Europa – vom Traum zum Albtraum

Ein Lamento über das Scheitern der europäischen Integration

Dass die Menschheit, dass die Welt auf ein Zeitalter des Chaos und der globalen Anarchie zutaumelt, steht außer Frage. Das ungebremste Bevölkerungswachstum auf neun Milliarden oder gar mehr, die rasant steigende Anzahl von Gewalt und Konflikten, von Kriegen und Bürgerkriegen, das Anwachsen von religiösem und ideologischem Extremismus und dazu die Häufung von Naturkatastrophen durch Klimawandel und Umwelttod lassen Zukunftsoptimismus kaum zu.
Europa, das Abendland und die historisch gewachsenen europäischen Völker glaubten um die Mitte des 20. Jahrhunderts nach zwei Weltkriegen, die im Grunde ein dreißigjähriger europäischer Bürgerkrieg waren, ihre Zukunft in einem Einigungsprozess in der Integration Europas suchen zu müssen. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG, die Europäische Gemeinschaft EG und schließlich die Europäische Union EU, sie sollten dem Kontinent Frieden, Freiheit und Wohlstand sichern und die Entwicklung der europäischen Völker und ihrer Kulturen für künftige Generationen gewährleisten. Und irgendwo hoffte man tatsächlich, dass dieses integrierte Europa in der chaotischen und anarchischen Welt des 21. Jahrhunderts ein Hort relativen Friedens, relativer Freiheit und relativen Wohlstands bleiben könnte.
Die Entwicklungen der letzten Jahre und Monate aber lassen diese Hoffnung nunmehr vollends schwinden: Die Europäische Union hat bewiesen, dass sie zur internationalen Friedenssicherung nichts beizutragen in der Lage ist. Die EU versagt in allen internationalen Krisenherden und überlässt Weltpolitik weitgehend den US-Amerikanern. Noch viel bedenklicher allerdings ist, dass die EU offenbar künftig auch nicht mehr in der Lage sein wird, den Frieden im Inneren, innerhalb des europäischen Territoriums zu sichern. Dies zeigt sich am dramatischsten an ihrer Peripherie, etwa in der Ukraine, wo man trotz oder vielleicht gerade wegen allzu einseitiger Stellungnahme einen Konflikt nicht befrieden kann, sondern ihn im Interesse außereuropäischer Mächte, konkret der Amerikaner, perpetuiert. Es tun sich aber auch zahllose andere innereuropäische Konflikte auf, die sich künftig als friedensgefährdend erweisen könnten. Am Balkan etwa regten sich rund um das Flüchtlingschaos alte Konflikte, die künstlich gegen Ungarn innerhalb der EU geschürte Aversion ließ düstere Ahnungen aufkommen, und der Separatismus etwa der Katalanen könnte sehr wohl auch in einem scheinbar friedlichen Land wie Spanien in Zukunft militärische Konflikte heraufbeschwören. Was aber am Stärksten, am Deutlichsten friedensgefährdend ist, ist die Fahrlässigkeit, mit der die Europäer den Kampf der Kulturen und den damit verbundenen terroristischen Krieg nach Europa importierten. Eine völlig falsch verstandene Pseudo-Humanität und die Masseneinwanderung, insbesondere aus dem islamischen Bereich, aber auch aus anderen Konfliktregionen der Erde, hat bewirkt, dass der „Clash of Civilisations“, von dem man ursprünglich glaubte, dass er an den großen Grenzlinien zwischen den verschiedenen Kulturräumen stattfinden würde, nunmehr zum innereuropäischen Problem geworden ist. Der islamistische Terror ist nämlich nichts anderes als ein Teil dieses Kampfes der Kulturen, der nunmehr auch auf dem Territorium der europäischen Staaten ausgetragen wird. Damit erweist sich vollends, dass die Europäische Union als Instrument der Friedenssicherung versagt hat.
Was die Freiheit betrifft, so ist seit Jahr und Tag festzustellen, dass das Demokratiedefizit, das Defizit an Gewaltenteilung und an echter Bürgerbeteiligung innerhalb der EU nicht geringer wird, sondern sogar dramatisch ansteigt. Zuletzt der Vertrag von Maastricht, dann erst recht der Vertrag von Lissabon und überdies das ganz alltägliche politische Handeln der EU beweist, dass Demokratie zwar in den schönen europäischen Sonntagsreden gern und häufig zitiert wird, dass sie aber als Prinzip der Machtausübung und der politischen Strukturen des integrierten Europas immer weniger ernst genommen wird.
