Massenansturm der Schwarzen

20. Juli 2017

Nun wissen wir es also genau! Jene Zehntausenden von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die Italien in den letzten wenigen Wochen betreten haben, wollen natürlich weiter. Und die italienische Zivilgesellschaft – beziehungsweise sogenannte Hilfsorganisationen – werden nicht zögern, diese in Sonderzügen zu Zehntausenden an die Brennergrenze zu schaffen. Gewiss, Österreichs Innenminister Sobotka lässt uns wissen, dass man gefeit und gewappnet ist und dass man die Probleme sofort lösen werde, in dem man die Brennergrenze dichtmachen wolle. Und auch der Tiroler Landeshauptmann Platter, ein Parteikollege des Innenministers, beruhigt: Man wisse schon, dass man nicht sehenden Auges in die Katastrophe laufen könne, und man habe für alle Fälle vorgesorgt. Das mag nun schön und gut sein und vielleicht auch tatsächlich der Fall. Tatsache ist aber, dass jene, indessen schon weit über hunderttausende Schwarzafrikaner, die in den vergangenen Monaten, seit dem Frühling, über das Mittelmeer nach Italien gekommen sind, nicht schlicht und einfach auf der Apenninenhalbinsel versickern und verschwinden. Sie wollen natürlich nach Norden in die gelobten Länder: nach Österreich, nach Deutschland und eventuell weiter nach Skandinavien. Und all das illegal versteht sich.
Nun ist es eine Tatsache, dass die Europäische Union Italien mit der Flüchtlingsfrage weitgehend im Stich gelassen hat. Und es mag durchaus verständlich sein, dass die Italiener nunmehr drohen, ihre Häfen dicht zu machen und die Flüchtlinge einfach weiter nach Norden ziehen wollen lassen.
Das ändert aber nichts daran, dass Österreich nichtsdestotrotz selbst für seinen Grenzschutz sorgen und es keinesfalls zulassen kann, dass weiter hunderttausende Illegale ins Land kommen beziehungsweise durch unser Land strömen. Sogenanntes Grenzmanagement wird also tatsächlich von Nöten sein, und das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als die illegalen Zuwanderer schlicht und einfach nicht über die Grenze zu lassen. Was dann in Italien mit ihnen passieren soll, ist eine andere Frage, und diese muss wohl in erster Linie auf europäischer Ebene gelöst werden. Die Tatsache aber, dass Italien diese illegalen Migranten gesetzeswidrig auf sein Territorium gelassen hat, kann es längst nicht rechtfertigen, dass diese nunmehr elegant gesetzeswidrig weiter auf österreichisches Territorium wandern.
Ein Unrecht bedeutet nicht, dass man weiteres Unrecht und weiteren Gesetzesbruch begehen kann. Eine Million Menschen wartet angeblich in Nordafrika auf die Überfuhr nach Europa. Der Fährdienst der Europäischen Union und der NGO’s verspricht ihnen offenbar, dass dies ohne Probleme bewerkstelligt werden kann. Weitgehend handelt es sich dabei um Schwarzafrikaner. Dieser Massenansturm von Schwarzen auf Europa ist aber, so meinen Experten, nur der Anfang. Weitere hunderte Millionen von Schwarzen scharren in den Startlöchern, um ebenfalls nach Europa, in das Land, wo Milch und Honig fließen, zu kommen.
Diese Menschenmassen, die sich dann in den europäischen Zuwanderer-Ghettos sammeln werden, diese Masseninvasion von Schwarzafrikanern, könnte man mit Fug und Recht als Negerkonglomerat bezeichnen: eine chaotische, weitgehend in der Illegalität agierende Gesellschaft, dominiert von illegal aus Schwarzafrika zugewanderten Menschen. Den Begriff Negerkonglomerat, immerhin das Unwort des Jahres vom 2014, mag man nun unappetitlich, ja rassistisch empfinden, die Tatsache die dahinter steht, geprägt durch die Masseninvasion von Schwarzen, die gegenwärtig über das Mittelmeer läuft, bleibt allerdings bestehen. Das kann einen eigentlich nur mit Angst und Schrecken erfüllen. Die kulturellen und sozialen Verwerfungen, die damit auf die europäischen Länder, insbesondere auch auf unser Österreich zukommen, werden nicht zu bewältigen sein.

