Der Narrentanz der Konformisten

1. Dezember 2021

Über die Versuchungen des Zeitgeists und des Opportunismus

Die meisten Menschen sind gerne „bei den Mehreren“, also bei der Mehrheit, bei denen, die das Sagen haben, die Unterstützung der Medien haben und dem jeweiligen Zeitgeist entsprechen. Die Ausnahme sind nur jene Menschen, die gewissermaßen mit so etwas wie einem Querulanten-Gen gesegnet sind, Nonkonformisten also, Widerspruchsgeister, Nonkonformisten eben. Wenn man das Phänomen im historischen Querschnitt untersucht, dann ist dabei nicht so sehr die Psychologie des Menschen interessant, dieser reagiert im Wesentlichen immer ähnlich, es geht vielmehr darum, welcher Art von Zeitgeist sich der Mensch da opportunistisch und konformistisch unterordnet. Die Verhaltensweisen des Individuums und der Gruppe, von der Familie bis hin zum Volk, zur Nation, folgen jeglichem Muster. Einerseits ist da die Individualpsychologie, andererseits die Psychologie der Massen, die dieses Verhalten bestimmt. Ändern tun sich dabei nur die Uniformen, die Zeitumstände, der gesellschaftliche Hintergrund, der Mensch selbst nur im geringen Maße.
Wenn man heute Aufmärsche aus der Kaiserzeit sieht, die Uniformierung und Disziplin der Menschen, erscheint uns das lächerlich. Wenn wir Heinrich Manns Roman „Der Untergang“ lesen und die „devote Seele“ des Diederich Heßling betrachten, glauben wir in einer gewissen Arroganz, dass solcher Untertanengeist der Vergangenheit angehört und wir so aufgeklärt, tolerant und weltoffen, wie wir uns wähnen, in keiner Weise gefährdet wären, uns ähnlich zu verhalten.
Großer Irrtum. Der Untertanengeist der alten feudalen Gesellschaft, danach die radikale Uniformierung der Menschen in den Ideologien der Zwischenkriegszeit, in Bolschewismus und Faschismus, all das entsprach dem damaligen Zeitgeist und der Verdacht liegt nahe, dass jene Charaktere, die den damaligen Zeitgeist kritiklos frönten, mit dem seinerzeitigen Zeitgeist in der Monarchie oder in der Zwischenkriegszeit auch die totalitären Systemen ähnlich gehuldigt hätten.
Man muss sich nicht Qualtingers „Herr Karl“ zu Gemüte führen, um zu erkennen, in welch hohem Maßen der Opportunismus an den jeweiligen Zeitgeist und den Konformismus die Mehrheit der Menschen in jenen Zeiten motiviert hat, die von uns als düster, dunkel und totalitär qualifiziert werden. Der Faschist in uns als autoritärer Typus mit narzisstischem Charakter mag ein zeitloses menschliches Phänomen sein, Tatsache ist aber, dass der Zeitgeist der 20er und 30er Jahre des vormaligen Jahrhunderts, als Faschismus und Nationalsozialismus in aller Munde war, von jenen Charakteren, die zum Konformismus neigen, mindestens in ebenso hohen Maße mit Begeisterung getragen wurde, wie dies auch für den heutigen Zeitgeist typisch ist.
Eine Zivilreligion wie etwa der Klimaschutz und allgemein die political correctnes funktioniert heute nach ähnlichen Mustern wie der Faschismus als Zivilreligion der 20er Jahre oder der feudale Untertanengeist und vaterländische Patriotismus als Zivilreligion des 19. Jahrhunderts. Da gibt es Dogmen, Kultstätten, Säulenheilige und jede Menge Gläubige, und es gibt natürlich für jede dieser Zivilreligionen, wie heute dem Klimaschutz, so damals für Gott, Kaiser und Vaterland Rituale, Festtage und Veranstaltungen, bei denen das Individuum und die Masse in das jeweilige Gedankengebäude integriert werden. „Black Lives Matter“-Demonstration in irgendeiner US-amerikanischen Großstadt sind gewiss von ähnlich rationalem Denken getragen wie eine Militärparade vor dem Ersten Weltkrieg. Und ein Grünen-Parteitag, in welchem deutschen Bundesland auch immer, ist gewiss von kaum größerem Geist der Toleranz durchflutet als ein NVA-Aufmarsch am 1. Mai im damaligen Ostberlin – könnte man zynisch annehmen.
Tatsache ist, dass die jeweilige Zivilreligion und der jeweilige Zeitgeist, sei nun die political correctnes unserer Tage, der vaterländische Patriotismus der Monarchie oder der Rassismus der NS-Zeit, von der Mehrheit nicht hinterfragt wird und kritiklos als gegeben, als alleinseligmachende Wahrheit akzeptiert wird. Und der Mensch als soziales Wesen, im gewissen Sinne als Herdentier, neigt dazu, sich die entsprechenden Denkweisen in zu hohen Maße zu eigen zu machen, dass Kritik an dieser jeweiligen Zivilreligion und Kritiker derselben als abwegig, wenn nicht gar als verbrecherisch oder geisteskrank empfunden werden. Bezeichnend in diesem Zusammenhang ist, dass beispielsweise Dissidenten des Sowjetkommunismus nicht im Gulag endeten, sondern auf der Psychiatrie festgehalten wurden. Und auch heute sieht man, dass die Neigung, nach diesem Verhaltensmuster dissidente und nonkonformistische Kräfte zu behandeln, ungebrochen existiert. Die Kritiker der Corona-Maßnahmen etwa in unseren Tagen werden leicht und allzu oft als Aluhut-Träger, Narren und Esoteriker abgetan.
Die Adepten und Jünger des jeweiligen Zeitgeistes hingegen, und in unseren Tagen ist es zweifellos der politisch korrekte Klimaschutz, geht völlig unreflektiert davon aus, dass sie die alleinseligmachende Wahrheit ihr eigen nennen können und dass das, was sie vertreten, in keiner Weise zur Disposition oder zur Diskussion stehen dürfe. Verräterisch ist in diesem Zusammenhang auch die Terminologie. Heute sind es „Klima-Leugner“ und „Corona-Leugner“, die von den Jüngern des herrschenden Zeitgeistes an den Pranger gestellt werden. Die Kriterien der herkömmlichen Logik von These, Antithese und Synthese und die allgemein anerkannten Gesetze der Wissenschaft, wonach jedes Aktion hinterfragt, überprüft und auch kritisiert werden darf, dürfen natürlich im Zusammenhang mit dieser herrschenden Zivilreligion in keiner Weise abgewendet werden. Allein der Versuch dies zu tun, wird bereits als Ketzerei gegen den Zeitgeist empfunden und entsprechend pönalisiert.
Besonders grotesk ist dies deshalb, da wir ja heute nicht im finsteren Mittelalter sind – so glauben wir zumindest. Wenn man aufgeklärt, tolerant, umfassend informiert und wissenschaftsbasiert ist wie wir es heute von uns annehmen, ist es umso grotesker, wenn Dogmen nicht mehr hinterfragt werden dürfen und Glaubenssätze keiner Diskussion unterworfen werden sollen.
Dass im 15., 16., 17. Jahrhundert um theologische Fragen blutige Kriege tobten, ist für uns insofern nicht verständlich, als wir ja davon ausgehen, dass dies dem Zeitgeist vor der Aufklärung entsprach. Dass heute Intoleranz und dogmatisches Verhalten triumphieren, ist hingegen wesentlich schwerer verständlich und erscheint im weitführenden Maße paradox.
Gerade in den letzten Jahrzehnten ist feststellbar, dass diese dogmatische Erstarrung und Verfestigung in den zeitgeistigen Gesellschaftsschichten um sich greift und immer stärker wird. Grüne Zeitgeistjünger und Kulturbolschewisten aller Facetten sind in unseren Breiten längst nicht mehr in der Lage und willens, mit Andersdenkenden zu diskutieren oder sich überhaupt mit ihnen auseinanderzusetzen. Der Faschist, der Rassist, der Antisemit, der xenophobe Nazi und zu guter Letzt eben auch der Corona-Leugner und Klima-Leugner wird nicht mehr als Mensch, geschweige denn als gleichberechtigter Mitbürger empfunden, er gehört viel mehr einer Spezies an, die umerzogen, oder eingesperrt gehört. Demokratischer Pluralismus, eine Vielfalt der Argumente und des Denkens der ideologischen Einstellungen sind längst nicht mehr erwünscht und schon gar nicht mehr denkbar.
Der Narrentanz der Zeitgeist-Konformisten hat die Gesellschaft erfasst – nicht nur im deutschsprachigen Mitteleuropa, wohl auch insgesamt in der westlichen Welt.


