Am 1. Mai bin ich die Stütze der Partei

4. Mai 2017

Da sind sie also wieder aufmarschiert, die SPÖ-Granden am Wiener Rathausplatz und haben sich von der Parteibasis bejubeln lassen. Diesmal ist alles glatt gegangen: Christian Kern durfte als neuer Slim-Fit-Parteichef Optimismus verströmen, Michael Häupl durfte wie gewohnt souverän granteln, und die diversen Gewerkschaftsbonzen konnten die inter nationale Solidarität beschwören.
Eine Wohlfühl-Veranstaltung, eine schöne Fassade bloß, wenn man die parteiinternen Konfl ikte der alten Tante SPÖ kennt. Vor einem Jahr wurde der damalige Parteichef Faymann gnadenlos ausgepfi ffen und in der Folge demontiert, und vor wenigen Tagen erst schlug dem Wiener Bürgermeister und ehemals starken Mann der SPÖ, Michael Häupl, das politische Totenglöckchen, indem er nur mehr gut zwei Drittel der Parteitagsdelegierten für sich vereinnahmen konnte. Die Parteijugend rebelliert gegen den Parteichef, Josef Cap sieht sich das aus der inneren Emigration aus an, Alfred Gusenbauer verdient derweil als Lobbyist für Drittwelt-Despoten Millionen und Viktor Klima – um die Reihe der ehemaligen SPÖ-Chefs abzurunden – ist wohlbestallter Alt-Manager von VW in Argentinien. Merkwürdige Arbeiterführer sind das. Aber ist die SPÖ überhaupt noch eine Arbeiterpartei oder ist sie eine Wahlgemeinschaft für Pensonisten, geführt von reinen Pragmatikern und Machterhaltern, die in den Ministerien oder in der Gewerkschaft ihre Pfründe bewahren? Ein Victor Adler, Engelbert  Pernerstorfer, ein Otto Bauer, aber auch ein Bruno Kreisky und ein Bruno Pittermann, sie alle würden die heutige SPÖ wohl nicht mehr als ihre Partei erkennen.
Als Arbeiterpartei neuen Typs wird hingegen die FPÖ bezeichnet. Sie vertritt auf jeden Fall die kleinen Leute, jene Klientel, die sich von Soziologen als Veränderungsverlierer beschimpfen lassen muss, und diese Arbeiterpartei neuen Typs, die FPÖ, vertritt vor allem die eigenen Leute, die autochthonen Österreicher, indem sie gegen die Auswüchse der Massenzuwanderung und der viel gelobten multikulturellen Gesellschaft auftritt.
All das tut die SPÖ nicht mehr, darüber können auch Aufmärsche zum 1. Mai und ähnliche Parteifolkloren nicht mehr hinweg täuschen. Der schicke Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern wird die Partei wohl kaum aus ihrer Krise holen, denn diese Krise ist nicht nur auf Österreich beschränkt, sie betrifft die Sozialdemokratie europaweit, wenn nicht sogar darüber hinaus. Ein Martin Schulz in Deutschland, ein François Hollande in Frankreich, ein Jeremy Corbyn als Labour-Chef in England, sie alle stehen im Grunde für politisches Scheitern und sie wissen nicht weiter,  genauso wenig wie Kern, Häupl und Genossen. Auch wenn es am 1. Mai gerade noch einmal gut gegangen ist.

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