Engelbert lässt grüßen

19. Mai 2017

Historische Tragödien wiederholen sich bekanntlich als Farce

Nun bestimmt also der 30-jährige Kanzleraspirant freihändig und allein, wer für eine der beide Traditionsparteien der Republik ins Parlament einzieht. Ein junger Mann ohne Familie, ohne Kinder, ohne Beruf, ohne Studium, bar jeder Lebenserfahrung, nicht angekränkelt von des Selbstzweifels Blässe, unwissend, was denn Leid sei, hat sich also aufgemacht, Kanzler zu werden. Seit der Pubertät arbeitet er an seiner politischen Karriere und an seinen Netzwerken.
Und es ist wohl keine Unterstellung, wenn man ihm nachsagt, dass er nie Zeit gehabt hat, sich mit politischer Philosophie, mit Dogmengeschichte, mit Volkswirtschaft und Geopolitik profund auseinanderzusetzen. Wann sollte ein solch erfolgreicher und umtriebiger Netzwerker schon Zeit haben, ein Buch zu lesen. Im Gegenteil: Eine Null-Biographie und Ahnungslosigkeit werden hier als karrierefördernder Trumpf ausgespielt! Trümpfe, über die auch Kurzens engste Vertraute offenbar sattsam verfügen. Etwa das „Lovntola-Bauerndirndle“, das mit satten 59.000 Vorzugsstimmen – war dies nicht ausschließlich durch den Bauernbund möglich? – ins EU-Parlament gewählt wurde. Ebenso wie viele andere.
Aber eine gewisse naive Eloquenz und ein treuherzig dargestelltes Interesse am jeweiligen Gesprächspartner sowie die einigermaßen skrupellose Übernahme der Ideen anderer, wenn sie nur populär erscheinen, langen längst, um die zuvor aufgezählten Defizite zu verdecken – zumindest für einige Zeit. Und so hat der junge Mann, assentiert vom offenbar ähnlich unbedarften Staatssekretär Mahrer, beschlossen, die Parteiendemokratie in Österreich zu finalisieren. Gewiss, die alte Tante ÖVP benötigt man als Finanzbasis und als Agitationsplattform zwecks Wahlkampfs. Eine demokratisch von unten nach oben strukturierte Organisation, in der Vertreter und Mandatare gewählt werden, in der Gremien abstimmen, die braucht man aber um Gottes Willen nicht.
Das hat schon ein anderer vor einem guten Menschenalter erkannt: Wozu eine christlich-soziale Partei als Klotz mit sich herumschleppen, wenn man mittels einer „Vaterländischen Front“ ohne lästige demokratische Mechanismen zu regieren vermag. Die absolute Personalhoheit und das Durchgriffsrecht des Sebastian Kurz dürfte in der Tat ebenso rigide sein wie jenes, das seinerzeit Engelbert Dollfuß für sich beanspruchte. Natürlich, „Millimettermich“ in Kaiserjägeruniform mit Hahnenschwanz auf der Mütze, das mutet für uns schon reaktionär an. War aber dieser Aufzug seinerzeit nicht genauso modisch und populär wie es heute die Slim-Fit-Anzüge mit ihren zu engen und zu kurzen Sakkos sind, die uns „Basti-Fantasti“ vorführt?
Ein schwacher historischer Vergleich, gewiss! In der Tat vergleichbar ist allerdings jene Tendenz, die es damals gab und die sich auch heute in Europa auszubreiten scheint: Das Unbehagen am Parteienstaat nämlich, das Gefühl, dass die durch politische Parteien getragene Demokratie überholt sei. Natürlich werden diesbezüglich von den Wortspendern des politischen Mainstream zuallererst und nahezu ausschließlich die ach so bösen „Rechtspopulisten“ zitiert. Kaczynski in Polen und Orbán in Ungarn sowie all die anderen nur zu bekannten Rechten quer durch Europa seien die Protagonisten dieser Entwicklung.
Dass dann die Aushebelung demokratischer Strukturen just vom Populismus aus der Mitte des etablierten politischen Systems kommen kann, mag für viele überraschend sein. Nun ist es gottlob so, dass sich historische Tragödien bekanntlich allenfalls als Farce wiederholen.
Niemand wird die Angst hegen, dass Sebastian Kurz tatsächlich in messianischen Größenwahn verfällt und die alte Tante ÖVP in eine Art postmoderne Vaterländische Front verwandelt. Die „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ könnte vielmehr ein Konstrukt sein, das in relativ kurzer Zeit in den Schubladen des Vergessens verschwindet. Die Beispiele, wie schnell „Django“ Mitterlehner resignierte, wie rasch Supermanager Kern entzaubert wurde, wie rasant der hochgejubelte „Schulz-Effekt“ bei den benachbarten Bundesdeutschen in sich zusammenbrach, wie schnell gnadenlos Super-Jungstars wie der längst in Vergessenheit geratene Herr Karl-Theodor zu Guttenberg verblühten, all diese Beispiele könnten uns in der Annahme bestärken, dass auch „Wasti-Bombasti“ nicht in der Lage sein wird, die an ihn von seiner „kastrierten Partei“ (Copyright Anneliese Rohrer) herangetragenen messianischen Erwartungen zu erfüllen.
Glaubte man vor wenigen Monaten noch, Christian Kern werde demnächst barfuß über das Wasser des Neusiedler Sees wandeln, so erwartet man Ähnliches nunmehr von der Seite altgedienter und intrigenerprobter politischer Haudegen, wie es die ÖVP-Landeshauptleute sind, in Bezug auf Kurz. Sie mögen beim Beschluss des Ermächtigungsgesetzes für Sebastian Kurz während der Abstimmung hinter dem Rücken die Finger gekreuzt haben, den Vorwurf aber kann man ihnen nicht ersparen, dass sie bei der Demontage der österreichischen Parteiendemokratie tatkräftig mitgewirkt haben.
Gewiss, Kurz ist kein Dollfuß und die Junge ÖVP ist nicht einmal die als Farce zu bezeichnende Wiederkehr der alten schwarzen Heimwehren der Ersten Republik. Der Wahn aber, dass ein einziger – und heute noch dazu ein solch Unbedarfter – klüger, besser und erfolgreicher als alle anderen zusammen bestimmen und entscheiden soll, dieser Wahn erlebt fröhliche Urständ. Und das ist bedenklich genug.