Das Panikorchester geigt auf

1. Dezember 2021

Inzidenzen im nahezu astronomischen Bereich, volle Covid-Stationen und berstende Intensivstationen, Lockdown für Ungeimpfte, Lockdown für alle und zu guter Letzt eine neue Viren-Mutation, von der natürlich das Schlimmste und Katastrophalste angenommen wird.
Das Panikorchester, an seiner Spitze die politischen Laiendarsteller, der gräfliche Bundeskanzler, der Hausarzt der Grünen und Turnschuhträger, blies uns gehörig den Marsch. Es ist allerdings ein dissonanter Marsch, den dieses Panikorchester da von sich gibt. Zwölftonmusik, Alban Berg könnte man meinen, schrill, aber auf jeden Fall angsteinflößend.
Die Medien machen brav mit, keine Gazette ohne Corona-Headline, und auf den TV-Sendern ist das Virus längst konkurrenzloser Shootingstar. Und die Menschen lassen sich davon beeinflussen und beeindrucken, so wie man im Sommer kollektiv aufgeatmet hat und meinte, sorglos sein zu können, allzumal uns der damalige Bundeskanzler ja versicherte, dass die Pandemie vorbei sei. So sind die Leute nunmehr wieder in kollektiven Angstkrämpfen verfangen.
Das beste Beispiel ist das neue Virus, benannt nach dem griechischen Alphabet, was für sie schon bedrohlich klingt, wie ein Alien-Monster aus einem Science-Fiction-Film. Und da heißt es sofort, dass es hundert Mal infektiöser ist als die bisherige Variante. Dabei sagte man dieser bereits nach, dass sie ultimativ ansteckend wäre. Das Horrorbild der Nutzlosigkeit der Impfung gegenüber dem neuen Virus wird an die Wand gemalt, ganz so, als wäre es nicht schlimm genug, dass sich zunehmend herausstellt, dass die Impfung insgesamt nur beschränkten Nutzen hat. Und natürlich wird auch sofort angenommen, dass die Krankheitsbilder, die die neue Virusvariante hervorruft, wesentlich schlimmer seien als die bisherigen. Stimmen der Vernunft und die der Tiroler Chefvirologin von Laer verhallten nahezu ungehört.
Fairerweise muss gesagt werden, dass manches an den gegenwärtigen Corona-Zuständen tatsächlich beängstigend ist. Wie etwa kann es ein, dass wir im heurigen November höhere Infektionszahlen haben, als wir sie vor einem Jahr hatten, als noch kein Mensch geimpft war. Und wie kann es sein, dass wir nach zwei Jahren Pandemie noch immer einen Mangel an Intensivbetten und Intensivpflegern haben, wo das reiche Österreich genug Möglichkeit gehabt hätte, Intensivbetten zu beschaffen beziehungsweise anzukaufen und in zwei Jahren wäre es auch möglich gewesen, unter entsprechend guten finanziellen Bedingungen qualifiziertes Pflegepersonal nachzuschulen.
Und da fragt sich der Bürger eben, wie kann das sein, dass das nach wie vor nicht funktionieren kann? Wer ist dafür verantwortlich? Wo sind die Dilettanten in der Regierung, die dafür zuständig wären? Der eine ist ins Burnout geflüchtet und spielt sich nunmehr als Ratgeber und Buchautor auf, der Herr Anschober, an den sich kaum einer erinnert. Und der andere, der vormalige Bundeskanzler, ist in die Papa-Karenz geflüchtet, was ihn wohl vor den Nachstellungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatanwaltschaft nicht schützen wird. Beide jedenfalls, die bis zum Sommer das wesentliche Sagen hatten in der Corona-Krise, übernehmen selbstverständlich keinerlei Verantwortung für all die Fehlentwicklungen.
Und so bleibt den Österreichern eben nur übrig, sich dem dissonanten Konzert des Panikorchesters widerstandslos zu ergeben und sich Tag für Tag die Unsinnigkeiten, Widersprüchlichkeiten und Planlosigkeiten zu Gemüte zu führen, die die hohen Herren aus der Politik bei ihren Pressekonferenzen so zum Besten geben. Der gelernte Österreicher sagt sich bereits, zu Ende sein wird das erst sein, wenn alle infiziert waren und das Virus so vielleicht, wie vor 100 Jahren die Spanische Grippe, irgendwann erschlafft, ermüdet und von selber aufgibt. Die staatlichen Maßnahmen und auch die großen Heilsversprechen der Pharmaindustrie – scheinen jedenfalls nicht, die Pandemie zu einem Ende zu bringen.


„Tschuldigung“ – und das war’s?

