C. Dannhausers Reaktion auf meinen Gastkommentar vom 24.3.2011 in der Presse

Die Österreicher im EU-Parlament stehen überdurchschnittlich oft im Abseits

Selbst gewähltes Schattendasein

Wer will in Zeiten wie diesen EU-Parlamentarier sein? Der Boulevard hackt auch sonst ohne Unterlass auf den Brüsseler Bonzen und ihren Erfüllungsgehilfen herum. Und der Fall Strasser & Co.! Da gibt es lukrativere Berufsaussichten.
Das Problem ist nur: Auch in ruhigeren Zeiten hält sich der Ansturm auf ein EU-Mandat in Grenzen. Um Missverständnisse zu vermeiden: Ein Hannes Swoboda oder ein Othmar Karas haben ihre Verdienste. So mir nichts dir nichts wird man nicht Vizefraktionschef aller Sozialdemokraten bzw Christdemokraten im EU-Parlament. Und auch andere mühen sich redlich.
Was nichts daran ändert, dass von 17 Österreichern im EU-Parlament ganze fünf fraktionslos sind. Die drei von der Martin-Gruppe und die beiden Freiheitlichen. Franz Obermayr heißt einer davon. Haben Sie schon von ihm gehört? Andreas Mölzer, wohl eher ein Begriff gestand jüngst im „Presse“-Gastkommentar ein, dass man als „Außenstehender“ keinerlei Einfluss auf die europäische Gesetzwerdung hat. Für Lobbyisten sei er also absolut nutzlos. Doch ganz ehrlich: Sieht es für Mölzers Wähler anders aus?
Dabei ist das EU-Parlament in Zeiten nach Lissabon nicht mehr so machtlos, wie man in Österreich glaubt. Wer aber fraktionslos ist, dem fehlen schlicht der Zugang zur Information und der Einfluss auf die parlamentarische Arbeit. Vielleicht wäre es an der Zeit, wie andere Länder vielleicht echte Kapazunder für ein EU-Mandat zu gewinnen. Es muss ja nicht gleich ein (lobbyierender) Ex-Regierungschef sein.

claudia.dannhauser@diepresse.com

In Reaktion darauf:
Sg. Frau Dannhauser,

Natürlich habe ich in meinem Presse-Gastkommentar nicht geschrieben, dass man als fraktionsloser Abgeordneter keinerlei Einfluss auf die EU-Gesetzgebung hätte. Allerdings nicht so viel, um für Lobbysiten von Bedeutung zu sein. Immer aber habe ich selbstkritisch betont, dass man als 730. Zwerg von rechts im EU-Parlament nur Teil einer demokratiepolitischen Fassade ist, eines demokratiepolitischen potemkinschen Dorfes. Das gilt aber genauso für alle übrigen österr. Abg., wenn nicht für das EU-Parlament insgesamt.

Ihr jüngster Kommentar aber zeigt mir, dass man auch für journalistische Profis gewissermaßen „Ironie-Zeichen“ in eigene Texte einfügen müsste, etwas, das wir bislang als gelernte Österreicher noch nicht nötig hatten.

mit freundlichen Grüßen,

Andreas Mölzer

4 Antworten zu C. Dannhausers Reaktion auf meinen Gastkommentar vom 24.3.2011 in der Presse

  1. mrs.poppins sagt:

    Schade, dass Frau Dannhauser als Journalistin Ironie nicht zu verstehen scheint oder etwa nicht verstehen möchte? Ich finde es herrlich erfrischend, wenn Herr Mölzer zugibt, dass es eben viele Zwerge in Brüssel gibt, die Entscheidungen aber einmal mehr nur bei einigen Riesen und nicht etwa den gewählten Volksvertretern liegt.
    Mich für meinen Teil würde diese Arbeit wohl irgendwann frustrieren – deshalb: Chapeau vor Herrn Mölzer und den vielen anderen, die sich nicht kaufen lassen und versuchen, das beste zu machen!

  2. Bloody Mary sagt:

    Anständige Menschen gehen nicht nach Brüssel. Die würden in der Heimat fleißg mitmischen und vielleicht was erreichen. In Brüssel sind diese Leute, wie sie selber eingestehen,vollkommen nutzlos.www.eu-austritts-volksbegehren.at 😉

  3. Franz L. sagt:

    Auch wenn Bloody Mary der Meinung ist, dass anständige Menschen nicht nach Brüssel gehen, so finde ich es doch wichtig Leute dort sitzen zu haben. Und es es nur darum, dass die Bürger erfahren was im EU-Parlament überhaupt passiert. Es ist das Recht Österreichs Abgeordnete ins EU-Parlament zu senden und Rechte soll man bekanntlich nutzen.

  4. Bloody Mary sagt:

    @Franz L. Wir haben angeblich ja auch das Recht, aus diesem Korruptionsstadel auszutreten. Davon geht auch bei den FPÖ-Mandataren nicht die Rede. Eine fürstlich bezahlte ruhige Kugel ist das da oben. 😎

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