Hans-Peter Martin diffamiert Österreich im Europäischen Parlament

22. April 2010

Wie der Wortlaut der Rede Hans-Peter Martins zeigt, hat dieser bei seiner Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg Österreich diffamiert. So hat Martin unserem Land vorgeworfen, nicht wirklich die Vergangenheit aufgearbeitet zu haben. Damit reiht sich Martin in die Reihe jener ein, die Österreich vernadern.
Martins Behauptung, wonach die Vertreter der FPÖ Erfahrung mit dem Hitler-Gruß hätten, sowie die Behauptung, FPÖ-Bundesparteiobmann Strache sei ein „Nazi“, ist auf das Schärfste zurückzuweisen. Diese Aussage ist eine Entgleisung, die ihresgleichen sucht. Offenbar kann es Hans-Peter Martin nicht ertragen, dass seine permanente Verhaltensoriginalität öffentlich gemacht wird.

Außerdem hat Hans-Peter Martin mit dem in seiner Presseaussendung gemachten Aufruf, Barbara Rosenkranz nicht zu wählen, jenen Mann, dem er seine politische Existenz verdankt, nämlich dem „Kronenzeitung“-Herausgeber Hans Dichand, düpiert. Dichand hat sich zu Rosenkranz‘ Kandidatur wohlwollend geäußert und wird sich nun wohl einen Reim auf Martins verbale Ausfälle machen.

Hier die wirre Stellungnahme Hans-Peter Martins vor dem Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg im O-Ton:

„Es tut mir leid, dass ich das Plenum belästigen muss, aber nach Art. 151 sehe ich mich gezwungen, eine Bemerkung zu machen. Ich wurde vorhin angesprochen.
Das ist so typisch. Wissen Sie, wenn Sie in Österreich leben, da gibt es eine Gruppe, die nach internationalen Standards als rechtsradikal einzustufen ist. Die haben da Parteiführer, die machen irgendwelche Gesten in der Luft und im Nachhinein sagen’s dann nix. Und das sind auch Leute, die es nicht vertragen, bei demokratischen Wahlen geschlagen zu werden. Und dann aber jede Art von Handschlag oder Kontakt verweigern und dann winkt man ihnen zu und sie können daraus nur eines erkennen: nämlich das, worin sie wirklich Erfahrung haben – den Hitlergruß.

Und das sind natürlich schon Probleme, die einfach zeigen, dass es leider bisher in meiner Heimat nicht gelungen ist, wirklich Vergangenheit aufzuarbeiten und dass wir es nicht nur mit einer rechtsradikalen Partei zu tun haben, die schon Vertreter hat, sondern schon bald mit zweien. Und ich möchte deshalb einfach noch einmal klarstellen, wir sind die Demokraten, da drüben sitzen die Rechtsradikalen und ich bin stolz darauf, einer politischen Gruppe anzugehören, die es geschafft hat, einen entscheidenden Beitrag zu leisten, dass wir noch keine rechtsradikale Fraktion in diesem Hause haben und hoffentlich nie eine bekommen werden. Die Antwort ist
nämlich mehr Demokratie und nicht mehr Rechtsradikalität und Menschenfeindlichkeit, zynische Menschenverachtung. Das sind die Herrn, die mich schon in die Psychiatrie gewünscht haben, weil sie es eben nicht vertragen, dass sie Wahlen auf demokratische Weise verlieren.“


Hans-Peter Martin mit „Hitler-Gruß“ im Plenum des Europäischen Parlaments

21. April 2010

Während der Plenardebatte im Europäischen Parlament in Straßburg hatte am Montag, den 19. April, der
österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin einen Aufruf zu seiner Rede versäumt. Erst verspätet stürmte er in den Plenarsaal und auf die scherzhafte Frage der beiden freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayr, ob er denn seine Rede verschlafen habe, reagierte er mit einem seiner längst bekannten „Auszucker“ – in einer österreichischen Fernsehsendung hatte Martin unlängst auf eine
kritische Journalistenfrage mit „fuck you“ geantwortet – in einer völlig unakzeptablen und der Würde der Europäischen Parlaments unangemessenen Weise.

Vor den beiden freiheitlichen EU-Mandataren schlug Martin die Haken zusammen und hob die Hand zackig zum sogenannten ‚deutschen Gruß‘. Nachdem in weiterer Folge der freiheitliche EU-Abgeordnete Obermayr
die gerade amtierende Vizepräsidentin Koch-Mehrin gemäß der Geschäftsordnung zur Erteilung eines Ordnungsrufes wegen Martins inakzeptablem Verhaltens aufgefordert hatte, stürzte dieser in den Plenarsaal und bezeichnete die beiden freiheitlichen EU-Abgeordneten als „Rechtsextremisten“. Dabei sprach
Martin davon, dass in seiner „Heimat Österreich“ der Rechtsextremismus dominiere. Außerdem versuchte Martin, den Hitler-Gruß insofern zu verharmlosen, indem er erklärte, er habe den beiden freiheitlichen Abgeordneten lediglich „zugewinkt“.