25. November 2021

Man kennt das von pubertierenden Kindern, wenn sie sich für irgendein Fehlverhalten zu rechtfertigen haben. Da wird dann trotzig „Tschuldigung“ gemurmelt, womit eigentlich gemeint ist: Habt mich gern, mich interessiert nicht, was ihr von mir denkt. So ähnlich war das in den vergangenen Tagen, als sich der Herr Gesundheitsminister, in der Folge der Herr Bundeskanzler und noch der/die eine oder andere Minister/in bei der Bevölkerung entschuldigte: Leerformeln, die nichts bedeuten und keinerlei Gewicht haben. Leerformeln vor allem, die nichts an den Fehlentwicklungen ändern können, für die die hohen Herren Minister verantwortlich sind und die uns nunmehr in den vierten Lockdown gebracht haben und in den ins Haus stehenden Impfzwang.
Wie oft haben wir gehört, es werde keinen Lockdown geben und schon gar nicht für die Geimpften und wie lauthals wurde verkündet, dass es keinerlei Impfzwang geben werde. Und nun haben wir beides. Und beide Maßnahmen sind noch dazu derart dilettantisch und widersprüchlich kommuniziert und verordnet worden, dass kein Mensch weiß, wie sie sich auswirken werden. Ob der Lockdown überhaupt etwas bewirkt, man darf Zweifel haben, wenn man die Wirksamkeit der vergangenen Lockdowns ansieht. Und der Impfzwang, da weiß kein Mensch, wie der wirklich durchzusetzen wäre und welche Konsequenzen all das haben wird. Dass jedenfalls damit die Spaltung der Gesellschaft weiter vertieft wird, wissen wir nicht erst seit der Mega-Demo am vergangenem Samstag in Wien. Da gibt es offenbar einen Teil in der Bevölkerung, der sich nicht beugen will, den weder pragmatische, noch vorgeblich wissenschaftliche Gründe dazu bewegen, den allgemeinen Impfkurs mitzutragen. Ob diese Haltung vernünftig ist, soll an dieser Stelle nicht beantwortet werden. Es geht nur um das Faktum, dass diese Menschen, und es sind garantiert mehr als 20 Prozent der Bevölkerung, sich auch mit gesetzlichen Zwangsmaßnahmen offenbar nicht beugen lassen wollen.
Die halbherzigen Entschuldigungen des Herrn Bundeskanzlers und des Gesundheitsministers werfen aber auch eine andere Frage auf: Wie steht es mit der politischen Verantwortung für die Maßnahmen. Wenn jetzt beispielsweise der Impfzwang kommt und es werden Menschen gegen ihren Willen geimpft, die in der Folge gravierende Impffolgen erleiden, da wird sich die Regierung wohl nicht aus der Verantwortung stehlen können. So lange die Impfung freiwillig war, hatte jeder das Risiko selbst zu tragen. Nunmehr kann er Schadensersatzforderungen gegen die Politik erheben, die ihn dazu gezwungen hat. Bleibt spannend abzuwarten, was sich da in der Folge auf der juristischen Ebene bis hin zum Verfassungsgerichtshof und zum Europäischen Gerichtshof noch tun wird. Einschlägig aktive Anwälte scharren ja schon in den Startlöchern.Und das ist auch gut so, da die verantwortlichen Politiker, die dafür gewählt und bezahlt werden, endlich einmal erkennen müssen, dass sie für ihre Taten, für ihr Tun und für ihr Unterlassen auch haften und es nicht mit einer Entschuldigung oder einem lauwarmen Rücktritt getan ist, sondern möglicherweise mit zivilrechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen, die es in sich haben. Der Gedanke, dass Politik auch Verantwortung beinhaltet und dass hohe Ämter allzumal Regierungsämter nicht nur hohe Würden und Gehälter mit sich bringen, sondern auch große Verantwortung und das Risiko, für Fehlentscheidungen in die Haftung gezogen zu werden, diese Bewusstsein sollte langsam wieder um sich greifen.


Ein Plan, wo alle planlos sind

11. November 2021

Da tritt einer vor die Medien, um in unseren Tagen, in der Zeit der voll aufbrandenden vierten Coronawelle, ein Konzept zur Bewältigung dieser Krise zu präsentieren. Und er meint, dass Impfen gut und recht sei, dass sie auch nütze, aber längst nicht in dem Maße, wie man vor wenigen Monaten, am Beginn der Impfaktion den Menschen versprochen hätte. Dass man allerdings nicht in Supermärkten, Discotheken und Lagerhallen impfen solle, sondern beim Arzt, und jene Menschen, die das freiwillig für sich wollten.
Und zweitens meint er, nicht der Impfstatus sei das, was wichtig sei, sondern der Immunstatus, weshalb man überprüfen solle, wie es um diesen innerhalb der Bevölkerung stünde. Wodurch die Immunabwehr herbeigeführt worden sei, durch vorhergehende Infektion, durch Impfung oder schlicht und einfach durch ein entsprechend starkes Immunsystem, sei zweitrangig. Und drittens meint er, man müsse doch vermehrt in die Entwicklung von Corona-Medikamenten investieren und überdies gebe es solche bereits, die man frühzeitig bei infizierten Patienten anwenden müsse. Es gehe doch nicht an, dass Menschen einen positiven Corona-Test erhielten und dann tagelang zu Hause alleine isoliert bleiben müssten, ohne Behandlung, bis sie dann ins Krankenhaus wegen schwerer Verläufe kämen.
Der, der diese durchaus vernünftigen Überlegungen unter dem Titel „Plan B2“ dieser Tage präsentierte, war der Oppositionsführer Herbert Kickl. Und sofort musste er sich als Scharlatan, Impfgegner und Coronaleugner abqualifizieren lassen. Geradezu reflexartig stießen die Mainstreammedien und die etablierten Parteien in dasselbe Horn, Kickls Plan B sei „B, wie bescheuert“.
In Tagen, da sich kein Mensch mehr auskennt und die längst abgestumpfte Bevölkerung nur mehr widerwillig in den Gazetten die Doppelseiten mit der Berichterstattung über die Corona-Maßnahmen liest, ist Kickls Plan immerhin so etwas wie ein nüchterner und vernünftiger Ansatz, die Dinge in den Griff zu bekommen. Denn eines, das Kickl sagt, stimmt auch: Die Regierung hat offenbar in der Coronabekämpfung längst die Kontrolle verloren. Wie das Kaninchen auf die Schlange starren die Regierenden auf die explosionsartig steigenden Infektionszahlen und verkünden unsinnige Parolen. Über die 3G-Regel über die 2-1/2-G-Regel zur 2-G-Regel, wobei kaum mehr jemand weiß, was all das bedeuten soll.
Was ist denn die Nacht­gastronomie? Das Kaffeehaus nach Einbruch der Dunkelheit oder die Disco um vier Uhr morgens? Welche Veranstaltungen mit wie vielen Leuten mit zugewiesenen Sitzplätzen darf man besuchen – oder auch nicht? Und dann gibt es da noch die diversen Impfempfehlungen? Nach wie vielen Monaten muss man sich denn den dritten Stich holen nach AstraZeneca, nach Johnson, nach Moderna? Da mag sich der gelernte Österreicher denken: „Leck Buckel, habt’s mich gern!“, überblättert die Coronaseiten in den Gazetten und zippt im Fernseher auf den nächsten Sender, wenn der Gesundheitsminister, der Innenminister oder einer der Haus- und Hofvirologen auf den Schirm kommt.
Und genausowenig nimmt er die Versuche des etablierten, politisch-medialen Komplexes wahr, Kickls Plan B lächerlich zu machen. Wenn da etwa geäußert wird, der FPÖ-Chef wolle Entwurmungsmittel für Pferde zur Coronabehandlung einsetzen, dann weiß eben dieser gelernte Österreicher, was er davon zu halten hat. Dass auch Schweine Antibiotika bekommen, sagt nämlich nichts dagegen aus, dass eben diese Antibiotika auch bei Menschen eingesetzt werden. Und dass die Vitamine C, D und Zink das Immunsystem stärken und ein gesundes Immunsystem auch zur Abwehr von Coronainfektionen dienlich sein kann, ist auch durchaus vernünftig. Das wissen die Menschen schon, da können die reflexartigen Abqualifizierungen freiheitlicher Vorschläge nichts daran ändern.


