Dimensionen einer Krise

25. Juni 2020

Alle Österreicher sind von einer Epidemie, die in unserem Lande nicht stattgefunden hat, auf irgendeine Weise betroffen

Just am letzten Tag des Jahres 2019 wurde die Weltgesundheitsorganisation über Fälle von Lungenentzündung mit unbekannter Ursache in der chinesischen Stadt Wuhan informiert. Eine Woche später identifizierten die chinesische Behörden ein neuartiges Coronavirus als Ursache dafür. Dieses erhielt die Bezeichnung Covid-19-Virus. Was zuerst auf China beschränkt zu sein schien, verbreitete sich rapide weltweit aus, weshalb der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO den Ausbruch offiziell zu einer Pandemie erklärte.
Indessen (Stand 5. Juni 2020) haben sich weltweit insgesamt 6,5 Millionen Menschen infiziert, wovon aktuell 3,3 Millionen das Virus in sich tragen. Nahezu 400.000 Tote – mit oder an Corona – beträgt die Opferzahl, und das Virus hat sich indessen in mehr als 185 Ländern des Planeten ausgebreitet.

Der Fluch der Globalisierung

Der ursprüngliche Infektionsort war zweifellos der Großhandelsmarkt für Fische und Meeresfrüchte im chinesischen Wuhan. Von dort hat sich das Virus binnen weniger Wochen zuerst in die Nachbarländer und dann über die ganze Welt ausgebreitet. Dass der erste „Hotspot“ in Europa just in Oberitalien lag, ist ganz ohne Zweifel auf die zehntausenden chinesischen Gastarbeiter in der lombardischen Textilindustrie zurückzuführen. Sie kamen nach dem chinesischen Neujahrsfest zu Tausenden von China zurück nach Oberitalien um ihre Arbeit aufzunehmen. Verschwörungstheorien, wonach das Virus einem Labor entsprungen sein könnte oder gar Folge der Forschung in Sachen biologischer Kampfstoff wäre, sind im Wesentlichen unerheblich. Der Herkunftsort Wuhan steht allerdings außer Zweifel.
Und außer Zweifel ist auch, dass die rasche Verbreitung des Virus eine Folge der Globalisierung ist. Einerseits sind es eben zehntausende Gastarbeiter aus Asien, die beispielsweise in Italien arbeiten, andererseits ist es die weltweite Reisetätigkeit, der Tourismus, der für eine globalisierte Verbreitung des Virus sorgte.
Eine weitere Kehrseite dieser Globalisierung ist es, dass Medikamente nicht mehr regional hergestellt werden können, ebenso wenig wie Schutzmasken und Schutzkleidung. Speziell in Europa hat es Wochen gedauert, bis man so simple Dinge wie Schutzkleidung und Schutzmasken, gar nicht zu sprechen von Beatmungsgeräten, in entsprechender Anzahl herstellen und zur Verfügung stellen konnte. Einerseits also sorgt die Globalisierung für eine rasche und grenzüberschreitende Verbreitung von Seuchen, andererseits behindert eben dieselbe Globalisierung im Notfall eine rasche regionale Versorgung mit Medikamenten, da die Grundstoffe derselben weitgehend in Ostasien produziert werden und nicht in Europa.

Anschwellende Seuchen-Ängste

Dass die aus Ostasien kommende Epidemie noch bis in den Februar des Jahres hinein als eine chinesische Sache abgetan wurde und innerhalb weniger Tagen und Wochen zu einer weltweiten Hysterie führte, lag an mehreren Faktoren. Das Fehlen jeglicher Behandlungsmöglichkeiten, entsprechender Medikamente und natürlich auch einer Impfung gegen Covid-19, die hohe Ansteckungsgefahr und die lange Inkubationszeit waren zweifellos der Grund für die offensichtliche Gefährlichkeit der Krankheit. Die Bilder, die zuerst aus China mit der Errichtung von gewaltigen Notkrankenhäusern und dann sehr rasch aus Italien und später auch aus den USA kamen, taten das Ihrige. Wenn in der Lombardei mit Lastwagen Kolonnen von Särgen abtransportiert wurden, wenn es in den USA von Baggern ausgehobene Massengräber gab, waren dies zweifellos Fernsehbilder, die die Menschen, nicht nur in Österreich, nicht nur in Europa, sondern weltweit schockierten. Dass es dafür handfeste Gründe gab und gibt, steht auf einem anderen Blatt.
Wenn man beispielsweise weiß, dass in Italien in den letzten zehn Jahren hunderte Krankenhäuser geschlossen wurden und dass die hygienischen Zustände solcherart sind, dass dort ein Vielfaches ein Krankenhaus-Keimen stirbt als beispielsweise in Österreich oder in Deutschland, erklärt dies schon einiges. Wenn man die Überalterung der italienischen Bevölkerung bedenkt, überdies die Familienverbände, wo jüngere Menschen in der „Pension Mama“ leben und sich damit generationenübergreifend infizieren, dazu den Nebel in der Poebene und die katastrophale Luftqualität, dann kann man sich schon vorstellen, dass der Boden für die neue Lungenerkrankung zwischen Turin, Mailand und Venedig ein überaus fruchtbarer war.
Vom US-amerikanischen Krankensystem will man in dem Zusammenhang gar nicht erst sprechen, ebenso wenig vom britischen, das noch dazu durch das anfängliche Zögern der Regierung Johnson allzu rasch überfordert wurde. In diesen Staaten gab es objektive Voraussetzungen für eine katastrophale Ausbreitung des Virus.
Und Österreich?
Ganz anders war es allerdings hierzulande. In Österreich hat es sich die Bundesregierung – dem Vernehmen nach aufgrund von Anregungen aus Israel für Bundeskanzler Kurz – entschlossen, das gesamte Gesellschafts- und Wirtschaftssystem sehr rasch herunterzufahren. Um die Bevölkerung diesbezüglich mitzunehmen, entschloss man sich offenbar auf eine Strategie der Angstmache zu setzen. Der Kanzler sprach von möglichen drohenden 100.000 Toten, der Innenminister trat täglich als Zuchtmeister und Oberpolizist mit harschen Drohungen auf, der grünen Vizekanzler und sein Gesinnungsgenosse im Gesundheitsministerium assistierten.
Nun mag der frühe und ziemlich radikale „Lockdown“ in Österreich vernünftig und berechtigt gewesen sein und möglicherweise sogar maßgeblich dafür, dass sich die Seuche hierzulande niemals wirklich ausbreiten konnte. Das Gegenteil ist jedenfalls schlicht und einfach nicht zu beweisen. Insgesamt gab es jedenfalls rund 16.000 Infizierte und mehr als 600 Todesfälle mit oder an Corona. Heute, im Juni des Jahres, kann man sagen, dass die Epidemie in Österreich mehr oder minder ausgelaufen ist. Es gibt kaum mehr Hospitalisierte und ganz wenige, die einer Intensivbehandlung bedürfen. Aber immer wieder da und dort einige Infektionen, die zumeist leichte Krankheitsverläufe nach sich ziehen. In Österreich hat im Grunde die Epidemie also nicht stattgefunden. Ob sie – wie die Regierungspropaganda sagt – sehr wohl und sehr dramatisch stattgefunden hätte, wenn die restriktiven Maßnahmen nicht getroffen worden wären, ist die große Frage.

