Terrorbedrohung in Europa ist ein importiertes Problem

7. Oktober 2010

Die Europäische Union darf die Terrorbedrohung in Europa nicht ausschließlich durch die politisch korrekte Brille betrachten. Die Terrorgefahr ist vor allem ein importiertes Problem, und zwar von Zuwanderern aus islamischen Ländern. Mit einer allgemeinen Einschränkung der Bürgerrechte und einem Ausbau des Überwachungsstaates wird sich daher dieses Problem nicht lösen lassen. Es wäre förderlich wenn der heute tagende Rat der EU-Innenminister in Luxemburg dieses Problem berücksichtigen würde.

Um einer Wiederholung der Anschläge auf einen Madrider Vorortezug oder die Londoner U-Bahn zu verhindern, muss die EU verstärkt gegen den aggressiven Zuwanderungsislam vorgehen. Natürlich braucht Europa gute Beziehungen zur islamischen Welt, aber gegenüber extremistischen islamischen Strömungen darf es keine Toleranz geben. Insbesondere muß verhindert werden, daß sich in europäischen Großstädten islamistische Zellen einnisten und daß die Religionsfreiheit zum Schmieden von Terrorplänen mißbraucht wird. Die nach außen scheinbar integrierten Zuwanderer der zweiten Generation, welche die Anschläge auf die Londoner U-Bahn verübten, sollten als Warnung dienen.

Deshalb fordere ich ein verstärktes Vorgehen gegen integrationsunwillige und -unfähige Zuwanderer aus der islamischen Welt. Die vorbehaltlose Anerkennung der Leitkultur des jeweiligen Gastlandes sowie europäischer Grundsätze wie die Trennung von Staat und Religion ist das Mindeste, was erwartet werden kann. Wer dazu nicht bereit ist, der ist in sein Heimatland abzuschieben. Es ist an der Zeit, dass Europa damit beginnt sich vor Angriffen zu schützen. Leidtragende eines Terroranschlags sind ja bekanntlich immer unschuldige Zivilisten und diesen Katastrophen gilt es entgegenzuwirken.