Seit kurzem spekulieren bundesdeutsche Medien, ob Österreich wegen drohender Kreditausfälle heimischer Banken der Bankrott droht. „Nackt in den Brennesseln“ titelte etwa der „Spiegel“ in seiner letzten Ausgabe. Allerdings scheint die Alpenrepublik nicht nur nackt, sondern auch allein in den Brennesseln zu sitzen. Denn von der Europäischen Union kam auf den Vorschlag Wiens, ein Hilfspaket für Osteuropa zu schnüren, bloß ein brüskes „nein danke“. Soviel nur zur vielgepriesenen „europäischen Solidarität“.
Wenn es aber um das hart verdiente Geld der österreichischen Steuerzahler geht, sagt Brüssel für gewöhnlich „ja bitte“. Und so überweist die Bundesregierung heuer 2,4 Milliarden Euro nach Brüssel. Im Zeitraum von 2007 bis 2013 summiert sich unser EU-Pflichtbeitrag übrigens auf 16,1 Milliarden Euro, in alter Währung gerechnet sind das unglaubliche 220 Milliarden Schilling. Im Vergleich dazu sind die Rückflüsse an Österreich recht bescheiden, sodaß sich unser jährlicher Nettobeitrag auf 860 Millionen Euro beläuft, und im vorhin erwähnten Zeitraum kommen sechs Milliarden Euro oder rund 83 Milliarden gute alte Schillinge zusammen.
Darüber zu klagen, welche Melkkuh Österreich ist, wird das Problem freilich nicht lösen können. Gefragt sind vielmehr Auswege aus der mißlichen Lage, wobei Großbritannien als Beispiel dienen kann. Weil die Briten wegen ihrer industriellen Wirtschaftsstruktur deutlich weniger Agrarförderungen als andere EU-Staaten erhalten hatten, knallte Anfang der 80er Jahre die damalige Premierministerin Margret Thatcher bei einem Gipfel die Handtasche auf den Tisch und rief „I want my money back“. Und der Zornesausbruch der Eisernen Lady hatte Erfolg – seit 1984 bekommt Großbritannien einen Abschlag zu seinen EU-Beitragszahlungen in der Höhe von 4,6 Milliarden Euro.
Nun verlange ich nicht von Bundeskanzler Faymann oder Finanzminister Pröll, mit einer Handtasche zum nächsten EU-Gipfel anzureisen. Aber notwenig wäre, daß Rot und Schwarz endlich die Interessen unseres Landes vertreten und einmal in Brüssel ordentlich auf den Tisch hauen. Schließlich sind Faymann, Pröll und Co den österreichischen Wählern gegenüber und nicht den Kommissaren in Brüssel verantwortlich.
und welche lösung biete die fpö dnu all die anderen seltsamen gestalten?
Bitte in Zeile 14 Schilling statt Euro (220 Milliarden Schilling!) ansetzen!