Präsidentschaftswahlen in Österreich

Angeblich ist nichts los in diesem Präsidentschaftswahlkampf und angeblich wird die Wahlbeteiligung katastrophal gering sein. Letzteres kann schon eintreten, da die meisten Österreicher davon ausgehen, dass der Amtsinhaber ohnedies gewinnt und da die meisten eben den selben als politischen Apparatschik, als Mann des Parteiapparats, als roten Systemerhalter kennen und eben deshalb wenig faszinierend finden. Und sie gehen natürlich davon aus, dass er wiedergewählt wird. Überdies wurde den Österreichern in den letzten Wochen von nahezu allen Medien eingebläut, dass die blaue Gegenkandidatin Barbara Rosenkranz unwählbar sei, eine „Gebärmaschine“, „Rechtsextremistin“, insgeheim liebäugelnd mit nationalsozialistischem Gedankengut, ihr Gatte sei ehemaliges NPD-Mitglied und – das Schrecklichste des Schrecklichen – ihre zehn Kinder hätten germanische Vornamen. Da schlackern dem politisch korrekten Beobachter ja tatsächlich die Knie.

Im Gegensatz zu diesem von den Medien gemalten Bild stehen die Dinge so, dass die Wahlen zum österreichischen Bundespräsidenten durchaus bedeutungsvoll sind und von den Menschen auch als solche erkannt werden. Dabei steht diesmal gewissermaßen das Amtsverständnis selbst zur Wahl: Einerseits das francisco-josephinische, das Heinz Fischer repräsentiert, wonach ein mehr oder minder rüstiger Greis als Ersatzkaiser in der Hofburg zu sitzen hat. Und andererseits das maria-theresianische, wonach eine strenge Mutter ihren Kindern bisweilen die Leviten lesen muss. Und richtig: Beide Varianten des Amtsverständnisses des österreichischen Staatsoberhaupts entspringen dem aufgeklärten Absolutismus, sind gewissermaßen vordemokratisch. Eine Debatte, ob der Repräsentant der österreichischen Republik von der Struktur des Amtes her und von seinen Möglichkeiten nicht langsam unserem post-demokratischen Zeitalter angepasst werden müsste, hat auch in diesem Wahlkampf wieder nicht stattgefunden, die Frage eben ob wirklich der Bundespräsident gewissermaßen als Ersatzkaiser die Regierung bestellen müsse oder dieser nicht vielmehr durch das Parlament gewählt werden solle. Der österreichische Bundespräsident hätte nämlich Befugnisse, die das Land tatsächlich zu einer Präsidialrepublik machen könnten. In der Realverfassung allerdings werden diese nicht ausgeübt und der Bundespräsident trotz dieser Befugnisse zu einer Art Frühstücksdirektor mit ersatzkaiserlichem Habitus degradiert.

Die diesmalige Bundespräsidentenwahl ist allerdings auch deshalb von Bedeutung – und das politisch-mediale Establishment hat dies durchaus erkannt – weil mit Barbara Rosenkranz ein freiheitlicher Tiefwurzler als Alternative zum Mann des Systems Heinz Fischer angetreten ist. Barbara Rosenkranz steht tatsächlich für eine volkserhaltende Politik und zwar für eine Politik zur Erhaltung des eigenen Volkes, nicht irgendeiner Population. Sie steht tatsächlich für eine pro-natalistische also geburtenfördernde Politik und zwar für eine Förderung des eigenen Kinderreichtums, nicht jenes der Zuwanderer. Und sie steht tatsächlich für Heimatverbundenheit, für die Förderung der eigenen Kultur, nicht jene einer multikulturellen Ghetto- und Konfliktgesellschaft. Und das ist es, was das politische Establishment fürchtet wie der Teufel das Weihwasser, deswegen hat man bereits im Vorfeld dieses Wahlkampfs versucht, mit der Nazikeule tabula rasa zu machen.

2 Antworten zu Präsidentschaftswahlen in Österreich

  1. derpatriot sagt:

    Langsam aber sicher wird allen heimatbewussten Österreichern die „Nazikeule“ sch.. egal!!!
    Sehr guter Artikel – besonders letzter Absatz spricht mir aus dem Herzen!!!
    http://sosheimat.wordpress.com

  2. Bernhard sagt:

    Wirklich klasse Artikel, gefällt mir sehr gut😉

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