Die Folgeschäden einer Nicht-Epidemie

Das österreichische Gesundheitssystem stand also niemals, zu keiner Zeit, am Rande seiner Leistungsfähigkeit. Die Kapazität der Intensivbetten war niemals, auch nur zum Teil, ausgelastet, und kaum einer der Menschen zwischen Bodensee und Neusiedlersee kennt einen Coronatoten, wie es der Regierungschef so dramatisch vorhersagte. Alle Österreicher hingegen sind von den Folgen dieser nicht stattgefunden Epidemie berührt.
Diese Folgen betreffen unser soziales Gefüge, sie berührten unsere bürgerrechtliche Situation und sie habe vor allem eine in ihrer ganzen Dramatik noch gar nicht absehbare ökonomische Dimension.
Was das Soziale betrifft, so haben wir wahrscheinlich das Ärgste hinter uns. Es war und ist einfach merkwürdig, wenn man zu Menschen – auch zu nahestehenden Verwandten und geliebten Menschen – physische Distanz halten muss. Es ist traumatisierend, wenn man über Wochen und Monate kranke oder pflegebedürftige Verwandte nicht besuchen darf. Es ist für Kleinkinder vielleicht doch mit psychischen Folgeschäden verbunden, wenn sie über Monate nicht mit Gleichaltrigen spielen und ihre Großeltern nicht besuchen dürfen. Und dass wir als Europäer die für uns gewissermaßen anthropologisch vorgegebene Sitte des Händeschüttelns als Begrüßungs- und Ehrerbietungsritual nicht mehr handhaben dürfen, ist irgendwo so etwas wie ein kulturgeschichtlicher, aber auch ein psychologischer Bruch. Aber dies gehört wohl möglicherweise noch zu den harmlosen Folgen des hinter uns liegenden „Lockdowns“.
In rechtlicher Hinsicht war es schon bedrückend mitansehen zu müssen, wie rasch Bürgerrechte und Grundrechte in einem demokratischen Staat wie Österreich, aber insgesamt in Europa außer Kraft gesetzt werden können. Da gab es nicht nur Ausgangsbeschränkungen und entsprechende Reiseverbote, da wurden parlamentarische Ermächtigungsgesetze durchgepeitscht und die Bürger mittels ministerialer Erlässe an die Kandare genommen. Und die Behörden, ganz konkret auch die Polizei, ließen die Österreicher spüren, dass der Obrigkeitsstaat sehr schnell fröhliche Urständ‘ feiern kann. Und die angeblich ach so kritischen Medien wurden mit Millionen-Spritzen auf Linie gebracht, um dabei mitzuhelfen, die Bürger durch Angstmache, hysterische Berichterstattung und Regierungslobhudelei gefügig zu machen. Aber auch diese bürgerrechtliche Krise, die wir im Zuge des Lockdowns beobachten mussten, scheint nun zu Ende zu gehen.
Keineswegs vorüber sind allerdings die ökonomischen Folgen des Lockdowns. Die wenigen Wochen, in denen die Regierung das Land heruntergefahren hat, haben den Österreichern eine Rekordarbeitslosigkeit, nahezu doppelt so viele als in den Tagen davor beschert. Mehr als eine Million Menschen sind in Kurzarbeit und mehrere zehntausende Firmenzusammenbrüche – insbesondere Klein- und Mittelbetriebe und Einzelunternehmen – werden folgen. Zwar hat der Bundeskanzler großspurig verkündet, man werde nunmehr Milliardenhilfen ausschütten – „Koste es was es wolle“ –, spürbar angekommen ist dabei in der Wirtschaft allerdings nur allzu wenig. Und woher diese ausgeschütteten Milliarden kommen sollen, beziehungsweise wie sie zurückgezahlt und refinanziert werden sollen, das hat uns überhaupt noch niemand mitgeteilt. Das Bruttoinlandsprodukt der Republik wird jedenfalls dramatisch sinken, die Staatsschulden dramatisch ansteigen, und was das für die Kaufkraft, für den Wohlstand der Bürger bedeutet, ist insgesamt noch nicht abzusehen.
Noch dramatischer ist die – wenn man bedenkt, dass das Ganze europaweit, ja weltweit über die Bühne gegangen ist – prognostizierte Weltwirtschaftskrise, deren Dimension an jene der Zwanziger- und Dreißigerjahre des vorigen Jahrhunderts erinnern dürfte. Wenn in Europa die Tourismuswirtschaft, insbesondere jene der Mittelmeerländer bis tief hinein in die Sommersaison vor einem Totalausfall steht, wenn in Österreich selbst der Konsum nur mühsam oder gar nicht anspringt, wenn sich der Arbeitsmarkt nicht erholt, die Überlebensfähigkeit der Kleinunternehmen keineswegs gesichert ist, dann wissen wir, was uns in den nächsten Monaten und Jahren blüht. Die Illusion, dass durch steigenden Konsum und damit steigendem Steueraufkommen die vielen, vielen Milliarden, die die Regierung nunmehr auszuschütten vorgibt, refinanziert werden können, dürfte sich da auch in Luft auflösen.
Dennoch, die Bevölkerung steht nach wie vor zum größeren Teil hinter der Regierung und ihren Maßnahmen, auch wenn die Zustimmungswerte für den Bundeskanzler und seine türkis-grüne Koalition sinken. Den Menschen hat man offenbar in gehörigem Maße Angst gemacht und ihnen solcherart suggeriert, dass die Epidemie von einer unglaublichen Gefährlichkeit gewesen wäre und dass deshalb die ruinösen sozialen, bürgerrechtlichen und ökonomischen Folgen unumgänglich waren und hinzunehmen seien. Kritische Stimmen, etwa in der Phase der Epidemie selbst, von medizinischer und virologischer Seite wurden als Scharlatanerie abgetan, warnende Stimmen in Bezug auf die Folgen der Regierungspolitik wurden als Verschwörungstheorien diffamiert und eine Darstellung der weit harmloseren Fakten als sie die Regierungspolitik uns glauben machen wollte, wurde und wird als Fake News an den Pranger gestellt.
Diese tendenzielle Zensur ist im Übrigen eine gewaltige Gefahr für unsere Demokratie und Meinungsfreiheit. Und doch dürfen wir erfreut feststellen, dass die Coronakrise, die nicht zuletzt eine Krise der Angst war, zumindest in Österreich vorbei zu sein scheint. Bald werden Masken und „Social Distancing“ – welch schreckliches Wort – der Vergangenheit angehören. Wir können wieder ins Kaffeehaus gehen, nach Grado oder Jesolo fahren, gemeinsam auf dem Parkbankerl sitzen und unsere Alten im Pflegeheim besuchen. Bis zur nächsten Epidemie, und die kommt bestimmt, und hoffentlich haben wir und unsere Regierenden dann etwas gelernt aus der Coronakrise.