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Der tägliche Terror

25. Juni 2017

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendeine Meldung über einen Terroranschlag hereinkommt: Da fahren irgendwelche Irre mit Kraftfahrzeugen in Menschenmengen. Andere wieder stechen mit dem Messer Passanten ab. Dritte schießen um sich, um wahllos und möglichst zahlreich zu töten. Und natürlich gibt es auch das „klassische“ Bombenattentat. Der Terror tötet wahllos, kann jederzeit und überall zuschlagen und wird bedrückenderweise nahezu schon zu einem Alltagsphänomen.
Ob dem Ganzen eine politische Motivation innewohnt, lässt sich für den unbedarften Bürger schon kaum mehr feststellen. Gewiss, vorwiegend ist es der militante und fundamentalistische Islamismus, der um Aufmerksamkeit heischt. Der Islamische Staat und andere mörderisch-verhetzte, religiös-politisch motivierte Extremisten sind es zumeist. Darüber hinaus aber gibt es auch Zufallstäter, reine Psychopathen und Trittbrettfahrer. Da und dort mag es sogar Attentäter mit angeblich rechtsextremem Hintergrund geben, die glauben, sie müssen sich gegen diesen militanten Islamismus und die Massenmigration irgendwie zur Wehr setzen. Und auch solche verdienen keinerlei Verständnis. Das Ziel des Terrors ist es, möglichst große Aufmerksamkeit zu erregen bzw. Gegenterror zu provozieren, damit sich die Betroffenen mit den Extremisten solidarisieren. Den Terror zu ignorieren, ihn totzuschweigen, würde ihm zwar vieles an Motivationskraft und Wirksamkeit entziehen, das ist aber schlicht unmöglich. Und Gegenterror zuzulassen, wäre Wahnsinn. Was also tun? Ihn rigoros zu bestrafen, mag gewiss richtig sein.
Wie aber kann die Todesstrafe einen potentiellen Selbstmord-Attentäter abschrecken? Überhaupt nicht! Ihm den Nährboden zu entziehen? Gewiss! Allein schon dadurch, dass man in Zukunft möglichst wenig Muslime nach Europa lassen sollte und jene, die hier leben, zur Repatriierung bewegen könnte. Da können die politisch-korrekten Politiker noch so schöne Sonntagssprüche dreschen: Der Islam gehört einfach nicht zu Europa, und gutwillige Imame können tausend Erklärungen gegen den Terror abgeben, er bleibt vorwiegend eine Waffe fundamentalistischer Muslime. Das Motto kann also nur lauten: Keine Milde für Terroristen, kein Verständnis für den Terror, keine Panik wegen des Terrors! Dies sind alles Selbstverständlichkeiten. Was fehlt, ist die Forderung nach Konsequenzen für jene, die den Nährboden für den Terror von der Seite der westlichen Demokratien her geschaffen bzw. gefördert haben! Konsequenzen also für jene Politiker, die die Massenzuwanderung von Islamisten zugelassen haben, Konsequenzen für jene Politiker – vorwiegend wohl amerikanische –, die die islamische Welt durch eine verfehlte Außenpolitik destabilisiert haben! Und Konsequenzen auch für jene Gutmenschen, die den Islamismus nach wie vor verharmlosen. Sie sind gesellschaftspolitische Beitragstäter der Terroristen.


