunmehr als Nationalratspräsident resigniert, wird das genauso wenig nützen. Dann wird man die Aufgabe des Nationalratsmandats fordern. Sollte er dem nachkommen, wird er weiterhin als Skandalpolitiker durch die Gazetten geprügelt.

Wenn man aber analysiert, wessen sich Martin Graf wirklich schuldig gemacht hat, bleibt kaum etwas übrig. Allenfalls Unvorsichtigkeit bei der Kontrolle seiner Berufsbezeichnung auf eingereichten Wahllisten – der Unterfertigte, der selbst etliche Male auf solchen kandidiert hat, hat dies ebenfalls noch niemals kontrolliert. Und natürlich die Gründung einer Stiftung auf Wunsch einer alten Dame, was in Zeiten der damals noch existenten Schenkungs- und Erbschaftssteuer (von 60 Prozent für Außenstehende) eine Idee war, die seinerzeit viele hatten. Bei der Debatte ist nämlich untergegangen, daß die alte Dame Martin Graf zeitweise offenbar auch als Erben einsetzen wollte. Aus heutiger Sicht mag die Stiftungsgründung und die Übernahme des Vorsitzes unklug gewesen sein. Unklug jedenfalls auch die offenbar nicht entsprechend erfolgte psychologische Betreuung der Stifterin. Und kein Mensch weiß, ob es Frau Meschar indessen Leid tut, daß sie einen Vernichtungsfeldzug gegen ihren einstigen Protegé losgelöst hat? Ein Vernichtungsfeldzug, der in erster Linie nur dazu dienen soll, jene Gesinnungsgemeinschaft zu schädigen, der sich die betagte Dame einst offenbar zugehörig fühlte.

Die Jagdgesellschaft triumphiert also vorläufig, die Freiheitlichen werden viel innere Solidarität benötigen und Martin Graf eine unglaublich dicke Haut, um all das durchzustehen. In unserer kurzlebigen Medien-Realität wird dies aber der Fall sein. Und als einzige Verliererin wird Frau Meschar übrig bleiben. Und das ist traurig.

Freiheitliche Delegation in Paraguay als Türöffner für die Wirtschaft

Momentan befinde ich mich gemeinsam mit einer hochrangigen Delegation aus Wirtschaftstreibenden und freiheitlichen Politikern unter Führung des Dritten Nationalratspräsidenten Dr. Martin Graf in Paraguay. Den gestrigen Besuch bei Vize-Handels- und Industrieminister Salvador Invernizzi empfanden wir als sehr interessant und fruchtbar. Der Vize-Industrieminister hat uns im Detail über die Wirtschaftslage in Paraguay und die konkreten Investitionsvorhaben für die nächsten Jahre informiert und so interessante Betätigungsfelder für österreichische Firmen aufgezeigt.

Insbesondere ist auch über das Thema Energieeffizienz gesprochen worden. Hier konnte im Anschluß an das Gespräch gleich ein weiterführender Termin mit Investoren und der für die Energieversorgung zuständigen staatlichen Stellen vereinbart. Unsere Delegation ist somit ein Türöffner für die heimische Wirtschaft in einem boomenden Markt, den man bisher sträflich vernachlässigt hat. Als Türöffner könnte sich auch die Verwendung für die Unterstützung der Kandidatur des ehemaligen EU-Kommissars Franz Fischler als Generaldirektor der Welternährungsorganisation FAO beim paraguayanischen Außenministerium und anderen staatlichen Stellen entpuppen. Gemeinsam mit dem Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf wurde ein diesbezügliches Ersuchen den Gesprächspartnern übergeben.

Höchst aufschlußreich war auch das Treffen mit Auslandsösterreichern, welches vom österreichischen Botschafter in Argentinien und Paraguay in Asuncion organisiert wurde. Es machte augenscheinlich, daß einzelne Österreicher schon vor Jahren die Attraktivität des paraguayanischen Marktes erkannt und für bedeutende Projekte initiiert haben. Die Erfahrung und Kenntnis dieser Pioniere müsse für einen breiten Einstieg österreichischer Investoren genutzt werden, da man diesen Zukunftsmarkt nicht anderen überlassen darf.

