Von guten und bösen Militär-bündnissen

Die gegenwärtigen Debatten um die Erweiterung des Nordatlantikpaktes verweisen uns auf die Geschichte der diversen Militärbündnisse, zumindest auf jene im 20. Jahrhundert. Begonnen hat alles mit jenen beiden Militärpakten, die einander im Vorfeld des Ersten Weltkriegs in Europa gegenüberstanden. Da gab es den Zweibund zwischen Preußen-Deutschland und der Habsburger Monarchie, der sich dann zum Dreibund mit dem Königreich Italien erweiterte. Diesen Mittelmächten gegenüber stand die so genannte Entente Cordiale, bestehend aus der Republik Frankreich und dem zaristischen Russland, erweitert in der Folge durch das Vereinigte Britische Königreich.
Deutschland, das damals so etwas wie eine Quasi-Hegemonialmacht in Europa darstellte, da es die stärkste Wirtschaftsmacht wurde und auch über das stärkste Militär verfügte, fühlte sich durch die Entente eingekreist. Frankreich wollte Revanche für 1870, und Russland wollte den wachsenden Einfluss Deutschlands in Osteuropa stoppen. England hingegen fürchtete die wirtschaftliche Stärke des Deutschen Reichs und fühlte sich durch den Aufbau der deutschen Flotte in seiner weltweiten Seeherrschaft bedroht.
So waren beide einander gegenüberstehende Militärbündnisse eigentlich auf Verteidigung ausgerichtet und primär gegen das allzu starke Erstarken der gegnerischen Mächte gedacht. Dennoch sollten sowohl der Dreibund als auch die Entente letztlich mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs zu Angriffsbündnissen werden. Der australische Historiker Christopher Clark schildert dies in seinem Standardwerk „Die Schlafwandler“ eindrucksvoll.
Die Lehre aus der Bündnisstruktur vor dem Ersten Weltkrieg ist schlicht und einfach die, dass einander gegenüberstehende Militärbündnisse mit einer gewissen Automatik zum realen Krieg führen, selbst wenn die Vertreter beider Seiten dies explizit nicht wollen.
In der Zwischenkriegszeit versuchte man mittels des Völkerbundes so etwas wie eine internationale Staatenorganisation zu bilden, um ein Entstehen einander feindlich gegenüberstehender Militärbündnisse zu vermeiden. Allein aber dass die USA diesem Völkerbund nicht beitraten, zeigte schon, dass dieser letztlich ein Fehlschlag werden musste. Nachdem sich das besiegte Deutschland durch das Versailler Friedensdiktat vergewaltigt und geknebelt fühlte, lag es auf der Hand, dass Berlin sich bei der ersten Gelegenheit gegen die neue Nachkriegsordnung stellen würde. Und das wohl auch ohne eine Machtergreifung der Nationalsozialisten. Die von Hitler in den 30er-Jahren angestrebte und auch ganz real durchgeführte Revision des Versailler Vertrags zeitigte letztlich die Auflösung der mittels des Völkerbundes geplanten Staatengemeinschaft. An dessen Stelle traten dann wieder zwei antagonistische Militärblöcke. Da war einerseits Deutschland, verbündet mit dem faschistischen Italien, und die Allianz der vormaligen Verbündeten des Ersten Weltkriegs, insbesondere Großbritannien und Frankreich. Dass es Hitler gelang, kurzzeitig mit Stalin ein Bündnis zu schließen, störte für knappe zwei Jahre die Rückkehr zur Konstellation vor dem Ersten Weltkrieg. Mit dem Einfall der deutschen Wehrmacht in die Sowjetunion erneuerte sich schlagartig jene antagonistische Bündnisstruktur aufs Neue. Und wie im Ersten Weltkrieg gab es da noch die USA, die mit einiger Verzögerung auch gegen Deutschland in den Krieg eintraten. So führten die Achsenmächte, verstärkt diesmal durch Japan, einen weltweiten Krieg gegen die Alliierten, den sie nahezu zwangsläufig verlieren mussten.