Überdies kam es in den vergangenen Jahren im Zuge des Kampfes gegen den Terror zu einer systematischen Einschränkung von Bürgerrechten und einer verstärkten Politik der Überwachung, der Datenspeicherung und des systematischen Eindringens in die Privatbereiche der Bürger. All dies unter dem Vorwand, den Kampf gegen die organisierte Kriminalität, gegen den Terror führen zu müssen – in Wahrheit aber auch durchaus gegen die Bürger, insbesondere, um nonkonformistische Strömungen verstärkt kontrollieren zu können. Dazu kommt die neue Zivilreligion der Political Correctness, die in steigendem Maße Denk- und Redeverbote postuliert und solcherart ein Klima schafft, in dem Meinungsfreiheit immer stärker eingeschränkt wird. Was schließlich den Wohlstand und die wirtschaftliche Entwicklung der Europäischen Union betrifft, so gerät diese im internationalen Wettbewerb immer stärker ins Hintertreffen. Seit der Finanz- und Bankenkrise 2008 und der darauffolgenden Staatsschuldenkrise erweisen sich die finanz- und währungspolitischen Maßnahmen der Union als weitgehend unzureichend.
Zwar versucht man, die offenbar vorschnell auch auf dazu nicht taugliche Volkswirtschaften ausgeweitete Eurozone um jeden Preis zu halten, allein das Beispiel Griechenland beweist aber, dass dies vor der ökonomischen Realität schlicht unmöglich ist. Während sich die USA von der Bankenkrise erholt zu haben scheinen, hat Europa die Folgen der Krise, insbesondere der Staatsschuldenkrise längst nicht überwunden. Wirtschaftswachstum ist mehr Wunschtraum als Realität, und die Zukunft des Euros ist nach wie vor ungewiss. Somit erweist sich also, dass der Wunschtraum, Europa möge in einer zunehmend chaotischer werdenden Welt eine Insel relativen Friedens, relativer Freiheit und relativen Wohlstands bleiben, als Illusion.
Aber auch eines der primären Ziele der europäischen Integration nach dem Zweiten Weltkrieg überhaupt, nämlich die Sicherung der Existenz der europäischen Völker, ihrer nationalen Identitäten und ihrer Hochkulturen ist durch die Europäische Union nicht mehr gewährleistet, im Gegenteil. Die Nivellierungstendenzen der Globalisierung, insbesondere aber auch die mehr oder weniger geduldete Massenzuwanderung aus allen Teilen der Welt, vor allem aus dem islamischen Bereich, stellen indessen eine ganz reale Bedrohung der ethnisch-kulturellen Substanz der europäischen Völker dar. Der Anteil der Wohnbevölkerung mit Migrationshintergrund wird in den meisten europäischen Staaten ein solch dramatisches Niveau erreichen, dass die autochthone Bevölkerung zunehmend in eine defensive Position, über längere Zeit vielleicht sogar in eine Minderheitenposition gedrängt wird. Ausnahme sind dabei nur die osteuropäischen und ostmitteleuropäischen Staaten, die aufgrund mangelnder ökonomischer Attraktivität und einer restriktiven Politik sich von dieser Entwicklung ausgenommen haben.
In den ehemaligen Kolonialstaaten England, Frankreich, Italien, aber auch Spanien und Portugal ist der Zuwanderungsfaktor überaus stark und in der „German speaking World“, also in der Bundesrepublik Deutschland, in Österreich, aber auch in der nicht zu EU gehörenden Schweiz hat die Ethnomorphose – „Umvolkung“ horribile dictu – längst dramatische, ja irrreversible Dimensionen angenommen.
Was ist also vom Traum des vereinten Europas geblieben? Der Albtraum eines schwachen, krisengeschüttelten Staatenverbunds, der allenfalls als Markt für multinationale Konzerne, als Spielwiese für wildgewordene Bürokraten und Regulierungsfanatiker und als Zielpunkt für die globale und illegale Migration dient! Kein Global „Player“, allenfalls Global „Payer“, der die US-amerikanische weltweite Hegemonialpolitik mitfinanzieren darf, ein Sammelsurium dekadenter überalterter kinderloser Gesellschaften, die sich von zahlreichen Parallelgesellschaften der verschiedenen Zuwanderer-Communities eingekreist sieht. Ein wahrlich trauriger Befund.

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