Der Sturm auf Europa ist im Gange von Andreas Mölzer
Es wird wohl mehr als eine Million Menschen sein, die im Laufe des Jahres 2015 als Asylbegehrende nach Europa, vorzugsweise nach Deutschland, Österreich und Schweden gelangten. Zuletzt Hunderttausende über die Balkanroute quer durch Österreich, und während bis zum vergangenen Sommer noch Schlepper ihr kriminelles Handwerk verrichteten und, so sie ergriffen wurden, auch vor Gericht gestellt wurde, übernahmen dann die Staaten selbst das Schlepperhandwerk. Auf Kosten der europäischen Steuerzahler wurden die „Schutzsuchenden“, wie man sie euphemistisch in den Medien bezeichnet, mit Sonderzügen und öffentlich organisierten Bussen, ja sogar mit Taxis transportiert – von Griechenland über Mazedonien, Serbien zuerst über Ungarn und dann nach der Grenzschließung über Kroatien und Slowenien nach Österreich, wo man sie zuerst unter großem öffentlichen Beifall und unter Willkommenskundgebungen, etwa am Wiener Westbahnhof, in Richtung Bundesrepublik Deutschland durchwinkte.
Angela Merkel hatte den Exodus der Millionen – weitgehend jungen Männer, in den etablierten Medien mit Frauen und Kindern geschönt – ausgelöst, indem sie vollmundig verkündet hatte, es könne jeder kommen, und die Deutschen würden das schaffen. Weitgehend unregistriert und damit auch unkontrolliert strömten sie zuerst über Ungarn zu uns ins Land, bis Viktor Orban, beschimpft von den Mainstreampolitikern und Mainstreammedien, dann schließlich seinen Grenzzaun errichtete. Zu weiten Teilen wurden sie nicht einmal gezählt, geschweige denn wurde erfasst, wer sie sind, woher sie kommen und wohin sie im Detail wollen. Ganz selbstverständlich akzeptierte man, dass die Asylsuchenden, die in Wahrheit weitgehend illegale Wirtschaftsflüchtlinge und ganz reale Zuwanderer sind, sich das Ziel ihrer Wanderung selbst aussuchen dürfen. Nein, sie wollen nicht im EU-Mitgliedsland Griechenland bleiben, auch nicht im EU-Beitrittswerber-Land Serbien, natürlich nicht in Slowenien, Kroatien oder gar Ungarn, nein, sie wollen nach Deutschland oder Schweden, vielleicht der eine oder andere auch nach Holland oder Dänemark, und wem nichts anderes übrig bleibt auch nach Österreich.
Und da ging und geht es natürlich nicht mehr um Schutz vor Krieg, Not und Verfolgung, sondern nur mehr um „Asyloptimierung“, und sehr bald zeigte sich auch, dass die anbrandenden Massen keineswegs gewillt waren und sind, sich an Gesetze und Regeln, an Grenzen und behördliche Vorschriften zu halten. Die Grenzen wurden einfach überrannt, man wanderte auf Autobahnen, stürmte Züge, schob Exekutivorgane zur Seite und da und dort – tunlichst totgeschwiegen von den etablierten Medien – griff man auch zu Gewalt, fackelte Zelte ab und nützte die reine Masse, um willkürlich den eigenen Willen durchzusetzen. Die hiesige Gemeinschaft der Gutmenschen, angeführt von Sozialdemokraten und Grünen, stilisierte die Massenwanderung zur ultimativen Frage humanitärer Gesinnung hoch, es seien Menschen, die da kommen – no na – und man müsse sie mit Anstand und Würde aufnehmen.
Die angepassten Ökonomen überschlugen sich krampfhaft in argumentativen Verrenkungen, wonach das Ganze ja volkswirtschaftlich wunderbar für die Deutschen und die Österreicher sein wird, unser demographisches Defizit erzwinge geradezu Zuwanderung, und außerdem seien insbesondere die Syrer hochqualifiziert bestens alphabetisiert, ja überhaupt handle es dabei vorwiegend Ingenieure und Mediziner. Und natürlich betonte man dabei immer, dass man nur jene behalten wolle, die auch einen wirklichen Asylgrund nach der Genfer Konvention hätten, reine Wirtschaftsflüchtlinge müssten natürlich abgeschoben werden. Dass man diese zu Hunderttausenden in Land ließ und noch immer lässt und dass eine hunderttausendfache Zwangsabschiebung in der Folge logistisch und politisch schlicht und einfach nicht mehr machbar ist, verschweigt man tunlichst. Wohl wissend, dass selbst, wenn reguläre gesetzeskonforme Asylverfahren durchgeführt werden könnten – was bei Millionen auch schier unmöglich ist –, die Abgewiesenen dennoch im Land blieben, anfangs vielleicht illegal oder gar als U-Boote, in der Folge gewiss aber auch mittels humanitären Bleiberechts auf Kosten der heimischen Steuerzahler lebend.