Das Blockwart-Syndrom

13. Juni 2020

Wenn man die österreichische Seele analysieren will, beginnt man zwangsweise in gewissen Klischees zu denken. Einerseits gibt es da das Lipizzaner- und Mozartkugel-Image des walzerseligen, musikalischen und gastfreundlichen Austriaken, andererseits gibt es im entgegengesetzten Sinn das Klischee des Herrn Karl, des bösartigen Miesmachers und Denunzianten. Beide Klischees haben viel für sich und finden ihre Entsprechung tatsächlich zwischen Bodensee und Neusiedlersee. Beide Klischees sind aber auch unzutreffend und falsch, wenn man die Österreicher über einen Leisten legen wollte. Es gibt aber offenbar Situationen, in denen bei den Menschen manche Verhaltensweisen besonders stark hervortreten. Eine solche Situation gab es offenbar in den vergangenen Wochen und Monaten während des Lockdowns infolge der Coronaepidemie.
Wahrscheinlich war es die Politik der Angstmache, auf die unsere Bundesregierung gesetzt hatte, um die Menschen gefügig für die restriktiven Maßnahmen zu machen, die einen Charakterzug der Österreicher ans Tageslicht brachte, der ansonsten in normalen Zeiten eher verborgen bleibt: Der Typus des Blockwarts feierte fröhliche Urständ, und der mit der Handykamera bewaffnete Denunziant wurde zum Hauptinformanten der zürnenden Obrigkeit.
Wie es dazu kommen konnte, dass Tausende von Anzeigen bei den Behörden einlangten, wenn Menschen den geforderten Mindestabstand des lächerlichen „Baby-Elefanten“ nicht einhielten, wenn jedes Treffen von Bekannten als Corona-Party denunziert wurde und das Fehlen von Masken in Supermärkten und Lokalen als Staatsverbrechen geahndet wurde, ist nur schwer verständlich. Auch die Lust der Exekutive, gemäß den Empfehlungen des Herrn Innenministers Strafmandate in der Höhe bis zu 500 Euro für Nichtigkeiten auszustellen, wenn zwei Leutchen auf einer Parkbank gemeinsam saßen, wenn Mütter mit ihren Kindern in öffentlichen Anlagen Ball spielten, war in diesen Tagen gang und gäbe, erscheint uns heute allerdings schon wieder grotesk.
Und Geschichtskundige wiesen zu Recht darauf hin, dass man nunmehr verstehe, wie die Österreicher im Jahre 1938 nach dem Anschluss gegenüber irgendwelchen systemkritischen oder gar jüdischstämmigen Mitbürgern agiert hätten. Der Denunziant, der damals Juden bei der Gestapo verpfiffen hatte, der sich freudig an Arisierungsaktivitäten beteiligte und auf der Straße johlend applaudierte, wenn alte Rabbiner den Asphalt putzen mussten, dieser Typus feierte – wenn auch Gottlob wesentlich undramatischer – in Coronazeiten wieder fröhliche Urständ: Mitbürger beobachten, denunzieren, anzeigen und darauf drängen, dass er bestraft werde.
Nun muss das keine spezifisch österreichische Eigenschaft sein, dasselbe mag bei anderen Völkern unter ähnlichen Umständen genauso auftreten. Auch das Denunziantentum während der NS-Zeit gab es nicht nur hierzulande, es war in allen anderen totalitär regierten Staaten Europas ebenso vorhanden. Unbestreitbar ist allerdings, dass die Niedertracht unter entsprechenden Umständen ein Teil der österreichischen seelischen Volkstracht darstellt. Miesmachern, „Matschkern“ oder „Gesudere“, wie Alfred Gusenbauer das in Bezug auf seine Parteigenossen nannte, mekkern und lamentieren, sind den Österreichern nicht fremd. Ein gewisser Kulturpessimismus ist zweifellos Teil der österreichischen Seele, wie sie der Psychotherapeut Professor Ringel vor Jahrzehnten diagnostizierte.
Dementsprechend auf der anderen Seite tatsächlich ein gutmütiger, gastfreundlicher und geselliger Menschenschlag, der Musikalität, Sinnenfreude und künstlerisches Potenzial in sich vereint. Wenn wir allerdings an Ödon von Horvaths „Geschichten aus dem Wiener Wald“ denken, dann wissen wir, dass die Gemütlichkeit der österreichischen Volksseele sehr rasch in Brutalität umzuschlagen vermag. Der Blockwart in uns existiert, er schläft nur die meiste Zeit, und seien wir dankbar dafür, dass die Umstände, die ihn wecken, nur selten eintreten.
Die Coronazeit allerdings hat uns gelehrt, wozu die österreichische Seele in der Lage ist. Nun ist der Österreicher zweifellos ein Produkt einer Art von kulturellen Evolutionen, die im Wesentlichen im Zuge der Habsburger Monarchie stattgefunden hat. Die alemannischen, bajuwarischen und fränkischen Einwanderer des frühen Mittelalters, die Alpenslawen, die restromanische Bevölkerung auf keltischen Urgrund, sie alle haben zu diesem Volkscharakter beigetragen. Die slawischen Elemente, die ungarischen Einflüsse, die dann später im Zuge der Neuzeit dazu gekommen sind, sind zweifellos ebenso spürbar. Und natürlich auch die jüdischen Elemente, die auch in unserer Umgangssprache gut erkennbare Spuren hinterlassen haben. Die tschechische Zuwanderung nach Wien während der Industrialisierung hat viel zu diesem spezifischen Charakter beigetragen, und zweifellos werden noch die Wanderbewegungen unserer Generation das Ihre beisteuern. Wie weit die türkische Zuwanderung, die Zuwanderung vom Balkan und aus der jüngsten Zeit jene aus dem syrischen und afrikanischen Raum den österreichischen Charakter beeinflussen werden, bleibt abzuwarten.
Spurlos wird all dies jedenfalls nicht vorbeigehen. Ob der multikulturelle, multiethische Austriake künftiger Tage irgendeinem der Klischees, wie wir sie bis zur heutigen Zeit pflegen, entspricht, wissen wir nicht. Ob wir in ihm Helmut Qualtinger oder Hans Moser, Peter Alexander oder Heinz Conrads erkennen werden, oder vielmehr Falco, David Alaba oder Conchita Wurst, wir wissen es nicht.


Plaudertasche oder Saufkopf

28. Mai 2020

Der Herr Bundespräsident überzieht die Sperrstunde – und das gewaltig

Er habe sich ein wenig verplaudert, erklärte uns Alexander Van da Bellen, nachdem die Meldung durch die Gazetten geisterte, ER habe dieser Tage trotz Coronabedingter Sperrstunde dieselbe um nahezu eineinhalb Stunden überzogen. Erstmal sei er mit Freunden und seiner Frau essen gewesen und da sei ihm dieser bedauerliche Fehler passiert, wofür er sich natürlich pflichtschuldigst und brav entschuldigte.
Nun könnte man meinen, dass das den Herrn Bundespräsidenten menschlich da stehen lässt und dass er etwas getan hat, was viele andere Österreicher dieser Tage auch tun oder zumindest gerne tun würden. Ein bisschen verharmlosend ist seine Erklärung allerdings schon.
Dass man sich zehn Minuten oder eine Viertelstündchen, maximal ein halbes Stündchen „verplaudert“, könnte vorkommen, aber nahezu eineinhalb Stunden? Das kann er der sprichtwörtlichen Frau Blaschke erzählen. Und da sind wir bei der Moral von der Geschicht. Die Bundesregierung hat der Bevölkerung schwerste Restriktionen auferlegt während der letzten Wochen, und der Herr Bundespräsident hat dies alles unterstützt und mitgetragen. Der Innenminister mahnt nahezu im Tagesrhythmus zu Disziplin und kündigt andernfalls harte Strafen an. Der Herr Vizekanzler Kogler von den Grünen drohte uns gar an, „die Ketten auspacken“ zu wollen.
Und bekanntlich bekamen Herr und Frau Österreicher 500 Euro Strafmandate, wenn sie vorschriftswidrig – oder sei es nur empfehlungswidrig – auf dem Parkbankerl saßen.
Und da geht es schwer an, dass der Herr Bundeskanzler und seine Entourage beispielsweise vor einigen Tagen im Walsertal ohne Masken, dichtgedrängt, unter völliger Missachtung aller Coronavorschriften auftritt und sich von der Bevölkerung feiern lässt. Und unerträglich ist dann ebenso, wenn das Staatsoberhaupt ein paar Achtel zu viel im Schanigarten zu sich nimmt und sich um eineinhalb Stunden verplaudert. Nun wird niemand Wert drauf legen, dass der Herr Bundespräsident ein Strafmandat oder ähnliches aufgebrummt bekommt. Der gelernte Österreicher aber denkt sich seinen Teil über die Heuchelei, die an der Staatsspitze und der Regierungsspitze vorherrscht. Wein trinken und Wasser predigen, Herr Professor Van da Bellen?

