Mit schärferen Sanktionen kann EU den Atomstreit mit Teheran nicht lösen

29. Juli 2010

Natürlich hat der Iran seine Verpflichtungen zu erfüllen, jegliche Zweifel an der ausschließlich friedlichen Nutzung der Kernenergie auszuräumen und internationale Kontrollen seiner Atomanlagen zuzulassen. Aber mit Drohgebärden wird Teheran nicht zur Zusammenarbeit zu bewegen sein.Vielmehr ist zu befürchten, dass sich durch eine Verschärfung der Sanktionen der Europäischen Union gegen Teheran die Fronten nur noch weiter verhärten und eine Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm in weite Ferne rücken. Ich spreche mich also gegen die Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran aus.

Außerdem läuft die EU Gefahr, im Nahen Osten als verlängerter Arm Washingtons wahrgenommen zu werden. Aber Brüssel darf im Atomstreit mit dem Iran nicht ein Vollzugsorgan der USA sein, sondern sollte als ehrlicher Makler auftreten.

Weiters möchte ich darauf hinweisen, dass zu befürchten ist, dass die geplanten wirtschaftlichen Sanktionen in erster Linie die Zivilbevölkerung treffen könnten. Hier dienen die Sanktionen gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein als warnendes Beispiel. Gebracht haben sie nichts, außer dass irakische Zivilisten leiden mussten und Saddam nach Verhängung der Sanktionen fester im Sattel saß als vorher.