Überrascht und zugleich enttäuscht bin ich daher über die Aussagen einzelner Teilnehmer des Empfangs, die darüber berichteten, daß sich die österreichsche Politik bisher zu wenig um sie gekümmert hat und sie in vielen Fällen auf sich allein gestellt gewesen wären. Umso wichtiger ist es daher, daß die Regierung aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und rasch Akzente für die österreichische Wirtschaft setzt.

Lega Nord und FPÖ gemeinsam im EU-Wahlkampf für ein Europa der Völker

„Wir freuen uns, Sie hier in Grado zu einer gemeinsamen Wahlkampfveranstaltung begrüßen zu dürfen“, sagte Enzo Bortolotti, der EU-Spitzenkandidat der Region Friaul für die Lega Nord. Gemeinsam mit weiteren Spitzenfunktionären der Lega Nord – unter ihnen den Senator Mario Pittoni, der Abgeordnete Massimiliano Fedriga und die Landesrätin der Region Friaul-Julisch-Venetien Federica Seganti begrüßte er unsere Delegation der FPÖ, die von mir und dem Dritten Präsidenten des Nationalrates, Dr. Martin Graf angeführt wurde, bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Lega Nord und der FPÖ in Grado.

Bortolotti unterstrich die gemeinsamen Ziele der FPÖ und der Lega Nord – er selbst habe beispielsweise eine Initiative, die unter dem Motto „Basta Burqua“ läuft – in Sachen Europa. „Vereint müssen wir den Kampf gegen die Zuwanderung, gegen die Islamisierung des Kontinents und damit auch gegen den Türkei-Beitritt aufnehmen“, so Bortolotti. Darüber hinaus betonten alle Referenten die Bedeutung der immer stärker werdenden Zentralisierung durch den Vertrag von Lissabon entgegentreten zu müssen. Gemeinsam wollen wir für ein Europa ein Europa der Vaterländer und Völker eintreten, so der einhellige Tenor aller Teilnehmer.

Besonders wichtig und bedeutend war für mich die abermalige Stärkung der bereits seit Jahren vorhandenen Partnerschaft zur Erreichung oben genannter Ziele. Um dies auch im EU-Parlament noch effizienter durchführen zu können, haben wir uns darauf verständigt nach der Wahl die Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit anderen heimattreuen Parteien anzustreben.

Ariel Muzicants verbale Entgeisungen gegenüber der FPÖ

Auf dem Höhepunkt der von linken Gutmenschen in Politik und Medien inszenierten Kampagne gegen eine wiedererstarkte und erfolgreiche FPÖ möchte ich heute einmal die Hintergründe und die Geisteshaltung eines Ariel Muzicant darlegen, die Martin Graf zu seinen Reaktionen veranlasst haben.

ausgewählte Zitate von Ariel Muzicant:

16. Dezember 2002 – profil

„Wir haben im Präsidium des European Jewish Congress Schlussfolgerungen aus den jüngsten Wahlen in Europa, auch in Österreich, diskutiert. Alle hoffen, dass es in Österreich nicht wieder zu Schwarz-Blau kommt.“

5. September 2006 – Der Standard

An potentielle FPÖ-Wähler:
„Ihr wählt eine Partei, deren Hintergrund rechtsextrem bis nationalsozialistisch ist.“

Muzicant wandte sich auch in einem Brief an die Klubobleute von SPÖ, ÖVP und Grünen, in dem er sie auffordert, ein „unmissverständlich klar erkennbares Signal zu setzen, dass die Gesinnung der FPÖ-Politiker von der überwiegenden Mehrheit der Österreicher abgelehnt wird.“

5. September 2006 – Die Presse

„Man kann Frau Rosenkranz laut Gerichtsurteil Kellernazi nennen und Herrn Stadler eine Nähe zum Rechtsextremismus nachsagen.“