Gutmenschen- Vereinsmeierei

2. Juni 2017

Die NGOs als organisierte Political Correctness

In den letzten Jahren sind sie in aller Munde, die NGOs, jene „Nicht-Regierungsorganisationen“, die als der Kern und das Rückgrat der sogenannten Zivilgesellschaft betrachtet werden. Und zumeist sind sie voll im Sinne der Political Correctness und des spätlinken Zeitgeist tätig, als Organisationen, getragen von Gutmenschen und linken Aktivisten aller Schattierungen, von Grün bis tief Rot.
Die Vereinsfreiheit war gemeinsam mit der Versammlungsfreiheit, mit der Pressefreiheit und der Meinungsfreiheit bekanntlich eines jener Bürgerrechte, die im ausgehenden 19. Jahrhundert im deutschen Mitteleuropa in der Folge der bürgerlichen Revolution von 1848 insbesondere von nationalliberalen Gruppierungen erkämpft wurde. Frucht dieser neuen Vereinsfreiheit waren in Deutschland und Österreich zuallererst die studentischen Korporationen, Corps und Burschenschaften, aber auch die Turnerschaften und Sängerschaften, und neben dem akademischen Bereich im bürgerlichen Umfeld zahlreiche andere Vereine. Sie bildeten den Kern einer liberal-konservativen Zivilgesellschaft, die bald zum zentralen Träger von Brauchtum, Volkskultur und überlieferten Sitten wurden. Noch heute gibt es auf der einen Seite im studentisch-akademischen Bereich die bereits die zitierten Korporationen und im bürgerlich-ländlichen Bereich die zahlreichen kulturellen Traditionsvereine, Trachtengruppen, Musikvereine und ähnliches mehr.
Wenn heute aber von Zivilgesellschaft die Rede ist, werden nicht jene Gruppen und Vereine gemeint, sondern vielmehr eben besagte NGOs. Diese pflegen nun keineswegs Brauchtum und tradierte Sitten und Gebräuche, sie sind vielmehr so etwas wie die karitativ getarnten Kampforganisationen der spätlinken Zeitgeist-Jünger geworden. Insbesondere im sogenannten „Kampf gegen Rechts“, bei dem sich die zahlreichen antifaschistischen Gruppierungen federführend hervor tun, und bei der Organisation der Massenzuwanderung, welche sich als Flüchtlingsbetreuung tarnt, werden sie von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Dabei geht es bei diesen Gruppierungen der sogenannten Zivilgesellschaft keineswegs darum, dass hier Gruppen mit besonders vielen Mitgliedern gebildet werden, finanziert werden sie vielmehr allzu häufig vom Steuerzahler und der öffentlichen Hand. Es geht diesen NGOs, dieser Zivilgesellschaft neuen Typs, vielmehr darum, politische Wirksamkeit zu entfalten. Sie agieren zumeist als linke, politisch-korrekte „Pressure-Groups“, die auf die staatlichen Institutionen und die politischen Parteien Druck ausüben.
Dabei werden auch etablierte und durchaus verdienstvolle Organisationen unterwandert beziehungsweise missbraucht. Das Rote Kreuz etwa, das zwar als private Organisation, aber mit halb offiziellen Aufgaben höchste Verdienste hat, wird in der Migrationskatastrophe von gewissen Kräften durchaus in eine überaus bedenkliche Richtung getrieben. Ähnlich verhält es sich bei der katholischen Caritas, die als an sich kirchliche Organisation längst zum Tummelplatz ultralinker Gutmenschen verkommen ist.
Völlig klar und in diesem Sinne auch durchaus transparent ist die Rolle, die die antifaschistischen Vereine und Vereinigungen spielen. Der indessen mutmaßlich aufgelöste „Republikanische Klub“, der sich in der seinerzeitigen Anti-Waldheim-Hatz hervorgetan hat oder die Ausländer-rein- Truppe um „SOS-Mitmensch“, ihre Zielsetzungen sind kaum verschleiert. Bedenklicher ist es da schon, wenn derlei antifaschistische Privatvereine sich eine halbamtliche Legitimation anmaßen.
So etwa das „Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes“, das seinerzeit von Leuten aus dem Umfeld des Kommunismus gegründet wurde und neben antifaschistischer Geschichtsaufarbeitung längst zur Kampftruppe gegen rechtsdemokratische und patriotische Gruppierungen und Parteien geworden ist. Neben dem Beruf des Rechtsextremismus-Experten, der sich in diesem Umfeld, wie etwa in der Person des Univ.-Prof. DDr. MMag. Andreas Peham herausgebildet hat, manifestiert sich neuerdings eine neuen Profession, nämlich die des Migrations- oder Integrationsexperten. Auch dabei zeigt sich, dass besagte linke NGOs durchaus auch zu einem Geschäftsmodell geworden sind, in welchen einzelnen Exponenten durchaus lukrative und medial höchst hofierte Verdienstmöglichkeiten gefunden haben. Finanziert ist dies alles in großen Teilen von der öffentlichen Hand beziehungsweise von der Spendenfreudigkeit aus dem Kreise der Gutmenschen und der linken Szene. Verglichen mit den öffentlichen Zuwendungen dürften diese Spenden allerdings marginal sein.
Der große und so bedeutende Bereich der Freiwilligenarbeit, die es speziell in Österreich und in Deutschland gibt, die Feuerwehren, die diversen Zivilschutzverbände, der Alpenverein, die Wasserrettung und vieles mehr, Vereinigungen, wo Menschen tatsächlich ehrenamtlich für die Allgemeinheit gewaltige Leistungen erbringen, wird im Grunde durch diese zeitgeistige spätlinke Form der Zivilgesellschaft, durch besagte NGOs also, verhöhnt. Häufig verbirgt sich nämlich unter dem humanitären Mäntelchen der Menschenliebe und der Xenophilie eine klare ideologisch motivierte Zielsetzung im Sinne des Kulturmarxismus der Frankfurter Schule. Das Gegenteil also der wertkonservativen Ideale und Ziele, wie sie in der Freiwilligenarbeit und in den traditionellen Kultur- und Brauchtumsvereinen gepflogen wird.
Diese Formationen der spätlinken politisch-korrekten Zivilgesellschaft werden von den politischkorrekten Mainstream-Medien und der etablierten Journaille abgestützt. Die Aktivisten im „Kampf gegen Rechts“ und die Prediger der Willkommenskultur verfügen somit über entsprechende mediale Unterstützung, was ihnen wiederum das Akquirieren von Zuwendungen seitens der öffentlichen Hand und der etablierten Politik ermöglicht und erleichtert. Politische Parteien wie die Grünen, in Deutschland die Linke und die Sozialdemokratie, beziehungsweise deren linker Flügel, gehören zu den Unterstützern dieser NGOs, wobei es in weiten Bereichen auch personelle Überschneidungen und Verschränkungen gibt. Und natürlich gibt es auch sattsam Berührungspunkte dieser NGOs mit dem gewaltbereiten extremistischen Narrensaum etwa in Form des Schwarzen Blockes und der Anarcho-Szene. Deutlich wurde dies in den vergangenen Jahren immer wieder bei den Anti-WKR-Ball-Demonstrationen.
So hat sich aus der linken Vereinsmeierei, die sich zur politisch-korrekten Zivilgesellschaft empor stilisiert, ein wichtiger Pfeiler eines spätlinken Machtkartells entwickelt. Einerseits sind es die linken politischen Parteien, andererseits die politisch-korrekten Mainstream-Medien und im vorpolitischen Raum eben besagte NGOs, die hier zusammenwirken.
Gesellschaftsveränderung im Sinne der Frankfurter Schule, Auflösung der Völker, der Familie und aller wertkonservativen Strukturen sind die Ziele dieses Machtkartelles, gepaart mit Machterhalt beziehungsweise Machteroberung, Verfügung über alle öffentlichen Mittel und das Monopol auf Meinungsmache, und all das in einer multiethnischen Gesellschaft aus entwurzelten und identitätslosen Individuen, die ohne Probleme beherrschbar und manipulierbar sind.


