Österreich kann gut auf eigenen EU-Kommissar verzichten

EU-Kommissare vertreten nicht die Interessen ihrer Heimat, sondern jene der EU. Die aufgeblähte Kommission ist lediglich eine Ursache des Brüsseler Regulierungswahns.

Es ist ein schwerer Fehler, dass sich die EU-Staaten darauf geeinigt haben, die EU-Kommission doch nicht zu verkleinern. Damit bleibt die Brüsseler Behörde aufgebläht wie bisher, und mit dem EU-Beitritt Kroatiens wird die Zahl ihrer Mitglieder auf 28 steigen. Anstatt weiterhin Geldverschwendung zu betreiben, denn viel mehr ist es nicht, wäre es weitaus besser gewesen, die Zahl der Kommissionsmitglieder auf maximal zwölf zu begrenzen.

Wohin eine aufgeblähte EU-Kommission führt, zeigt nicht zuletzt das völlig unsinnige Verbot von offenem Olivenöl in Gaststätten. Jeder EU-Kommissar glaubt, er muss zeigen, dass seine Tätigkeit gerechtfertigt ist, und herauskommen dann immer neue Regelungen, die niemand braucht. Zudem handelt es bei den Kommissaren zumeist um Versorgungsposten für in ihrer Heimat gescheiterte Politiker.

Weiters ist es ein Trugschluss, dass der jeweilige Kommissar die Interessen seines Landes vertrete. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall, die Kommissionsmitglieder fühlen sich ausschließlich der EU verpflichtet. Das beste Beispiel dafür ist der Johannes Hahn. Hahn ist zwar ein liebenswürdiger und kultivierter Mensch, aber die Interessen unseres Landes kann und will er nicht vertreten. Deshalb könnte Österreich ohne weiteres auf einen eigenen EU-Kommissar verzichten.

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