ANDREAS MÖLZER

P. S.: In diesem Zusammenhang sei hier die Forderung erhoben, dass der junge steirische FPÖ-Landtagsabgeordnete Hirschmann, der wegen einer angeblichen Coronaparty zurücktreten musste, zurück in sein Mandatkommen darf. Der Spruch „Quod licet Iovi, non licet bovi“ trifft hier nämlich nicht zu. Was dem Bundespräsidenten ziemt, ziemt offenbar nicht dem blauen steirischen Ochsen.


Die schwerste Krise seit 1945?

22. Mai 2020

Im Zuge der Angstmache, auf die Österreichs Regierende in den vergangenen Wochen zwecks Bekämpfung der Coronakrise gesetzt haben, gab es bekanntlich eine gewisse Neigung zu Superlativen. Da sprach der Bundeskanzler von 100.000 Toten, die dem Land drohen würden, und er malte das Horrorszenario an die Wand, dass bald jeder einen Corona-Toten kennen würde. Und alle Regierungsmitglieder im Gefolge des Herrn Kurz erklärten wortgleich – die Message Control lässt grüßen – dass wir nunmehr die schwerste Krise seit 1945 durchmachen würden.
Herr und Frau Österreicher vor den Fernsehschirmen haben dem zumindest anfangs weitgehend zugestimmt. Und es war ja wirklich schlimm. Da gab es mehr oder weniger ein deutliches Ausgangsverbot – „Es gibt nur vier Gründe das Haus zu verlassen…“ – die Schulen und Universitäten geschlossen, alle Wirtshäuser zu, Besuchsverbot in den Krankenhäusern und jeden Tag die Schrekkensbilder aus der Lombardei und aus New York. Ganz Österreich lag quasi in Schockstarre.
Nun zehn Wochen später bilanzieren wir gut 16.000 Infizierte und etwa 600 Todesfälle an oder auch nur mit Corona. Und da dürften wohl viele Österreicher nachzudenken beginnen: Die schlimmste Krise seit 1945? Wie war das damals? Da war das Land doch ausgeblutet von einem schrecklichen Weltkrieg, über Jahre terrorisiert von einem Unrechtsregime, hatte es etwa eine Viertelmillion Gefallene bzw. vermisste Soldaten zu verzeichnen, 32.000 Opfer der politischen Verfolgung und gut 65.000 ermordete jüdische Mitbürger. Mehr als 200.000 Österreicher befanden sich in russischer Kriegsgefangenschaft und die alliierten Luftangriffe hatten die Städte, Märkte und Dörfer dieses Landes großfl ächig zerstört.
52 Luftangriffe waren es allein, die Wien zerstörten. 47.000 Gebäude in der Donaustadt waren zerstört, 41 Prozent der Bausubstanz, alle Donaubrücken waren zerbombt. Österreich glich einer Mondlandschaft.
Und nach Kriegsende ging es erst los, die Nachkriegswinter waren katastrophal. In der oberösterreichischen Hauptstadt Linz war im Mai/Juni 1945 die Ernährungslage so schrecklich, dass im Schnitt nur 600 kcal auf einen Menschen kamen, und noch im Sommer 1946 konnten die Österreicher kaum 950 kcal zu sich nehmen. Völlig zu Recht sagte ein US-amerikanischer Besucher gegenüber dem damaligen Wiener Bürgermeister Theodor Körner, das österreichische Volk „sei weltweit dem Hungertod am nächsten“ Und heute, nachdem die Coronaepidemie hierzulande offenbar ausklinkt und das Land langsam wieder hochgefahren wird, wie sieht es heute aus? Da haben vielleicht manche sich in den Wochen des verordneten Hausarrests eine Quarantäne-Speck angefressen und der Alkoholkonsum in den eigenen vier Wänden soll dem Vernehmen nach auch nicht schwach gewesen sein. Aber von Hunger, von Not, von irgendwelchen Zerstörungen kann keine Rede sein. Der Vergleich mit 1945 ist unsinnig, geradezu frivol.
Aber diese Strategie der Angstmache, auf die Sebastian Kurz und unsere Regierung offenbar setzen, wird ja fortgesetzt. Nunmehr versucht man die Angst vor einer drohenden zweiten Welle zu schüren. Die grünen Minister Kogler und Anschober sprechen gar von einem drohenden Viren-Tsunami, der sich nur vermeiden ließe, wenn die Bevölkerung absolut diszipliniert bliebe. Das Horrorszenario von 100.000 Toten und den Vergleich mit 1945 bemüht man allerdings nicht mehr.
Das scheint sogar den Kommunikations-Strategen und Herrn der Message Control zu hart zu sein. Ironisch könnte man anmerken, dass das, was wir hinter uns haben, eigentlich keine Krise war. Es war lästig, manchmal ein bisschen mühsam mit den Kindern, die nicht in die Schule gingen, und für viele vielleicht langweilig, so ganz ohne Kaffeehaus, aber existenzbedrohend war das sicher nicht. Im Vergleich dazu mussten Hundertausende Österreicher in den Jahren 1945 bis 1947 tatsächlich um ihre physische und ökonomische Existenz bangen.
Genau da aber sind wir bei einem Punkt, wo sich der Spaß aufhört: Die wirkliche Krise dürfte nämlich erst kommen, und es ist keine Virusepidemie, sondern eine Finanz- und Wirtschaftskrise, deren Dimension möglicherweise wirklich ähnlich katastrophal sein kann, wie die der Wirtschaftskrisen in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts in den 20er und 30er Jahren. Mehr als eine Million Menschen in Kurzarbeit, hundertausende Arbeitslose und sicher zehnzausende bevorstehende Zusammenbrüche von Klein- und Mittelbetrieben.
Nahezu ein Viertel der Erwerbstätigen des Landes ohne Arbeit und schmerzliche Vermögensverluste, wenn die vielen Milliarden die nun mehr aus der Notenpresse der Zentralbank angefordert werden, zurückbezahlt werden müssen. Wieviele Existenzen damit vernichtet werden, wieviele Lebensplanungen obsolet sind und wie dann die Selbstmordstatistik aussehen wird, das wird man sehen.
So locker, wie wir die dramatisierte Coronakrise der vergangenen Wochen überlebt haben, so dramatisch könnte unsere wirtschaftliche Zukunft ausschauen, und da sind wir bei dem Punkt, der den Vergleich mit 1945 besonders problematisch macht. Damals nach dem Kriegsende, nach der Niederlage der NS-Tyrannei, nach der Befreiung durch die vier alliierten Besatzungsmächte, war die Situation für die Menschen schlimm. Irgendwie aber hatten alle das Gefühl, dass es nur aufwärtsgehen könne.
Heute hingegen haben die Österreicher das Gefühl, dass es nur abwärtsgehen kann, dass wir alle ärmer werden, dass wir um unsere Jobs kämpfen müssen, dass der Wohlstand gefährdet ist. Und sie haben auch erkennen müssen, wie schnell ihre Bürgerrechte eingeschränkt werden. Der Vergleich der Regierenden der Coronakrise mit Krisenzeiten bei Kriegsende und danach ist also absolut unzutreffend, zu denken geben aber muss er uns sehr wohl.