Gamechanger, Booster und Turbobooster

11. November 2021

Die Pharmaindustrie, die Impf-Lobby und wir ­geimpfte Melkkühe

Ach, was hörten wir da an Schalmeienklängen vom Bundeskanzler, vom Gesundheitsminister, von den diversen Virologen und Epidemiologen: Mit der Impfung, da hätten wir den Gamechanger, und für die Geimpften würde dann das ganz normale Leben beginnen. Die Impfung habe gewiss keine negativen Folgen, allenfalls ein wenig Schmerzen im Oberarm und für eine Nacht ein bisschen Kopfweh, und wenn man sie nur habe, wäre man immun, könne sich frei bewegen, weil man mutmaßlich auch niemanden mehr anstecken würde.
Schalmeienklänge und samt und sonders Fehleinschätzungen, wie wir heute wissen. Die Impfdurchbrüche häufen sich, es gibt sogar Tote, die zwei Mal geimpft wurden. Von wegen immun kann keine Rede sein, und es wird wohl nicht lange dauern, bis Geimpfte genauso behandelt werden wie Ungeimpfte: Maske tragen müssen, sich testen lassen müssen und nur unter größten Sicherheitsvorkehrungen in der Öffentlichkeit auftreten werden können.
Nunmehr allerdings gibt es nach dem „Gamechanger“, der die Impfung ja sein sollte, den „Booster“. Die dritte Impfung, die – ex oriente lux – nach israelischen Studien ganz sicheren Schutz gegen das Coronavirus bieten solle und – so hört man schon weniger überzeugend – auch nachhaltig und lange wirksam sein solle. Zuerst hieß es, nur gefährdete Personen, solche über 65, sollten sich den dritten Stich holen, und das auch erst nach sechs bis neun Monaten. Jetzt heißt es, dass bereits ab 18 dieser dritte Stich sinnvoll sei und auch möglichst rasch konsumiert werden solle. Die Neben- oder Folgewirkungen dieses dritten Stichs seien nicht schlimmer als die des zweiten, heißt es. Eine Meldung, über die man wohl nicht wirklich erfreut sein kann, wenn man so hört, was es an Impffolgen nach diesem zweiten Stich gegeben hat.
Aber bitte, wir kleinen Schafe in der großen Hammelherde – oder vielleicht sind wir auch nur Lemminge – werden nunmehr ein drittes Mal zum Arzt oder in die Impfzentren pilgern und uns den Stich geben lassen. Aber bereits heute müssen wir uns ja sagen lassen, dass allein dieser dritte Stich die vierte Corona-Welle, in deren Anfang wir stehen, nicht wirklich wird bekämpfen können. Was wird also trotz dieses dritten Stichs auf uns zukommen, und bleibt dies der letzte Stich, wird es einen vierten, fünften oder sechsten Stich geben müssen? Fragen über Fragen, die einem schon den Angstschweiß auf die Stirn treiben können.
Und über die Kosten der ganzen Sache redet überhaupt niemand mehr. Die letzte hörbare Meldung war es wohl, dass Pfizer die Kosten für seinen Impfstoff deutlich erhöht hat, und nachdem nun gewisse Konkurrenzimpfstoffe gar nicht mehr geimpft werden, muss man jene glücklich preisen, die sich vor zwei, drei Jahren Pfizer-Aktion angeschafft haben. Sie dürften wohl inzwischen Millionäre sein, denn das Milliardengeschäft, das allein dieser Pharmakonzern macht, muss wohl einzigartig sein. Und da stellt sich dann die Frage, ob ein solcher Konzern mit seinen unglaublichen Marketing-Mitteln nicht wohl einen kräftigen Einfluss auf die Politiker, auf das Heer der Virologen und Epidemiologen, die wir so über die Medien tagtäglich vorgesetzt bekommen, nimmt. Ein Einfluss, der gewiss nicht darauf abgestellt ist, dass der Impfwahn möglichst bald vorüber ist, sondern der es wohl im Auge haben dürfte, dieses Milliardengeschäft Jahr für Jahr, Saison für Saison fortzu­führen.
Und da wird einem dann schon ein wenig mulmig. Sind wir da wirklich Versuchskaninchen für ein in Wahrheit nicht völlig erprobtes Medikament, wie es der blaue Oppositionschef Kickl formulierte? Der Autor dieser Zeilen als AstraZeneca-Patient muss eigentlich schon fest davon ausgehen.
Dieser Impfstoff, den man am Anfang auch als genauso gut und sicher gepriesen hat wie alle anderen, auch jenen von Pfizer/Biontech, wird schon nicht mehr verimpft. Warum wohl? Doch nicht einfach deshalb, weil er kaum ein Zehntel dessen kostet, was ein Pfizer/Biontech kostet? Das allein kann es doch nicht sein! So locker gehen doch selbst unsere Politiker mit den Steuermitteln um.
Allein, die Hoffnung stirbt zuletzt. Vielleicht ist der dritte Stich, der sogenannte Booster, wirklich das Allheilmittel, vielleicht sind wir dann auf Jahre, wenn nicht gar Lebenszeit immun und die multinationalen Pharmakonzerne spenden einen Gutteil ihres Billionen-Gewinns für karitative Zwecke (wie wär’s mit dem Einsatz dieser Mittel für den Klimaschutz?).
