Ungarns EU-Vorsitz ist eine Chance für ein anderes Europa

Während kaum einer vom belgischen EU-Vorsitz der vergangenen sechs Monate Notiz genommen hat, ist Ungarns EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2011 nun eine große Chance für eine Umkehr innerhalb der Europäischen Union. Denn Belgien war vor allem mit der Bildung einer neuen Regierung beschäftigt, und der Streit zwischen Flamen und Wallonen hat das Land politisch handlungsunfähig gemacht.

Daher ist es kein Wunder gewesen, dass das EU-Polit-Establishment ein leichtes Spiel gehabt habe, um den Zentralismus innerhalb der Europäischen Union weiter voranzutreiben. Zusätzlich wurde die Krise des Euro zum Anlass genommen, um Pläne für eine europäische Wirtschaftsregierung zu schmieden.

Der rechtskonservative, ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist jedoch alles andere als ein Anhänger der „political correctness“. Daher hat die Jagdgesellschaft der vereinigten Linken bereits eine Kampagne begonnen und reduziert die Betrachtung des Landes ausschließlich auf das problematische neue Mediengesetz. Offenbar haben es die Moral- und Tugendwächter nicht verwunden, dass die Sozialisten bei der Parlamentswahl im April 2010 von den Ungarn abgestraft wurden.

Zudem fühlt sich die ungarische Regierungspartei Fidesz in erster Linie Ungarn und den Magyaren verpflichtet. Damit haben in der Europäischen Union alle jene Kräfte einen wichtigen Verbündeten, die für die Erhaltung der historisch gewachsenen nationalen Identitäten, dem wichtigsten Merkmal Europas, eintreten.
Schließlich ist es höchst an der Zeit, dass sich gegen den Zentralisierungswahn und gegen die Regulierungswut Brüssels Widerstand formiert.

Positiv zu bewerten ist auch, dass sich der ungarische EU-Vorsitz für einen raschen Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien einsetzen will. Kroatien ist kulturhistorisch ein mitteleuropäisch geprägtes Land uns erfüllt bereits alle Beitrittskriterien. Daher sollte einer raschen Aufnahme Agrams in die Europäische Union nichts im Wege stehen.

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