Von Seuchen und Globalisierung

16. Mai 2020

Viren, Gerüchte und Gier

Es ist schon kurios, wie sich die Bilder über den Lauf der Menschheitsgeschichte hinweg gleichen: Wenn tödliche Seuchen die Menschheit bedrohen, wenn Völker, Sippen, Familien und Einzelmenschen grassierenden Krankheiten, Epidemien, Pandemien ausgeliefert sind, scheinen sie immer ähnlich zu reagieren. Wenn es in unseren Tagen Corona-Partys waren, waren es zur Zeit der großen Pest im 14. Jahrhundert rauschende Feste in abgeriegelten Schlössern. Man denke an Boccaccios „Decamerone“! Und die bedrückend hässlichen Schnabelmasken der Pestärzte erinnern an unsere heutigen Corona-Masken, die der Wiener Volksmund längst „Basti-Maulkorb“ nennt, nachdem Kanzler Sebastian Kurz sie uns zur Verpflichtung macht.
Eines ist allerdings auch bei derlei Seuchen immer gleich gewesen: Sie verbreiten sich schier unaufhaltsam weltweit. Sogar die große Pest im Spätmittelalter, dem Vernehmen nach aus Zentralasien, wo sie über die Handelsrouten, konkret auch über die Seidenstraße, nach Europa vordrang und dann nach Venedig kam und sich über die Ratten und deren Flöhe in ganz Europa verbreitete. Allein zwischen 1346 und 1353 forderte die Pest in Europa geschätzte 25 Millionen Todesopfer. Ein Drittel der Bevölkerung. Und Ursache war das winzige Bakterium Yersinia Pestis. Heute ist es ein nicht minder winziges Virus, das uns zu schaffen macht, und es zeitigt längst nicht so schreckliche Folgen wie die Pest. Die von ihm verursachte Krankheit ist wesentlich weniger dramatisch und tödlich nur zu einem höchst geringen Promillesatz. Weltweite Kommunikation und medial geschürte Hysterie allerdings verursachen offenbar ähnliche Wirkungen wie sie der Schwarze Tod im Mittelalter nach sich zog.
Aber auch das Coronavirus ist ein Kind der Globalisierung.
Entstanden – wie auch immer – in der chinesischen Millionenstadt Wuhan, kam es zweifellos über chinesische Arbeitskräfte nach Oberitalien, wo es am stärksten wütete und ganz Europa zum „Hotspot“ der Pandemie machte. Weltweite Wanderungsbewegungen und intensiver ökonomischer Austausch, wie er im Zuge der Globalisierung gang und gäbe ist, sind natürlich die Voraussetzungen für die rasche und offenbar unaufhaltsame Verbreitung einer solchen Viruskrankheit. Und weltweit agierende Medien, insbesondere das Internet, sorgen dafür, dass sich die begleitende Hysterie ebenso globalisiert ausbreitet. Das Herunterfahren des Gesellschaftslebens und der gesamten Wirtschaft hat ja nicht nur in einzelnen europäischen Ländern stattgefunden, sondern ist indessen ein globales Phänomen. Dies lässt Verschwörungstheorien aufblühen. Wahrscheinlich ist es aber eben nur diese global medial geschürte Hysterie, die für diesen globalisierten Wirtschaftszusammenbruch sorgt.
Nun ist die Pest natürlich längst besiegt und die Übertragung über Flöhe, die von Ratten auf Menschen wechseln, beziehungsweise möglicherweise auch durch Kleiderläuse, findet gottlob nicht mehr statt. Wenn aber in unseren Tagen das Coronavirus über Schmierinfektion oder zumeist wohl über Tröpfcheninfektion verbreitet wird, ist die Infektionsgeschwindigkeit eine noch wesentlich höhere als die der Pest im Mittelalter. Die Geschwindigkeit der Mobilität in unserer Gesellschaft ist eben über Flugreisen und Massentourismus in der Welt höher als seinerzeit. Schneller als das Virus verbreiten sich nur Gerüchte und auch dies ist es ein Faktor, der sich durch die ganze Menschheitsgeschichte zieht.
Die Panik, die Menschen in der mittelalterlichen Gesellschaft durch die Gerüchte vom Wüten des Schwarzen Todes erfasste, war sicher beispiellos. Die Medienberichterstattung unserer Tage, die gezielte Angstmache, auf die manche Regierungen als Verhütungs- und Vorbereitungsstrategie setzen, ähnelt sicher den Seuchen-Gerüchten frühere Zeiten. Und diese Gerüchte verbreiten sich noch weit schneller als die Krankheitserreger – vor allem seit es Internet und Social Media gibt. Und das Gerücht von der Seuche wird auch im Bericht über die Seuche weitergetragen. Beispielsweise die sogenannte „attische Seuche“, die während des Peloponnesischen Kriegs im Jahre 430 v. Chr. wütete. Manche meinten, die Spartaner hätten die Brunnen vergiftet, andere behaupteten, Seeleutehätten die Krankheit aus dem Orient eingeschleppt oder gar die Götter hätten Athen bestrafen wollen. Schließlich einigte man sich darauf, den führenden Staatsmann der Stadt, Perikles, zum Schuldigen abzustempeln, der allerdings selbst ein Opfer der Pest wurde.
Ähnlich sind heute die vielfältigen Verschwörungstheorien im Hinblick auf das zeitgenössische Coronavirus. Ist es aus einem chinesischen Militärlabor entsprungen oder waren es schlicht und einfach die bösen Fledermäuse, die die noch böseren Chinesen zu verzehren pflegten?
Neben Pest und Cholera waren es aber auch andere Erkrankungen wie die Pocken oder die Masern, die insbesondere nach der Entdeckung Amerikas die indigenen Völker dezimierten. Sie hatten schlicht und einfach nicht die entsprechende Immunität, um dagegen zu gewappnet zu sein. Im Gegenzug schleppten die Entdecker die Syphilis nach Europa ein, die am Ende des 15. Jahrhunderts ein gesamtes französisches Ritterheer, das Italien erobern wollte, auslöschte, und wenige Jahre später erreichte dieselbe Syphilis auch China. Also auch damals war die Seuche bereits globalisiert. Die Cholera schließlich war die Geißel des 19. Jahrhunderts. Ihr wurde im Wesentlichen durch den Bau der Kanalisationsanlagen der Nährboden entzogen. Und die Grande Armee Napoleons wurde im Jahre 1812 in Russland nicht nur von den Kosaken, sondern auch von Fleckfieber besiegt.
Die möglicherweise meisten Opfer forderte jedenfalls die Spanische Grippe, die am Ende des Ersten Weltkriegs einem US-amerikanischen Militärlager entsprang und mit den Soldaten nach Europa kam. Wobei sie zwischen 1918 und 1920 weltweit geschätzt bereits nahezu 50 Millionen Opfer forderte. Die heimkehrenden Soldaten aus aller Welt, die in den Kolonialarmeen der Entente-Mächte gedient hatten, sorgten für die weltweite Verbreitung des Virus, welches die Spanische Grippe auslöste.
Kurioserweise allerdings verursachte diese Spanische Grippe in kaum annäherndem Maße diejenige Hysterie wie heute das Coronavirus. Das mag daran liegen, dass man unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg das Massensterben gewissermaßen gewöhnt war und dadurch abgestumpft war.
Heute ist jedenfalls klar: Seuchen finden globalisiert statt und werden die Menschheit immer wieder bedrohen. Wenn es eine Impfung und entsprechende Medikamente gegen das Coronavirus gibt, wird ein anderer Erreger oder ein mutiertes Coronavirus auftreten. Seuchenangst, das Gerücht von der Seuche, wird es ebenfalls immer geben, und gewappnet kann man nur sein durch intakte Gesundheitssysteme, durch eine innovative Forschung und durch die hygienische Disziplin der Menschen. Die Angst und die Hysterie, das Gerücht von der Seuche sind jedenfalls schlechte Ratgeber, wenn es um das Leben in „Zeiten der Corona“ geht.


Coronakrise – wer trägt Verantwortung?