Geradezu gutmenschliche Hysterie erfasste den an sich eher kleinen Teil der Bevölkerung, der sich mediengerecht der neuerdings viel zitierten Willkommenskultur hingab. Man eilte zum Wiener Westbahnhof um milde Gaben zu verteilen, am Münchner Hauptbahnhof wurden die in staatlich finanzierten Sonderzügen Anreisenden massenhaft beklatscht, und allgemein hieß es in den Medien „Welcome Refugees“ .
Als dann allein von Anfang September bis Ende Oktober etwa eine halbe Million Menschen über Österreich nach Deutschland zog, wurde es langsam eng – nicht nur in den Notquartieren für Asylanten, sondern auch für die Politiker in Berlin und Wien. Der Unmut der Bevölkerung ließ sich medial nicht mehr völlig niederhalten und verschweigen, die Wahlerfolge der freiheitlichen Opposition in Oberösterreich und Wien, aber auch der Druck der bayerischen CSU auf Merkel taten das Ihre, versteckt zwar und verschämt begann man die Notbremse zu ziehen. Die Deutschen reduzierten die Übernahme der „Schutzsuchenden“ an der österreichisch-bayerischen Grenze und allenthalben wurden die Diskussionen um die Errichtung von Grenzsicherungsanlagen, also Zäunen aufgenommen. Während man Ungarns Premier Viktor Orban noch für seinen angeblich autoritären und antieuropäischen Geist beschimpfte, der ihn dazu bewogen haben mochte, den Grenzzaun zu Serbien hochzuziehen, während man FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in den österreichischen Medien verlachte und verhöhnte, weil er so einen Zaun für die Alpenrepublik forderte musste, man nun zugeben, dass man selbst einen „Zaun mit menschlichem Antlitz“ – was auch immer das sein sollte – zuerst einmal beim südsteirischen Spielfeld zu errichten begann.
Offiziell waren und sind es gut 800.000 Menschen, die in Deutschland in diesem Jahr Asyl beantragen sollten, die wirklichen Zahlen dürften erheblich höher sein. Für Österreich schätzt man 85.000, aber auch hier werden es wohl mehr sein. Allgemein geht man davon aus, dass die Flüchtlingsbewegung auch in den kommenden Monaten und im nächsten Jahr ungemindert weiter geht. Es heißt sogar, dass der Weg der Migranten nach Mitteleuropa indessen erheblich billiger geworden ist und auch zeitlich nicht mehr so langwierig sei. Während man früher von der Türkei aus Wochen benötigte, sind es indessen nur mehr wenige Tage, da man die meiste Zeit bequemen mit staatlichen Bussen und Sonderzügen transportiert wird und da es in der Türkei angeblich für 40 Euro einen Bus über Griechenland und Mazedonien nach Serbien gibt.
Ausschlaggebend aber dürfte nach wie vor die bislang noch nicht zurückgenommene Einladung Angela Merkels sein. Noch immer heißt, es Asyl kennt keine Obergrenze und jeder, der ein Asylrecht habe, sei willkommen. Überdies dürfte recht bald der Familiennachzug durch jene einsetzen, die bis jetzt gekommen sind und ihr persönlich-familiäres Umfeld nach Österreich und Deutschland nachholen dürften. Über die endgültigen Zuwanderungszahlen kann man gegenwärtig wohl nur spekulieren, für Deutschland dürften es jedenfalls Millionen sein und für Österreich in Summe viele Hunderttausende.
Angesichts dieser Tatsachen von Integration zu sprechen, klingt wie blanker Hohn. Schlecht ausgebildete, für den Arbeitsmarkt auf Jahre hinaus unbrauchbare Menschen ohne Sprachkenntnisse und dann weitgehend wohl Anhänger einer archaischen Spielart des Islam, werden allein aufgrund ihrer Masse nicht in der heimischen Gesellschaft aufgehen. Sie werden zwangsläufig Parallelgesellschaften bilden, zwangsläufig wird es dabei zum Aufbrechen der vielfältigen Gegensätze, nicht nur zur autochthonen Bevölkerung, sondern auch unter den verschiedenen Zuwanderergruppen, kommen müssen. Großgruppen von Menschen aus anderen Kulturen, die noch dazu unter Umgehung aller rechtlichen und gesetzlichen Bestimmungen ins Land gekommen sind, haben zweifellos die schlechtesten Voraussetzungen, rasch zu gesetzestreuen Bürgern ihrer Gastgeberländer zu werden. Und ob die Politik in Europa, besonders in Deutschland und Österreich, in absehbarer Zeit zur Einsicht gelangen wird, dass der Zuzug gestoppt werden muss, ist auch nicht absehbar. Wahrscheinlich wird es erst der Durchbruch patriotischer Freiheitsparteien wie es etwa die FPÖ ist sein, der hier einen politischen Umschwung bringen wird.
Auf gut Deutsch! 