Europa rückt nach rechts

12. April 2010

Europa rückt nach rechts, die ungarischen Wahlen haben es bewiesen. Die rechtspopulistische Fidesz des Viktor Orbán hat die absolute Mehrheit erlangt und die – nach Ansicht der politisch korrekten Beobachter – „rechtsextreme“ Jobbik wird mit nahezu 17 Prozent ins Parlament einziehen. Ob Jobbik wirklich so extrem ist, ob sie wirklich so antisemitisch ist, wirklich so militant gegen Zigeuner eingestellt, wie die zeitgeistigen Medien behaupten, bedürfte einer Überprüfung. Tatsache ist jedenfalls, dass sie demokratisch legitimiert ist und zwar von einer stattlichen Anzahl von ungarischen Wählern. Tatsache ist auch, dass die Ungarn den Patriotismus, das Nationalbewusstsein und die Erhaltung der eigenen Kultur gewählt haben.

Für die Polen kam es indessen zur nationalen Tragödie. Der Absturz des Präsidentenflugzeugs in der Nähe des „verfluchten Katyn“ löschte nämlich mit einem Schlag einen Teil der politischen polnischen Elite aus und zwar insbesondere der rechten Elite des Landes. Präsident Kaczinsky und eine Reihe von führenden Exponenten seiner Partei „für Recht und Gerechtigkeit“ kamen ums Leben, ebenso die Spitzen der polnischen Armee. Nur die Pietät dürfte es verhindert haben, dass hier seitens der politisch korrekten Linken klammheimliche Schadensfreude quer durch Europa aufkam. Allerdings verzichtete man in den Medien nicht darauf hinzuweisen, dass aller Wahrscheinlichkeit nach der Präsident selbst für den Absturz verantwortlich gewesen sei, weil er den Piloten durch ein Machtwort zum vierten Landeanflug und dem darauf folgenden Absturz gezwungen habe.

Aber jeder Mensch ist bekanntlich ersetzbar und die Spitzen des Militärs haben alle ihre Stellvertreter und auch im rechten Lager Polens werden sich neue Gesichter finden, die die Positionen der ums Leben gekommenen Politiker einnehmen. Bei den kommenden Präsidentenwahlen dürfte jedenfalls nicht zuletzt aufgrund des Mitleidseffekts wieder die Rechte in Warschau siegen. Europa liegt eben insgesamt offenbar im rechten Licht und das ist gut so.


Österreich muß sich für Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex einsetzen

8. April 2010

Österreich muß sich auf europäischer Ebene massiv für die geplante Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex einsetzen. Angesichts der illegalen Massenzuwanderung, insbesondere aus Afrika, gilt es zu verhindern, daß politisch korrekte Dogmen von linkslinker Seite die wünschenswerte Stärkung von Frontex verhindern. Nicht die Befindlichkeiten der illegalen Zuwanderer haben im Vordergrund zu stehen, sondern der Schutz der historisch gewachsenen Völker Europas.

Die Bundesregierung hat bei der Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur mit gutem Beispiel voranzugehen. Wenn hier Österreich beispielhaft ist, etwa durch Bereitstellung von qualifiziertem Personal oder Ausrüstung, dann hätten die Bürger im Gegensatz zu anderen Bereichen, wo die Bundesregierung so gerne den europäischen Musterknaben spielt, einen praktischen Nutzen.

Bei Frontex handelt es sich um eine der wenigen EU-Agenturen deren Sinnhaftigkeit außer Zweifel steht. Der Schutz der EU-Außengrenzen und die damit verbundene Bekämpfung der illegalen Massenzuwanderung ist ein Gebot der Stunde, wenn Europa sein über die Jahrhunderte gewachsenes ethnisches Antlitz nicht verlieren will. Daher sollte die Grenzschutzagentur Frontex auch finanziell gestärkt werden, was durch die Schließung von unnötigen EU-Einrichtungen wie beispielsweise der
sogenannten Grundrechte-Agentur problemlos möglich wäre.


Türkeibeitritt wäre Bedrohung für christlich-abendländische Kultur Europas

7. April 2010

Frankreich Präsident Nicolas Sarkozy könnte anläßlich des heutigen Besuches des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Paris zeigen, daß seine wiederholt geäußerte Kritik am EU-Beitritt der Türkei mehr ist als nur eine Beruhigungspille für die zu Recht besorgten Europäer. Obwohl die Beitrittsverhandlungen mit Ankara nun schon seit bald fünf Jahren dauern, hat sich in der Türkei in den für die EU so wichtigen Bereichen der Menschenrechte und des Minderheitenschutzen so gut wie nichts zum Besseren gewendet, weshalb die Beitrittsverhandlungen unverzüglich abzubrechen sind.

Gestern hatte Erdogan in Sarajewo ja gemeint, daß sich die EU im Falle einer Ablehnung der türkischen Mitgliedschaft entscheiden würde, ein Christenklub sein zu wollen. Wenn Erdogan die europäische Kultur mit der türkischen ‚impfen’ will, wie er kürzlich auch angemerkt hatte, dann geht es um die Frage, ob Brüssel bereit ist, die kulturhistorische Prägung Europas zu bewahren oder eben nicht. Und wenn Europa weiterhin ein Teil des christlichen Abendlandes bleiben soll, dann ist der EU-Beitritt der Türkei, die in den Traditionen des islamischen Abendlandes verhaftet ist, entschieden abzulehnen.

Insgesamt sind nun die EU-Granden wie Sarkozy aufgefordert, gegenüber der Türkei Ehrlichkeit walten zu lassen und mit Erdogan Klartext zu sprechen. Die Beitrittsverhandlungen sind abzubrechen und statt dessen Gespräche über eine privilegierte Partnerschaft aufzunehmen, weil die Türkei als Nachbar Europas einen wichtigen Stellenwert hat.