6. Mai 2020

Es ist US-Präsident Donald Trump, der sich nicht davon abbringen lässt zu behaupten, dass der Ursprung des neuen Coronavirus ein wissenschaftliches Labor im rotchinesischen Wuhan sei.
Abgesehen vom Wahrheitsgehalt dieser Aussage dürfte es unbestritten sein, dass die chinesischen KP-Regierenden den Ausbruch der Epidemie noch vor dem Jahreswechsel allzu lange verschwiegen haben und somit die weltweite Verbreitung ermöglichten. Aber wer wird Rotchina dafür schon vor irgendeinem Internationalen Gerichtshof klagen? Italien, Frankreich, Spanien oder die Europäische Union? Da werden sich Maos Nachfolger aber gewaltig fürchten, und selbst wenn der US-Präsident eine solche Klage vorbrächte und irgendwelche Schadensersatzansprüche stellen könnte, dürfte nichts dabei herauskommen.
Hierzulande gibt es auch sozusagen Corona-Nonkonformisten, Dissidenten gegenüber der Lehrmeinung der meisten wissenschaftlichen Institutionen und der Mainstream-Medien, die davon ausgehen, dass die ganze Pandemie weit harmloser wäre als behauptet. So etwa der der thailändisch-deutsche Wissenschafter Professor Suharith Bhakdi, der dieser Tage im Servus-TV in einem großen Interview seine Meinung vertrat. Er hält den Shutdown für absolut unnötig und überzogen, kritisiert die Weltgesundheitsorganisation WHO, hinter der er Interessen der Pharmaindustrie und finanzgewaltige Personen, wie etwa Bill Gates, vermutet und davon ausgeht, dass der Shutdown selbst verfassungswidrig sein. Ins gleiche Horn stößt der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und ebenfalls hochqualifizierte Mediziner Wolfgang Wodarg.
Beide werden sie natürlich als Scharlatane und Verschwörungstheoretiker abgetan und ganz unauffällig ist es, wenn Internetgiganten von You-Tube bis Twitter Interviews mit ihnen löschen beziehungsweise blockieren. Und so geht es auch allen anderen Kritikern der Regierungslinie und der mainstream-medienverbreiteten Angstpropaganda über die Coronaseuche.
Was aber, wenn diese nonkonformistischen Stimmen, diese hochqualifizierten Mediziner Recht haben, wenn sie zumindest einen gewissen Wahrheitsgehalt haben und die ganze Corona-Epidemie weit harmloser ist als vorgegeben und der gesamte Shutdown mit seinem unübersehbaren katastrophalen Folgen in ökonomischer und sozialer Hinsicht überzogen war? Wer trägt dann die Verantwortung dafür, dass etwa in Österreich nahezu zwei Millionen Menschen ohne Arbeit sein werden? Wenn man die Kurzarbeit, die zweifellos auch in die Arbeitslosigkeit übergehen wird, die herrschenden Arbeitslosenzahlen und die potentiellen Firmenzusammenbrüche zusammen zählt, ist es nahezu ein Drittel der Erwerbstätigen des Landes, die hier ohne Arbeit sind.
Die Explosion unserer Staatsverschuldung, die Tatsache, dass wir viele Jahre arbeiten werden müssen, um diese Schulden auszugleichen, all das wird von niemandem verantwortet. DieRegierenden werden natürlich behaupten, dass sie mit ihrer unglaublich voraussehenden Politik dafür sorgten, dass die Corona-Epidemie im Lande harmlos geblieben sei und dass der Shutdown absolut notwendig und unumgänglich gewesen wäre. Eine Verantwortung für die durch den Shutdown verursachten Schäden wird niemand übernehmen.
Denken wir doch an das Jahr 2015 zurück, mit seiner gewaltigen Flüchtlingswelle von rund 100.000 illegalen Zuwanderern und Asylsuchenden mit gewaltigen sozialen Schäden und Kosten für das Land. Damals hat weder der Bundeskanzler Faymann, noch der ÖBB-Chef Kern noch der burgenländische Oberpolizist Doskozil auch nur irgendeine Verantwortung dafür übernommen und – das muss man gerechterweise sagen – niemand, geschweige denn die österreichische Justiz, hat auch eine solche politische oder gar strafrechtliche Verantwortung eingefordert. Und genau so wird es bei der Coronaepidemie sein: Für die Schäden will keiner die Verantwortung tragen.


Totgesagte leben länger – auch die EU?

30. April 2020

Die Europäische Union, die Brüsseler Zentralbehörden, haben im Zuge der Corona-Epidemie und ihrer Bekämpfung keine nennenswerte Rolle gespielt. Es waren die Nationalstaaten, die darauf reagierten und mittels höchst unterschiedlicher Strategien und Maßnahmen den Kampf gegen die Seuche aufnahmen.
Die Staaten schlossen die Grenzen, sie brachen die Verkehrsverbindungen untereinander ab, sie kappten den Tourismus und die Reisetätigkeit und in den schlechtesten Tagen der Seuche boykottierten sie einander sogar, was medizinisches Material, Masken und Schutzanzüge betraf. Vom Gedanken der europäischen Einheit war da kaum etwas zu spüren.
Nun, da man daran geht, die Gesellschaft und die Wirtschaft wieder hochzufahren, scheint auch Brüssel aus der Schockstarre aufgewacht zu sein: Kommission und Rat haben irgendwelche Förderprogramme in vielfacher Milliardenhöhe beschlossen mit Geldern, die die Europäische Zentralbank offenbar aus der Druckmaschine nimmt und über deren Rückzahlung man nichts Genaues weiß. Und natürlich geht es dabei um die Vergemeinschaftung der Schulden und der Lasten, auch wenn diese wohl nicht Euro-Bonds heißen wird.
Dennoch wird in den (wenigen) einigermaßen kritischen Medien von der Abdankung der EU, von Nachrufen auf die EU und insgesamt von der drohenden Aufl ösung der Union gesprochen.
Insbesondere im seuchengeschüttelten Italien ist der Frust über die EU-Politik so groß, dass bereits beinahe eine Mehrheit der Bevölkerung für einen Italexit stimmen würde. Und Matteo Salvini, der Chef der Lega Nord, scheint ernsthaft mit dem Gedanken zu spielen, diesen Austritt Italiens aus der EU zu seiner zentralen politischen Forderung zu machen. Wenn jetzt nach dem Vereinigten Königreich auch Italien aus der Union austräte, dann ginge es wirklich ans Eingemachte. Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten, das waren immerhin die Gründerstaaten der EWG. Italien ist trotz seiner gewaltigen Schuldenproblematik immer noch die drittstärkste Volkswirtschaft der Union.
Bei aller berechtigten Kritik am EU-Zentralismus der vergangenen Jahre und Jahrzehnte gibt es aber doch Errungenschaften, die selbst die schärfsten EU-Kritiker nicht missen wollen, beispielweise die Reisefreiheit. Gerade diese aber ist im Zuge der Coronaseuche heruntergefahren worden. Vielleicht also wird es die eigentliche Gretchenfrage an die Union sein, wie rasch diese europäischen Werte, die Mobilität und Kommunikation betreffen, zwischen den Mitgliedstaaten und zwischen den europäischen Völkern und Kulturen wiederhergestellt werden können. Dies wird vielleicht der Gradmesser dafür sein, wie weit es europäische Gemeinschaft und Solidarität wirklich gibt. Wenn diese Werte sich rasch reanimieren lassen, könnte es vielleicht heißen „Totgesagte leben länger“ – auch die Europäische Union.