Verharmlosung des Zuwanderungschaos

31. Mai 2017

Die Statistik Austria ließ uns dieser Tage wissen, dass die Wohnbevölkerung Österreichs im vergangenen Jahr wiederum um 70.000 Menschen angewachsen sei, gut 90 Prozent durch Zuwanderung, aber auch durch ein Geburtenplus. Diese absolut wertungsfreie Information der Behörde wurde nun in den Medien auf eine Art und Weise schöngeredet, die schon bemerkenswert ist. Da hieß es, dass die Zuwanderung dramatisch zurückgehe, mehr als 40 Prozent weniger als im Katastrophenjahr 2015. Oder aber, dass es nun wiederum mehr Babys in Österreich gebe.
Da stimmt es zwar, dass die Rekordzahl an illegalen Zuwanderern von rund 115.000 Menschen im Jahr 2015 mit gut 70.000 im Jahre 2016 deutlich unterschritten wurde. Trotz Schließung der Balkanroute, trotz harter Worte des Außenministers, trotz vermeintlich rigider Abschottungspolitik durch den Innenminister und den Verteidigungsminister, der sogar eine Herkules-Maschine des Bundesheeres zwecks Rückführung abheben ließ, bedeutet dies aber nicht mehr und nicht weniger, als dass wiederum 70.000 – weitgehend illegale – Zuwanderer nach Österreich gekommen sind. Immerhin die Bevölkerung einer Stadt größer als Villach. Und was den vermeintlich erfreulichen Zuwachs an Geburten betrifft, so ist dieser auch in überwiegendem Maße auf die Bevölkerung mit Migrationshintergrund zurückzuführen und nicht auf die autochthonen Österreicher.
Dass die Zuwanderung von sogenannten „Schutzsuchenden“ oder „Flüchtlingen“ illegal ist, haben wir bereits nahezu vergessen. Alle durchqueren sie sichere Drittländer, bevor sie Österreich erreichen. Die harten Worte – auch jene von Außenminister Kurz – wonach dies ein Unding sei, eingedämmt und verhindert werden müsse, sind bislang nur Worte geblieben. Der Zustrom erfolgt ungebremst und soll, wenn nichts dagegen unternommen wird, in den nächsten Jahren wohl noch ansteigen, da Millionen in Afrika darauf warten, nach Europa gehen zu können.
Und so nimmt die österreichische Bevölkerung eben zu, pro Jahr tendenziell um die 100.000 Menschen. 15 Prozent leben dem Vernehmen nach bereits hier mit fremder Staatsbürgerschaft, und wie viele es insgesamt sind, die, wenn auch mit österreichischer Staatsbürgerschaft, sogenannten Migrationshintergrund haben, also keine autochthonen Österreicher sind, kann man nur schätzen. Die kritische Masse der Zuwanderungsbevölkerung ist also längst überschritten und eine Integration derselben in die historisch gewachsene Kultur unseres Landes kaum mehr möglich. Die Bevölkerung nimmt dies hin – weitgehend wohl auch deshalb, da es von den Meinungsmachern verharmlost und schöngeredet wird.


Die Integrationsillusion

30. März 2017

Ein Plädoyer für Segregation und Repatriierung

Wanderungsprozesse gehören zweifellos zur historischen Realität der Menschheit. Ethnische Überschichtung, kulturelle Beeinflussung und natürlich auch Ethnomorphose – horribile dictu: „Umvolkung“ – sind Phänomene, die in der Menschheitsgeschichte immer wieder auftreten. Die Gründe dafür sind mannigfaltig: Flucht vor Gefahr für Leib und Leben, das Streben nach einem besseren Leben, nach Freiheit oder auch nur Wohlstand, Hungersnöte, Dürrekatastrophen und vieles mehr. Manchmal auch schlicht und einfach die Sehnsucht des Menschen zu erforschen, was sich hinter dem Horizont befindet.
In einer Welt, in der sich die menschliche Gesellschaft, welche sich in Jahrhunderttausenden genetisch und biologisch vielfältig und unterschiedlich ausdifferenziert hat, in Völker, in unterschiedlichen Sprachen, und, darauf basierend, in Nationen mit territorial eingegrenzten Staaten, organisiert, in einer solchen Welt haben Wanderungsbewegungen natürlich eine weit darüberhinausgehende Bedeutung.
Sie sind auch so etwas wie eine Machtfrage geworden: Handelt es sich bei den Wanderungsbewegungen um Landnahme, also um Eroberung und Verdrängung der bisherigen Population, oder ist es eher ein individueller, in überschaubaren Relationen stattfindender Einsicker-Prozess? Im ersten Falle ist es ziemlich klar, dass es nicht ohne Gewalt geht. Im zweiten Falle hingegen ist durch die Einhaltung rechtlicher Standards und internationaler Normen ein friedlicher Prozess möglich – keineswegs aber immer gesichert.
Im Idealfall wäre bei der Einwanderung in einen fremden Staat mit dem Wunsche, Teil des jeweiligen Staatsvolkes zu werden, die Assimilation selbstverständlich. Die vollständige Übernahmevon Kultur, Sitten und Gebräuchen, von Sprache und Religion des Gastlandes und die vollständige Aufgabe der Kultur des eigenen Herkunftslandes wären die Bedingung dafür. Eine Idealvorstellung, die allerdings kaum realisierbar ist.
Realistischerweise hat man sich im Hinblick auf die moderne Wanderungsbewegung und die zeitgenössische Zuwanderungsgesellschaft auf Integration als Zielvorstellung geeinigt. Und Integration in diesem Sinne bedeutet, dass sich die betroffenen Zuwanderer zwar in das Wertegefüge – was auch immer man darunter verstehen mag – der Gastgesellschaft einzufügen haben, dass sie aber ihre Muttersprache, ihre Kultur, ihre Religion, ihre Sitten und Gebräuche unbeschadet behalten dürften. Um es vorwegzunehmen: Diese bislang in Europa und in den anderen westlichen Industrienationen dominierende Vorstellung hat sich indessen als Illusion entpuppt. Sie hat nämlich keineswegs zu einer sozial-kulturell ausgewogenen Gesellschaft geführt, sondern vielmehr zur Entwicklung von Konflikten und Konfrontationssituationen bis hin zu Parallelgesellschaften und einer vielfältig spannungsgeladenen Ghettokultur. Dies erwies sich bereits nach den Gastarbeiter-Zuwanderungswellen in den letzten Jahrzehnten des vorigen Jahrhunderts. Und nun, mit der massenhaften Armutsmigration, insbesondere aus Afrika, verstärkt sich diese Entwicklung naturgemäß. Explodierende Kriminalität, bürgerkriegsähnliche Zustände, sogenannte „No-Go-Areas“, religiöser Fundamentalismus und Fanatismus bis hin zum Terrorismus sind die Symptome dieser Entwicklung.
Diese Form von fehlgeleiteter Integration hat sich also in Wahrheit als Segregation erwiesen, die von manchen Teilen der Zuwanderungsgesellschaft als eine Art Landnahme durch Einwanderung in die europäischen Sozialsysteme verstanden zu werden scheint. Der jüngste Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach die in Europa lebenden Türken nicht zwei oder drei Kinder, sondern fünf Kinder produzieren sollten, um das türkische Element zu stärken, deutet auf genau diese Denkweise hin.
Diese Form von Segregation bietet allerdings auch die Chance für die Gaststaaten und Gastgesellschaften, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Wenn die betreffenden Völker nicht schon zu dekadent sind, werden sie eine schleichende Landnahme dieser Art, also die von Erdogan geforderte Invasion durch die Gebärmutter, auf Dauer nicht dulden. Nicht vollzogene Assimilation und nicht gelungene Integration führen also zur Segregation, und diese Segregation könnte die Basis für eine Repatriierung der verschiedenen Zuwanderungspopulationen bieten. Dies gilt nicht nur für abgelehnte Asylansuchende und auch nicht nur für illegal Zugewanderte, sondern durchaus auch für Gastarbeiter der zweiten oder dritten Generation. Allzumal dann, wenn diesen massenhaft nachgewiesen werden könnte, dass sie mittels illegaler Doppelstaatsbürgerschaften – im Falle der Türken mutmaßlich sehr häufig – gar nie vorhatten, ihrem Herkunftsland wirklich adieu zu sagen.
Geradezu infantil wirkende Versuche, diese Repatriierung zu beschleunigen, indem man den potentiellen Heimkehrern Geldprämien verspricht, werden da kaum etwas nützen. Bereits in den 70er und 80er-Jahren des vorigen Jahrhunderts gab es derlei Prämien, die keinen messbaren Effekt hatten. Maßgeblich dürfte vielmehr die Anwendung der vollen Härte der geltenden Gesetze sein: Wer illegal ins Land kommt, hat keine Anspruch auf Asyl und irgendein Bleiberecht! Wer straffällig wird, ist abzuschieben! Wer sich unter der Hand für eine illegale Doppelstaatsbürgerschaft entschieden hat, dem ist die Staatsbürgerschaft der europäischen Gastländern ebenso abzuerkennen,und seiner Repatriierung steht auch nichts im Wege.
Neben dem Stopp der unkontrollierten Massenzuwanderung und der schnellstmöglichen Beendigung der heuchlerischen Willkommenskultur ist also solcherart eine Abschiedskultur (die auch eine Abschiebungskultur sein muss) entgegenzusetzen. Die Repatriierung einer Vielzahl von jungen, arbeitsfähigen und mutmaßlich auch tüchtigen Männern in ihre Herkunftsländer wie Afghanistan, Syrien oder die Staaten Schwarzafrikas könnte bei entsprechendem Einsatz für diese Länder sehr segensreich sein.
Dabei müssten ihnen die westlichen Industriestaaten wohl behilflich sein. Und das zu beiderseitigem Nutzen. Die Wanderungsbewegung unserer Tage könnten also künftig verstärkt in Rückwanderung, also in Repatriierung, bestehen.

