Glanzlos und ohne Charisma

Seit letztem Donnerstag steht es also fest: Der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy wird EU-Ratspräsident, und die bisherige Handelskommissarin Catherine Ashton steigt zur „Hohen Vertreterin“ für die Außenpolitik auf. Damit werden an der EU-Spitze ein belgischer Frühstücksdirektor, der selbst in seinem Heimatland absolut letzte Wahl für die Regierungsbildung war, und eine in internationalen Fragen absolut unerfahrene, aber dafür in den Adelsstand erhobene britische Sozialistin stehen. Beide waren schlicht und einfach der kleinste und schwächste gemeinsame Nenner zwischen den EU-Granden gewesen und wurden aufgrund einer Negativauslese an die Spitze der Europäischen Union gehievt.

Nicht nur, daß Van Rompuy und Ashton mit dem Charisma einer „grauen Maus“ ausgestattet sind, vielmehr verfügen beide über keinerlei demokratische Legitimation, weil sie weder vom Volk noch von irgendwelchen Volksvertretungen gewählt worden sind. Und damit wird vor allem eines deutlich: Die Europäische Union hat sich mit dem Vertrag von Lissabon nicht für mehr Demokratie und Bürgernähe entschieden, sondern für bürokratischen Zentralismus, wie die Wahl ihrer neuen Spitzenrepräsentanten nun eindrucksvoll bewiesen hat.

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One Response to Glanzlos und ohne Charisma

  1. C.M. sagt:

    Dass diese Bestellungsmethode nicht ideal ist, ist klar, aber was ist die Alternative? Eine Direktwahl, ähnlich wie beim US-Präsidenten, in einer europaweiten Wahl?

    Natürlich könnte man das auch als weitere Zentralisierung verstehen, aber schlechter als der gegenwärtige Modus wäre es wohl auch nicht.

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