Wie gesagt, die Hoffnung stirbt zuletzt, und den Glauben ans Christkind dürfen wir uns in der sich nähernden Weihnachtszeit – ob mit Corona-bedingtem Lockdown oder nicht – ganz einfach nicht nehmen lassen.


Rufer in der Corona-Wüste

28. April 2021

Das Land ist solidarisch. Die Regierung setzt alternativlose Maßnahmen gegen die Pandemie, Mainstream-Medien unterstützen dies unisono (Millionenspritzen über Inserate nehmen sie nur widerwillig an). Und selbstverständlich steht die Gesundheit über den Grundrechten, die Freiheit und insbesondere die Meinungsfreiheit. Und jeder, der da anderer Meinung ist, gesellt sich nolens volens zu den Rechtsextremisten, den Aluhutträgern, Querdenkern, Verschwörungstheoretikern und anderen gesellschaftsschädlichen Elementen. Und auf der politschen Bühne sind es nur die „Schmuddelkinder“, wie Österreichs Freiheitliche oder die AfD in Deutschland, die diesen Bereich unterstützen.
Und dann melden sich da plötzlich gut 50 Mimen, bekannt aus Funk und Fernsehen, eine Reihe von Tatort-Kommissaren, den Superstars des öffentlich rechtlichen Rundfunks in Deutschland und Österreich, zu Wort. Professor Boerne alias Jan Josef Liefers, Ulrich Tukur, Ulrike Folkerts und Heike Makatsch und wie sie alle heißen und von österreichischer Seite Nina Proll, Roland Düringer, Nicholas Ofczarek, samt und sonders Schauspieler, die bisher durch alles andere, nur nicht durch rechte Gesinnung aufgefallen sind. Und unter dem Hashtag „#allesdichtmachen“ stellen sie satirisch-ironische Kurzvideos ins Netz, in denen sie den Maßnahmen der Regierungen in Berlin und Wien in der Pandemiebekämpfung und die damit verbunde gesamtgesellschaftliche Entwicklung geradezu vernichtend kritisieren.
Ein Vorgang, den man primär einmal erfreulich finden müsste, da er beweist, dass auch in Corona-Zeiten trotz aller paternalistischen Tendenzen und autoritären Anflügen, die uns Mainstream-Medien und die etablierte Politik aufgezwingen, eine offene, kritische Diskussion möglich ist. Wenn man dann aber die Reaktionen von Seiten des dominanten politisch korrekten Zeitgeists, insbesondere im Netz, wahrnimmt, muss man doch einigermaßen erschüttert sein. Da werden die bisherigen Publikumslieblinge des verantwortungslosen Zynismus, der Menschenverachtung und der offenen Rechtslastigkeit geziehen. Der Shitstorm, der über die 50 Mimen hereinbrach, sucht seinesgleichen. Und klar wird erkenntlich, dass Konformismus und Untertanengeist, mediale Gleichschaltung und das, was man in früheren Zeiten „Sklavensinn“ nannte, längst zum gesamtgesellschaftlichen Mainstream geworden sind. Zwar sind wir noch nicht so weit wie in der einstigen Sowjetunion unseligen Angedenkens, dass Dissidenten in die Klapsmühle gesteckt werden, tendenziell aber zeichnet sich ein derartiges Meinungsbild im politischen Mainstream, insbesondere der Internetöffentlichkeit auf Twitter etc., bereits ab. Was Wunder, dass der eine oder andere der beteiligten Schauspieler sofort einknickte und seinen Videobeitrag zurückzog.
Auch wenn die mutigen Mimem nunmehr durch vermeintlichen „Beifall von der falschen Seite“ zusätzlich unter Druck gesetzt sein mögen, muss gesagt sein: Liefers, Tukur und ihre Freunde in der Bundesrepublik, aber auch von österreichischer Seite die mutige und unkonventionelle Nina Proll, der intellektuelle Querkopf Roland Düringer und Jedermann-Darsteller von Nicholas Ofczarek (er hat sein Video bereits entfernt), verdienen Respekt. Die Diskussion, ob Satire und Ironie angesichts einer weltweiten Pandemie nicht unbillige Stilmittel für die Kritik von Regierungsmaßnahmen seien, ist absurd. Wie anders könnte man die Empfehlungen des jüngst verabschiedeten österreichischen Gesundheitsministers für das Tagwerk von Sexarbeiterinnen in Zeiten der Corona kommentieren (mit Abstand und nur a tergo hieß es da, kurioserweise). Und welch andere Kommentierung, wenn nicht satirische, würden Marketingmaßnahmen, wie der dämliche „Babyelefant“, wie die absurde „Corona-App“ und dergleichen mehr, verdienen. Tatsache ist, dass man besch… Zeiten wie diese nur mit Satire, Ironie, auf gut Deutsch mit Galgenhumor, überlebt.
In diesem Sinne war die Aktion „#allesdichtmachen“ geradezu so etwas wie ein Befreiungsschlag für uns alle.