Immer mehr Einwanderer

Immer mehr Menschen aus Drittstaaten zieht es in die EU. „Am 1. Januar 2015 lebten 34,3 Millionen Menschen in einem EU-Mitgliedstaat, die außerhalb der EU-28 geboren wurden“, heißt es in einem Dokument der EU-Kommission. Aufgrund der Masseneinwanderung der letzten beiden Jahre dürften mittlerweile gut 37 Millionen Drittstaatsangehörige in der EU leben. Hinzu kamen mit Stichtag 1. Januar 2015 noch 18,5 Millionen Menschen, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat lebten als jenem, in dem sie geboren wurden.
Was den Ausländeranteil betrifft, gibt es zwischen den Mitgliedstaaten teils riesige Unterschiede. Lebten laut dem deutschen Statistischen Bundesamt 2015 EU-weit im Durchschnitt 6,91 Prozent Ausländer, so waren es in Luxemburg 45,95 Prozent. Mit deutlichem Abstand folgen Zypern (17,07 Prozent), Lettland (15,03 Prozent) und Estland 14,57 Prozent). Der hohe Ausländeranteil in den beiden baltischen Staaten erklärt sich übrigens durch Russen, die zu Sowjetzeiten zugewandert waren und später nicht eingebürgert wurden. Für Österreich wird ein Ausländeranteil von 13,19 Prozent ausgewiesen, für die Bundesrepublik Deutschland 9,29 Prozent.
Am unteren Ende der Rangliste befindet sich Polen mit einem Ausländeranteil von gerade einmal 0,28 Prozent. Ebenfalls wenige Ausländer leben in Rumänien (0,45 Prozent) oder in Litauen (0,77 Prozent).


Human-Hypothek statt Human-Kapital

25. November 2016

Überlegungen zu den Kosten der Massenzuwanderung

Spätestens seit den Zeiten des Merkantilismus im 17. und 18. Jahrhundert ist wissen wir, dass eine gut ausgebildete, fachlich, handwerklich oder gar wissenschaftlich qualifizierte Bevölkerung für die Produktivität und die Schaffenskraft eines Landes beziehungsweise eines Volkes von ausschlaggebender Bedeutung ist. Wir sprechen in diesem Zusammenhang vom Human-Kapital.

Und Human-Kapital ist es auch, was sich die klassischen Zuwanderungsländer, etwa die USA, Australien oder Kanada, durch die Einbürgerung von entsprechend qualifizierten Arbeitskräften versprechen. Solche Länder definieren jene Menschen, die sie zuwandern lassen, ganz genau nach Ausbildung, nach beruflicher Qualifikation und nach fachlicher Eignung, insbesondere aber nach den Notwendigkeiten der eigen Wirtschaft und der eigenen Industrie. Wenn Australien Baufachleute brauchte, Kanada Zimmermänner und Maschinenbauingenieure, dann haben die Einwanderungsbehörden dieser Länder in ihren Botschaften in den Zuwanderungsländern sich jene Menschen herausgefiltert, die ihnen dafür geeignet erschienen. Einen historischen Sonderfall bildeten insofern noch die US-Amerikaner, als sie ihren Bedarf etwa an qualifizierten Wissenschaftlern an Atomphysikern und Ähnlichen nach gewonnenem Kriegen aus den Leistungseliten und wissenschaftlichen Fachkreisen besiegter Völker zu decken vermochten. Wernher von Braun und seine Kollegen sind das beste Beispiel für diese Art von fachlich qualifizierter Zuwanderung.

