Die sogenannten EU-Battlegroups sind Zukunftsmusik

25. Februar 2011

Die derzeit laufende Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen zeigt das Chaos in der Europäischen- sowie teilweise auch Einzelstaatlichen-Verteidigungspolitik. Es gibt keine Koordination, sondern nur nationale Doppelgleisigkeiten.

Bei den sogenannten EU-Battlegroups handelt es sich nur um Zukunftsmusik.
Wieder einmal ist der Wunsch der Vater des Gedankens. Die Europäische Union träumt davon, militärisch den USA ebenbürtig zu sein, tatsächlich aber herrscht in der Verteidigungspolitik blankes Chaos.

Insbesondere die aktuellen Ereignisse in Libyen nähren erhebliche Zweifel am Funktionieren der Battlegroups. Österreich hat auf Malta eine Herkules-Transportmaschine des Bundesheers stationiert, um seine Staatsbürger aus dem Krisenstaat herauszuholen. Und andere EU-Mitglieder haben eigene Maßnahmen gesetzt, um ihre Staatsbürger im Notfall zu retten. Von Koordination ist keine Spur, vielmehr macht jeder das, was er für richtig hält.

Gemeinsam Rettungspläne auszuarbeiten wäre wesentlich sinnvoller, anstatt vom weltweiten Einsatz der EU-Kampftruppen zu phantasieren. Jedes Land kocht zur Zeit sein eigenes Süppchen, von einer EU-weiten Koordination ist weit und breit weder etwas zu sehen, noch zu hören!
Wenn die Battlegroups nicht einmal in der Lage sind, in Krisenfällen für den Schutz von EU-Bürgern zu sorgen, dann sind sie entweder bloß reine Papiertiger oder von vornherein dafür vorgesehen, Handlangerdienste für die USA zu leisten. Beides ist nicht im Sinne einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik und sollte schleunigst bereinigt und geklärt werden.