In der Zeitgeist-Sklaverei

15. April 2021

Medien zwischen Mainstream und Konformismus

Eine der meistzitierten Aussagen des unsäglichen Ibiza-Videos ist jene des vormaligen Vizekanzlers und FPÖ-Chefs: „Die Journalisten sind doch die größten Huren.“ Nun ist diese pauschale Diffamierung als solche natürlich zurückzuweisen, die dahinterstehende Meinung aber, dass Medien und Medienmacher nach dem Motto „Wer zahlt, schafft an“ käuflich seien, dürfte in der Bevölkerung wohl ziemlich sicher mehrheitsfähig sein.
Die Medien als vierte Macht im Bereich der Gewaltenteilung, die wir seit Montesquieu kennen, sind neben der Legislative, der Exekutive und der Justiz tatsächlich ein Faktor, der für demokratische Abläufe und für den freiheitlichen Rechtsstaat unverzichtbar ist. Das Ideal dieser Medienlandschaft und der Medienmacher ist natürlich der freie, kritische und ausschließlich an den Fakten orientierte Journalismus. Dass dieses Ideal von der ökonomischen Realität nur allzu oft ad absurdum geführt wird, ist auch klar. Medienarbeit ist nämlich teuer, und Medien leben entweder von der Bezahlung durch ihre Konsumenten, also der Hörer, Leser oder Seher, von Inseraten aus dem Bereich der Wirtschaft oder durch Transferleistungen seitens der öffentlichen Hand bis hin zu Regierungsinseraten. Und da ist natürlich klar, dass jene Wirtschaftskreise, die inserieren, und jene Vertreter der öffentlichen Hand oder der Politik, die hier Förderungen zukommen lassen, entsprechende Interessen haben. Interessen, die nicht nur aus objektiver Information bestehen, sondern auch Meinungsmache in ihrem jeweiligen Sinne oder Werbung für ihre jeweiligen Produkte oder auch ihre jeweiligen Interessensgruppen bezwecken.
Dass dadurch Medien mehr oder weniger auch käuflich sind, liegt auf der Hand. Dies muss nicht bedeuten, dass sie offen und klar ersichtlich die Unwahrheit berichten. Im Gegenteil, Meinungsmanipulation lebt ja von Verschleierung und vom Geschick der Machart. Das heißt also, dass bereits die Auswahl der Themen, die Gewichtung der Wortspenden und Meinungen die gleiche Manipulation im Sinne der jeweiligen Zahler und Inserenten möglich macht. Derartig gekaufte Meinungsmache kann plump sein, wie es allzu häufig im Bereich des Boulevards der Fall ist, sie kann auch subtil sein, wie es im Bereich der sogenannten – häufig auch nur selbsternannten – Qualitätsmedien der Fall ist.
Zur Käuflichkeit von Medien dieser Art kommt allerdings ein anderer Faktor, der nicht so sehr pekuniär und ökonomisch motiviert ist: der Zeitgeist-Konformismus der Medien und der Medienmacher. In Diktaturen ist dies relativ offensichtlich. Im ehemaligen kommunistischem Bereich oder auch im heutigen China und natürlich in den historischen Diktaturen des Faschismus und des Nationalsozialismus waren die Medien weitgehend gleichgeschaltet, haben Medienmacher und Journalisten im Sinne der staatlichen Zensurbehörden und der Machthaber berichtet und Meinung gemacht. Im angeblich ach so freien Westen, in den Demokratien westlicher Prägung hingegen, ist es nicht staatliche Zensur und politische Pression, sondern der jeweilige Zeitgeist. Die Intellektuellen und gesellschaftlichen Moden und Strömungen, der sogenannte Mainstream, der Medienmacher und Journalisten im Sinne eines gewissen Konformismus
beeinflusst und steuert.
Wolf Biermann schrieb in den Tagen der sich ihrem Ende nähernden „DDR“ über den Unterschied des Journalismus im kommunistischen SED-Staat und in der demokratischen Bundesrepublik: „Dort lügen sie, wie sie sollen, hier lügen sie, wie sie wollen.“ Und damit traf er den Unterschied zwischen totalitär gesteuerter Medienarbeit im Osten und der zeitgeistgesteuerten Medienarbeit im Westen. Wenn wir Medienarbeit im zeitgeschichtlichen Kontext betrachten, so sehen wir, dass beispielsweise im ausgehenden 19. Jahrhundert, als der Nationalismus die Zivilreligion der europäischen Völker war, auch der damalige Journalismus und die damals vorhandenen Printmedien weitgehend nationalistisch, ja sogar chauvinistisch geprägt waren. Heute ist die Medienarbeit in Funk, Fernsehen und Printmedien, insbesondere aber auch im Internet, durch einen anderen Zeitgeist, nämlich jenem der politischen Korrektheit, geprägt. Wenn damals der Sozialdarwinismus dominierte, ist es heute so etwas wie ein Pflicht-Antirassismus. Wenn damals autoritäre und patriarchalische Gesellschaftsmodelle hochgehalten wurden, sind es heute Gendern, Feminismus und seit neuestem
„Wokeness“, die die Medienarbeit bestimmen.
Mehr als 90 Prozent der Journalisten sind links­orientiert, das wissen wir aus Umfragen in Deutschland und Österreich, sind also sozialistischen Parteien oder marxistischen Splittergruppen beziehungsweise den Grünen nahestehend. Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass auch in sogenannten „bürgerlichen“ Medien oder in angeblich christlich konservativen Medien die meisten Journalisten eher nach links tendieren. Dies mag auch damit zusammenhängen, dass vormalige bürgerliche oder christlich-konservative Parteien auch so etwas wie einen Prozess der „Sozialdemokratisierung“ durchgemacht haben und dass das politische Koordinatensystem allgemein nach links gerückt ist. Jedenfalls sind nahezu alle Mainstream-Medien – zumindest im deutschsprachigen Mitteleuropa – einig im „Kampf gegen Rechts“, wobei dabei auch Medien mitmachen, die politischen Gruppierungen nahestehen, welche ursprünglich als rechts der
Mitte eingestuft wurden.
Wenn beispielsweise in Deutschland der Springer-Konzern oder in Österreich der nach wie vor der Kirche gehörige Styria-Konzern in Bezug auf das gesamtgesellschaftliche Wirken ihrer Medienarbeit analysiert werden, muss man auch weitgehende Linkstendenzen feststellen. Und das für die Medienmacher und Journalisten in den Medien – welcher Facette auch immer – Werte wie Patriotismus, Volkskultur, die traditionelle Familie und Ähnliches als tendenziell faschistoid gelten, steht
ohnedies außer Frage.
Warum dies so ist, dass nämlich die Mainstream-Medien und ihre Medienarbeiter derart konformistisch dem jeweiligen Zeitgeist hinterherhecheln, ist eine Frage, die nicht so einfach zu beantworten ist. Einerseits mag es daran liegen, dass Medien primär bemüht sein müssen, Quote zu machen, sprich Leser zu akkumulieren, Seher und Hörer um sich zu scharen. Das Wesen des Boulevards beispielsweise ist es eben, dem Volk nach dem Maul zu reden, nicht es zu erziehen. Dabei handelt es sich gewissermaßen um journalistischen Populismus. Und in den volkspädagogisch orientierten Qualitätsmedien geht es andererseits darum, das – horribile dictu – „gesunde Volksempfinden“ im Sinne der herrschenden Zivilreligion, eben der politischen Korrektheit, zu
kanalisieren.
Darüber hinaus ist es eine Tatsache, dass die 68er-Generation und ihre damals „neulinken“ ideologischen Vorstellungen den Marsch durch die Institutionen zuallererst durch die Medienlandschaft zu 100 Prozent geschafft haben und darüber hinaus nachfolgende Generationen von Medienmachern und Journalisten vorbehaltlos und konkurrenzlos zu prägen vermochten. Konservative und rechtsliberale Medienmacher und Journalisten wurden solcherart an den Rand gedrängt, stigmatisiert und eliminiert. Geblieben ist der Einheitsbrei des Mainstream-Journalismus und der Mainstream-Medien, die mit wenigen Ausnahmen der Zivilreligion der politischen Korrektheit frönen. Nonkonformisten und Dissidenten gegen diesen Zeitgeist werden als Rechtsextremisten, Rassisten oder Verschwörungstheoretiker abgetan, wenn nicht gar kriminalisiert. Dabei sind sie aber die einzigen, die sich dieser medialen Zeitgeist-Sklaverei verweiger