Pandemie, Paternalismus und Protest

24. April 2020

Unsere Gesellschaft zwischen Angst und Internet-Anarchie

Angst war es, die die Menschen zur Willfährigkeit gegenüber den neuen restriktiven Maßnahmen der Regierung bewegte. Angst war es wohl auch, die die Regierung selbst antrieb. Angst davor, für Corona-Tote verantwortlich zu sein. Eine Verantwortung, die in unserer westlichen Gesellschaft kaum ein Politiker noch auf sich nehmen will. Und jene, die es taten, wie der US-Amerikaner Donald Trump oder der Brite Boris Johnson, revidierten ihre Haltung relativ rasch.
Die Aussagen des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, wonach ohne die Maßnahmen mit Hunderttausenden Toten im Lande zu rechnen wäre, sie steigerten diese Angst. Ebenso wie die Rede davon, dass bald jeder Österreicher einen Corona-Toten kennen würde. Und diese Angst trieb die Menschen zum Gehorsam. Zum Gehorsam, sich von ihren Alten zu verabschieden, sich von ihren Freunden und Geschäftspartnern fern zu halten, Eheschließungen aufzuschieben und die Beerdigung der engsten Verwandten zu meiden. Und die Angst war es auch, die die Menschen motivierte, sich als gefügige Lämmer hinter den Leitwölfen der etablierten Politik zu scharen. Die Umfragewerte, die Sebastian Kurz und seine türkise Truppe momentan aufzuweisen haben, machen dies deutlich.
Im viel höherem Maße als das Virus selbst verbreitet sich also die Angst epidemisch und weltweit pandemisch. Unsere Seuche heißt also Angst. Sie bewegt uns, das soziale Wesen Mensch, dazu, den Mitmenschen zu meiden, körperliche Nähe zu fürchten und jegliche Empathie und das Bedürfnis nach Sozialität zu unterdrücken. Das Tragen von Gesichtsmasken und das krampfhafte Einhalten von physischem Abstand sind die Symptome dieser Seuche, die da Angst heißt.
In den ersten Märztagen dieses Jahres war es zweifellos „Gefahr im Verzug“, was die Regierung nötigte, rasche und entschiedene Maßnahmen zu treffen.
Und die Verabschiedung des ersten Covid-19 Gesetzespakets, im Nationalrat einstimmig beschlossen, durch alle Parlamentsparteien, auch durch die der Opposition, bezeugt die Einsicht in die Notwendigkeit, rasch und auch unter Missachtung parlamentarischer Usancen zu handeln. Und vielleicht war es neben der Disziplin der Bevölkerung auch diese schnelle Vorgangsweise der Regierung, die es in Österreich ermöglichte, die Seuche relativ erfolgreich zu bekämpfen.
Dann aber schlich sich gewissermaßen über die Inszenierung der Regierungsmaßnahmen – durch die täglichen Pressekonferenzen mit dem Einmarsch im Gleichschritt der agierenden Minister – so etwas wie ein paternalistisches Gehabe ein. Ganz nach dem Motto: Es gilt das gesprochene Wort des Kanzlers, des Gesundheitsministers, des Innenministers etc. Und dabei wurde mittels höchst unscharfer, bisweilen auch widersprüchlicher Erlässe ein Reglemtierungs-Tsunami auf die Gesellschaft losgelassen, der seinesgleichen in der Geschichte des Landes sucht. Erlässe, Rechtsakte also, die rein inneradministrativ wirken, bestimmen unser Leben. Den Terminus „Notverordnungen“ hat man vermieden, da waren die geschichtskundigen unter den Regierenden sensibel genug, um sich an die 1930er-Jahre erinnern.
Und die Menschen, die Bürger des Landes, sind verängstigt genug, um in echter Untertanenmentalität ständig zu fragen: Dürfe man dies, dürfe man jenes? Das urdemokratische Bewusstsein, dass man in einem freien Land und in einer freien Gesellschaft alles darf, was nicht durch ordentlich und regelrecht zustande gekommene Gesetze verboten ist, haben wir allzu rasch verloren.
Und wenn die Exekutivorgane des Landes, angefangen vom Regierungschef bis zum kleinsten Dorfpolizisten, einmal vom allzu süßen Apfel der autoritären Versuchung gekostet haben, ist der Willkür offenbar Tür und Tor geöffnet. Das Bewusstsein etwa, dass das Betreten des öffentlichen Raumes unter Einhaltung der gesetzlich gegebenen Einschränkungen – Abstand halten, etc. – selbstverständlich überall dort erlaubt ist, wo es nicht ausdrücklich mittels korrekt zustande gekommener rechtsstaatlicher Grundlagen untersagt ist, sollte klar sein. Und willkürliche behördliche Einschränkungen dieses Rechts müssen entschieden bekämpft werden. Und was ich in meinen eigenen vier Wänden tue oder unterlasse, unterliegt meinem privaten Hausrecht und geht den Staat und die Behörde rein gar nichts an. Empfehlungen von auch noch so hohen Herren Ministern etc., das eine zu tun, das andere zu unterlassen, bleiben Empfehlungen und sind alles andere als Gesetze. Die Gefahr, dass solch paternalistisches Gehabe der Regierenden auch über das Ende der Pandemie hinaus erhalten bleibt, muss erkannt und schnellstens unterbunden werden. Wenn das Gerede von der „neuen Normalität“, das wir aus dem Regierungsumfeld immer wieder hören, bedeutet, dass wir uns an den Abbau der parlamentarischen Demokratie gewöhnen sollten, dann müssen wir uns als Bürger wehren. Auch wenn gegenwärtig die Zustimmung – so sagen es zumindest die Meinungsumfragen – zu den Regierungsmaßnahmen groß ist und beispielsweise die regierende türkise ÖVP auf die absolute Mehrheit hinzustreben scheint, gibt es einen Bereich, in dem sich Bürgerprotest, Unmut und Kritik gegenüber den Maßnahmen der Seuchenbekämpfung artikulieren: Das Internet und die sozialen Medien. Da kursieren einerseits die abstrusesten Verschwörungstheorien und andererseits können sich dort nonkonformistische Experten, Mediziner, Virologen, Soziologen und Psychologen zu Wort melden, die offenbar alternative Ansichten zu jenen Experten vertreten, die in den Krisenstäben der Regierung besprochen werden. Die Fülle der Informationen, die widersprüchliche Unübersichtlichkeit der Aussagen, die dem Zeitgenossen im Internet tagtäglich stündlich variierend dargeboten werden, schafft allerdings keine Klarheit.
Es ist das Netz, es sind die sozialen Medien vielmehr ein Ort der Freiheit, der Anarchie, ein Ventil für die Menschen, vielleicht ihre Ängste, ihr Unbehagen, ihren Unmut zu artikulieren beziehungsweise sich diesbezüglich dort in den Mitteilungen anderer wiederzufinden. Dieses Ventil allerdings ist regulierbar. Regulierbar durch Zensurmaßnahmen, regulierbar durch im extremsten Falle schlichte Abschaltung. Vorläufig aber sind diese sozialen Medien, ist das Internet der einzige Ort, an dem Bürgerprotest stattfinden kann. Die etablierten Medien sind insbesondere durch die Millionen-Finanzspritzen der Regierung auf Regierungskurs. Sie bieten kritischen Stimmen kaum Raum, behaupten, Solidarität in der Kreise sei oberste Bürgerpflicht, wo sie doch im Wesentlichen Servilität gegenüber den Regierenden praktizieren.
Bürgerprotest, wie er in freien Ländern und entwickelten Demokratien üblich ist, nämlich durch Protest auf der Straße, durch Demonstrationen, durch politische Tätigkeiten, ist gegenwärtig ja unmöglich. Und demokratiepolitische beziehungsweise parlamentarische Korrektur durch die Parteien der Opposition ist gegenwärtig auch nur in zaghaften Ansätzen vorhanden.
Wie es die Meinungsforscher so treffend ausdrükken: Im Moment schlägt noch nicht die Stunde der Opposition, es ist die Stunde der Regierung! Das aber wird sich ändern und spätestens nach dem Rückgang der Pandemie, wenn der Vorwand der Seuchenbekämpfung wegfällt, wird es die Aufgabe der parlamentarischen Opposition sein, die Freiheitsrechte der Bürger von den Regierenden einzufordern und die Fiktion einer „neuen Normalität“ als gefährliche Drohung eines neuen paternalistischen Systems in die Schranken zu weisen.


