Parteienlandschaft im Umbruch

Da haben die Freunde des Polit-EUphorikers Matthias Strolz nunmehr also auch in Salzburg zugeschlagen. Aus dem Stand sind sie in der Mozartstadt zu einer mittelstarken Partei geworden und die Polit-Beobachter sprechen bereits davon, dass sich hier eine neuere, modernere und jüngere ÖVP entwickle.

Blicken wir ein Jahr zurück: Da hieß es, mit dem Team Stronach würde sich eine neue wirtschaftsliberale Kraft im Lande etablieren. Bei den Landtagswahlen des vorigen Jahres und danach bei den Nationalratswahlen gelang den Jüngern des austro-kanadischen Milliardärs ja tatsächlich der Erwerb einiger Mandate. Der große Durchbruch allerdings blieb aus und allzu rasch erwies sich die Legionärstruppe, die Onkel Frank zusammen getrommelt hatte, als absolut polit-untauglich. Aber verglichen mit den Beppe Grillos Italiens und mit den parteipolitischen Narrenumzügen, die man in anderen vergleichbaren EU-Ländern so sehen kann, mag das was sich in Österreich in Sachen Veränderung der Parteienlandschaft abspielt nach gerade harmlos erscheinen.

Bei den kommenden EU-Wahlen allerdings werden neben den etablierten Parlamentsparteien bereits eine ganze Reihe von Obskuranten und Splittergruppen-Vertretern kandidieren. Sie dürften zwar kaum Chancen auf den Einzug haben, weisen aber doch darauf hin, dass sich die Parteienlandschaft nachhaltig ändert: Einzelne B-Promis werden da von den Medien hochgepuscht. Die Proteststimmung gegen das etablierte Parteiensystem wird von den Boulevard Zeitungen für relativ unsympathische Neidkampagnen genützt und Obskuranten aus den verschiedensten ideologischen Winkeln, glauben die Gunst der Stunde nützen zu können.
Ob sich aus diesen Verschiebungen des Parteienspektrums eine neue stabile politische Landschaft entwickeln kann, bleibt abzuwarten. Sicher ist indessen, dass viele der hoch gejubelten neuen Politstars – man denke an Frank Stronach – in kürzester Zeit wieder verglüht sein dürften. Die gewissermaßen „gottgewollte Dreiteilung“ des österreichischen Parteiensystems, wie es der unvergessene Historiker Adam Wandruszka vor Jahrzehnten diagnostizieren konnte, ist allerdings nur mehr Geschichte. Austro-Marxisten, Christlich-Soziale und Nationalliberale gibt es allerdings noch immer. Wie weit deren ideologische Versatzstücke allerdings zur Bewältigung der gegenwärtigen und künftigen Probleme tauglich sind, ist eine andere Frage. Nur das, was sich stattdessen und rundherum um diese alten Ideologien entwickelt hat, scheint bisweilen noch untauglicher.