Der Preis des Niedergangs

18. März 2021

Die Coronakrise als ­Brandbeschleuniger

Wenn man von den Kosten der Coronakrise spricht, denkt man gemeinhin an die Tausenden von Milliarden Euro bzw. Dollar, welche die betroffenen Staaten als Wirtschaftshilfen zur Krisenüberbrückung in ihre jeweiligen Volkswirtschaften investieren. Finanziert weitgehend durch explosive Erhöhung der Staatsschulden, scheint es so, als würden diese unglaublichen Summen niemals und von niemandem abgedeckt bzw. refinanziert werden müssen. Und auch der Hinweis, dass dies nur, entweder durch eine massive Inflation oder zumindest durch die Belastung künftiger Generationen möglich sein könnte, wird leichter Hand abgetan. Ganz so, als würden einschlägige Verschwörungstheorien tatsächlich stimmen, wonach das Geld schlicht und einfach abgeschafft werden solle und damit gleich das Privateigentum und natürlich parallel dazu alle vorhandenen Schulden. Nachdem dies hoffentlich Verschwörungstheorie bleibt, scheint das Bonmot eines Kabarettisten als einzige Lösung übrigzubleiben, wonach wir uns um diese unglaublich hohen Schuldenbeträge keine Sorgen zu machen bräuchten, sie würden von Menschen zurückgezahlt werden müssen, die wir allesamt gar nicht kennen, nämlich unsere Enkel und Ururenkel.
Doch Ironie beiseite. Wer von den Kosten der Coronaepidemie spricht, sollte nicht nur die finanziellen Aufwendungen im Sinn haben, sondern auch – oder sogar vor allem – die sozialen und die psychologischen Kosten ins Auge fassen. Da wären zuerst einmal die „vulnerablen Gruppen“ in der Gesellschaft, die alten Menschen, von denen man ja vorgibt, dass man sie zuallererst vor der Seuche schützen wollte. Ihnen, den Menschen über 80 oder 90 Jahre, hat man die letzten Lebensjahre genommen. Isoliert, vereinsamt und vor allem verängstigt, ohne Kontakt mit ihren Lieben, betreut nur von ebenso verängstigtem Pflegepersonal, das noch dazu maskiert ist wie Astronauten oder Tiefseetaucher, müssen sie in den Pflegeheimen oder auf den geriatrischen Stationen ihrem Ende entgegendämmern. Wer ganz real nur mehr zwei oder drei Jahre zu leben hat, dem ohne Perspektive und mit dramatisch reduzierten Besuchsmöglichkeiten alle Sozialkontakte beschnitten werden, der zahlt einen hohen, nämlich ultimativen Preis für diese Corona-Seuche.
Dann sind da die Kinder und Jugendlichen: Wenn Kleinkindern durch das Gebot des „Social Distancing“ die Möglichkeit zu liebevollem Körperkontakt mit ihren Bezugspersonen genommen wird, wenn Grundschüler ein Jahr oder mehr durch „Home-Schooling“ von Gleichaltrigen isoliert werden, wenn pubertierende Jugendliche über denselben Zeitraum keinen Kontakt zu Freunden des anderen Geschlechts haben, wird all dies entwicklungspsychologische Schäden nach sich ziehen, deren Folgewirkungen noch gar nicht abzusehen sind. Für einen Zehnjährigen ist ein verlorenes Jahr ein Zehntel seines Lebens, und die komplexen Lern- und Reifungsprozesse, die er ja einerseits durch Lehrstoffvermittlung und die Gemeinsamkeit mit Gleichaltrigen erfährt, wurden in diesem Zeitraum so dramatisch beschnitten, dass die daraus resultierenden Nachwirkungen intellektueller und psychologischer Natur ebenfalls noch gar nicht absehbar sind.
Natürlich gab es aus der zeithistorischen Perspektive gesehen immer wieder Generationen, die entsprechende Probleme zu meistern hatten. Menschen­, die ihre Kindheit in den Zeiten der Weltwirtschaftskrise der Massenarbeitslosigkeit zubrachten, oder solche, die als Kriegskinder unter Diktatur, Bombenkrieg und Besatzungszeit zu leiden hatten, mussten wohl stärkere Traumata bewältigen. Das ändert aber nichts daran, dass die Kindheit in Zeiten der Coronakrise für die Betroffenen schwere Hypotheken nach sich ziehen dürfte.
Ganz Alte und ganz Junge zahlen also den höchsten sozialen Preis für die Krise. Gesamtgesellschaftlich ist es aber der Mittelstand, der in Beziehung genommen wird. Dieser Mittelstand, der sich ja seit Jahrzehnten im Niedergang befindet, der schon vor Corona die finanziellen und sozialen Kosten aller krisenhaften Entwicklungen zu tragen hatte, wird dies verstärkt auch nun tun müssen. Tatsache ist, dass im Falle einer über kurz oder lang doch notwendigen Refinanzierung der unglaublichen Summen, die mehr oder weniger sinnvoll ausgegeben werden, durch Inflation und fiskalische Maßnahmen nur dem Mittelstand Vermögen und Ersparnisse abgenommen werden können. Fest steht auch, dass im Zuge der Krise die Kluft der ganz Reichen und der ganz Armen immer größer geworden ist, und bekanntlich zahlen weder die ganz Armen noch die ganz Reichen wirklich Steuern. Die Reichen wissen sich der Steuerbelastung beispielsweise durch Stiftungs-Konstruktionen oder durch die Flucht in Steueroasen zu schützen. Die Armen in einer zunehmend breiten Schicht leben weitgehend von den Transferleistungen des Sozialstaats. Und der Mittelstand, der ohnedies immer schmäler wird, hat die aus dieser Entwicklung resultierenden Belastungen zu tragen. Vermögensverlust und soziale Deklassierungen sind die zwingende Folge.
Das sogenannte „gesamtgesellschaftliche Optimum“ wurde in Österreich, wie in den meisten übrigen westlichen Industriestaaten, ohnedies bereits vor Jahren überschritten. Eine der zentralen Ursachen dafür waren zweifellos die Massenmigration und die daraus resultierenden soziokulturellen Verwerfungen­ sowie die Überdehnung unserer Sozialsysteme. Im Verein mit den zentralistischen Tendenzen einer ebenso sinnwidrigen wie obsessiven Brüsseler EU-Zentralisierungspolitik führte dies zu sich verstärkenden Niedergangstendenzen unserer sozioökonomischen Systeme. Im kulturell-intellektuellen Bereich kamen dazu die grotesken Dogmen der politischen Korrektheit und eines Linksfaschismus, der durch fundamentalistischen Feminismus, Genderwahn und inqusitorischem Antirassismus gekennzeichnet ist. Die aus all dem resultierenden Prozesse eines gesamtgesellschaftlichen und ökonomischen Niedergangs erfahren nun während der Coronakrise so etwas wie eine Dynamisierung.
Die Krise wirkt also wie ein Brandbeschleuniger. Massive Bildungsdefizite und Reifungsverluste bei den Jungen, Isolierung und Stigmatisierung der Alten und der schleichende Zusammenbruch des Mittelstandes nehmen verstärkt Fahrt auf. Eine solcherart angstgetriebene Gesellschaft ist bereit, demokratische Grundrechte preiszugeben, und lässt sich willig nach dem solcherart bewährten Verhaltensmuster für künftige echte oder auch nur vorgetäuschte Krisen instrumentalisieren. Wenn grüne Fundamentalisten in Regierungsfunktion demnächst das in ihnen wirkmächtige Marxismusgen – Eigentumsdiebstahl – ausleben, beispielsweise das vorgeblich notwendige Ende des Individualverkehrs und des Privatbesitzes an Automobilen postulieren, wird die solcherart traumatisierte Gesellschaft ihnen wahrscheinlich willig folgen. Wenn dieselben politischen Kräfte Einfamilienhäuser verbieten und das Leben – termitengleich – in Wohnsilos als ausschließliche Möglichkeit darstellen, dürfte ihnen die Gesellschaft gleichermaßen folgen.
Und so ist der soziale Preis des Niedergangs, der in der Coronakrise noch beschleunigt wird, wahrscheinlich ein ungleich höherer als der finanzielle und fiskalische, den wir über die Tausenden an Milliarden an Staatsschulden zu tragen haben.
Derart apokalyptische Aussichten mögen – hoffentlich – übertrieben sein, oder aber sie kommen und man gewöhnt sich schrittweise daran. Verschwörungstheoretiker mögen dahinter das Wirken eines „Generalstabs des Bösen“ sehen, wahrscheinlicher ist allerdings vielmehr, dass es sich schlicht und einfach um eine sich dynamisierende Entwicklung handelt, die allerdings sehr wohl von den verschiedensten gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Kräften für eigene Zwecke genützt werden. Wie auch immer dies sein möge, fest steht, dass die Aussichten keine erfreulichen sind und dass wir alle den Preis des Niedergangs zu zahlen haben. Wie sagt der Volksmund: Umsonst ist nur der Tod – und der kostet das Leben


Ein Jahr Corona – und keiner kennt sich mehr aus

18. März 2021

Hände waschen, Abstand halten und Maske tragen – dann werde alles gut, hat man uns vor Jahr und Tag erklärt, als das Corona-Virus einmarschierte. Mit infantil-idiotischen Metaphern wie dem Baby-Elefanten versuchte man uns klar zu machen, was denn Abstand sei. Mittels einer Flut von neudeutschen Pseudo-Fachbegriffen wie „Lockdown“, „Contact-Tracing“ , „Superspreader“ oder zuletzt „Gamechanger“ versuchte man, uns auf den Ernst der Lage einzustimmen, und eine ganze Armee von Virologen, Epidemiologen und Seuchenexperten eroberte die Bildschirme und die Gazetten.

Dieses Thema wird auch in unserem neuen ZurZeit-Podcast behandelt.