Vaterländische Front

Die Vaterländische Front (VF) wurde am 20. Mai 1933 von der österreichischen Bundesregierung unter Führung von Engelbert Dollfuß als Nachfolgeorgansation der Christlichsozialen Partei gegründet und spielte im sogenannten Ständestaat (1934–38) eine zentrale Rolle. Am 1. Mai 1934, am gleichen Tag mit der autoritären „Verfassung des Bundesstaates Österreich“, trat auch das Bundesgesetz betreffend die VF in Kraft.
In Paragraph 2 dieses Gesetzes hieß es: „Der Verband Vaterländische Front ist berufen, der Träger des österreichischen Staatsgedankens zu sein. Sein Ziel ist die politische Zusammenfassung aller Staatsangehörigen, die auf dem Boden eines selbständigen, christlichen, deutschen, berufsständisch gegliederten Bundesstaates Österreich stehen und sich dem derzeitigen Führer der Vaterländischen Front oder dem von diesem bestimmten Nachfolger unterstellen.“
Mit dem im Mai 1936 erlassenen Frontgesetz wurde die Vaterländische Front zur einzigen legalen politischen Partei und Körperschaft des öffentlichen Rechts in Österreich erklärt. Symbol der Vaterländischen Front war das Kruckenkreuz, für Schüler das Abzeichen „Seid einig“, der Gruß der Vaterländischen Front war „Front Heil!“. Alle öffentlich Bediensteten waren zur Mitgliedschaft verpflichtet.
Dollfuß blieb bis zum 25. Juli 1934, als er während des Juliputsches, eines Umsturzversuches der Nationalsozialisten, ermordet wurde, Führer der VF. Ihm folgte vom 29. August 1934 bis 14. März 1936 Ernst Rüdiger Starhemberg, der von Kurt Schuschnigg abgelöst wurde.

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