Gestern haben wir im Parlament über einen Bericht abgestimmt, der ein schärferes Vorgehen gegen Genitalverstümmelung fordert. In Europa sind insgesamt über eine halbe Million Frauen von dem grausamen Ritual betroffen. Die Berichterstatterin, Cristiana Muscardini von der rechten Fraktion „Union für ein Europa der Nationen“ (UEN) appellierte in ihrer Ausarbeitung an Kommission und Mitgliedsstaaten, die Genitalbeschneidung bei Frauen offiziell zu verbieten und strafrechtlich zu verfolgen. Diese Forderung unterstütze ich selbstverständlich voll und ganz. Auch die FPÖ wird sich nicht nur auf europäischer Ebene – sondern auch in Österreich – intensiv dafür einsetzen, Genitalbeschneidung bei Frauen offiziell zu verbieten und strafrechtlich zu belangen.
Grundsätzlich müssen wir jegliche Verstöße durch – wie im Fall der Genitalverstümmelung gegeben – nichteuropäische Kultureinflüsse gegen kulturelle und zivilisatorische Errungenschaften und Gesetze genau beobachten. Gerade bei der besorgniserregenden Entwicklung von Parallelgesellschaften muß unsere Gesellschaft sehr wachsam sein, damit nicht plötzlich die Scharia als weitere Rechtsgrundlage herangezogen wird und unsere Gesetzte so unterlaufen werden können. Jegliche Verstöße gegen unsere Rechtsordnung, z.B. Zwangsheiraten müssen wir als Europäer aktiv und nachhaltig bekämpfen.
Auf gut Deutsch! 