Die Strategien, mittels derer die Regierenden und diese Armee von mutmaßlichen Fachleuten die Pandemie bekämpfen wollten, waren vielfältig, widersprüchlich und samt und sonders erfolglos: Da gab es die Corona-App des hoch zusatz-bezahlten Rot-Kreuz-Chefs, dann die Corona-Ampel, schließlich die Corona-Massentestungen vor Weihnachten und nun – als ultimativen „Gamechanger“ – eben die Impfungen.
Nun mögen diese mittel- oder längerfristig tatsächlich das Werkzeug sein, um die Epidemie zu besiegen, was sich aber rund um diese Impfungen abspielte, war und ist schlicht skandalös. Ganz abgesehen davon, dass hier multinationale Pharmakonzerne unter skrupelloser Ausnutzung der Notlage der Menschen Milliardengeschäfte machen, mittels Milliardenförderung durch die jeweiligen Staaten und mittels überhöhter Preise. Ganz abgesehen davon hat sich da im Hintergrund offenbar ein mafiös organisierter Basar etabliert, für den speziell scheinbar Österreichs Verhandler zu einfältig oder zu geizig, jedenfalls erfolglos war.
Und so hat man den Eindruck, dass unsere Regierenden – aber wohl auch jene in den meisten anderen Staaten – von zunehmender Ratlosigkeit erfasst werden. All die Maßnahmen nützen kaum oder nur bedingt und sie werden von den Menschen schlicht und einfach nicht mehr akzeptiert. In Ländern mit hoher Durchimpfungsrate steigen die Infektionszahlen dennoch, Lockdowns dämpfen die Seuche kaum, sie schaden allerdings mit Sicherheit in katastrophalem Maße der Wirtschaft. Und überdies erweist sich, dass der eine oder andere Impfstoff doch gefährlicher ist, als die Regierungspropaganda uns alle wissen lassen wollte.
Und nun beginnen die ratlosen Regierenden natürlich, einander die Schuld an den versagenden Strategien zuzuschieben. Österreichs juveniler Bundeskanzler scheint diesbezüglich besonders begabt zu sein. Nach dem Motto „ich war’s nicht, die andern sind schuld“ schiebt man nun den schwarzen Peter auf leitende Beamte. Der allzu konservativ anmutende Träger eines brustlangen Vollbarts Clemens Auer scheint dafür ein geeignetes Opfer zu sein, und der politisch verantwortliche Gesundheitsminister ist offenbar drauf und dran, sich ein zweites Mal in einen Burn-out zu flüchten.
Ob die hierzulande regierende türkis–grüne Koalition das Impfdesaster und das Versagen in der Corona-Bekämpfung politisch überleben wird, ist im Zusammenhang mit der Seuchenbekämpfung eigentlich sekundär. Das in unseren Medien immer wieder gehörte Argument, man dürfe doch während der Pandemie keine vorgezogenen Neuwahlen vom Zaun brechen, ist übrigens lächerlich, da in allen möglichen anderen Ländern – zuletzt in der Bundesrepublik Deutschland – sehr wohl gewählt wird, trotz Pandemie und trotz Lockdowns.
Aber die politische Verantwortung wird man den Regierenden nicht abnehmen können. Auch wenn der Bundeskanzler sich an einem altschwarzen CVer-Beamten abputzt, auch wenn Rudi Ratlos am liebsten wohl alles hinschmeißen würde und in die politische Frühpension gehen möchte, verantwortlich für Pleiten, Pech und Pannen in der Corona-Bekämpfung sind sie – und niemand anderer. Wenn wir zu jenen EU-Ländern gehören, die den stärksten Wirtschaftseinbruch zu verzeichnen haben, bei der Durchimpfung der Bevölkerung hinterherhinken, wenn bei uns im Zuge der Seuchenbekämpfung – Stichwort FFP2-Masken – korruptionsverdächtige Geschäfte gemacht wurden, dann liegt die Verantwortung nicht bei den Bürgern des Landes, nicht bei den Medien und nicht bei der Opposition, sie liegt bei der Regierung. Und so hatte das vergangene Coronajahr wenigstens ein Gutes: Es hat uns das wahre Gesicht, die wahre Qualität unserer Regierung gezeigt. Kein Wunder, dass die Zustimmung für diese Regierung in den Umfragen längst weit unter 50 % gesunken ist.


Im Belagerungszustand

10. März 2021

Da werden nunmehr also sogenannte „Hochinzidenzbereiche“ – welch grässliches Wortungetüm – in denen die Infektionszahlen über 400 pro 100.000 Einwohner liegen, quer durch Österreich abgeriegelt: Etwa im Kärntner Gailtal, im Bezirk Hermagor oder im Salzburger Pongau, wo es Radstadt und Hofgastein getroffen hat. Und überdies Niederösterreichs zweitgrößte Stadt Wiener Neustadt, aus der zigtausend Menschen jeden Tag auspendeln. Diese Gebiete sind gewissermaßen im Belagerungszustand.

Dieses Thema wird auch in unserem neuen ZurZeit-Podcast behandelt.

Nun darf man sich diesen nicht vorstellen wie Leningrad während des Zweiten Weltkriegs oder wie die Türkenbelagerung Wiens im Jahre 1683. Da gibt es keinen Artilleriebeschuss und auch keine unterirdische Stollen gegen irgendwelche Stadtmauern. Allerdings sind die Straßen gesperrt und die Exekutive, die Polizei, womöglich verstärkt durch das Bundesheer, kontrolliert, ob jeder Ausreisende einen negativen Coronatest aufzuweisen hat.
Da hilft es auch nichts, wenn der Wiener Neustädter Bürgermeister Schneeberger, ein Schwergewicht der niederösterreichischen ÖVP, heftig dagegen Sturm läuft.
Und schon gar nicht, wenn irgendwelche Pongauer FPÖ-Bürgermeister dagegen aufbegehren. Abgeriegeln muss sein, koste es, was es wolle, in der Hoffnung, dass sich das Coronavirus in seiner britischen oder südafrikanischen Mutation, was auch immer, davon beeindrucken lässt.
Eine Art Belagerungszustand gab es aber auch am vergangenen Wochenende, als Teile der Demonstranten gegen die Coronamaßnahmen der Regierung von der Polizei eingekesselt wurden. Diese wenig erfreuliche Maßnahme wurde – so die Polizeisprecher – ergriffen, um verbotene Demonstrationen aufzulösen.
Allzumal die Teilnehmer den gehörigen Abstand und die Maskenpflicht nicht eingehalten hätten. Die Frage, wie denn eine Menschenansammlung, die eingekesselt wird, also von der Polizei zusammengedrängt wird, einen Zweimeterabstand einhalten soll, hat man dabei nicht beantwortet.
Hauptsache, die Exekutive konnte über 3.000 Anzeigen mit gleichzeitiger Ermittlung der Personalien ausstellen. Wie das möglich ist, wo doch – laut ORF – nur wenige Tausend Teilnehmer demonstriert haben, ist auch zu hinterfragen. Langsam jedenfalls scheint sich Nehammers Polizeitruppe daran zu gewöhnen, bürgerkriegsähnliche Szenarien gegen die eigene Bevölkerung durchzuspielen.
Ein Belagerungszustand ganz anderer Art scheint auch rund um unsere Bundesregierung zu existieren. Insbesondere ihr türkiser Teil wird von kritischen Medien wegen diverser aufpoppender Korruptionsskandale belagert. Und die Sturmtruppe dieser Belagerer scheint die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zu sein. Ihre Mineure scheinen bereits weit unter das Terrain des Finanzministeriums, ja sogar des Bundeskanzleramts vorgedrungen zu sein.
Die Fragen an Finanzminister und Kanzler-Intimus Blümel, wie und wieviel denn diverse Glücksspielkonzerne für die türkise Truppe gespendet haben, die Fragen, welche Firmen mit gewisser personeller Nähe zum Bundeskanzler höchstselbst Millionengeschäfte mit gefälschten Masken gemacht haben, all das beschäftigt die Öffentlichkeit und versetzt die Regierungsmannschaft in eine Art politisch-medialen Belagerungszustand.
Insgesamt bedeutet das für das Land nichts Gutes. Die Spaltung der österreichischen Gesellschaft nimmt zu und spielt sich an mehrerlei Fronten ab: Hie die Hochinzidenzgebiete, wie Vorarlberg, die bereits aufmachen dürfen, da die Coronaverängstigten und die Unterstützer der Regierungspolitik, dort die Protestierer gegen eben dieselben Maßnahmen, die um ihre Freiheit auch mit Manifestationen auf der Straße ringen. Und schließlich da eine glücklose Regierung, in deren Umfeld es zunehmend Korruptionsgerüchte gibt, und dort kritische Medien und eine mit jakobinischem Eifer ermittelnde Justiz.
Gesamtgesellschaftliche Harmonie, wie sie für Österreich eigentlich typisch sein sollte, sieht zweifellos anders aus.