Nachdem die Sieger bekanntlich die Geschichte schreiben, ist es bis zum heutigen Tag klar, dass die Kriegsschuld am Ersten Weltkrieg bei den Mittelmächten, insbesondere bei Preußen-Deutschland und der Habsburger Monarchie, lag und der Zweite Weltkrieg sowieso ein verbrecherischer Angriffskrieg des nationalsozialistischem Deutschlands gegen die übrige Welt war. Während also vor dem Ersten Weltkrieg noch so etwas wie eine moralische Gleichwertigkeit der Militärbündnisse bestand, war es beim Zweiten Weltkrieg völlig klar: Hier ging es um Gut gegen Böse. Als nach dem Zweiten Weltkrieg zwischen den vormaligen Siegermächten USA und Sowjetunion der Kalte Krieg ausbrach, war es von Anbeginn an klar, dass es auch hier um Gut gegen Böse ging.
Die Sowjetunion und der Warschauer Pakt fanden in den späten 80er-Jahren ihr Ende, und die USA mit dem von ihnen geführten Nordatlantikpakt verblieben als einzige weltweit agierende Militärmacht. Zu behaupten, dass die USA und die NATO seither keine Kriege geführt hätten, wäre schlicht und einfach ahistorisch. Der eine oder andere Krieg wurde mittels eines UN-Mandats geführt, der eine oder andere aber auch ohne ein solches. Die USA als einzig verbliebene Supermarkt glaubten, ihre Interessen immer durchsetzen zu können. Natürlich gab es niemals Sanktionen der Staatengemeinschaft gegen die USA, wie wir sie heute gegen Russland erleben. Wenn heute die NATO eine Erweiterung erfährt, indem Schweden und Finnland beitreten, ist dies eine Fortsetzung jener Entwicklung, die bereits nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts begonnen hatte. Trotz gegenteiligen Versprechens, das man Gorbatschow angeblich gegeben hatte, drang die NATO auf eine Reihe von jenen Staaten vor, die zuvor dem Warschauer Pakt angehört hatten. Wie vor dem Ersten Weltkrieg das Deutsche Reich, musste sich nun die Russische Föderation unter der Führung von Wladimir Putin eingekreist fühlen. Dass dies allerdings längst noch keine Legitimation für einen Angriffskrieg, wie Putin ihn nunmehr in der Ukraine führt, ist, steht außer Frage.
Russland ist geopolitisch und global gesehen zweifellos der große Verlierer des gegenwärtigen Krieges und der aktuellen Entwicklungen. Ein weiterer Verlierer sind die Europäer, die allenfalls als Zahler von Bedeutung sind, etwa für den Wiederaufbau in der Ukraine, und am politischen Gängelband Washingtons bleiben: Ein machtpolitisch und geopolitisch sinnvoller Ausgleich mit Russland ist auf Generationen verunmöglicht worden. Und die USA beziehungsweise der politisch-militärische Komplex innerhalb Amerikas mit jenen Kräften, die diesen im Hintergrund steuern, hat es wieder geschafft, dass die USA die einzig relevante Weltmacht bleiben. Dafür dürfen sich die europäischen NATO Mitglieder zu Gute halten, dass sie Mitglieder des guten und moralisch höher stehenden, des humanitären, demokratisch orientierten Militärbündnisses sind.
Was nunmehr das immerwährend neutrale Österreich betrifft, so dürfte sich in der nächsten Zeit der mediale und wohl auch politische Druck für eine Diskussion dieser Neutralität erhöhen. Es scheint das Ziel gewisser Kräfte im Hintergrund zu sein, auch die letzten Bastionen die sich der NATO Mitgliedschaft verwehren, aufzubrechen. Jene Positionen, die zu Beginn der Regierung Schüssel/Riess-Passer entwickelt wurde, wonach man Mitglied der NATO werden könnte, wenn es eine europäisierte NATO gäbe ist somit vollends hinfällig. Eine Europäisierung der NATO zeichnet sich längst nicht mehr ab, im Gegenteil. Und so läuft auch das bislang neutrale Österreich Gefahr, gemeinsam mit allen übrigen europäischen Staaten Teil des Nordatlantikpakts zu werden. Der absolut von der einzig verbliebenen Supermacht, nämlich der USA, dominiert wird. So sind damit das westliche Militärbündnis und auch alle Bündnismitglieder, also insbesondre die europäischen Staaten, primär den machtpolitischen und militärischen Interessen der USA ausgeliefert. Aber man ist somit Teil eines guten Militärbündnisses, Teil des moralisch hochstehenden demokratischen Militärbündnisses. Wie schön!