Ein weiteres Mal hat Hans-Peter Martin daher gezeigt, dass er durch seine fragwürdigen Aktionen dem Ansehen Österreichs im Europäischen Parlament Schaden zufügt und er vor allem als Selbstdarsteller
auffällt.


HP Martin: Zu skurril für eine Lachnummer

30. Mai 2009

Der heutige Tag hat wieder einmal sehr interessante Erkenntnisse gebracht.

Unsere Vorwürfe, dass die zahlreichen „Enthüllungen“ über meine Person und die FPÖ Teil einer medialen Hetzkampagne sind, wurden zu 100% bestätigt.
So hatte sich die Zeitschrift „News“ bemüßigt gefühlt „aufzudecken“, dass ich von meinem „Konto 4000“ ua. einige Artikel in der Wochenzeitung „ZurZeit“ finanziert habe. Nachdem dieses „Konto 4000“ in derselben Dotierung jedem EU-Abg. für Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung steht, wird damit ganz offensichtlich die widmungsgemäße Verwendung der Gelder dokumentiert. Die Artikel behandeln aktuelle und brisante Themen der EU-Politik. Durch zahlreiche Leserbriefe ist belegt, dass sie besonders gerne gelesen werden.
Somit erfüllen sie ihren Zweck zu 100%. Dass viele Artikel die Vorgehensweisen in der EU kritisch beleuchten und Alternativen aufzeigen, passt den Mainstream-Medien wohl nicht. Und HP Martin sieht offenbar sein „EU-Kritik-Monopol“ in Gefahr…

Selbstverständlich hätte ich – wie die anderen Abgeordneten – meine Gelder auch in den linken Zeitgeistmedien und Gazetten der Gutmenschen investieren können. Dafür werden ich und die FPÖ aber noch zu wenig beschimpft…, die „Volksstimme“ wäre eine interessante Alternative gewesen, aber die gibt es ja leider nicht mehr…und der Falter ist mir dann doch nicht links genug. Ach ja, „NEWS“ wäre noch ein Thema…aber nur wenn deren Chefredakteur in seinem Leitartikel noch zweimal gegen mich hetzt.

Auf jeden Fall ist heute jener „NEWS“-Artikel fast wortident ganzseitig in der „Kronen Zeitung“ erschienen. Der Autor ist – erraten – Hans Peter Martin. Womit man sieht über welche Ecken die Kampagne läuft.

Abgesehen davon, dass nicht einmal die Grammatikfehler und die stilistischen Schwächen beseitigt wurden – was für Martins Qualität als Journalisten spricht – wird jetzt auch klar, wer für „NEWS“ in Brüssel die „Stricherllisten“ führt. Kein Wunder, dass für HP Martin da keine Zeit mehr für sinnvolles Arbeiten bleibt. So ist er uns ja bis dato schuldig geblieben, was er an tatsächlicher politischer Arbeit in den letzten fünf Jahren geleistet hat. Und natürlich auch was mit den 1,5 Mio. Euro an Wahlkampfkostenrückerstattung aus dem letzten EU-Wahlkampf 2004 passiert ist.

Aber nicht nur das. Wenn bis jetzt für eine Lachnummer gereicht hätte, wird`s jetzt richtig skurril. Keiner und ich habe zahlreiche Leser heute bei einer Verteilaktion darauf ansprechen können, konnte bis jetzt eruieren, wo denn der angebliche Skandal dieser Geschichte oder die Pointe derselben liegt.
Vielleicht, so habe ich mir gedacht, liegt es im Detail, z.B. bei den Verfassern der Artikel.
Die meisten wurden von den profunden Juristen Dr. Tomaschitz und Mag. Holzfeind verfasst, die auch meine Mitarbeiter sind. Gerade aus diesem Grund sind sie aber mit der EU-Thematik bestens vertraut. An der Qualität der Artikel kann es also auch nicht liegen. Beide schreiben gegen entsprechendes Honorar neben ihrer Tätigkeit für mich für „ZurZeit“… hat HP Martin Angst, dass sie sich überarbeiten oder plagt in vielleicht Futterneid? In der Tat sind die EU-Töpfe, wenn man sie korrekt abrechnet, nicht so prall gefüllt, dass beide allein von ihrer Assistententätigkeit leben könnten. Da fällt mir ein…irgendein österreichischer EU-Abg. hatte ein Verfahren vor der Betrugsbehörde OLAF wegen zweckwidriger Verwendung von über 160.000 Euro aus der Assistentenpauschale…wer war das doch gleich?…ja, natürlich…HP Martin!, wer sonst?

