Die Sonderschule der Nation

Es gab eine Zeit, da galt die Armee und der Wehrdienst als „Schule der Nation“ – zumindest in Preußen. Und tatsächlich war es ja so, dass der Wehrdienst einst für viele junge Männer – insbesondere aus einfacheren Bevölkerungskreisen – eine Zeit war, in der sie Disziplin, Ordnung und strukturiertes Arbeiten lernten, im guten Falle auch ein wenig Bildung mitbekamen. Und für die Söhne betuchterer Eltern war die Wehrpflicht insofern eine Schule, als sie zumindest einmal im Leben mit den Vertretern der breiten Bevölkerungsschichten, auch der ärmeren, zusammen waren und deren Los teilen mussten.

Die allgemeine Wehrpflicht hierzulande und der Dienst im österreichischen Bundesheer ist indessen längst keine Schule der Nation mehr. Wenn zumindest die Grundausbildung für viele noch eine interessante Erfahrung darstellt, so ist der Dienst danach zumeist nur durch Langeweile, Drückebergertum, eben „Obizarren“ und Zeit-totschlagen gekennzeichnet. Sogar relativ sinnvolle Einsätze wie der Grenzeinsatz im Burgenland sind durch formalistische Langeweile geprägt und Auslandseinsätze werden häufig nur wegen der relativ guten Bezahlung getätigt. Wenn eine Schule, dann ist das Bundesheer für unsere jungen Männer allenfalls die „Sonderschule der Nation“.

Auch aus dieser Perspektive ist also eine Reform des Wehrdienstes und der Wehrpflicht anzustreben. Nun hat HC Strache dieser Tage für die Freiheitlichen erklärt, dass man für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht sei und damit sicher die Meinung der meisten Menschen aus dem Dritten Lager getroffen. Die Frage aber, wie das Bundesheer insgesamt zu reformieren wäre, um aus dieser Rolle der Sonderschule heraus zu kommen, wird damit noch nicht behandelt. Und die Frage, ob es nicht sogar eine Erweiterung der Wehrpflicht geben müsse, ebenso nicht. Tatsächlich muss man heute ja die Frage stellen, warum nur die jungen Männer der Wehrpflicht unterworfen sind und nicht auch die Frauen. Das historische Argument, dass diese ja Kinder kriegen müssten und damit genug Dienst an der Gemeinschaft leisten würden, ist längst hinfällig.

Wenn also schon allgemeine Wehrpflicht, warum dann nicht eine allgemeine Dienstpflicht für alle jungen Staatsbürger, für Männer und Frauen? Eine Dienstpflicht, die man über den Wehrdienst hinaus ausdehnen sollte. Damit könnte man auch die Idee des Freiwilligenheers und im Kern jene des Berufsheers miteinbeziehen. Jene jungen Österreicher, die ein halbes oder maximal ein Jahr für die Gemeinschaft, für die „res publica“ zu opfern hätten, könnten sich dann aussuchen, in welchem Bereichen sie diesen Dienst leisten: im sozialen Bereich, im militärischen Bereich oder im Bereich des Zivilschutzes.

Man stelle sich vor, dass alljährlich einige Zigtausend junge Frauen zusätzlich bereit stünden, um im sozialen Bereich, im Bereich der Krankenpflege, der Altenpflege, der Familienhilfe und Heimhilfe tätig zu sein: Das Problem mit den illegalen Altenpflegerinnen aus der Slowakei und anderen Oststaaten wäre schlagartig gelöst. Den Zivilschutz und den Katastropheneinsatz könnte man natürlich mit einer Verstärkung der freiwilligen Feuerwehren durch solche dienstpflichtige jungen Leute in den Griff bekommen. Und zweifellos würden sich auch genug junge Österreicher melden, die in eine Miliz eintreten würden. Und die engagiertesten oder jene die sich auch durch eine gute Bezahlung – diese wäre nämlich nötig – locken lassen, könnten dann auch für eine gewisse Zeit Berufssoldaten werden. Im Kern ein kleines Berufsheer, rundherum ein Freiwilligen-Milizheer und all das eingebettet in eine obligatorische Dienstpflicht, das wäre eine Konzeption für ein neues Bundesheer und eine erweiterte Wehrpflicht.

Aber natürlich müssten im Zuge einer Reformdiskussion für das Bundesheer auch andere Fragen geklärt werden. Etwa jene der Aufgabenstellung für eine österreichische Armee: Es ist völlig klar, dass ein „Bundesheer-Neu“ auch im Hinblick auf eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspflicht konzipiert werden müsste. Nicht die militärischen Interessen der NATO, sondern jene des integrierten Europas sollten dabei im Mittelpunkt stehen. Und allfällige Auslandseinsätze müssten einerseits im Dienste der traditionellen österreichischen Neutralität andererseits im wohl verstandenen europäischen Sicherheitsinteresse getätigt werden.

Und natürlich müsste man auch jenen bürokratischen Wasserkopf abbauen, der heute das Bundesheer prägt. Rund 200 verbeamtete Generäle für eine nahezu gelähmte und handlungsunfähige Kleinarmee, das kann es ja wohl nicht sein. Soldaten statt Bürokraten, so müsste die Losung lauten. Und Soldaten, die für das Land vernünftige Aufgaben erfüllen, jene der Grenzsicherung nämlich und jene der europäischen Solidarität. Und das auf jenen Ebenen, die wir Österreicher beherrschen: als Gebirgsjäger etwa, wobei sich dann die Frage stellt, ob wir wirklich Panzerarmeen brauchen und Luftflotten, oder ob das nicht andere europäische Staaten besser abdecken könnten?

Tatsache ist jedenfalls, dass eine umfassende Reformdiskussion geführt werden muss und dass insbesondere eine Oppositions- und Reformpartei wie die FPÖ hier neue revolutionäre Ideen wird anbieten müssen.