Europa wird nicht am Hindukusch verteidigt

27. April 2010

Europäische außen- und sicherheitspolitische Interessen müssten unabhängig von USA und NATO definiert werden. Dies muss im Hinblick auf das gestrige Treffen der
EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel, an dem auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen teilgenommen hat, klargstellt werden. Beim
Krieg in Afghanistan, an dem an der Seite Washingtons ein Großteil der EU-Staaten teilnimmt, ist etwa mehr als zweifelhaft, ob Europa am Hindukusch verteidigt wird.
Insbesondere muss die Europäische Union vermeiden in die von den USA geführten Kriege wie in Afghanistan hineingezogen zu werden. Denn das kann nicht im europäischen Interesse liegen. Vielmehr läuft die EU dadurch Gefahr, Geld und Ressourcen zu verlieren, die anderswo gebraucht werden.

Schwerpunkt von Auslandseinsätzen der EU muss daher die Peripherie Europas sein. Hier ist in erster Linie an den Balkan zu denken, der von einer dauerhaften Befriedung noch weit entfernt ist. Aber trotzdem können auch Auslandseinsätze außerhalb Europas nicht ausgeschlossen werden, wenn dies, etwa aus Gründen der Energie- und Rohstoffversorgung, im Interesse Europas liegt. Allerdings wären in diesem Fall alle Für und Wider einer besonders sorgfältigen Prüfung zu unterziehen.