Trotzdem danke ich HP Martin für seinen Artikel, der bestätigt, dass ich meine Gelder widmungsgemäß und sinnvoll einsetze und der den Autoren für Ihren Fleiss auch eine entsprechende „Publicity“ eingebracht hat. Sie haben es wirklich verdient!
Und wer auch in den nächsten fünf Jahren diese hervorragenden Artikel lesen möchte, dem sei ein Abo von „ZurZeit“ ans Herz gelegt.

Beste Grüße

Andreas Mölzer


HP Martin zeigt sein wahres Gesicht

7. Mai 2009

Gestern habe ich meine Abgeordneten-Kollegen im EU-Parlament in Strassburg nochmals offiziell auf die haltlosen und unwahren Behauptungen von HP Martin anlässlich der Sitzung vom 24. April hingewiesen. Martin hatte da einfach behauptet von meinem Platz aus hätte jmd. anderer abgestimmt, um mir das Taggeld zu sichern. Eine unglaubliche Entgleisung Martins. Aus diesem Grund habe ich gestern von HP Martin die Rücknahme des Vorwurfs und eine Entschuldigung verlangt.
Daraufhin sah sich Martin offenbar völlig in die Enge getrieben, warf die Nerven weg und beschimpfte mich und die hinter ihm sitzenden Abg. und Kollegen laut APA als „Rechtsradikale und der braunen Brut hinter mir“. Damit hat sich Martin wieder einmal selbst enttarnt.

Die haltlosen Vorwürfe Martins wurden nämlich bereits überprüft und als falsch eingestuft. Das wurde auch gestern vom Parlamentsvorsitz nochmals umgehend bestätigt!
Dennoch läuft der Vorwurf Martins ja darauf hinaus mir Täuschung, Betrug und Bereicherung vorzuwerfen, argumentierte Mölzer, weshalb ich die Rücknahme des Vorwurfs, eine Entschuldigung Martins und die Verurteilung durch das Parlamentspräsidium verlangt habe. Meine Wünsche wurden vom Plenum, das uns EU-Kritikern sonst nicht so gewogen ist, mit Applaus bedacht.

Martin wurde hingegen zu seiner Widerrede mit Buhrufen empfangen. Sein Rede wurde mit Lachen quittiert. Denn: Derjenige, dessen Hauptaufgabe darin liegt andere zu denunzieren, beklagte auf einmal die „verschiedene Versuche der Kriminalisierung seiner Person“.

Als er wieder einige Angeordnete als „Rechtsradikale im Parlament“ beschimpfte, entzog ihm der Vorsitzende das Wort.

Dies zeigt einmal mehr auf welchem Niveau HP Martin Politik macht.


NEWS-Ranking: Martin offenbar der Datenlieferant für News

26. März 2009

Im heutigen „NEWS“-Interview mit Hans Peter Martin bestätigen sich die Vermutungen der FPÖ, wonach es sich beim angeblichen Ranking der EU-Abgeordneten um eine reine Diffamierungskampagne gegen die Freiheitlichen und meine Person handelt. Hans Peter Martin hat dabei offenbar die Rolle des Datenbeschaffers. Nicht anders ist es nämlich zu werten, wenn Martin nun, nachdem die FPÖ die Widersprüchlichkeit der in NEWS aufgestellten Thesen aufgedeckt hat, zur Verteidigung seiner Recherche ausrücken muss.

Wenn Martin behauptet, das NEWS-Ranking entspreche international bewährten und anerkannten Modellen, so stellt sich die Frage, warum sämtliche andere Medien richtigerweise auf die tatsächliche Arbeit, sprich die Reden, Anträge und Erklärungen Bezug nehmen. Besonders brisant ist dabei: Im Jahr 2005 hat News selbst in seiner Ausgabe 10/05 diese Parameter angelegt. NEWS blamiert sich mit seiner Argumentation also immer mehr. Legt man nämlich die aktuellen Zahlen dem NEWS-Ranking von 2005 zugrunde, dann liege ich weit vor HPM auf den vordersten Plätzen.

Aber auch Martin hat sich wieder mal als Denunziant selbst entlarvt. Wenn er sich nämlich brüstet in der laufenden Periode zahlreiche Berichte verfasst zu haben, so zeigt sich bei genauerem Hinsehen, dass es sich dabei um fast wortgleich verfasste Schriftstücke über das gleiche Thema handelt. Bei den Berichten, die Martin im Haushaltsausschuss an einem einzigen Tag (3.4.2008) abgeliefert hat, geht es um die Entlastung der Haushaltspläne der verschiedenen europäischen Agenturen und Behörden, welche inhaltlich nahezu ident sind. Dies zeigt einmal mehr, dass Martin ein reiner Schaumschläger ist, dem es nur um seine Wiederwahl geht und der sich dafür mit einigen Medien arrangiert hat. Die Wähler in Österreich werden sich aber weder von NEWS noch von Martin in die Irre führen lassen und wissen, dass ihre Interessen in Brüssel von der FPÖ bestmöglich vertreten werden.