Globale Perspektiven 2020
Die Periodisierung der Geschichte, der Versuch, sie einzuteilen, indem man sie zergliedert und nach gewissen Schwerpunkten gewichtet und ordnet, hat immer etwas Willkürliches an sich. Der Historiker zieht geschichtliche Abläufe als Kriterien heran, um das Gemeinsame einer Periode, das scheinbar Prägende, zum Kriterium zu erheben und dieselbe Periode solcher Art zu benennen. Je umfassender eine solche Periode definiert wird, desto unpräziser und ungenauer muss naturgemäß ihre Definition sein. Dennoch nimmt man derlei Periodisierungen vor, um die Geschichte und ihre Abläufe überhaupt verstehbar und erklärbar zu machen.
So sprechen wir etwa von dem „kurzen 20. Jahrhundert“, das von 1914, vom Ausbruch des Ersten Weltkriegs, bis zum Jahr 1989, bis zum Ende der bipolaren Welt und dem Zusammenbruch der Sowjetunion gereicht habe. Wir können aber von der bipolaren Weltordnung der Blockkonfrontation zwischen NATO und Warschauer Pakt, zwischen USA und UdSSR sprechen. Und in der Folge von 1989 bis herauf in unsere Tage, also für einen Zeitraum von mehr als einem Vierteljahrhundert, von einer Epoche, in der die einzig verbliebene Supermacht, die Vereinigten Staaten von Amerika, global dominierten, in der Russland sich als größter Flächenstaat der Welt zu stabilisieren vermochte, China einen ungehinderten ökonomischen Aufstieg erlebte und EU-Europa seine territoriale Abrundung und institutionelle Ausformung fand.
Letzteres Zeitalter scheint nunmehr zu Ende zu gehen: Das weltpolitische Versagen der USA, die in den letzten zwei Jahrzehnten zwar überall in Konflikte eingegriffen bzw. diese sogar verursacht haben – wie im Nahen Osten und in Nordafrika – und die sich global als unfähig erwiesen haben, diese Konflikte zu befrieden oder gar endgültig zu lösen, hat die internationale Akzeptanz der US-Führungsrolle ausgehöhlt bzw. bereits ausgelöscht. Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und der von ihm deklarierte Rückzug auf Amerika selbst und dessen ureigenste Interessen scheinen einen neuen USamerikanischen Isolationismus anzudeuten. Sein geringes Interesse an EU-Europa, seine Absage an die Notwendigkeit des Nordatlantikpaktes weisen in dieselbe Richtung. Sein Slogan „Make America great again“ scheint also weniger auf globale Dominanz als vielmehr auf inneren Wohlstand, innere Sicherheit und ökonomische Stärke abzuzielen. Die zweifellos bei Trump vorhandene irrationale Unberechenbarkeit lässt präzise Prognosen in dieser Hinsicht aber kaum zu. Exakter lässt sich da schon die Entwicklung der EU diagnostizieren: Mit dem Brexit scheint deren territoriale Ausweitung ihr Ende gefunden zu haben.
Zentrifugale Kräfte, die zumindest eine Absage an den Brüsseler EU-Zentralismus fordern, wenn nicht gar selbst vom Austritt träumen, werden in vielen Mitgliedstaaten stärker. Die Osteuropäer, konkret die Visegrád-Staaten, gehen ohnehin ihren eigenen Weg, allerdings ohne eine generelle Absage an die europäische Integration. Und die Südflanke der Union, von der Iberischen Halbinsel über Italien bis Griechenland, steht nach wie vor vor der ungelösten Frage der Einheitswährung Euro, die sie volkswirtschaftlich einfach nicht zu bewältigen vermögen. Die Schlüsselfrage wird also wohl sein, ob in Frankreich die EUfeindliche Linie von Marine Le Pen zum Durchbruch kommt und ob Deutschland seine Rolle als General-Finanzier aller EU-Belange durchzuhalten vermag. Selbst wenn beide Fragen im Brüsseler Sinn beantwortet werden, lässt sich eine dramatische Schwächung der Union nicht verheimlichen.
Ein Überleben der EU dürfte nur möglich sein, wenn die EU-Nomenklatura und ihr traditioneller Hintergrund in der Lage sind, einen Richtungswechsel der europäischen Integration einzuleiten: Weg vom Zentralismus, von der Überregulierung und den manischen Gleichschaltungstendenzen, hin zu echter Subsidiarität, zu einem wirklichen Verbund souveräner Nationalstaaten mit ethnischer und kultureller, aber auch ökonomischer und fiskalischer Vielfalt.