Das Gegenteil davon stellt eine unkontrollierte Massenmigration dar, die aufgrund von kriegerischen Ereignissen oder von Naturkatastrophen stattfindet oder auch schlicht und einfach aufgrund der Verarmung weiter Teile des Planeten. Diese Armutsmigration, die Menschen in Richtung der westlichen Industriestaaten, insbesondere Europas treibt, welche schlicht und einfach bessere Lebensbedingungen oder auch nur bessere Sozialleistungen suchen, ist naturgemäß nicht in der Lage, nach fachlicher Qualifikation der Zuwanderer zu differenzieren. Auch wenn die Willkommenskultur-Bejubler in Politik und Medien uns etwa im Vorjahr glauben machen wollten, dass aus Syrien samt und sonders Ingenieure, Wissenschaftler, Ärzte und Architekten zuwandern würden, sieht die Realität völlig anders aus. Aus soziologischen Untersuchungen wissen wir indessen ganz genau, dass das Gros dieser Zuwanderer, wie sie etwa seit dem vorigen Jahr Europa erreicht haben, fachlich und bildungsmäßig weitgehend unqualifiziert sind. Ja, der Anteil der Analphabeten ist sogar überproportional hoch. Und ein Gros dieser Zuwanderer wird auf lange Jahre völlig ungeeignet sein für den europäischen beziehungsweise deutschen oder österreichischen Arbeitsmarkt.

Überdies wissen wir längst, dass die Kosten für die Aufnahme dieser Menschen wesentlich höher sind, als sie uns schönfärberisch zu Beginn der Massenmigration von den Regierungsverantwortlichen dargestellt wurden. Allein die Erstaufnahme, die Unterbringung, die Versorgung und dann die sogenannte Mindestsicherung in Österreich verursachen astronomische Belastungen für den Staatshaushalt.

In der Folge ist es eine weitere schwerste Belastung für die Sozialsysteme und damit für die Staatshaushalte, wenn diese Menschen integriert werden sollen, die Sprache lernen, Ausbildungen erhalten und überdies das Gesundheitssystem des Gastlandes entsprechend ihren Bedürfnissen nützen. Hunderttausende Menschen in Österreich, Millionen in Deutschland, die niemals in die Sozialsysteme eingezahlt haben und auf Jahre hinaus auch nicht in der Lage sein werden einzuzahlen, kommen in überproportionalem Maße in den Genuss der Segnungen dieser Sozialsysteme. Der Gesundheitszustand der Zuwanderer dürfte ja herkunftsbedingt, kriegsbedingt oder aufgrund der wirtschaftlichen Lage bedingt im Durchschnitt eher schlechter sein als jener der autochthonen Bevölkerung. Dementsprechend müssen sie die Einrichtungen des heimischen Gesundheitssystems auch in überproportionalem Maße nützen, und all das, wie gesagt, ohne in die Systeme auch Leistungen einzubringen.

Geht man realistischer Weise davon aus, dass diese massenhaft Zugewanderten und jene, die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten noch kommen werden – nichts spricht dafür, dass der Zustrom von der Politik wirklich gestoppt wird –, dass also jene Menschen kaum oder nur im geringen Maße in den Arbeitsprozess integriert werden können und damit auch weiterhin keine Leistungen für das Sozialsystem erbringen, weiß man, dass jene Prognostiker, die von hunderten Milliarden an Kosten für die nächsten Jahre und Jahrzehnte ausgehen, recht haben dürften. Ebenso klar ist aber, dass all das zu Lasten des Lebensstandards und der Qualität der sozialen Systeme für die autochthone Bevölkerung gehen muss. Diese immensen sozialen Transferkosten für die Massenzuwanderung werden zwangsläufig der treibende Faktor für die Verarmung der autochthonen Bevölkerung beziehungsweise der unteren Schichten der autochthonen Bevölkerung sein. Die Folge wird eine Mehrklassen-Medizin sein, in der einkommensschwächere Teile der Bevölkerung nur mehr die Minimalversorgung in Anspruch nehmen werden können. Eine weitere Folge wird eine Ausdünnung des Pensionssystems sein, da der Generationenvertrag mangels entsprechender Einzahler kaum mehr funktionieren kann. Ob die Gewährleistung einer minimalsten Altersversorgung auf Dauer für alle Staatsbürger danach gewährleisten sein kann, bleibt abzuwarten. Die Illusion, die gegenwärtig durch die Mindestsicherung gegeben ist, dass schlicht und einfach jeder Mensch aus der Wohnbevölkerung in einem Staat mit einem Mindesteinkommen versorgt wird, gleich ob er arbeitet, ob er Sozialleistungen bezahlt oder nicht, dies dürfte sich tatsächlich als Illusion erweisen.