„Ich will nicht, dass irgendwer diese Partei in eine Koalition holt.“

5. September 2006 – Kurier

„Die FPÖ ist eine Schande für Österreich“

30. Jänner 2007 – Austria Presse Agentur

Der Wahlkampf der FPÖ sowie Aussagen, die von Politikern der FPÖ getätigt wurden, zeigten in eine andere Richtung: „Dahinter verbirgt sich eine Ideologie, die dem Nationalsozialismus sehr nahe ist.“

Er sei enttäuscht, dass es in Österreich nicht als Schande gelte, eine Partei mit Nähe zum Nationalsozialismus zu wählen.

5. November 2007 – Österreich

Muzicant will „hygienischen Gürtel“ um die FPÖ.

„Ich würde gerne erleben, dass es so etwas wie einen hygienischen Gürtel um diese Gruppe gibt, und man sie dorthin bugsiert, wo sie hingehört: ins rechte Eck.“

6. November 2007 – Kurier

Muzicant wünscht sich einen „Cordon Sanitaire“. Also ein „polit-hygienisches“ Bündnis gegen die FPÖ.

„Ein Cordon Sanitaire signalisiert: Diese Kräfte sind außerhalb dessen, was moralisch-politisch zulässig ist. Da geht’s nicht um Gutmenschen gegen Schlechtmenschen, sondern um Österreicher gegen Nazis“

6. November 2007 – Der Standard

„Mölzer gehört mit all seinen Freunden in den Mistkübel der Geschichte“

6. November 2007 – Die Presse

„Die FPÖ ist im Unterschied zur früheren FPÖ ein rechtsextremer Haufen von ehemaligen Nazis und von Neonazis.“

19. Jänner 2008 – Österreich:

„Alle anderen Parteien müssten der Bevölkerung sagen, dass sie mit dieser FPÖ in keine Koalitionsgespräche eintreten. Denn das ist eine Truppe von Rechtsextremen und Neonazis, mit denen keine Koalition möglich ist“,

3. September 2008 – Falter

„Heute noch scheuen sich SPÖ und ÖVP davor, manche Kader der FPÖ als das zu bezeichnen, was sie sind: Kellernazis. Dabei haben viele FPÖ-Politiker den Holocaust und die Gaskammern geleugnet.“

5. September 2008 – Original Text Service

Die FPÖ kann sich auch nicht auf eine Vertretung im Parlament berufen, auch die NSDAP war 1933 demokratisch legitimiert.

23. Oktober 2008 – Original Text Service

Der Bundesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Österreich hat sich in Briefen an Abgeordnete gewandt und sie ersucht, den FPÖ-Abgeordneten Graf NICHT zum 3. Nationalratspräsidenten zu wählen.

21. Februar 2009 – Wiener Zeitung, ähnlich Neue Vorarlberger Tageszeitung

Muzicant ruft nun dazu auf, eine „Koalition der Bürger gegen Rechtsradikale, ,Kellernazis’ und Antisemiten in politischen Funktionen“ einzugehen. Er habe bereits Gespräche mit SPÖ, ÖVP, Grünen, der Kirche, ÖGB und Arbeiterkammer aufgenommen.

21. Februar 2009 – Kleine Zeitung, ähnlich Kurier

„Die Schwelle des Zulässigen (sei) über die Jahre soweit heruntergefahren (worden), dass schon 300 bis 400 FPÖ-Funktionäre rechtsradikal oder antisemitisch auffällig sind.

Und wenn ich den Herrn Kickl (Herbert, Generalsekretär der FPÖ, Anm.) höre, erinnert mich dieses Gehetze und die Sprache an Joseph Goebbels.

Aber die FPÖ ist doch demokratisch legitimiert?
Ja klar, das sagt auch Andreas Mölzer. Aber das Argument ist falsch. 1933 war Adolf Hitler auch demokratisch legitimiert.