Die Migrationsproblematik ist zweifellos der große Prüfstein des Überlebens der EU. Ganz generell, wird sie in der Lage sein, nach innen hin ein liberales und föderatives System zu entwickeln, welches den Bürgern ihre Freiheit, den Völkern ihre Selbstbestimmung, den Mitgliedsstaaten ihre Souveränität lässt, um gleichzeitig nach außen hin stark und entschieden die europäischen Interessen im weltweiten ökonomischen und machtpolitischen Wettstreit vertreten zu können?
Dass zu diesem Behufe eine Äquidistanz zu den Flügelmächten USA und Russland gehört, steht außer Zweifel. Eine isolationistische Politik, wie sie Trump einzuschlagen scheint, und ein von ihm angestrebter Ausgleich mit Putin könnte dies für Europa erleichtern. Deutschland als dominanter Faktor innerhalb des verbliebenen EU-Europas müsste dabei zur treibenden Kraft der europäisch-russischen Annäherung werden. Wenn Trump nunmehr die NATO aus USamerikanischer Sicht für obsolet erklärt, bringt das die Chance zur Entwicklung eines eigenständigen europäischen Sicherheitssystems, welches im Gegensatz zur bisherigen NATO-Doktrin keinerlei Einkreisungstendenzen gegenüber Russland zeigen dürfte.
Als vierter Faktor neben Trumps Amerika, EUEuropa und Putins Russland käme das staatskapitalistische und nach wie vor kommunistische China. Es stünde im Interesse der drei anderen Großmächte auf der nördlichen Halbkugel, dieses immer stärker werdende China zur Einhaltung internationaler Regeln in ökonomischer und machtpolitischer Hinsicht zu bewegen. Chinas ökonomischer Imperialismus, insbesondere in weiten Bereichen der Dritten Welt und Afrikas, wo man sich mit gewaltigen Summen Einflusszonen und Rohstoffe sichert, stellt gewiss eine Entwicklung dar, die für die anderen Mächte nicht akzeptierbar sein wird.
Wie weit sich diese vier großen Mächte, verstärkt durch zusätzliche Mächte der zweiten Kategorie wie etwa Kanada, Japan und – nicht zu vergessen – Brexit-Großbritannien, gemeinsam mit den Schwellenländern der südlichen Hemisphäre in der Lage sein werden, den Weltfrieden zu erhalten bzw. wieder herzustellen, bleibt abzuwarten. Der globale Konfliktgürtel, der von Zentralasien und fort über den Nahen Osten nach Afrika reicht, wird künftig das stets glimmende, immer wieder explodierende Pulverfass der Weltpolitik sein oder zum Prüfstein gemeinsamer Konfliktlösungsstrategien werden. Schwellenländer wie Indien, Brasilien und Mexiko könnten in eine solche multipolare Weltordnung gewiss konstruktiv einbezogen werden.
Soweit ein zwar schwieriges, aber optimistisches und positives Zukunftsszenario. Die Wahrscheinlichkeit und Realisierbarkeit eines solchen muss aber aufgrund der zahlreichen Konfliktfelder, der politischen Unfähigkeit und Destruktivität, die in vielen Bereichen herrscht, und wegen der menschlichen Unzulänglichkeiten eher bezweifelt werden. Wahrscheinlicher ist der Weg in ein Zeitalter des Chaos, in dem konstruktive Kräfte zunehmend ins Hintertreffen geraten. Irrationale politische Bewegungen, geführt von vielleicht psychopatischen Persönlichkeiten, könnten dominieren. Religiöser Fundamentalismus auf der einen Seite, ein völlig unkontrollierbarer Kapitalismus auf der anderen Seite könnten rationale, an humanitärem Denken orientierte Politik weitgehend unmöglich machen.
In einem solcherart geprägten Zeitalter des Chaos wären die westlichen Industriestaaten, insbesondere auch die europäischen Demokratien in ihrem gesellschaftlichen Zustand als Massenzuwanderungs-Gesellschaften in jeglicher Hinsicht vom Niedergang geprägt. Der schleichende Zusammenbruch der Sozialsysteme, die dramatische Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, die Aushöhlung der Demokratie und das dramatische Anwachsen von Kriminalität bis hin zum latenten Bürgerkrieg in den Parallelgesellschaften und Zuwandererghettos werden zwangsläufig das Bild dieses Niedergangs prägen. Ob die neuen patriotischen Parteien, die nahezu in allen EU-Mitgliedstaaten aufkommen, diese Entwicklung bremsen bzw. abwenden können, ist mehr als ungewiss. In weiten Bereichen der soziokulturellen Entwicklung innerhalb der europäischen Staaten sind manche unheilvollen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte unumkehrbar. Da werden dennoch neue politische Kräfte und eine neue multipolare Weltordnung, wie sie eingangs geschildert wurde, kaum mehr etwas zu ändern vermögen.
Auf gut Deutsch! 