Die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Oberschicht und Unterschicht, wird damit zwangsläufig immer weiter aufgehen, der Treiber für diese im wahrsten Sinne des Wortes asoziale Entwicklung ist zweifellos die Massenzuwanderung der letzten Jahre, die sich eben in den Jahren und Jahrzehnten, die auf uns zukommen, fortsetzen dürfte. Die etablierte Politik, die all das zu verantworten hat – wenn nicht vielleicht geplant, aber so doch fahrlässig zusehend – muss sich somit den Vorwurf gefallen lassen, dass sie die Verelendung Europas und der westlichen Industriestaaten verursacht hat. Dies allzumal dann, wenn aus ihren Kreisen Politiker neuen Typs, wie etwa der neugewählte US-Präsident, die sich massiv gegen diese Entwicklung richten, als „Rechtspopulisten“ oder gar als „Faschisten“ und „Rassisten“ diffamiert werden. Der etablierten Politik muss in diesem Zusammenhang ins Gedächtnis gerufen werden, dass sie auf die Verfassungen ihrer jeweiligen Staaten und auf das Wohl der autochthonen Bevölkerung der jeweiligen Staatsbürger angelobt sind. Frau Merkel hat laut Amtseid das „Wohl und Weh des deutschen Volkes“ im Auge zu haben und nicht eine nebulos gutmenschelnde Willkommenskultur, das Gleiche gilt für die österreichischen Regierungspolitiker unserer Tage und die meisten etablierten politischen Systeme innerhalb der EU und der westlichen Industriestaaten.

Ob es in einer chaotisch werdenden Welt der Massenmigration, der Kriege, der Bürgerkriege und internationalen Spannungen, der Naturkatastrophen und des Klimawandels eine Rückkehr zu einer geordneten und vernünftigen Migrationspolitik geben kann, die sich an den ökonomischen und sozialen Bedürfnissen der Herkunftsländer, aber auch der Gast- und Aufnahmeländer orientiert, ist mehr als ungewiss. Die „Torheit der Regierenden“, von der Barbara Tuchmann spricht, ist leider zum gestaltenden Prinzip der internationalen Politik geworden, und Hoffnung auf Vernunft beziehungsweise auf rationale Politik erweist sich weitgehend als Illusion. Die politischen Zielvorstellungen politisch korrekter Gutmenschen und Multi-Kulti-Apologeten decken sich mit der tendenziellen Entwicklung hin zum globalen Chaos. Solcherart ist das Prinzip „Laissez-faire, Laissez-passer“ schlechterdings das Motto einer ebenso unfähigen wie konzeptlosen Politik, die allerdings den Kriterien der Political Correctness entspricht. Eine mehr als gefährliche Entwicklung, in der Migration nicht mehr so etwas wie „Human-Kapital“ für die einzelnen Zuwanderungsländer zeitigt, sondern „Human-Hypotheken“ im gewaltigen Ausmaß.