Was heißt „neue Normalität“?

23. April 2020

Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärt uns in letzter Zeit wiederholt und stereotyp, dass die relativ erfreuliche Entwicklung der Corona-Seuche in Österreich nunmehr ein schrittweises Herunterfahren der Einschränkungen ermögliche. Es gehe nun aber nicht um die Rückkehr zum Status quo ante, sondern um den Weg hin zu einer „neuen Normalität“.

Was das denn sei, erläutert Herr Kurz nicht näher. Nur, dass es ganz anders sein werde als unser Leben zuvor. Da sind Abstandhalten, Händewaschen und allenfalls beim Einkauf eine Maske zu tragen nur die harmlosen Dinge. Herr Kurz scheint da weiterreichende Maßnahmen im Auge zu haben. Nicht nur die Einschränkung oder gar das Ende der grenzüberschreitenden Reisefreiheit, die wir als eines unserer europäischen Grundrechte erachten, nein, scheinbar das Ende jeglicher Geselligkeit, des Vereinslebens, der Versammlungsfreiheit und der menschlichen Nähe, die das Herdentier Mensch so dringend braucht.

Und Herr Kurz sagt auch kein Wort davon, dass diese neue Normalität dann der wirklichen Normalität, nämlich dem Leben, das wir vor Corona hatten, weichen könnte, weil es einen Impfstoff gibt. Wenn es nach ihm geht, soll diese neue Realität auf Dauer bestehen. Und betrifft diese neue Normalität auch unser politisches Gefüge? Hat Herr Kurz die ersten Tropfen aus dem Kelch der autoritären Versuchung geschlürft und mundet ihm dieses Getränk? Goutiert er es nunmehr in paternalistischer Manier als starker „Leader“ – das deutsche Wort Führer ist ja verpönt – Politik zu machen?

Die Umfragen scheinen ihm gegenwärtig Recht zu geben. Die Österreicher scheinen momentan in der Mehrheit nichts dagegen zu haben, wenn unsere parlamentarische Demokratie in eine Verordnungsdiktatur der ministeriellen Erlässe umgewandelt wird. Aber werden die Menschen auf Dauer hinnehmen, dass ihr historisch gewachsenes gesellschaftliches Leben, das gesamte Sozialgefüge, von den Familien bis hin zum Vereinsleben und zur Zivilgesellschaft reglementiert und aufgelöst wird?

Werden sie es auf Dauer hinnehmen, dass ihr Parlament zur reinen Abstimmungsmaschinerie zwecks Durchwinken von Regierungsverordnungen wird? Und werden sie es auf Dauer hinnehmen, dass ein so junger Politiker diktiert, wie sie ihr Leben zu leben haben? Das sollte der Herr Bundeskanzler bei allem Respekt für seine instinktsichere Vorgangsweise in Sachen Corona-Bekämpfung vielleicht in Demut und Bescheidenheit bedenken.


Auferstehung

10. April 2020

Vor kaum einen Monat bei der Verhängung des De-facto-Ausnahmezustands im Lande hatte der Bundeskanzler verkündet, dass es dann wahrscheinlich nach Ostern eine Auferstehung des Landes geben werde. Und tatsächlich hat man uns dann dieser Tage bekannt gegeben, dass man Mitte April beginnen wolle, gewisse Geschäfte – unter strengen Sicherheitsvorkehrungen, versteht sich – wieder aufzumachen und dass man so bis Mitte Mai das Land wieder hochfahren wolle, indem dann sogar Gastronomie und Schulen wieder eröffnet würden. Dies alles allerdings mit „Notbremse“, wenn es die Durchseuchungs- Entwicklung fordere.
Im Moment sieht es nun so aus, als würde man hierzulande das Ärgste überstanden haben und es würde sich die Seuchengefahr langsam verringern. Die „Message Control“ aus dem Bundeskanzleramt und die mit Millionenspritzen und zahllosen Inseraten gekauften Mainstreammedien werden uns natürlich verkaufen wollen, dass dies aufgrund der unendlichen Weisheit der türkis–grünen Bundesregierung gelungen sei. Diese muss man zwar zugestehen, dass sie offenbar zeitgerecht reagiert hat, insgesamt zu danken ist es allerdings der Disziplin der Österreicher und Österreicherinnen und deren solidarischer Bereitschaft, sich und die Gemeinschaft zu schützen.
Die Einschränkung unserer Grundrechte und Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Erwerbsfreiheit wird damit aber längst nicht beendet sein. Und der gewaltige Schaden, den unsere Volkswirtschaft genommen hat, die Zahl der Arbeitslosen, die zu erwartende Zahl der Firmenzusammenbrüche und die explosive Erweiterung unserer Staatsschulden werden deshalb kaum entschärft werden.
Bei aller Erleichterung über den zu erhoffenden Rückgang der Seuchengefahr, bei aller Freude, dass es Österreich offensichtlich doch nicht so schwer erwischt hat wie etwa das benachbarte Italien, und bei aller Unterstützung, die notwendig sein wird, um Medikamente und eventuell auch einen Impfstoff gegen das Coronavirus zu entwickeln, wird man dann doch die Anti-Corona-Maßnahmen insgesamt diskutieren müssen. Man wird auf der Basis einer bis dorthin zu erwartenden Beurteilung durch die Wissenschaft die tatsächliche Gefährlichkeit der Pandemie und die wirkliche Mortalitätsrate des Virus bewerten müssen. Und man wird über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen sprechen müssen: Ob es wirklich berechtigt war, die eigene Volkswirtschaft, die Wirtschaft innerhalb des EU-Raums, die Weltwirtschaft insgesamt in den Graben zu fahren. Ob es wirklich notwendig war, das gesamte Gesellschaftsgefüge samt unseren gewohnten Freiheitsrechten auszuhebeln. Und ob die zu erwartenden Kollateralschäden der auf uns zukommenden Wirtschaftskrise und des gesellschaftlichen Ausnahmezustands nicht womöglich umfangreicher sind als die durch die Seuche selbst verursachten Schäden an Leib und Leben der Menschen.
Man wird etwa darstellen müssen, wie hoch die Vermögensverluste hierzulande und in den anderen europäischen Staaten aufgrund der Explosion unserer Staatsschulden ausfallen werden. Man wird darstellen müssen, wie hoch die Selbstmordrate im Bereich der neuen Arbeitslosen ausfällt und man wird – mit Blick auf die internationale Staatengemeinschaft – überprüfen müssen, wie etwa in Schwellenländern wie Indien die Anti-Corona-Maßnahmen, die die Regierung verordnet hat – wie etwa die Schließung aller Märkte – zu Verelendung, Hunger und Not geführt hat und welche Opfer dies zeitigte.
Während gegenwärtig die allgemeine Zustimmung gegenüber der türkis–grünen Bundesregierung in lichte Höhen gestiegen ist und diese, wie bereits gesagt, von den Mainstreammedien auch unterstützt wird, könnte dann die Stunde der Opposition im Lande schlagen. Sozialdemokraten, Freiheitliche und Neos werden – was Österreich betrifft – dann genau diese Fragen stellen müssen und genau darauf achten müssen, dass die Regierung darauf gemäß den Usancen unserer reifen parlamentarischen Demokratie die entsprechenden Antworten gibt. Und die Opposition wird darauf drängen müssen, dass unsere Bürgerrechte bis hin zum Datenschutz wieder voll zum Tragen kommen. Und dass allen autoritären Versuchungen, den Ausnahmezustand, und sei es auch nur partiell, zur Bekämpfung anderer echter oder mutmaßlicher Krisen – man denke an die Klimakrise – zu verlängern, hintangehalten werden. Auferstehung des Landes darf kein Propaganda-Vokabel der Regierenden bleiben. Sie muss tatsächlich erfolgen.