Wehrdienstverweigerer als Wehrpflichtverteidiger

Ausgerechnet der Herr Darabos, jener farblose SPÖ-Apparatschik, den man kurioserweise als Wehrdienstverweigerer zum Bundesminister für Landesverteidigung gemacht hat, scheint nun der letzte Verteidiger der allgemeinen Wehrpflicht zu sein. In nahezu allen Medien liest man gegenwärtig, dass die allgemeine Wehrpflicht ein Anachronismus sei und von den meisten maßgeblichen politischen Stellen hört man, dass ein Berufsheer das Konzept der Zukunft darstelle.

Militärexperten und politische Beobachter wissen indessen, dass jede Heeresreform der letzten 50 Jahre in Österreich unvollendet geblieben ist. Letztlich wurde das Bundesheer seit den 60er Jahren zu Tode reformiert. Von Kreiskys Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate bis hin zu den Tagen des unsäglichen Heeren Darabos führt eine Linie des verteidigungspolitischen Defätismus. Österreich hat seine Verpflichtung, seine immerwährende Neutralität mit allen Mitteln auch militärischen zu verteidigen, nie wirklich ernst genommen. Und seine Verteidigungsbereitschaft war wahrscheinlich in militärischer Hinsicht niemals wirklich gegeben. Wir haben während des Kalten Krieges nur Glück gehabt, dass die Truppen des Warschauer Pakts nicht wirklich gekommen sind und dass wir nicht wirklich auf die Hilfe der NATO, auf die wir stillschweigend gehofft hatten, zurückgreifen mussten.

Die gegenwärtige Debatte um die Einführung eines Berufsheeres ist allerdings genau vor diesem historischen Hintergrund auch gefährlich. Wenn man nämlich jetzt die allgemein Wehrpflicht aufgeben würde und ein mehr oder weniger gutes Konzept für die Einführung eines Berufsheers durchsetzen könnte, bestünde die Gefahr, dass genau das passiert wie bei vergangenen Reformen: Bestehendes würde man zwar zerschlagen, das Reformziel aber nur mit halben Kräften und vor allem mit unzulänglichen Finanzierungsmitteln realisieren. Wer Österreich und insbesondere die Geschichte der Landesverteidigung in der Zweiten Republik kennt, darf guten Mutes darauf wetten, dass man die Wehrpflicht zwar abzuschaffen vermag, das Wehrpflichtigen-Heer zerschlagen könnte bzw. weiter aushungern würde, dass man aber auf dem Weg zu einem kleinen, modernen Berufsheer zweifellos auf halben Wegen und mit halbem Mut scheitern würde.

Was schließlich die begleitenden Maßnahmen betrifft, die man bei der Einführung des Berufsheers politisch diskutieren müsste, nämlich die Schaffung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Staatsbürger, für Männer wie Frauen, fehlt der politische Mut dazu ohnedies bei nahezu allen Kräften des Landes. Das Gespenst des „Arbeitsdienstes“ wird dabei stets beschworen werden und die Bereitschaft der jüngeren Generation, tätigen Patriotismus und faktischen Altruismus zu üben, dürfte in der Spaßgesellschaft ohnedies gegen Null tendieren. Eine Ausweitung des bisherigen Zivildiensts auf alle jungen Staatsbürger und auf andere Bereiche des sozialen Lebens, auf Feuerwehr, auf Altenpflege, auf bäuerliche Erntehilfe auf Familien-Assistenz für Mehrkindfamilien und Alleinerzieher und dergleichen dürfte schlicht und einfach nicht durchsetzbar sein. Und der Mut der etablierten Politiker zu Unpopularität ist ohnedies garantiert nicht vorhanden. Nachdem Herr Darabos und seine Partei sich ja sowieso zum Letztverteidiger der allgemeinen Wehrpflicht aufgeschwungen haben, darf man sicher sein, dass diese durch die gegenwärtige Diskussion um die Einführung eines Berufsheeres zwar geschwächt wird, aber nicht abgeschafft und das bestehende Bundesheer wird ebenso weiter dadurch geschwächt werden. Die Sinnhaftigkeit hier ein halbes Jahr oder mehr seines Lebens für die Allgemeinheit einzusetzen, wird den jungen männlichen Österreichern kaum mehr zu vermitteln sein. Und Berufsheer wird es eben deswegen auch noch lange keines geben. Oh du mein Österreich…