Der soziale ­Supersprengsatz

23. September 2016

Der „Melting pot“ ist längst zum soziokulturellen Druckkochtopf geworden

Wanderungsbewegungen und die darauffolgenden Vermischungs- und Überschichtungsprozesse hat es in der Menschheitsgeschichte immer gegeben. Die frühen Hominiden sind ja angeblich von Afrika aus in die anderen Kontinente eingewandert. Und Völkerwanderungen haben insbesondere das Antlitz Europas geprägt. Auswanderung hat die neue Welt erschlossen, durch Flucht und Vertreibung wurde eine alte (in Ost- und Mitteleuropa zusammengeschlossen) zerstört. Zuwanderung kann kulturelle Bereicherung sein, aber auch Landnahme und Machtübernahme, auf die Relation kommt es dabei an und wohl auch auf die genetisch-demographische Stärke der Aufnehmenden beziehungsweise der zuwandernden Population.
Die ethnisch-kulturellen Strukturen des europäischen Kontinents formten sich im Wesentlichen im Früh- und Hochmittelalter. Das Ende des multikulturellen Römischen Reiches wurde abgelöst durch die Bildung der romanischen Völker, die germanische Völkerwanderung zeitigte das Entstehen der germanischsprachigen Völker, das Eindringen der Slawen jenes der slawischen. Dazu kamen die bekannten finno-ugrischen Einsprengsel, wobei der Prozess der Nationwerdung, die Herausbildung von nationalen Hochsprachen unterschiedlich lange, bei manchen Völkern sogar bis ins 19. Jahrhundert andauerte. Und die willkürliche Grenzziehung aus den verschiedensten machtpolitischen Entwicklungen tat das Ihre dazu.
Machtpolitische Wanderungsprozesse oder gar militärische Eroberungen hatten in vielen Fällen der europäischen Geschichte auch dauerhafte ethnische-kulturelle Veränderungen zur Folge. Die dadurch erfolgte ethnisch-kulturelle Vermischung bedingte häufig Bereicherung, ebenso häufig aber auch Vernichtung von Kulturgut. Die religiöse Komponente solcher Eroberungszüge, etwa jene der Muslime im Frühmittelalter in Spanien und in Westfrankenreich oder die der Türken in der beginnenden Neuzeit auf dem Balkan bis hin zu den Wiener Türkenbelagerungen bedrohten auch die spirituelle, nämlich christliche Dimension der europäischen Völkerfamilie. Diese Bedrohung konnte durch die spanische Reconquista und durch die habsburgischen Türkenkriege letztlich abgewehrt werden. Und so bildete sich Europa in einem tausendjährigen nur allzu häufig blutigen Prozess des gegenseitigen Bekämpfens und der gegenseitigen kulturellen Befruchtung bis hin zum schrecklichen 20. Jahrhundert der beiden Weltkriege,  die ja auch europäische Bürgerkriege waren, heraus. Und nach diesem tausendjährigen Lernprozess wuchs die Einsicht, dass die europäischen Nationen in gegenseitiger Verbindung, im wirtschaftlichen, politischen und auch militärischen Bündnis ihr Heil für die Zukunft suchen müssten. Der alte universal-abendländische Reichsgedanke mit seiner sakralen Legitimation, der bis hin zur Habsburger Monarchie fortgedauert hatte, wurde ein halbes Jahrhundert später von der Idee der europäischen Integration des Gedankens der nationalen-kulturellen Vielfalt in europäischer Einheit abgelöst.
Obwohl Europa im Zuge des Kalten Krieges durch den Eisernen Vorhang zwischen den beiden Supermächten geteilt war, erlebte es im Wesentlichen seit 1945 eine fast siebzig jährige Periode des Friedens. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs im Jahr 1989 kam es zwar zu einer Reihe regionaler Konflikte, insbesondere an der südöstlichen und östlichen Peripherie des Kontinents, der Frieden hielt dennoch noch ein Vierteljahrhundert. Erst in den letzten Jahren entwickelte sich eine weltpolitische Situation, in der Europa vom Osten über den Südosten bis hin zum südlichen Mittelmeerbereich von Krisenherden gewissermaßen eingekreist wurde. Von der Ukraine bis zu den Staaten des Kaukasus, den Nahen und Mittleren Osten bis hin zu Nordafrika reicht diese Summe von Krisenherden. Dabei hat sich Europa bislang in keiner Weise als friedensstiftender oder friedenserhaltender Faktor erwiesen. Das machtpolitische Versagen des östlichen Bündnispartners sowie der einzig verbliebenen Supermacht USA, und das europäische Unvermögen haben diese Krisenherde in Wesentlichen sogar noch verschärft.
Zum einen sind es diese Krisenherde, die rund um Europa entstanden sind, zum anderen andere weltpolitische Verwerfungen und auch Naturkatastrophen sowie der unbestreitbare Klimawandel, die gewaltige Wander- und Fluchtbewegungen in den letzten Jahren ausgelöst haben.  Und das Ziel dieser Flüchtlingsströme ist nahezu ausschließlich Europa. Der Flüchtlings-Tsunami des Jahres 2015 war nur der vorläufige Höhepunkt dieser Entwicklung. Bereits in den Jahren zuvor und natürlich auch nunmehr in diesem Jahr gab und gibt es permanent illegale Massenzuwanderung, speziell über das Mittelmeer, die Mittel- und Nordeuropa zum Ziel hat.
Das Erbe des Kolonialismus hat in den einstigen europäischen Kolonialmächten ohnedies für einen hohen Anteil an Bevölkerung mit Migrationshintergrund gesorgt. Danach waren es die Gastarbeiterströme, die von den 60er Jahren an kamen, insbesondere Deutschland, aber auch Skandinavien und Österreich zum Ziel hatten, und nun sind es die Massen von Wirtschaftsflüchtlingen, insbesondere aus Schwarzafrika, gepaart mit den echten Kriegsflüchtlingen aus dem Nahen und Mittleren Osten, die den europäischen Kontinent überschwemmen. Die „multikulturellen Gesellschaften“, besser multi-ethnischen Konflikt- und Problemgesellschaften, die sich da quer durch Europa herausgebildet haben, bilden zusammen mit den nicht integrierbaren Parallelgesellschaften, insbesondere der Muslime, einen „Melting pot“, der längst zu einem soziokulturellen Dampfkochtopf, zu einem gewaltigen Sprengsatz geworden ist, der die europäischen Großstädte mit ihren Banlieues zur latenten Bürgerkriegszone macht. Die solcherart entstanden Konfliktgesellschaften zeichnen sich durch Nichtintegrierbarkeit der Zuwanderer in die autochthonen Volkskörper aus sowie durch eine Vielzahl von Bruch- und Konfliktlinien unter den Zuwanderern selbst.
Zusätzlich gibt es naturgemäß soziale Verteilungskämpfe am Wohnungsmarkt und am Arbeitsmarkt, bei denen das Prekariat der europäischen Völker unmittelbar mit den zumeist jungen Männern der Migrantenströme konfrontiert ist. Dazu kommt die Häufung sexueller Übergriffe von testosterongesteuerten jungen Männern mit Migrationshintergrund, die weder sozial noch ökonomisch die Möglichkeit haben, normale Partnerbeziehungen oder gar Familien zu gründen. Wachsende Kriminalität und explodierende Gewaltbereitschaft paaren sich dabei mit ökonomischer und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit.
Der zusätzliche Eindruck, den diese illegalen Zuwanderer erhielten, dass man nämlich in Europa gegen jedes Gesetz und gegen jede Vorschrift ungestraft verstoßen könne, dass Polizei und Justiz ohnedies nichts gegen die Gesetzesbrecher unternehmen würden, dieser Eindruck verschärft die Bedenkenlosigkeit der zugewanderten Migrantenpopulation im Hinblick auf ihre Integrationsunwilligkeit und auch Integrationsunfähigkeit, da sollen sich gefälligst die Europäer selbst an die Zuwanderer anpassen. Die Nachgiebigkeit gegenüber Scharia und archaischen Bekleidungssitten wie der Burka sind der Beweis dafür.
So ist das neue Zuwanderungseuropa also kein „Melting pot“, in dem friedlich multikulturelle Gesellschaft gelebt wird, sondern ein Sprengsatz, in dem soziokulturelle und ökonomische Konflikte und Verteilungskämpfe eine permanente Situation des Kalten oder auch Heißen Bürgerkriegs herbeiführen. Die ethnische und kulturelle Zukunft der europäischen Völker ist dadurch in Frage gestellt, wenn nicht sogar bereits aufs äußerste gefährdet.
Der Sinn der europäischen Integration ist damit ad absurdum geführt, Europa als Friedensprojekt in Frage gestellt.
Wer einmal geglaubt hat, dass diese Europäische Union eine Insel des relativen Friedens, der relativen Freiheit und des relativen Wohlstands in einer chaotischen Welt sein könnte, muss sich eines Schlechteren belehren lassen.