Auf- und Absteirer

Die letzten Landtagswahlen in der Steiermark zeitigten ein Ergebnis, wonach ÖVP, SPÖ und Freiheitliche einigermaßen auf Augenhöhe abschnitten: Tendenziell auf 25 bis 30 Prozent und dann gab es da natürlich auch noch die Grünen, die Neos, die Kommunisten und ähnliche Splittergruppen. Der vormalige rote Landeshauptmann Voves resignierte und überließ das Feld dem schwarzen Schützenhöfer, und dieser führte die sogenannte „Reformpartnerschaft“ mit den Sozialdemokraten fort, nur eben unter ÖVP-Führung. Die steirischen Freiheitlichen allerdings unter Mario Kunasek durften sich aufgrund ihrer Stärke erhoffen, über kurz oder lang auch Regierungspartner zu werden. Die alte Konzeption, die der indessen verstorbene Gerhard Hirschmann vertreten hatte, dass nämlich eine bürgerliche Regierung zwischen ÖVP und FPÖ die Steiermark am ehesten voranbringen könne, sollte – so erhofften sich die Freiheitlichen – über kurz oder lang realisiert werden. Nun stehen die Zeichen ganz offensichtlich anders: Im Anschluss an Ibiza-Skandal, Spesenaffäre und die unmittelbar vor der Landtagswahl hochgezogene Liederbuchaffäre müssen die Freiheitlichen wohl mit gravierenden Verlusten rechnen. Diese sind gewiss nicht von der Landes-FPÖ hausgemacht, sie sind eine Folge der bundespolitischen Situation. Im Gegenteil, der blaue Spitzenkandidat Mario Kunasek, der zwei Jahre als Verteidigungsminister eine durchaus gute Figur abgegeben hat, hätte ursprünglich sogar einen Bonus einbringen können. Dieser wird sich nun wohl kaum auswirken.
Was mögliche Koalitionen auf Landesebene betrifft, so stehen die Zeichen für die FPÖ auch eher schlecht. Schützenhöfer, dem man den Wahlsieg vorhersagt, dürfte die Wahl haben zwischen einer Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten oder einer schwarz–grünen Koalition, wie es sie in den westlichen Bundesländern bereits gibt und wie sie sich auf Bundesebene auch ankündigt. Und natürlich hätte er auch eine Option einer schwarz–blauen Koalition, die für das Land zweifellos vernünftig sein könnte. Allein die Medien und auch die Reaktion der ÖVPSpitze auf den jüngsten angeblichen Liederbuchskandal deuten darauf hin, dass man auf eine solche Zusammenarbeit von Seiten der Volkspartei keinen großen Wert mehr legt.
Was bleibt den Freiheitlichen also über? Primär also die Aufgabe, eine konstruktive, kontrollierende und wirklich steirischpatriotische Opposition im Landtag zu stellen. Darauf zu achten, dass die schwarzen Bäume nicht in den Himmel wachsen und eine schwarz–rote oder eine schwarz–grüne Koalition nicht vollends nach links kippt. Das hätte die Steiermark nämlich wirklich  nicht verdient.

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