In der Abwärtsspirale

Das Wahlergebnis im kleinen Bundesland Vorarlberg ist eigentlich nur bemerkenswert wegen des Absturzes der Freiheitlichen. So wie bei den vorhergehenden Nationalratswahlen haben sie rund zehn Prozent, mehr als ein Drittel ihrer Wähler, verloren.
Und ohne Defätist zu sein, muss man annehmen,  dass das Ergebnis bei den kommenden steirischen Landtagswahlen ein ähnliches sein wird, genauso wie am Beginn des nächsten Jahres in Burgenland und daraufhin wohl auch bei der Wiener Landtagswahl.
Die Freiheitlichen sind in der Abwärtsspirale – auch wenn Norbert Hofer ein konzilianter, konsensorientierter Realpolitiker ist, und auch wenn Herbert Kickl verspricht, ein effi zienter, kämpferischer und kontrollorientierter Oppositionsführer zu sein.
Und aus dieser Abwärtsspirale kommt man nicht so einfach hinaus. Nur verbale Bekenntnisse zu Neugründung, Neuaufstellung und Neu orientierung reichen da nicht. Allzumal dann, wenn die eigenen Kernthemen erfolgreichvon anderen politischen Kräften besetzt werden, wie dies im Falle Sebastian Kurz und dem Migrationsthema zu sein scheint. Und vor allem dann, wenn der Kernbereich der eigenen politischen Marke, nämlich das Eintreten für politische Sauberkeit und der Kampf gegen Korruption und Parteibuchwirtschaft von eigenen Spitzenleuten konterkariert wurde. Um also erneut Glaubwürdigkeit – und diese ist das größte politische Kapital der Freiheitlichen gewesen – zu gewinnen, müssten wohl starke Signale für einen solchen Neubeginn, eine solche Neugründung gesetzt werden. Solche Signale müssen wohl die handelnden Personen betreffen, sie müssen die Themen betreffen und den politischen Stil.
Was die Personen betrifft, so zeigt das Beispiel der türkisen ÖVP des Sebastian Kurz, dass allein schon Verjüngung, und zwar massive Verjüngung, einen Quantensprung bedeutet. Die jetzigeParteiführung ist tendenziell an die 50 Jahre alt. Da wird sehr rasch die Generation der Dreißig- bis Vierzigjährigen zum Zug kommen müssen, und dasnicht in dem seit Haider und Strache gewohnten Stil einer quasi-messianischen Parteiführung, sondern eher in Form einer sachorientierten Kollegialführung.
Was die Themen betrifft, wird man leidvoll erklären müssen, wie leicht Themenraub – im Falle Immigration durch Kurz – stattfi nden kann.
Man wird also auf der Basis der ideologischen Traditionen des freiheitlichen Lagers, der Frage der nationalen Identität und die Frage der Freiheit,sich neuen Problemstellungen nähern müssen. Beides, unsere Freiheit und unsere nationale und kulturelle Identität, sind in so vielfältiger Weisegefährdet, dass es sehr leicht sein müsste, hier drückende Probleme zu defi nieren und sich deren Lösung zu widmen.
Und was schließlich den Stil betrifft, so ist das Schlagwort „Modernisierung“ schlicht zu platt und zu kurz gegriffen. Da geht es vielleicht eher darum, an Stelle der bisher gewohnten Fundamentalopposition einen neuen Typus von staatstragender Oppositionsarbeit zu entwickeln, die mittelfristig wieder in sachorientierte Regierungspolitik münden sollte.Fest steht jedenfalls, dass man die Abwärtsspirale, in der sich die FPÖ zurzeit befi ndet, nur durch klare Trennlinien gegenüber den Fehlern und auch den Personalien der Vergangenheit durch starke personelle inhaltliche und stilistische Signale durchbrechen wird können. Ob dies bis zur Wiener Wahl des nächsten Jahres gelingen wird, ist mehr als zweifelhaft.

2 Responses to In der Abwärtsspirale

  1. Waltraut Kupf sagt:

    Hofer ist allzu konziliant. er spricht vor allem jene Leute an, die dann Türkis oder Grün wählen. Kickl hat glücklicherweise mehr Vorzugsstimmen bekommen als die anderen FPÖ-Kandidaten. Er ist nicht everybody´s darling und viele lehnen ihn wegen seiner etwas deftigen Diktion ab, es gibt aber auch viele, die es als Erlösung empfinden, daß endlich jemand Klartext spricht und nicht ständig vor- und zurückhüpft. Angesichts der allen Anzeichen nach bevorstehenden neuerlichen Migrationskrise ist Kickl die letzte Hoffnung.

    Richtig ist, daß schwammige Begriffe wie „Modernisierung“ keinen Hund hinter dem Ofen hervorlocken. Vor der Wienwahl (eigentlich ab sofort) muß man den Fokus auf die Schwachstellen der andern lenken, nämlich auf Dinge wie Steinhof und den Heumarkt und andere Skandale, mit deren Dokumentation man zahllose Aktenordner füllen kann. Da die Medien mehrheitlich mit Rot-Grün-Schwarz mitspielen, erfährt die Öffentlichkeit bis auf spärliche und seltene Meldungen kaum etwas.

    Bei allen Verdiensten Straches in der Vergangenheit ist möglichst schnell festzustellen, was hier wirklich die Fakten sind, wobei es Grund zu Annahme gibt, daß eine gewisse Doppelzüngigkleit zu orten ist, so sympathisch er auch im persönlichen Umgang und anläßlich seiner letzten Medienauftritte gewirkt haben mag.

    Die FPÖ darf nicht länger wie ein geprügelter Hund wirken, aber auch Optimismus verbreiten sollendes Strahle-Lächeln ist fehl am Platz. Hofer ist als dritter Nationalratspräsident gut aufgehoben.

  2. Matthias Kappel sagt:

    Völlig klar ist, dass die FPÖ Opposition, insb Fundamentalopposition, die sie in den letzten Jahrzehnten gelernt hat, tadellos beherrscht. Trotzdem sind mE diesmal gewisse Schwierigkeiten auch in der Opposition nicht gänzlich auszuschließen. Es ist fraglich, ob die derzeitige kollegiale Parteiführung nicht mehr auf eine Regierungsbeteiligung ausgerichtet ist. Norbert Hofer als führende Treibkraft der stärksten Oppositionspartei, die jetzt zum dritten Mal einen 10- jährigen Wiederaufstieg in der Opposition erleben soll, ist gar nicht so leicht vorstellbar. Oppositionsfortune ist auch für die Freiheitlichen keine 100%ige Garantie und die Regierungsarbeit der FPÖ war jenseits von Korruptionsanfälligkeiten zumindest keine schlechte. Dies sollte vlt. bei den Überlegungen über einen etwaigen Regierungseintritt mitberücksichtigt werden.

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